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•NEUER BEITRAG13.07.2015, 11:31 Uhr
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•NEUER BEITRAG17.07.2015, 11:34 Uhr
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Der Artikel Das Brüsseler Abkommen am 15.07.2015 auf gfp.
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•NEUER BEITRAG17.07.2015, 11:47 Uhr
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Der Artikel für 2 Wochen unter
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•NEUER BEITRAG14.02.2016, 16:00 Uhr
EDIT: arktika
14.02.2016, 16:01 Uhr
14.02.2016, 16:01 Uhr
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arktika | |
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Er spricht von einem „Marshallplan für die Region“ , der entsprechend dem Original heute nun eben den Nahen und Mittleren Osten auf Deutschland und die EU orientieren soll. Dazu gehören sowohl Investitionen und Förderungen in gewissen Ländern (als Beispiel ist Jordanien genannt) als auch Programme zur Förderung künftiger "Eliten" ebensolcher Länder in der BRD.
So hofft die deutsche Bourgeoisie, den bisherigen Vorsprung der ehemaligen Kolonial- und Mandatsmächte der arabischen Länder aufzuholen und Bezugspunkt Nummer Eins für deren Establishment zu werden.
Der Text unter
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•NEUER BEITRAG08.04.2016, 11:19 Uhr
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Der ganze Artikel von gfp am 8. April unter dem Titel Aufholjagd in Ostafrika unter dem Link
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•NEUER BEITRAG08.04.2016, 12:59 Uhr
EDIT: retmarut
08.04.2016, 13:01 Uhr
08.04.2016, 13:01 Uhr
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retmarut | |
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In Mali haben, soweit ich den Auslandsberichten der bürgerlichen Presse in Deutschland glauben darf, haben die dort stationierten Blauhelmsoldaten verschiedener west- und zentralafrikanischer Nachbarländer (z.B. aus Ruanda) wegen Übergriffen auf die Zivilbevölkerung (Vergewaltigungen, Zwangsprostitution, Kindesmissbrauch) ihren Ruf ziemlich verspielt. Auch die Franzosen haben, nachdem sie anfangs bejubelt wurden, wegen ihres Auftretens (auch hier soll es Übergriffe auf die Bevölkerung gegeben haben) und dem mangelnden Schutz der Zivilbevölkerung an Sympathie erheblich eingebüßt. Da will (und kann) die Bundeswehr jetzt Pluspunkte in ihrem Sinne machen. (Ob sie aber mit lediglich Patrolienfahrten und Ausbildung der einheimischen Kräfte diese Sympathien aufrechterhalten kann, wage ich zu bezweifeln. Das Mandat wird vermutlich in den kommenden Monaten einen deutlich aggressiveren Gehalt bekommen als jetzt bei der Medienshow behauptet.)
Gleichzeitig hat Deutschland bilaterale Sonderabkommen in der sog. Flüchtlingsrückführung mit Marokko, Tunesien und Algerien getroffen, also im traditionellen Hinterhof der Franzosen gewildert. Die Monarchie in Marokko z.B. wurde zum "Sicheren Herkunftsland" erklärt, obwohl dort Presse- und Meinungsfreiheit mit Füßen getreten wird. Gleichzeitig wurde damit durch die Hintertür auch die seit 1975 bestehende Besetzung der Westsahara legitimiert und der Repression gegen den sahrauischen Widerstand der Teppich ausgerollt. Künftig werden es sahrauische Flüchtlinge,wenn sie denn in Deutschland Asyl beantragen, wesentlich schwerer haben, eine Anerkennung ihrer Fluchtgründe zu erhalten.
