Vom 14.-19. Januar fand der 11. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams in Hanoi statt. Zirka 1 400 Abgeordnete trafen sich zu den 8-tägigen Diskussionen und Wahlen. Sie vertraten 3,6 Millionen Mitglieder. Knapp 90 Millionen Menschen leben derzeit in Vietnam, 60 % von ihnen sind jünger als 35 Jahre.

In der Abschlusserklärung vom 19. Januar nimmt der Parteitag eine Standortbestimmung des Landes und der Partei vor und berichtet über Erfolge und nicht erreichte Ziele der letzten Parteitagsperiode, die 2006 begonnen hatte. Der zweite wesentliche Teil der Abschlussresolution befasst sich mit den Herausforderungen, die Vietnam in den nächsten 10 Jahren zu bewältigen hat. Neben den Neuwahlen der Parteigremien befasste sich der Parteitag außerdem mit den Statuten, die in wichtigen Punkten erneuert wurden. Der folgende Beitrag gibt Einschätzungen aus der Abschlussresolution und Ausschnitte aus der Parteitagsdiskussion wieder, die in der Online-Ausgabe Zeitung der KP Vietnam publiziert wurden.

Regierung und Partei blicken angesichts der schwierigen weltpolitischen Bedingungen selbstbewusst auf die Erfolge in der Wirtschaft zurück. "Es ging um einen rationellen Umgang mit den komplizierten ökonomischen Entwicklungen, sowohl im weltweiten als auch im nationalen Rahmen. Es ging um den Erhalt der makroökonomischen Stabilität sowie um den Erhalt des Wachstums in vielen Sektoren und die Entwicklung und Ausdehnung der Wirtschaft Vietnams. Der Lebensstandard der Bevölkerung hat sich verbessert und die gesellschaftlich stabile Lage blieb erhalten. Die nationale Verteidigung und die Sicherheit des Landes wurden gestärkt. Die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität blieben unverändert. Demokratie und die nationale Einheit wurden voran gebracht und die Arbeit der Partei sowie des politischen Systems haben sich positiv entwickelt". Die außenpolitischen Aktivitäten wurden ausgebaut. Das Ansehen des Landes hat sich verbessert. In den letzten beiden Anmerkungen spiegeln sich unter anderem die Aufnahme Vietnams in die WTO (2007) sowie den UNO Sicherheitsrat (2008-2009) oder auch die Ausrichtung der Gipfelkonferenz der ASEAN-Staaten im April 2010.

Zu den Erfolgen, auf die das Land besonders stolz ist, gehört die wirtschaftliche Entwicklung: Vo Hong Phuc, Mitglied des Zentralkomitees und Delegierter aus der Provinz Thanh Hao, wies in seinem Diskussionsbeitrag auf die Verbesserungen in der Leistung der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes hin. Er erklärte, das Land habe sich aus Armut und Unterentwicklung befreit. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei um 7,26 % pro Jahr gewachsen und habe damit die geplanten Ziele erreiht. Das BIP 2010 liege bei 102 Milliarden US-Dollar und das Pro-Kopf-Einkommen bei 1 160 US Dollar. Die Makroökonomie sei stabil und wichtige Investitionen in der Infrastruktur seien getätigt worden. Der Abgeordnete verfällt allerdings nicht in Euphorie, sondern weist sehr nüchtern auf die bestehenden Schwächen der Wirtschaft hin: "Die Qualität, die Produktivität und die Effizienz und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft ist allerdings noch gering und die Leistungsbilanzen sind unausgewogen. In den Export gelangen in erster Linie Rohmaterialien und manuell gefertigte Fertigprodukte. Die Produktion ist im Vergleich zu den vergleichbaren Volkswirtschaften in der Region deutlich geringer. Auch die Infrastruktur hat sich nur langsam verbessert und ist von schlechter Qualität." Noch klarer werden die Schwierigkeiten in der Abschlussresolution benannt: "Schwächen und Unzulänglichkeiten bestehen auf den Bereichen Bildung, Berufliche Qualifikationen, Wissenschaft und Technik, im Umweltschutz. Bürokratie, Korruption, Verschwendung von Rohstoffen, Energie, und anderen Ressourcen seien noch nicht überwunden. Probleme gebe es auch auf der sozialen Ebene der Gesellschaft; Kriminalität, soziales und moralisches Fehlverhalten (dazu zählen z. B. Gier, Egoismus) und ein unangemessener Lebensstil und im Auseinanderklaffen von Arm und Reich." Vor allem dem letzten Punkt müsse die Partei zukünftig mehr Aufmerksamkeit schenken. Vor allem in den ländlichen Räumen und den Gebieten der ethnischen Minderheiten müsse für eine Verbesserung der materiellen und geistigen Lebensbedingungen gesorgt werden.

