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NEU'...künftig öfter und entschiedener führ..
  [3 pics,8 files] begonnen von arktika am 11.09.2014  | 157 Antworten
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NEUER BEITRAG23.12.2025, 16:05 Uhr
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arktika

"Ob die Meldung über die Entdeckung von mehr als einer Million Tonnen Seltener Erden durch das staatliche Bergbauunternehmen LKAB in Schweden tatsächlich eine "gute Nachricht, nicht nur für LKAB, die Region und das schwedische Volk, sondern auch für Europa und das Klima" ist, darf angesichts der mit dem Abbau verbundenen Belastungen für Mensch und Umwelt somit durchaus bezweifelt werden."

Allerdings, auch wenn es erst mal - s. Folgepost vom 18.01.23 um 17.22 Uhr - "erfolgsversprechend" klingt, daß dieses große Vorkommen "in Schweden Europa damit die Chance geben [könnte], diese kritischen Rohstoffe erstmals auf dem eigenen Kontinent zu fördern. Denn bisher werden noch nirgendwo in Europa Seltenerdmetalle extrahiert. Zwar gibt es auch zwei Seltenerdvorkommen auf Grönland, diese wurden bisher wegen der entlegenen, wenig erschlossenen Lage und der damit verbundenen hohen Kosten nicht abgebaut."

Ein "Segen" für die nordschwedische Region mit einem großen Anteil autochtoner samischer Bevölkerung sowie einem ebenfalls nicht kleinen Teil finnischstämmiger Menschen dürfte diese Entwicklung nicht werden, die Gewinne werden andere abschöpfen, die "üblichen Verdächtigen" sozusagen. Und auch die Folgen des "normalen" Bergbaus zeigen in die gleiche Richtung ... und könnten gleichzeitig den Boden für die neuen (oder alten, nur erweiterten?) Bergwerke bereiten. Schließlich wird in Kiruna schon lange Bergbau betrieben, natürlich - wie anderswo auch (... die Lausitz läßt grüßen) - nicht mit allzuviel Rücksicht auf Menschen, Tiere, Pflanzen und sonstige Umwelt.

Denn "Dort wird schon seit mehr als 100 Jahren in großem Stil Eisenerz abgebaut, heute ist die Eisenerzgrube von Kiruna eine der größten der Welt und der größte Eisenlieferant in Europa. Die Bergwerke und Anlagen zur Erzaufbereitung sind über mehrere Bahnlinien mit Häfen und mit Anlagen zu Weiterverarbeitung verbunden. LKAB hat bereits damit begonnen, in rund 700 Meter Tiefe einen Stollen vom Eisenerzbergwerk zum neuen Seltenerdvorkommen vorzutreiben. Über diesen sollen die dort vorhandenen Erze beprobt und genauer untersucht werden."
Paßt doch perfekt!
Und die "Vorarbeiten" betr. evtl. störender Menschen sind schon durch den "alten" Eisenerzabbau begründet. Und deren Folgen sind für ebendiese Menschen weniger erfreulich, aber Frieren ist ja angesagt. Oder etwa nicht?

Nadja Podbregar am 31. Oktober 2025 auf scinexx.de:

Warum Kiruna nach dem Umzug kälter ist

Verlegung der Bergbaustadt senkte Wintertemperaturen um zehn Grad


Kiruna friert: Seitdem die schwedische Stadt Kiruna dem Bergbau weichen und umziehen musste, hat sie sich messbar abgekühlt. Im Schnitt ist es dort jetzt zehn Grad kühler als vor dem Umzug – obwohl sich das regionale Klima nicht verändert hat. Was steckt dahinter? Eine Studie zeigt nun, dass gleich mehrere Faktoren das neue Stadtzentrum Kirunas kälter machen. So liegt der Ort jetzt nicht mehr an einem Südhang, sondern in einer Senke. Und auch die Architektur ist ungünstig.

Die schwedische Bergbaustadt Kiruna liegt 140 Kilometer nördlich des Polarkreises über einem ausgedehnten Vorkommen von Eisenerz, seltenen Erden und anderen begehrten Rohstoffen. Die Erzbergwerke sind bis heute wichtigster Arbeitgeber der 18.000-Einwohner-Stadt – und gleichzeitig eine akute Bedrohung. Weil die Minen den Stadtuntergrund immer weiter aushöhlten, drohte er instabil zu werden.

„Kalt, windig und ungemütlich“


Deshalb beschlossen der Stadtrat Kirunas und das Bergbauunternehmen LKAB, die Stadt Kiruna umzusiedeln. Als neuen Standort wählte man ein Gebiet rund fünf Kilometer östlich des alten Stadtgebiets und errichtete dort Infrastruktur, Straßen und Neubauten. Anschließend siedelten Bewohner, Geschäfte und Büros nach und nach um. Im August 2025 wurde auch die denkmalgeschützte Kirche mit einem speziellen Tieflader ins neue Stadtzentrum transportiert.