•NEUER BEITRAG27.04.2016, 15:51 Uhr
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Die BRD strebt weiter nach einer eigenständigen Machtposition an der Spitze der Weltpolitik. Mehr dazu in dem Artikel von gfp vom 25.04. Von Mittel und Zweck unter dem Link
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und - da verschwindet's nicht nach 2 Wochen - auf der DKP-Nachrichtenseite Auf Augenhöhe. Von Mittel und Zweck
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•NEUER BEITRAG03.01.2018, 20:35 Uhr
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Die begleitete Ratspräsidentschaft am 04.01.2018 auf german-foreign-policy
Bulgarien gestaltet seine am Montag begonnene EU-Ratspräsidentschaft unter unmittelbarer "Beratung" und "Begleitung" aus Berlin. Dies geht aus Berichten der Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) hervor, die entsprechende Tätigkeiten in Sofia entfaltet und ihren Ex-Vorsitzenden, den ehemaligen Präsidenten des Europaparlaments Hans Gert Pöttering, als Sonderberater in der bulgarischen Hauptstadt installiert hat. In Bulgarien haben sich seit dem EU-Beitritt des Landes am 1. Januar 2007 Oligarchen zum entscheidenden Machtfaktor entwickelt und kontrollieren, wie Beobachter urteilen, längst die Geschicke des Landes. Berlin dulde dies bereitwillig, da Ministerpräsident Bojko Borissow sich politisch umstandslos deutscher Führung unterordne, urteilt ein ehemaliger bulgarischer Justizminister. Gleichzeitig dient das bitter verarmte Land deutschen Firmen als Standort für konkurrenzlose Hungerlohnproduktion und dem deutschen Staat als Reservoir für Fachkräfte, die in die Bundesrepublik abgeworben werden.
Der gesamte Text unter Link ...jetzt anmelden!
•NEUER BEITRAG25.01.2020, 23:23 Uhr
EDIT: arktika
25.01.2020, 23:28 Uhr
25.01.2020, 23:28 Uhr
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Die BRD macht mal wieder mehr auf Rohstoff'sicherung' und Autarkie. Is' ja alles nix wirklich Neues. Hatte aber nie Gutes zu bedeuten, auch wenn viele Ökos sich vielleicht jetzt noch freuen (+ die FFF-Kinder [noch] gehätschelt werden). Erfolgte regelmäßig vor und zu Beginn von Kriegen.
Ein Text auf german-foreign-policy vom 21. Januar sollte zur Kenntnis genommen werden, so meine ich:
Die neue deutsche Rohstoffstrategie
Bundesregierung plant neue Maßnahmen zur Rohstoffsicherung. Größere Unabhängigkeit von Importen angestrebt
(Eigener Bericht) - Mit ihrer neuen Rohstoffstrategie orientiert die Bundesregierung auf die Unterstützung moderner Umwelttechnologien sowie auf die Sicherung von Ressourcen für die deutsche Industrie in den eskalierenden globalen Machtkämpfen. Hintergrund ist, dass für den Ausbau der Elektromobilität und für die Produktion von Windrädern und Solaranlagen große Mengen an Rohstoffen wie Kobalt, Lithium und Seltene Erden benötigt werden; um sie ist auf dem Weltmarkt harte Konkurrenz entbrannt. Verschärft wird die Lage durch globale Wirtschaftskriege; im vergangenen Jahr schlossen Beobachter etwa eine Beschränkung der Lieferung Seltener Erden aus China an die Vereinigten Staaten zwecks Abwehr von US-Aggressionen nicht aus. Zur Sicherung des Bedarfs der deutschen Industrie zieht die neue Rohstoffstrategie nicht nur übliche Mittel der Wirtschaftsförderung in Betracht, sondern auch direkte staatliche Eingriffe. Zudem stellt Berlin Schritte in Aussicht, die die Unabhängigkeit vom Import erhöhen sollen - Verbesserungen beim Recycling sowie Unterstützung bei der Wiederaufnahme der Rohstoffförderung in der EU.
