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NEUES THEMA12.09.2020, 15:58 Uhr
EDIT: FPeregrin
12.09.2020, 23:46 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

• VR China zur Menschenrechtslage in der BRD China Ă€ußert Bedenken ĂŒber Menschenrechtslage in Deutschland

(German.people.cn)
Donnerstag, 10. September 2020

Am 8. September fand der 16. Menschenrechtsdialog zwischen China und Deutschland statt. Der Generaldirektor der Internationalen Abteilung des Außenministeriums Yang Tao und die Beauftragte der Bundesregierung fĂŒr Menschenrechtspolitik BĂ€rbel Kofler leiteten gemeinsam den Dialog.

Die chinesische Seite betonte, dass in den letzten acht Monaten 1,4 Milliarden Chinesen große Anstrengungen unternommen hĂ€tten, um wichtige strategische Erfolge im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie zu erzielen. Der anti-epidemische Geist verkörpere das auf Menschen ausgerichtete Wertstreben, was das grĂ¶ĂŸte Menschenrecht darstelle.

Die chinesischen Dialogteilnehmer hoben zudem hervor, dass sich derzeitig die Wirtschaft in Xinjiang weiterentwickele. Die Gesellschaft sei harmonisch und stabil, der Lebensunterhalt der Menschen werde stĂ€ndig verbessert, Menschen aller ethnischen Gruppen wĂŒrden in Frieden und zufrieden leben und ihre Rechte seien in Übereinstimmung mit dem Gesetz vollstĂ€ndig geschĂŒtzt.

Die Formulierung und Umsetzung des Nationalen Sicherheitsgesetzes fĂŒr Hongkong schĂŒtze nicht nur die Grundrechte und die Freiheit der Einwohner der Sonderverwaltungszone, sondern trage auch zur StabilitĂ€t und zur langfristigen Entwicklung des Prinzips „Ein Land, zwei Systeme“ bei.

Die Volksrepublik fordere Deutschland auf, grundlegende Fakten zu respektieren und die UN-Charta einzuhalten, insbesondere bezĂŒglich der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen wie die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer LĂ€nder.

Die chinesische Seite Ă€ußerte auch Bedenken hinsichtlich rechtsradikaler Strömungen in Deutschland, der Verletzung der Rechte von Inhaftierten, der ineffektiven Überwachung der polizeilichen Strafverfolgung und der Menschenrechtsverletzungen bei der TerrorismusbekĂ€mpfung. China hoffe, dass Deutschland diese Probleme beachten und lösen werde.

Beide Seiten erklÀrten, dass es angesichts der gegenwÀrtigen internationalen Situation notwendig sei, den Multilateralismus aufrechtzuerhalten und die Arbeit der Vereinten Nationen in den drei SÀulenbereichen Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte weiter voranzutreiben.


People's Daily Online:
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NEUER BEITRAG22.09.2020, 21:51 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

VR China zur Menschenrechtslage in der BRD jW morgen:

Chinas Botschafter warnt vor Doppelmoral

Berlin. Der chinesische Botschafter in Deutschland, Wu Ken, hat die Kritik der EuropĂ€ischen Union und Deutschlands an der Menschenrechtspolitik Chinas mit deutlichen Worten zurĂŒckgewiesen. »Wir sind der Meinung, dass man vor allem seine eigenen Hausaufgaben machen sollte, statt die anderen mit erhobenem Zeigefinger zu belehren«, sagte er in einem Interview der Deutschen Presseagentur und verwies auf Probleme »mit Rechtsradikalismus, mit Rassismus und mit Antisemitismus« in Deutschland. Das kritisierte Sicherheitsgesetz fĂŒr Hongkong verteidigte Wu und verglich es mit dem deutschen Strafgesetzbuch. Er warf der deutschen Politik auch Doppelmoral bei der Bewertung der Proteste Oppositioneller in Hongkong vor. Als vor wenigen Wochen Demonstranten versucht hĂ€tten, zum ReichstagsgebĂ€ude in Berlin vorzudringen, sei das bei allen politischen Parteien und den Medien in Deutschland auf Kritik gestoßen. (dpa/jW)


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NEUER BEITRAG10.10.2020, 19:28 Uhr
Nutzer / in
Lars

Dazu auch hier in der bĂŒrgerlichen Presse:
Deutschland soll seine "Hausaufgaben machen":
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