Das Problem jedoch: Das neue Stadtzentrum von Kiruna ist zwar modern und auf den ersten Blick schöner und zweckmäßiger als das alte. Aber die Stadt ist messbar kälter geworden. „Das ’neue Kiruna‘ gilt weithin als kalt, windig und ungemütlich“, berichtet Jennie Sjöholm von der Universität Göteborg. Tatsächlich zeigen Messungen, dass die winterliche Durchschnittstemperatur in Kiruna heute um zehn Grad niedriger liegt als früher.

Talsenke statt Südhang


Warum das so ist, hat Sjöholm genauer untersucht. Wie sie berichtet, ist ein Grund für die Abkühlung der neue Standort: Als der Stadtplaner Per Olof Hallman im Jahr 1900 das alte Kiruna plante, wählte er den Standort auch nach klimatischen Gesichtspunkten aus. Das alte Stadtzentrum lag an einem Südhang. „Die Südlage sichert die bestmögliche Sonneneinstrahlung, gleichzeitig schützen die Gebäude und der Bergwald vor Wind“, erklärt die Forscherin.

Anders ist dies nach dem Umzug: Das neue Kiruna liegt rund 100 Meter tiefer als das alte und in einer Senke. In dieser sammelt sich besonders im Winter kalte Luft und die Sonne erreicht das Stadtgebiet in flacherem Winkel als zuvor.


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NEUER BEITRAG23.12.2025, 16:14 Uhr
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arktika

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Windschneisen und Sonnenblockaden

Ein zweiter Grund ist die Stadtstruktur und Architektur, wie Sjöholm erklärt: Die Straßen des alten Kiruna waren gewunden und so ausgerichtet, dass sie keine geraden Schneisen für den Wind boten. Statt eines großen Platzes oder Parks entschied sich Hallman dafür, kleinere Grünflächen an Straßenkreuzungen zu schaffen. Die Höhe der Gebäude war zudem so angepasst, dass die Sonne trotzdem noch in die Straßen vordringen konnte.

Das ist nach dem Umzug des Stadtzentrums anders: Die neuen Straßen sind als Raster angelegt und geben zusammen mit den großen Plätzen dem Wind mehr Raum. „Obwohl die Stadtplaner einen Mehrwert durch ein kommerzielles Zentrum mit drei Einkaufszentren, einem Platz und einem neuen Rathaus geschaffen haben, haben sie auch einen ‘verdammt kalten Windkanal’ geschaffen, wie es mir ein Bewohner über den Platz zur Einkaufsstraße sagte“, so Jennie Sjöholm.

Hinzu kommt, dass die Neubauten im neuen Stadtzentrum im Verhältnis zu den schmalen Straßen relativ hoch sind. Dadurch blockieren sie die tief stehende Sonne und die Straßen und Plätze liegen den größten Teil des Jahres im Schatten. „In einigen Wohnblocks sind die Gebäude zudem nach Norden ausgerichtet und auch die Balkone und Spielplätze liegen auf der Nordseite“, berichtet die Forscherin.

„Mikroklima nicht berücksichtigt“


Alle Faktoren zusammen tragen dazu bei, dass Kiruna an seinem neuen Standort deutlich kühler, windiger und schattiger ist als früher. Während das alte Kiruna lange als Paradebeispiel für arktische Stadtplanung galt, gilt dies für den neuen Standort nicht. Durch den bergbaubedingten Umzug hat Kiruna ihr günstiges Mikroklima größtenteils eingebüßt. „Die Entscheidungsträger haben das Stadtklima bei der Planung nicht optimal berücksichtigt und andere Faktoren priorisiert“, sagt Sjöholm.

Aber noch sei es nicht zu spät, zumindest einige Dinge zu ändern. „Das neue Kiruna ist noch nicht fertig, und es ist möglich, zumindest teilweise mit Baumpflanzungen und Stadtmobiliar auszugleichen“, so die Forscherin. (URBAN DESIGN International, 2025; doi: 10.1057/s41289-025-00277-4)

Quelle: Universität Göteborg


Die Originalstudie von Jennie Sjöholm beinhaltet einige sehr aufschlußreiche Stadtpläne und Fotos; lohnt sich also, da auch reinzugucken.
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#Kiruna
#Bergbau
#Schweden
#selteneErden
#Eisenerz
#Erzbergbau
NEUER BEITRAG18.01.2026, 21:18 Uhr
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arktika

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' Auch wenn große Teile der BRD-Wirtschaft schwächeln, die Arbeitslosigkeit genauso steigt wie die Energiepreise (Dank an den Sanktionswahn des Regimes), das Größenbewußtsein der aktuellen Führungsclique läßt nichts zu wünschen übrig. Da ist man vielseitig orientiert und durchaus flexibel: Hauptsache, man bleibt "vorne dran" ... Wie es so treffend im Untertitel eines gfp-Artikels vom 13. Jan. dieses Jahres heißt: "die Wirtschaftsbeziehungen stärken – gegen China –, die Rüstungsbeziehungen ausbauen – gegen Russland – und die allgemeine Kooperation mit New Delhi stärken, als Teilalternative zu den USA."
Wie heißt es so schön ... "Man tut, was man kann."