Einer der größten Rohstoffkonsumenten
Die überdurchschnittlich hohe Bedeutung von Rohstoffen für die Bundesrepublik resultiert aus der starken Stellung der deutschen Industrie. Der Anteil der Industrie am Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik lag im Jahr 2018 laut Angaben der Weltbank bei 27,97 Prozent. Größere Anteile verzeichneten vor allem Japan (29,14 Prozent) und China (40,65 Prozent); deutlich niedriger lagen hingegen die Anteile der Industrie am US- (18,21 Prozent), am britischen (18,0 Prozent) und am französischen (16,9 Prozent) Bruttoinlandsprodukt. Wegen seiner "starke[n] Industrie zählt Deutschland zu den weltweit größten Rohstoffkonsumenten", konstatiert die Bundesregierung.[1] Dabei muss ein erheblicher Teil der Bodenschätze aus dem Ausland eingeführt werden. Dies gilt nicht nur für Energie-, sondern auch für metallische sowie für diverse weitere Rohstoffe. Das jährliche Importvolumen belief sich zuletzt auf um die 410 Millionen Tonnen bzw., gemessen am Preis, auf 181,5 Milliarden Euro - rund 16,6 Prozent der deutschen Gesamteinfuhr. Dabei ist schon eingerechnet, dass bei einigen Metallen hohe Recyclingquoten den Einfuhrbedarf verringern; so stammen gegenwärtig 41 Prozent des in Deutschland verbrauchten Kupfers, 44 Prozent des Rohstahls sowie 59 Prozent des Aluminiums aus recyceltem Schrott.[2]
Hilfen für die Industrie
Ihre erste Rohstoffstrategie hatte die Bundesregierung bereits im Jahr 2010 publiziert. Hintergrund war damals vor allem der rasante Anstieg der Rohstoffpreise in den 2000er Jahren, mit dem ein deutlicher Rückgang der Gewinnung mineralischer Ressourcen in Deutschland einherging. Die Bundesregierung leitete diverse Maßnahmen ein, um der deutschen Industrie in der globalen Konkurrenz um knappe Bodenschätze den Rücken zu stärken. So gründete sie im Jahr 2010 die Deutsche Rohstoffagentur (DERA), die mit Analysen und Beratung deutsche Unternehmen bei der Beschaffung der benötigten Ressourcen unterstützt.[3] Sie förderte die Einrichtung sogenannter Kompetenzzentren für Bergbau und Rohstoffe an den Auslandshandelskammern (AHK) in sechs besonders rohstoffreichen Ländern, mehrheitlich in Amerika (Australien, Brasilien, Chile, Kanada, Peru, Südafrika). Die sechs Kompetenzzentren sind mittlerweile mit weiteren Fachorganisationen im German Mining Network verbunden. Um deutschen Firmen den Abschluss langfristiger Abnahmeverträge zu erleichtern, stellte Berlin Garantien für Ungebundene Finanzkredite in einem Gesamtwert von gut 4,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Zudem schloss die Bundesregierung "Rohstoffpartnerschaften" mit wichtigen Lieferländern. Manche Maßnahmen scheiterten freilich. So wurde ein Programm zur Förderung einer eigenständigen Rohstofferkundung im Ausland kaum genutzt und 2015 eingestellt. Die "Rohstoffpartnerschaft" mit der Mongolei gilt als Misserfolg.[4]
Erfordernisse der Umwelttechnologien
Die Erstellung einer neuen Rohstoffstrategie, die das Bundeswirtschaftsministerum schließlich am 15. Januar vorgelegt hat, ist insbesondere durch zwei neue Faktoren motiviert. Zum einen lässt die sich verschärfende globale Staatenkonkurrenz, die mittlerweile in offenen Wirtschaftskriegen eskaliert, folgenreiche Einschränkungen im Rohstoffhandel als denkbar erscheinen; so wurde etwa im vergangenen Jahr zeitweise über Restriktionen beim chinesischen Export Seltener Erden in die USA debattiert. Zum anderen ergibt sich aus der Einführung neuer Technologien ein beträchtlich veränderter Rohstoffbedarf. So weist die Bundesregierung darauf hin, dass "mit dem Ausbau der Elektromobilität ... die Nachfrage nach einigen mineralischen Rohstoffen stark zunehmen" werde - so etwa nach Lithium, Kobalt, Nickel und Graphit.[5] Mit dem raschen Ausbau Erneuerbarer Energien werde zudem der Bedarf an Seltenen Erden deutlich steigen, daneben aber auch die Nachfrage nach besonderen Metallen, etwa nach Indium und Gallium. Laut Schätzungen wird sich etwa der globale Bedarf an Kobalt von 2016 bis 2026 annähernd verdoppeln. Der Weltverbrauch von Lithium könnte im selben Zeitraum sogar auf das Vier- bis Sechsfache steigen.[6]