Als Hauptaufgabe sieht die KP VN die Entwicklung des Landes zu einem Industriestaat durch die konsequente Fortführung des Erneuerungsprozesses Doi Moi, der bereits 1986 vom 6. Parteitag eingeleitet wurde. "Das Land dürfe nicht nur Rohmaterialien und Naturressourcen (Öl, Bauxit, Kohle und Lebensmittel) auf den Weltmarkt bringen sowie Produkte geringer Qualität oder Produkte, die im Auftrag internationaler Konzerne gefertigt werden (z. B. Schuhe und Kleidung). Das Land müsse vielmehr hochwertige Produkte selbst entwickeln und herstellen. Für die sozioökonomische Entwicklung wird die Latte für die nächsten 10 Jahre sehr hoch gelegt. Das globale Wirtschaftswachstum der Nationalökonomie soll bei 7-7,5 % für die Jahre 2011-2015 liegen. In der Bauwirtschaft und der Industrie wird ein Wachstum von 7,8-8 % angestrebt. Auch die Landwirtschaft soll um 2,5 bis 3 % wachsen und dann bei ca. 18 % des BIP liegen. Jeweils 41 % sollen durch die Industrie und Dienstleistungen erbracht werden. In diesem Zeitraum sollen bis zu 8 Millionen neue Jobs entstehen. Die (derzeit noch sehr niedrigen, d. A.) Einkommen in der Landwirtschaft sollen sich nahezu verdoppeln. Das Pro-Kopf-Einkommen soll von heute ca. 1 160 US Dollar auf 2 000 US Dollar steigen. Die Zahl der Armen soll jährlich um 2 % reduziert werden." Auf vielen gesellschaftspolitischen Ebenen fordert die KP VN radikale Veränderungen und Entwicklungsschritte, darunter:

• eine schnelle Verbesserung des Bildungsstandes der Nation, um die Industrialisierung sowie die Aufgaben in der Welt bewältigen zu können.
• den Aus- und Aufbau einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur, um den wachsenden Verkehr bewältigen zu können
• die Schaffung eines angemessenen Gehaltssystems, um die aktuell bestehenden Ungerechtigkeiten bei der Bezahlung von Beschäftigten in öffentlichen Institutionen, von Arbeitern und Angestellten zu überwinden.
• die Beseitigung gravierender sozialer Missstände
• die Verstärkung des Kampfes gegen die Korruption und soziales Fehlverhalten

Als neuen Generalsekretär wählte der Parteitag Nguyen Phu Trong. Der 67 Jahre alte Literaturwissenschaftler löste den 71-jährigen Nong Duc Manh ab, der die Partei 10 Jahre lang geführt hatte und aus Altersgründen nicht mehr kandidiert hatte.

Mit großer Mehrheit sprachen sich die Parteitagsdelegierten dafür aus, dass Ministerpräsident Nguyen Tan Dung für eine zweite Amtszeit kandidiert. Gewählt werden muss er allerdings im Parlament. Auch mehrere Mitglieder des Politbüros schieden aus Altersgründen aus. Dem 14-köpfigen Gremien gehört eine Frau an.