Auf der Suche nach Alternativen

Merz in Indien: Der Bundeskanzler will die Wirtschaftsbeziehungen stärken – gegen China –, die Rüstungsbeziehungen ausbauen – gegen Russland – und die allgemeine Kooperation mit New Delhi stärken, als Teilalternative zu den USA.


NEW DELHI/BERLIN (Eigener Bericht) – Deutschlands Machtkämpfe mit China, mit Russland und ansatzweise mit den USA prägen die aktuellen Gespräche von Bundeskanzler Friedrich Merz in Indien. Einerseits ist Merz bemüht, den deutschen Handel mit Indien und die Investitionen dort zu stärken, um eine Alternative zum Chinageschäft zu schaffen und New Delhi gegenüber Beijing aufzuwerten. Andererseits strebt der Bundeskanzler eine Ausweitung der deutschen Rüstungsexporte an – nicht bloß, um den Absatz der deutschen Waffenschmieden zu erhöhen, sondern auch, um den Anteil russischer Rüstungsgüter in den indischen Streitkräften zu reduzieren. Bisher gelingt es freilich nicht, Moskaus Einfluss in New Delhi zu brechen – auch nicht auf militärischer Ebene: Beide Staaten führen weiterhin gemeinsame Kriegsübungen durch, jüngst im Oktober 2025 in Indien („Indra-2025“). Merz und Indiens Premierminister Narendra Modi verhandelten nun etwa über die Lieferung deutscher U-Boote für sieben Milliarden Euro. Der Ausbau ihrer Beziehungen soll beide Länder nicht zuletzt unabhängiger von den Vereinigten Staaten machen, die etwa mit Zöllen und mit anderen Repressalien sowohl Deutschland als auch Indien ernstlich schädigen.


Weit hinter China


Die Bundesrepublik arbeitet bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten systematisch darauf hin, den Handel mit Indien und die deutschen Investitionen in dem Land auszuweiten. Ziel ist es, die hohe Bedeutung Chinas als Produktionsstandort und als Absatzmarkt für deutsche Unternehmen zu relativieren und zugleich Indien, das sich als wichtigster asiatischer Rivale der Volksrepublik begreift, in der Rivalität mit dieser zu stärken. Die bisherigen Erfolge sind mäßig. Zwar ist der Bestand der deutschen Investitionen in Indien gestiegen und lag im Jahr 2023 bei mehr als 25 Milliarden Euro. Doch erreichte der deutsche Investitionsbestand in China zugleich fast 116 Milliarden Euro und damit mehr als den viereinhalbfachen Wert. Der deutsche Warenhandel mit Indien stieg von fast 16 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf über 30 Milliarden Euro im Jahr 2024. Der deutsche Warenhandel mit China freilich stieg von 154 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf mehr als 246 Milliarden Euro im Jahr 2024 und damit auf mehr als den achtfachen Wert. Davon, für die deutsche Wirtschaft eine annähernd ähnliche Bedeutung erlangen zu können wie China, ist Indien heute noch ziemlich weit entfernt.

Das nächste EU-Freihandelsabkommen

Berlin ist dennoch bemüht, Indien gegenüber China aufzuwerten. Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Land demonstrativ als erstes Reiseziel im neuen Jahr ausgewählt und besucht es vor seinem ersten Aufenthalt in der Volksrepublik seit seiner Amtsübernahme. Merz und Indiens Premierminister Narendra Modi unterzeichneten mehr als zwei Dutzend Verträge und Absichtserklärungen über den Ausbau der Wirtschaftskooperation; unter anderem will der Düsseldorfer Energieversorger Uniper dem indischen Unternehmen AM Green Ammonia, das als eines der führenden Unternehmen des Landes bei Erneuerbaren Energien gilt, bis zu 500.000 Tonnen grünes Ammoniak pro Jahr abnehmen, das als Energieträger fungiert.[1] Von einem der „ersten groß angelegten Versorgungskorridore zwischen Indien und Europa“ war am Montag die Rede. Merz und Modi sprachen auch über das EU-Freihandelsabkommen, das mit Indien geschlossen werden soll; die EU-Kommission hofft, nach fast 19 Jahre langen Verhandlungen Ende Januar zu einer Einigung zu gelangen. Das Abkommen soll beitragen, den Handel auch zwischen Deutschland und Indien schneller als bisher zu steigern.