Staatlich organisierter Einkauf
Mit Blick auf die stark zunehmende globale Konkurrenz weitet die Bundesregierung nun ihre Unterstützung für deutsche Firmen bei der Rohstoffbeschaffung in aller Welt aus. So fördert das Bundeswirtschaftsministerium die Einrichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Bergbau und Rohstoffe beim Delegiertenbüro der deutschen Wirtschaft in Ghana und prüft den Aufbau eines weiteren Kompetenzzentrums in Asien. Darüber hinaus nimmt Berlin allerdings auch weiter reichende Schritte ins Visier. So soll das Bundeswirtschaftsministerium, wie es in der neuen Rohstoffstrategie ausdrücklich heißt, "die Möglichkeiten zusätzlicher staatlicher Maßnahmen zur Rohstoffsicherung in einer Auftragsstudie prüfen lassen".[7] Industrieverbände verlangen dabei mehr als Beratung und Unterstützung privatwirtschaftlicher Beschaffungspläne durch staatliche Einrichtungen wie die DERA oder die erwähnten Kompetenzzentren. So spricht sich etwa die Wirtschaftsvereinigung Metalle, in der mehr als 650 metallverarbeitende Firmen organisiert sind, dafür aus, eine staatliche Institution zu schaffen, die bei Bedarf den strategischen Einkauf von Rohstoffen übernimmt.[8]
Lagerstätten in Europa
Um die Risiken zu mindern, die aus den eskalierenden globalen Machtkämpfen für die Versorgung mit Rohstoffen entstehen, und von Importen zumindest ein wenig unabhängiger zu werden, nimmt die Bundesregierung zudem nicht nur neue Schritte zur Ausweitung von Recycling, sondern auch den Abbau von Bodenschätzen im eigenen Land und in anderen EU-Staaten in den Blick. So will sie laut ihrer neuen Rohstoffstrategie "Initiativen der Europäischen Kommission unterstützen", die "auf eine Wiederbelebung der primären Gewinnung" von "Rohstoffen für E-Mobilität und Energiewende ... in den Mitgliedstaaten der EU" zielen, darunter "Kupfer, Lithium und Nickel".[9] Tatsächlich ist die Erschließung von Lithium-Lagerstätten in Europa in den vergangenen Jahren verstärkt ins Visier genommen worden. Konkret geplant ist mittlerweile die Ausbeutung von Lithium unter anderem in Spanien, Portugal und Finnland; Machbarkeitsstudien werden etwa in Großbritannien erstellt. Allerdings heißt es, nicht selten stünden dem Abbau von Lithium noch EU-Umweltschutznormen im Weg.[10]
Lithiumbergbau in Deutschland
Auch in Deutschland wird der Lithium-Bergbau vorangetrieben. So soll spätestens ab nächstem Jahr Lithiumerz in Zinnwald an der deutsch-tschechischen Grenze gefördert werden. Der Betreiber des Bergbauprojekts, die Deutsche Lithium, spricht von Lithiumvorräten mit einem Volumen von rund 125.000 Tonnen.[11] Bei einer umfassenden Förderung neuer Bergbauprojekte rechnet die Bundesregierung aber offenbar mit Widerstand. In der neuen Rohstoffstrategie stellt sie daher PR-Maßnahmen in Aussicht: "Um die gesellschaftliche Akzeptanz für die Gewinnung mineralischer Rohstoffe zu erhöhen", werde sie die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) "beauftragen, Rohstoffinformationen in allgemeinverständlicher Sprache aufzubereiten". Diese sollten dann "Schulen sowie der breiten Bevölkerung zur Verfügung" gestellt werden.[12]
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•NEUER BEITRAG26.01.2020, 01:05 Uhr
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FPeregrin | |
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#Autarkie
•NEUER BEITRAG26.01.2020, 23:26 Uhr
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retmarut | |
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Wäre es eine Autarkie-Strategie, hätte die Bundesregierung gemeinsam mit der Energiewirtschaft wohl kaum beschlossen, aus der heimischen Atomenergie, Steinkohlebergbau und Braunkohleförderung auszusteigen.
