In seiner Ansprache zur Eröffnung des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am Montagmorgen rief der Generalsekretär der Partei, Hu Jintao, zu Gesprächen mit der taiwanschen Seite über eine formale Beendigung der Feindseligkeiten und einem Friedensschluss unter dem Ein-China-Prinzip auf.
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Die zweite Präsidiumssitzung des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat am Mittwoch in Beijing stattgefunden. Die Sitzung wurde vom Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der KPCh, Hu Jintao, geleitet. |
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"Wir möchten hier einen feierlichen Appell machen: Lasst uns auf der Basis des Ein-China-Prinzips über ein formales Ende der Feindseligkeiten zwischen den beiden Seiten diskutieren, einen Friedensschluss erreichen, ein Rahmenwerk für eine friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße errichten und eine neue Phase der friedlichen Entwicklung einleiten", sagte Hu in seinem Bericht an den 17. Parteitag.
"Gegenwärtig verstärken die Kräfte für eine 'Unabhängigkeit Taiwans' ihre spalterischen Aktivitäten und gefährden die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße ernsthaft", erklärte Hu vor mehr als 2000 Delegierten des Parteitags.
Das Festland sei bereit mit jeder politischen Partei in Taiwan über jede Frage zu verhandeln, solange sie anerkennt, dass beide Seiten der Taiwan-Straße zu ein und demselben China gehören, sagte Hu.
"Wir werden jede Anstrengung unternehmen, um zu erreichen, was auch immer im Interesse unserer taiwanschen Landsleute ist, zur Erhaltung des Friedens an der Taiwan-Straße beiträgt und eine friedliche Wiedervereinigung vereinfacht", sagte Hu weiter.
Hu wiederholte den Standpunkt der Partei und erklärte, das Festland wird "niemals in seiner Verpflichtung an das Ein-China-Prinzip wanken und niemals in seinen Anstrengungen für eine friedliche Wiedervereinigung nachlassen. Wir werden niemals die Politik, unsere Hoffnung in die Menschen auf Taiwan zu setzen, ändern und keinen Kompromiss in unserer Opposition gegen die spalterischen Aktivitäten für eine Unabhängigkeit Taiwans eingehen."
"Chinas Souveränität und territoriale Integrität toleriert keine Teilung. Jede Frage in dieser Hinsicht, muss von dem gesamten chinesischen Volk einschließlich unserer taiwaner Landsleute entschieden werden."
die Kommunistische Partei Chinas in Selbstdarstellung
Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), gegründet im Juli 1921, hat zur Zeit über 60 Millionen Mitglieder. Zwischen 1921 und 1949 führte die KPCh das chinesische Volk in einem schwierigen und hartnäckigen Kampf, stürzte schließlich die Herrschaft des Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus und gründete die Volksrepublik China. Seit der Gründung der VR China hat die KP Chinas als Regierungspartei alle Nationalitäten des Landes dazu angeleitet, die Selbständigkeit und Sicherheit des Landes zu erhalten. Sie verwirklichte erfolgreich die Umwandlung der chinesischen Gesellschaft von der Neuen Demokratie zum Sozialismus und führte einen planmäßigen und großangelegten sozialistischen Aufbau durch, so daß China in seiner Wirtschaft und Kultur eine in der Geschichte nie dagewesene Entwicklung erfahren hat.
[http://german.china.org.cn/china/archive/cpc17/2002-08/30/content_8779040.htm]
Die Kommunistische Partei Chinas ist die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation; sie ist der führende Kern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung und vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes. Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus.
[http://german.china.org.cn/china/archive/cpc17/node_7030778.htm]
Das Zentralkomitee ist das höchste Führungsorgan der Partei zwischen den Landesparteitagen. Es führt die Beschlüsse des Landesparteitages durch, leitet die gesamte Arbeit der Partei und vertritt die Kommunistische Partei Chinas in den Aussenbeziehungen. Das Zentralkomitee wird vom Landesparteitag gewählt und ist dem Landesparteitag verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Die Plenartagung des Zentralkomitees wird vom Politbüro einberufen und findet jährlich mindestens einmal statt. Die Aufgaben des letzten Zentralkomitees für diesen Landesparteitag sind: die Festlegung der Zahl der Abgeordneten und der Wahlmethode; die Mandatsprüfung und die Bestimmung der genauen Eröffnungszeit dieses Parteitages; Veranstaltung dieses Parteitages. Das letzte Zentralkomitee ist diesem Parteitag verantwortlich und soll diesem seinen Tätigkeitsbericht erstatten.
[http://german.china.org.cn/china/archive/cpc17/2002-10/24/content_8778886.htm]
Der Landesparteitag hat folgende Funktionen und Befugnisse:
- Anhörung und Prüfung der Berichte des Zentralkomitees;
- Anhörung und Prüfung der Berichte der Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee;
- Diskussion und Entscheidung über wichtige Fragen der Partei;
- Revision des Parteistatuts;
- Wahl des Zentralkomitees;
- Wahl der Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee.
[http://german.china.org.cn/china/archive/cpc17/2002-10/24/content_8778889.htm]
China sei willens, in größter Ernsthaftigkeit jede Anstrengung für eine friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten zu unternehmen und werde niemals irgendjemandem erlauben, unter welchem Namen oder mit welchen Maßnahmen auch immer, Taiwan vom Mutterland zu trennen, sagte Hu.
In den fünf Jahren seit dem letzten Parteitag haben politische Parteien auf beiden Seiten der Taiwanstraße begonnen, miteinander zu kommunizieren. Außerdem wurde das Anti-Sezessionsgesetz erlassen, um entschieden die Souveränität und territoriale Integrität Chinas zu wahren.
Quelle: china.org.cn
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