Rüstungsgeschäfte

Besonderen Wert legten Merz und Modi auf den Ausbau der Rüstungskooperation, zu dem sie ebenfalls eine Absichtserklärung unterzeichneten. Ursache ist neben dem Exportinteresse deutscher Waffenschmieden das Bestreben der Bundesregierung, den rüstungsindustriellen und den militärischen Einfluss Russlands auf Indien zu brechen oder doch zumindest zu schwächen. Russland ist seit Jahrzehnten Indiens wichtigster Rüstungslieferant; und auch wenn sein Anteil an den indischen Waffenimporten seit einiger Zeit etwas zurückgeht – New Delhi will nicht allzu stark von Moskau abhängig sein –, lag er in den Jahren von 2020 bis 2024 laut Angaben des Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI doch immer noch bei 36 Prozent.[2] Zweitgrößter Waffenlieferant war mit einem Anteil von 33 Prozent Frankreich, drittgrößter mit einem Anteil von 13 Prozent Israel. Deutschland soll nun nach dem Willen der Bundesregierung aufholen. Damit sind nicht nur deutsche Rüstungsausfuhren verbunden, sondern auch die Produktion von Kriegsgerät in Indien. So haben Rheinmetall und Diehl Defence im vergangenen Jahr Vereinbarungen mit dem indischen Konzern Reliance Defence Ltd. unterzeichnet, die die gemeinsame Produktion von Sprengstoffen, Treibladungen und Munition vorsehen (german-foreign-policy.com berichtete [3]).

Kein Bruch mit Russland

Ein herausragendes Rüstungsgeschäft war Berichten zufolge auch Gegenstand der Gespräche von Merz und Modi am Montag: der geplante Verkauf von sechs U-Booten der Klasse 214, die von dem Kieler Konzern ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) hergestellt wird. Indien ist Berichten zufolge bereit, für die konventionellen Jagd-U-Boote rund sieben Milliarden Euro zu zahlen, besteht aber darauf, dass am Bau die indische Werftengruppe Mazagon Dock Shipbuilders (MDL) beteiligt wird.[4] Ursache ist, dass New Delhi bestrebt ist, eine eigene Rüstungsindustrie aufzubauen, die schon heute die Produktion von Artillerie, Hubschraubern, Kampfjets und weiteren Waffensystemen umfasst. Vom gemeinsamen Bau der U-Boote mit TKMS erhofft sich MDL einen Technologietransfer und den Aufbau eigener Kapazitäten. Der Auftrag ist noch nicht endgültig unter Dach und Fach, wird aber bei TKMS als recht sicher eingestuft. Er wird laut Berichten dazu führen, dass New Delhi den Kauf dreier französischer U-Boote absagt.[5] Aus indischer Sicht sollen die Geschäfte mit deutschen Waffenschmieden die Militärkooperation mit Russland jedoch nicht behindern. So führen die Streitkräfte der beiden Länder immer wieder gemeinsame Manöver durch, zuletzt im Oktober 2025 das Manöver Indra-2025.[6]

In Opposition zu den USA


Der Ausbau der Wirtschaftskooperation allgemein sowie der Rüstungskooperation speziell dient beiden Ländern auch dazu, Alternativen zur Kooperation mit den Vereinigten Staaten zu schaffen. Die Trump-Administration hat Indien nicht nur allgemeine Zölle in Höhe von 25 Prozent, sondern auch zusätzliche Strafzölle in Höhe von weiteren 25 Prozent auferlegt, da es nicht bereit war, seine Ölkäufe in Russland gänzlich einzustellen. Auch Deutschland hat einer schlechten Zollregelung zugestimmt – im Rahmen der EU – und wird von Washington auf verschiedenste Weise hart unter Druck gesetzt, zur Zeit zum Beispiel, indem die USA drohen, Dänemark Grönland wegzunehmen; das träfe auch Deutschland, das sich als unfähig erwiese, EU-Mitgliedstaaten gegen schwerste Angriffe zu verteidigen.[7] Die Beziehungen zu den USA blieben zwar „wichtig“, erklärte Bundeskanzler Merz am Montag im Beisein von Modi; doch müsse man „heute ein weiteres, ein größeres Netz an Partnerschaften knüpfen, und zwar schnell und mit langem Atem zugleich“.[8] Neben dem Ausbau der Beziehungen zu Indien sollen auch das soeben endgültig beschlossene Freihandelsabkommen mit dem Mercosur und der Ausbau der Rüstungs- und Militärkooperation mit Kanada [9] helfen, von den Vereinigten Staaten unabhängiger zu werden. Dazu wolle man künftig „auch sicherheitspolitisch“ mit New Delhi „enger zusammenrücken“, gab Merz bekannt.