Ist es denn so schwer zu verstehen, dass angesichts der weltweiten Klimakrise die derzeitige deutsche Strategie darin besteht, die eigene Wirtschaft derart umzubauen, dass man in der entsprechenden, zukunftsfähigen Technik eine führende Rolle erreichen kann, um so neue Exportsektoren aufzutun?
Die deutsche Wirtschaft hat diesen Zyklus bisher arg verschlafen (resp. man hat sich auf den traditionellen, etablierten Exportbereichen wie der Automobilindustrie allzu sehr ausgeruht); die Zukunft wird zeigen, ob sie sich gegenüber der Konkurrenz hier behaupten kann.
Autarkiebestrebungen ist doch wohl eher das, was die AfD im Bereich Wirtschaft und Energie fordert.
Ist es denn so schwer zu verstehen, dass angesichts der weltweiten Klimakrise die derzeitige deutsche Strategie darin besteht, die eigene Wirtschaft derart umzubauen, dass man in der entsprechenden, zukunftsfähigen Technik eine führende Rolle erreichen kann, um so neue Exportsektoren aufzutun?
Die deutsche Wirtschaft hat diesen Zyklus bisher arg verschlafen (resp. man hat sich auf den traditionellen, etablierten Exportbereichen wie der Automobilindustrie allzu sehr ausgeruht); die Zukunft wird zeigen, ob sie sich gegenüber der Konkurrenz hier behaupten kann.
Autarkiebestrebungen ist doch wohl eher das, was die AfD im Bereich Wirtschaft und Energie fordert.
•NEUER BEITRAG26.01.2020, 23:44 Uhr
EDIT: retmarut
26.01.2020, 23:59 Uhr
26.01.2020, 23:59 Uhr
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retmarut | |
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"[...] Klaus Linder [Freidenker]: »Die diesjährige Rosa-Luxemburg-Konferenz könnte in die Geschichte der Veranstaltung eingehen als diejenige Zäsur, mit der die Unterordnung politisch ›linker‹ Koordinaten unter die Lufthoheit der reaktionärsten Kreise unwiderruflich wurde«, teilt er der Öffentlichkeit am 15. Januar über Facebook mit. Reaktionärste Kreise haben also endgültig die Regie bei der Konferenz und damit auch bei den Veranstaltern junge Welt und Melodie & Rhythmus übernommen? Ein schwerwiegender Vorwurf, für den Linder umgehend den Beweis liefert: »Der eindeutig ausfallende Lackmustest war der Applaus, den man dort den Bewegungen der extremen Rechten organisierte – in Gestalt von ›Fridays for Future‹ und ›Ende Gelände‹.«
Wie bitte? Die genannten Aktivisten bekommen für gesellschaftskritische Äußerungen Applaus vom Konferenzpublikum – und das also soll der Beweis dafür sein, dass die Konferenz »unwiderruflich von reaktionärsten Kreisen« übernommen worden sei? Ist doch logisch, meint Linder: »Da beißt die Maus keinen Faden ab: Wer den Durchmarsch dieser Speerspitzen-›Bewegungen‹ der reaktionärsten Monopolbourgeoisie auch nur passiv begünstigt, steht nicht länger auf der proletarischen, antiimperialistischen Seite der Barrikade.«
Wer das verstehen will, sollte auch den Vorschlag kennen, der vom Freidenkerverband im April 2019 in die Vorbereitung der Konferenz eingebracht wurde. Die 25. Konferenz solle sich mit »Ökologismus« als Strategie der Finanzbourgeoisie beschäftigen: Der sei deren Mehrzweckwaffe, um ihre reaktionärsten Interessen durchzusetzen. Man könnte es auch so formulieren: Früher setzten die am meisten reaktionären Kräfte des Kapitals auf Faschismus, wenn es nicht mehr anders ging, heute halt auf »Ökologismus«. Wer so denkt, für den sind Kämpfer für den Erhalt der natürlichen Umwelt nichts anderes als Handlanger der »reaktionärsten Monopolbourgeoisie«."
