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Am Rande des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) fand heute Nachmittag um 15.00 Uhr im Media Hotel in Beijing eine Pressekonferenz statt, bei der der stellvertretende Minister der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Zhu Zhixin, sich Fragen hinsichtlich der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas stellte. |
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Man verkennt die Bedeutung von neuen sozialistischen Dörfern, wenn man deren Aufbau mit "Abriss und Aufbau" gleichsetzt. Parallel zur Verbesserung der Lebensbedingung sollen die Fähigkeiten der Bauern allseitig erhöht werden. Dies erklärte Zhang Xiaoshan, Leiter des Forschungsinstituts für Entwicklung auf dem Land von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, vor kurzem an der Nankai-Universität.
Zhang wies darauf hin, es sei falsch, den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer als "Errichtung neuer Wohnviertel" zu verstehen. Es heißt nicht, dass Bauprojekte ohne Berücksichtigung der Realität in Angriff genommen werden, oder Bauern mittels Verwaltungsverordnungen aus ihren Dörfern vertrieben werden. Man müsse von den Bedürfnissen der Bauern ausgehen und ihre Lebensbedingung tatsächlich verbessern.
Zugleich sagte er, dass die Grundlage und das Ziel des Aufbaus neuer sozialistischer Dörfer darin liegen, die Fähigkeiten der Bauern allseitig zu erhöhen und eine große Anzahl von Bauern neuer Art auszubilden. "Wenn die Masse von Arbeitskräften auf dem Land zu qualifiziertem Personal beziehungsweise Bauern mit gehobenen Fähigkeiten ausgebildet wird, dann können diese Arbeitskräfte nicht nur als Motor des Aufbaus neuer sozialistischen Dörfer dienen, sondern entsprechen auch den Anforderungen der industriellen Umstrukturierung in den Städten." Dazu schlug Zhang vor, die Pflichtschulausbildung, die öffentliche medizinische Versorgung und das Kulturwesen sowie den Aufbau der geistigen Zivilisation tatkräftig zu fördern.
die Kommunistische Partei Chinas in Selbstdarstellung
Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), gegründet im Juli 1921, hat zur Zeit über 60 Millionen Mitglieder. Zwischen 1921 und 1949 führte die KPCh das chinesische Volk in einem schwierigen und hartnäckigen Kampf, stürzte schließlich die Herrschaft des Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus und gründete die Volksrepublik China. Seit der Gründung der VR China hat die KP Chinas als Regierungspartei alle Nationalitäten des Landes dazu angeleitet, die Selbständigkeit und Sicherheit des Landes zu erhalten. Sie verwirklichte erfolgreich die Umwandlung der chinesischen Gesellschaft von der Neuen Demokratie zum Sozialismus und führte einen planmäßigen und großangelegten sozialistischen Aufbau durch, so daß China in seiner Wirtschaft und Kultur eine in der Geschichte nie dagewesene Entwicklung erfahren hat.
[http://german.china.org.cn/china/archive/cpc17/2002-08/30/content_8779040.htm]
Die Kommunistische Partei Chinas ist die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation; sie ist der führende Kern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung und vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes. Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus.
[http://german.china.org.cn/china/archive/cpc17/node_7030778.htm]
Das Zentralkomitee ist das höchste Führungsorgan der Partei zwischen den Landesparteitagen. Es führt die Beschlüsse des Landesparteitages durch, leitet die gesamte Arbeit der Partei und vertritt die Kommunistische Partei Chinas in den Aussenbeziehungen. Das Zentralkomitee wird vom Landesparteitag gewählt und ist dem Landesparteitag verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Die Plenartagung des Zentralkomitees wird vom Politbüro einberufen und findet jährlich mindestens einmal statt. Die Aufgaben des letzten Zentralkomitees für diesen Landesparteitag sind: die Festlegung der Zahl der Abgeordneten und der Wahlmethode; die Mandatsprüfung und die Bestimmung der genauen Eröffnungszeit dieses Parteitages; Veranstaltung dieses Parteitages. Das letzte Zentralkomitee ist diesem Parteitag verantwortlich und soll diesem seinen Tätigkeitsbericht erstatten.
[http://german.china.org.cn/china/archive/cpc17/2002-10/24/content_8778886.htm]
Der Landesparteitag hat folgende Funktionen und Befugnisse:
- Anhörung und Prüfung der Berichte des Zentralkomitees;
- Anhörung und Prüfung der Berichte der Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee;
- Diskussion und Entscheidung über wichtige Fragen der Partei;
- Revision des Parteistatuts;
- Wahl des Zentralkomitees;
- Wahl der Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee.
[http://german.china.org.cn/china/archive/cpc17/2002-10/24/content_8778889.htm]
Außerdem führte Zhang aus, die Bauern müssten die Hauptrolle beim Aufbau der neuen sozialistischen Dörfer spielen. Zurzeit werden die Angelegenheiten auf dem Land und die Verwaltung des kollektiven Eigentums nicht von den Bauern selbst, sondern von Beamten oder Regierungen erledigt. Dies ist ein Faktor, der zu Konflikten in den ländlichen Gebieten führt.
Um zu gewährleisten, dass die Bauern die Hauptrolle beim Aufbau der neuen sozialistischen Dörfer spielen, müsse seiner Meinung nach ein demokratischer Mechanismus eingeführt werden.
Quelle: China.org.cn (China Youth Daily, 6. Dezember 2006)
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