[1] Deutsch-indische Kooperation in wichtigen Branchen. tagesschau.de 12.01.2026.

[2] Trends in International Arms Transfers, 2024. SIPRI Fact Sheet. March 2025.

[3] S. dazu Rüstungs-Aufholjagd in Indien.

[4] Moritz Koch, Frank Specht, Leila Al-Serori: U-Boot-Deal mit Indien kurz vor dem Abschluss. handelsblatt.com 09.01.2026.

[5] Sudhi Ranjan Sen, Michael Nienaber: Germany and India on Verge of $8 Billion Submarine Deal. bloomberg.com 08.01.2026.

[6] Main Phase of Russia-India Joint Military Exercise “Indra-2025” Underway in India. sputniknews.in 13.10.2025.

[7] S. dazu „Der Mobber im Weißen Haus“.

[8] Pressestatements von Bundeskanzler Merz und Premierminister Modi anlässlich der Reise des Bundeskanzlers nach Indien am 12. Januar 2026 in Ahmedabad.

[9] S. dazu Von der Ost- an die Nordflanke.


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#China
#Russland
#Indien
#USA
NEUER BEITRAG07.02.2026, 18:44 Uhr
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arktika

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' WIR WOLLEN ENDLICH UNSERE EIGENE BOMBE ... - so läßt sich Merz zusammenfassen. Ob das Wir letztlich durch die EU gestellt wird oder durch die BRD alleine oder BRD+abhängige Länder, das ist hierbei nicht so wichtig, Hauptsache die BRD und die Merz-Bande haben "den Hut auf". Schöne Aussichten!

Ein Artikel am 30. Jan. auf gfp:

Der Weg zur Bombe (II)

Forderungen nach Bau einer deutschen Atombombe begleiten Merz‘ Plädoyer für eine neue „Machtpolitik“ der EU. Brigadegeneral der Bundeswehr dringt auf taktische Nuklearwaffen.


BERLIN (Eigener Bericht) – Forderungen nach dem Bau einer deutschen Atombombe haben am gestrigen Donnerstag den Ruf von Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer neuen „Machtpolitik“ der Europäischen Union begleitet. Die EU müsse endlich „die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen“ und „europäische Macht werden“, verlangte Merz in seiner Regierungserklärung mit Blick auf die Eskalation des Machtkampfs mit den USA. Ebenfalls am Donnerstag hatte nicht nur der einstige Außenminister Josef Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) eine „europäische“ Nuklearbewaffnung gefordert. Es wurden außerdem im Anschluss an ein Plädoyer eines Brigadegenerals an der Führungsakademie der Bundeswehr für eine deutsche Atombombe Fragen nach deren Machbarkeit diskutiert. So ließ sich etwa ein langjähriger Experte des Forschungszentrums Jülich mit der Einschätzung zitieren, an der Anreicherungsanlage Gronau könne problemlos genug Uran für „rund 340 Sprengköpfe“ angereichert werden. Als problematisch gilt allerdings, dass der Zwei-plus-Vier-Vertrag dafür aufgeschnürt werden müsste; dann kämen Reparationsfragen aus dem Zweiten Weltkrieg erneut auf die Tagesordnung, warnt der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter.

„Die Sprache der Machtpolitik“

In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzler Friedrich Merz am gestrigen Donnerstag eine aggressivere Politik Deutschlands sowie der EU in Aussicht gestellt. Im Hinblick auf die in der vergangenen Woche mitgeteilte Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Zoll- und Annexionsdrohungen im Konflikt um Grönland zurückzuziehen, deutete Merz an, dies sei auf den Widerstand der Staaten Europas zurückzuführen gewesen. Merz appellierte: „Machen wir etwas aus diesem sich neu regenden Selbstbewusstsein der Europäer.“[1] Es gelte, sich künftig stärker gegen die Vereinigten Staaten „zur Wehr zu setzen“: Man sei „Partner und Verbündete“, „nicht Untergebene“. Voraussetzung sei freilich, dass „wir … die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen“, dass „wir selbst eine europäische Macht werden“. Das sei anzustreben, aber auch realistisch: „Europa ist immer dann gewachsen, wenn es unter Druck stand, wenn es Krisen gab.“ Merz wies ergänzend darauf hin, „in dieser sich neu ordnenden Welt“ gebe es alternative Kooperationspartner – „aufstrebende Demokratien mit offenen und wachsenden Märkten“ auf der Suche nach „Partnerschaften“, die „geprägt“ seien „von gegenseitigem Respekt, von Vertrauen und von Verlässlichkeit“. Die Kooperation mit Drittstaaten gilt als Option, sich stärkeren Rückhalt gegen US-Pressalien zu sichern.[2]

