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  • horch, horch!
  • Nichts ist "ewig", weder in der Natur noch im Menschenleben, ewig ist nur der Wechsel, die Veränderung.
    August Bebel
    Wenn zwei das Gleiche tun...Zum Krieg in der Ukraine
    NEU
    In seiner Fernsehansprache "an die Nation" am 24. Februar sagte Bundeskanzler Olaf Scholz: "Wir erleben derzeit den Beginn eines Krieges, den wir in Europa seit fast 80 Jahren nicht mehr erlebt haben." Was für eine erbärmliche Lüge. Das Jahr 1999 ist nicht 80, sondern 23 Jahre her. Damals bombardierte die deutsche Luftwaffe Jugoslawien, über schreckliche drei Monate lang, auf Befehl einer Regierung von SPD und Grünen. Die Krokodilstränen der Regierung mehr lesen
    Dienstag, 01.03.2022 • Von Gruppe KAZ
    Antifaschismus Querfront Antisemitismus Neonazi-Terror XML
    NEU
    Ein Mosaikstein der Rechtsentwicklung
    Corona-"Proteste" am Beispiel Göttingen

    Die Corona-Proteste in Göttingen nehmen keine Fahrt auf. Während in Hamburg bis zu 13.000 Menschen auf den Straßen sind, finden sich hier etwa 30 Personen: Eine Mischung von Esoterikern und Dorfnazis. Organisierte Faschisten wie Thorsten Heise (seinem Sohn droht aktuell ein Gefängnisstrafe), temporärer Berufsclown-Demonstrant Jens Wilke oder auch Göttinger Querfrontler wie Wolfgang Bittner (Er unterschrieb bereits Mai 2020 eine Erklärung einer mehr lesen
    Samstag, 26.02.2022 • Von Toto
    Ein DammbruchBayerisches "Integrationsgesetz" trotz Protesten beschlossen
    Neonaziaufmarsch am 28.10.2006 in GöttingenAntifaschistische Linke International A.L.I. veröffentlicht Mobilisierungsmaterial
    Imperialismus der Hauptfeind XML
    NEU
    Artikel 20 (4): Das Recht auf Widerstand
    Serie Besichtigung der Grundrechte, Teil 5

    Der vierte Absatz des Artikel 20 stand nicht von Anfang an im Grundgesetz. Dennoch war das Widerstandsrecht bereits Mitte der 50er Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts Gegenstand folgenschwerer überlegungen des Bundesverfassungsgerichts. Die Richter meinten, es könne "ein dem Grundgesetz immanentes Widerstandsrecht"1 geben (immanent heißt: in etwas enthalten). Was war da los, war über die Bundesverfassungsrichter mitten in der schwärzesten Adenauer-Reaktion mehr lesen
    20.02.2022 • Von Gruppe KAZ
    wie Kriegsverbrechen zur "menschlichen Schwäche" werdendeutsches Gericht verharmlost Massaker der faschistischen Wehrmacht in Kephallonia
    Klasse & Kampf was tut sich Links? Gewerkschaften Jugend & Ausbildung XML
    Streik gegen Gesetz und UrteilNachbetrachtung im Zusammenhang mit dem Tarifeinheitsgesetz
    Eine Nachbetrachtung zum Bahn- bzw. Lokführer-Streik im Zusammenhang mit dem TarifeinheitsgesetzZur Erinnerung: Das Tarifeinheitsgesetz (TEG) wurde nach Klagen mehrerer Gewerkschaften 2017 durch ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht (8 Richterinnen/Richter) bei 6 Für- und 2 Gegenstimmen als grundgesetzkonform erklärt (zum abweichenden Votum der Minderheit siehe mehr lesen
    12.12.2021 • Von Gruppe KAZ
    Artikel 38 (2): Das WahlrechtSerie Besichtigung der Grundrechte, Teil 4
    Internationales Asien Europa Afrika Amerika XML
    der rote Stern - strafbar?Estland setzt den Sowjetstern dem Hakenkreuz gleich
    MOSKAU, 25. Januar (RIA Novosti). Die Gesetze, die die estnischen Behörden ermächtigen, die Gedenkstätten für die Sowjetsoldaten abzureißen, waren gerade einmal in Sack und Tüten, als sich Estlands Parlamentarier unverzüglich zu neuen Großtaten aufrafften. Am Mittwoch debattierten sie in erster Lesung einen Gesetzentwurf, der die öffentliche Benutzung und Verbreitung der mehr lesen
    28.01.2007 • Von RIA Nowosti
    Umfrage: Russen sind stolz auf Errungenschaften der SowjetzeitMehrheit der Bevölkerung trauert der UdSSR nach - doch sie wollen nicht zurück
    Russlands Kommunisten wollen Sowjetunion wieder erschaffengemeinsame Tagung der KPs Russlands, Weißrusslands, der Ukraine und Armeniens

     

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