Hie "der ganze Kult um die "Erneuerbaren" Soundtrack einer Autarkie-Strategie [des Kapitals]" und dort Ökologie also eine "Strategie der Finanzbourgeoisie" und "Wer den Durchmarsch dieser Speerspitzen-›Bewegungen‹ der reaktionärsten Monopolbourgeoisie auch nur passiv begünstigt, steht nicht länger auf der proletarischen, antiimperialistischen Seite der Barrikade". - Inhaltlich sind da keine großen Unterschiede zu erkennen. Das sollte einem zu denken geben.
•NEUER BEITRAG27.01.2020, 12:44 Uhr
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FPeregrin | |
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•NEUER BEITRAG27.01.2020, 13:07 Uhr
EDIT: FPeregrin
27.01.2020, 13:18 Uhr
27.01.2020, 13:18 Uhr
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FPeregrin | |
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Seit wann schließen sich Tendenzen zur Herstellung einer Rohstoff-Autarkie und die Förderung der Entwicklung exportfähiger Techniken aus? Das hätte ich hier doch gern vom Fachmann mal erklärt gekriegt!
"angesichts der weltweiten Klimakrise" - Die "Menschheitsfrage" - nicht das Klasseninteresse - jetzt als Movens? - Wer so anfängt, macht allerdings natürlich solche Lager auf: Mutti Merkel, Greta Thunberg, Siemens, EndeGelände: die Guten - Jörg Kronauer, FPeregrin, Linder, die AfD: die Bösen. Wahlweise auch andersrum. So nimmt der Irrsinn seinen Lauf.
•NEUER BEITRAG02.02.2020, 14:48 Uhr
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retmarut | |
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Wer so etwas postulierte, hätte tatsächlich einen Hang zum Irrsinn. Welche Gemeinsamkeiten gäbe es denn zwischen Siemens und Ende Gelände oder Jörg Kronauer und der AfD?
Leider existiert auch in der politischen Linke eine erkleckliche Anzahl an Menschen, die meinen, Klimakrise sei eine hinterlistige Verschwörung der Finanzbourgeoisie. - Vergleichbares Verhalten sahen wir ja bereits bei der Flüchtlingsfrage, wo auch einige irregewordene (Ex-)Linke postulierten, dies sei eine raffinierte Strategie der Großbourgeoisie, um die Arbeiterklasse im eigenen Land zu schwächen. Wenn der politische Kompass nicht mehr richtig eingestellt ist, kommt man halt zu merkwürdigen Positionen, egal wie abstrus sie auch sein mögen.
Ich weise nur auf die politischen Gefahren hin, bin aber nicht dafür zuständig, therapeutische Unterstützung anzubieten.
• Schau mal: ziemlich ähnliche Diskussionen in den www.secarts.org-Foren
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arktika
• 05.06.2020

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