Die europäische Bombe

Merz‘ Appell wird von neuen Forderungen nach atomarer Aufrüstung begleitet – entweder auf EU- oder auch auf nationalstaatlicher Ebene. Am gestrigen Donnerstag meldete sich dazu der ehemalige Außenminister Josef Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) zu Wort. Fischer hält Plädoyers für eine atomare Bewaffnung der Bundesrepublik „für einen großen Irrtum“: „Eine deutsche Atombombe würde uns nicht wirklich schützen und zudem großen Ärger für uns bringen.“[3] Fischer äußert jedoch: „Europa muss das machen“ – denn die Schutzgarantie der Vereinigten Staaten sei „ab sofort ungewiss“. Tatsächlich wird seit vergangenem Jahr eine Ausdehnung des französischen Nuklearschirms über die EU verstärkt diskutiert. Bislang aber scheitert sie daran, dass Deutschland Mitbestimmung über die französischen Atomwaffen verlangt, was Paris ablehnt (german-foreign-policy.com berichtete [4]).

Die skandinavische Bombe

Waren Forderungen nach einer atomaren Bewaffnung nicht auf EU-, sondern auf nationaler Ebene bislang vor allem aus Polen und den baltischen Staaten zu hören [5], so wird seit der Eskalation des Konflikts um Grönland Anfang vergangenen Jahres darüber hinaus in den Ländern Skandinaviens über eine eigene nukleare Bewaffnung nachgedacht. Im März 2025 brachte der Vorsitzende der ultrarechten Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, den Bau einer schwedischen Atombombe ins Gespräch.[6] Experten und weitere Politiker schlossen sich an. Kürzlich hat sich diesbezüglich auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im dänischen Parlament, Rasmus Jarlov, zu Wort gemeldet. „Europas Verteidigung muss unabhängig von den USA werden“, sagte Jarlov; „das bedeutet: Wir brauchen eigene Atomwaffen.“[7] Nuklearer Schutz durch Europas heutige Atommächte genüge nicht: „Wir machen uns Sorgen, dass in einem der wichtigen europäischen Länder vielleicht einmal jemand wie Trump an die Macht kommt“. Eine etwaige schwedische Bombe jedoch „unterstütze“ er „zu 100 Prozent“. „Ich sage nicht: Dänemark allein braucht Atomwaffen“, erklärte Jarlov. „Aber eine Atombombe der nordischen Länder würde ich begrüßen.“

„Dem Hegemon ist nicht zu trauen“

Die Forderung nach der Beschaffung von Atomwaffen auf nationaler Ebene wird nun zum wiederholten Male auch in Deutschland laut. Kurz nach dem US-Überfall auf Venezuela und mit Blick auf die Annexionsdrohungen gegenüber Grönland erklärte Brigadegeneral Frank Pieper, Direktor Strategie an der Hamburger Führungsakademie der Bundeswehr, in einem Textbeitrag auf LinkedIn: „Deutschland braucht eigene taktische Atomwaffen“, „Waffen, die sich der finalen Bedrohung durch Russland entgegenstellen“. Pieper, der die Forderung „absolut und ausschließlich“ als „persönliche Meinung“ verstanden wissen wollte, urteilte explizit, es genüge nicht, „die stärkste[n] konventionellen Streitkräfte Europas“ aufzubauen, wie es Bundeskanzler Friedrich Merz anstrebt. Der Hauptgrund sei: „Dem Hegemon“ – also den Vereinigten Staaten und ihrer nuklearen Abschreckung – „ist nicht (mehr) zu trauen.“ Pieper mahnte zur Eile: „Raus aus den Federn und ran ans Arbeiten.“ Insider berichten, zwar wage „bisher kaum jemand in der Bundeswehr“, das Plädoyer für eine deutsche Bombe „derart deutlich auszusprechen“. Doch werde es „intern zunehmend diskutiert“.[8]


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NEUER BEITRAG07.02.2026, 18:57 Uhr
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arktika

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„Technisch banal“

Dabei wird inzwischen auch die Frage nach der konkreten Machbarkeit einer deutschen Bombe aufgeworfen. „Technisch ist das relativ banal“, wird Christian Mölling, Militärexperte am European Policy Center in Brüssel, zitiert: „Wir haben sowohl die Ingenieursfähigkeiten als auch die Möglichkeit, Uran oder Plutonium anzureichern“.[9] Letzteres könnte in der Anreicherungsanlage Gronau geschehen. „Es bräuchte nur ausreichend Zentrifugen“, wurde am gestrigen Donnerstag ein langjähriger Mitarbeiter am Atomforschungszentrum Jülich zitiert; dann sei man „innerhalb von drei Jahren in der Lage“, Nuklearwaffen zu fertigen.[10] „Bei der genehmigten Anreicherungskapazität in Gronau könnte man jährlich rund 17 Tonnen waffenfähiges Uran herstellen“, erklärt der Experte; das genüge für „rund 340 Sprengköpfe“. Als problematisch werden eher die rechtlichen und die politischen Folgen eingeschätzt. So sei es erforderlich, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten, heißt es; das aber könne zur Folge haben, dass andere Staaten folgten – von Schweden über Südkorea bis Saudi-Arabien. Auch müsse man den Zwei-plus-Vier-Vertrag aushebeln, in dem die Bundesrepublik ihren Verzicht auf Atomwaffen „erklärt“ und „bekräftigt“ habe.[11] Dann freilich werde sich wohl die Reparationsfrage „neu stellen“, warnt der CDU-Außen- und Militärpolitiker Roderich Kiesewetter.[12] Diese galt mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag als erledigt.

„Kern der nationalen Souveränität“

Dessen ungeachtet erklärt etwa der frühere Leiter des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel und langjährige Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Joachim Krause: „Wir müssen dringend über den Schutz Deutschlands durch eigene oder europäische Atomwaffen reden“.[13] Der Präsident der Bonner Stiftung Haus der Geschichte, Harald Biermann, erklärt: „Die nukleare Frage ist der Kern der nationalen Souveränität eines Staates. Auch Deutschland muss sich dieser Frage stellen.“[14] Biermann fordert, die Bevölkerung diesbezüglich zu „sensibilisieren“. „Am Ende wird die Mehrheit erkennen: Die Entscheidung über Atomwaffen ist mehr als Politik“, behauptet Biermann. „Es geht hier um die Existenz der Bundesrepublik.“


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#Atombombe
#TheBomb

Die (EU-) Bevölkerung muß jetzt nur noch lernen, die Bombe zu lieben statt sie zu fürchten ... und alles wird gut. Den beiden skandinavischen Ländern Dänemark u. Schweden muß dann nur noch die "eigene" ausgeredet werden, außerdem muß der Zwei-plus-Vier-Vertrag noch - nebenwirkungslos! - gecancelt werden (kennt den überhaupt noch wer?) - dann paßt das schon alles!
NEUER BEITRAG07.02.2026, 19:11 Uhr
EDIT: arktika
07.02.2026, 19:16 Uhr
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arktika

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' ... heute gehört uns Deutschland, und morgen die ganze Welt" - getreu der alten deutschen Devise will auch das derzeitige BRD-Regime dem Willen des großen deutschen Führers und größten Feldherrn aller Zeiten folgen und sich nicht mit dem - popelig kleinen - heimischen Kontinent begnügen.
Nur leider wird wieder einmal - dem Größenwahnsinn geschuldet? - das Problem der Frontüberdehnung unterschätzt ... Scheitern also wieder mal vorprogrammiert!

Machtambitionen im Pazifik

Außenminister Wadephul markiert mit seiner aktuellen Asien-Pazifik-Reise die weltumspannenden Machtambitionen der Bundesregierung – bis in die pazifische Inselwelt


BERLIN/SINGAPUR/NUKU’ALOFA (Eigener Bericht) – Mit seiner aktuellen Asien-Pazifik-Reise markiert Außenminister Johann Wadephul die globalen Machtambitionen der Bundesregierung. Bei seinen Gesprächen in Singapur am Montag und in Brunei am Freitag stand bzw. steht das Ziel Berlins auf dem Programm, den Handel mit den Ländern des südostasiatischen Staatenbündnisses ASEAN auszuweiten, um die ökonomische Abhängigkeit von den USA zu lindern und den ungehemmten Übergriffen der Trump-Administration zu entkommen. Mit Australien, wo Wadephul am Mittwoch erwartet wird, wollen Berlin und die EU – ebenso wie mit ASEAN – ein Freihandelsabkommen schließen. Zugleich weitet die Bundesrepublik im Machtkampf des Westens gegen China ihre Militärkooperation mit Australien und Neuseeland aus. Dem Plan, die Stellung des Westens in der Rivalität mit China zu stärken, dienen auch die Versuche der Bundesregierung, in der pazifischen Inselwelt an Einfluss zu gewinnen; Wadephul bricht heute nach Tonga auf. Während der Außenminister deutsche Ansprüche in größtmöglicher geographischer Distanz zu Europa durchsetzen will, erweist sich Berlin als unfähig, die Krise in Deutschland und in der EU in den Griff zu bekommen; es überdehnt seine Kräfte.

Alternativen zum US-Geschäft

Die aktuelle Asien-Pazifik-Reise von Außenminister Johann Wadephul verfolgt mehrere Ziele. Zum einen geht es darum, wirtschaftliche Alternativen zum bislang allzu dominanten US-Geschäft aufzutun, um die Abhängigkeit von der hemmungslos übergriffigen Trump-Administration zu lindern. Der Stadtstaat Singapur, in dem Wadephul am gestrigen Montag eintraf, ist die herausragende Handelsdrehscheibe des südostasiatischen Staatenbündnisses ASEAN und ein bedeutender Finanz- und Technologiestandort; dort sind bereits heute rund 2.000 deutsche Unternehmen präsent. Die EU unterhält schon jetzt Freihandelsabkommen mit den ASEAN-Staaten Singapur, Vietnam und Indonesien, will diese aber auf den ganzen Staatenbund ausdehnen. Dies war eines der Themen, die Wadephul bei seinem Besuch am Montag besprach. Um ein EU-Freihandelsabkommen soll es auch auf der letzten Station seiner Reise gehen: in Australien, das – wie Deutschland und die EU – seine beträchtliche Abhängigkeit von der Trump-Administration mindern will. Ein EU-Freihandelsabkommen mit Neuseeland, wo Wadephul am heutigen Dienstag Gespräche führen wird, besteht schon.

Manöver gegen China

Mit Australien und Neuseeland baut Deutschland zudem seine militärischen Beziehungen aus. In Australien nahmen deutsche Soldaten in den vergangenen Jahren regelmäßíg an einer Reihe von Großmanövern teil, darunter Einheiten des Deutschen Heeres und der Luftwaffe. Auch deutsche Kriegsschiffe legten in australischen Häfen an und führten in Kooperation mit den australischen Seestreitkräften Kriegsübungen durch.[1] Darüber hinaus kauft Canberra deutsches Kriegsgerät. So produziert Rheinmetall in Australien Radspähpanzer des Typs Boxer für das australische Heer; eine größere Stückzahl wird zudem aus Australien an die Bundeswehr geliefert.[2] Das war ursprünglich als Gegengeschäft gegen den Auftrag geplant, auch den Rheinmetall-Schützenpanzer Lynx an Australien zu verkaufen; daraus wurde allerdings ebensowenig wie aus dem erhofften Auftrag zum Verkauf von TKMS-U-Booten an die australische Marine. Im November vergangenen Jahres trafen mehrere Militärtransporter A400M des Lufttransportgeschwaders 62 aus Wunstorf nahe Hannover in Neuseeland ein, um dort gemeinsam mit neuseeländischen Einheiten Formationsflüge, Tiefflüge und das „Absetzen von Fallschirmspringern und Lasten“ zu proben.[3] Die Aktivitäten der Bundeswehr in Australien und Neuseeland richten sich gegen China.

Machtkampf im Pazifik


Gegen China richten sich auch die deutschen Aktivitäten in der pazifischen Inselwelt, die seit knapp vier Jahren intensiviert werden. In einer Reihe pazifischer Inselstaaten hat China an Einfluss gewonnen; ein bekannter Fall ist der Abschluss eines Sicherheitsabkommens, auf das sich die Volksrepublik sowie die nordöstlich von Australien gelegenen Salomonen im März 2022 einigten. Es erlaubt es chinesischen Marineschiffen, in Häfen der Salomonen anzulegen und Versorgung an Bord zu nehmen.[4] Die Kontrolle der Pazifikinseln gilt als strategisch wichtig, weil sie auf den Nachschubrouten für Truppen aus den USA sowie aus Australien auf dem Weg nach China liegen und zum Teil sogar als Startplätze für Angriffe genutzt werden können. Deutschland beteiligt sich an Bestrebungen, sie zurück unter westliche Dominanz zu bringen. Im Jahr 2022 reiste Außenministerin Annalena Baerbock erstmals nach Palau.[5] 2023 musste sie dann ihre Teilnahme an der Eröffnung der deutschen Botschaft in Fidschi nur wegen einer Panne ihres Flugzeugs absagen.[6] 2024 holte sie den Besuch in Fidschi nach.[7] Gleichfalls 2024 stattete die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Katja Keul Samoa, den Salomonen und Papua-Neuguinea einen Besuch ab.[8] Alle drei Länder waren einst vollständig oder teilweise deutsche Kolonien.

Streit um Niue

Außenminister Wadephul will nun am heutigen Dienstag während eines Kurzaufenthalts in Neuseeland den Premierminister von Niue treffen. Niue, bis 1974 neuseeländische Kolonie, liegt rund 2.400 Kilometer nordöstlich von Neuseeland, mit dem es bis heute assoziiert ist. Seine knapp 1.700 Einwohner haben die neuseeländische Staatsbürgerschaft. Das Bestreben des Inselstaates, UN-Mitglied zu werden, wurde bisher von Neuseeland unterbunden. Niue wird von fast 30 Ländern weltweit als unabhängiger Staat anerkannt, darunter seit dem 7. Januar 2026 auch Deutschland.[9] Zur Begründung für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Niue hieß es in Berlin, man wolle solche mit sämtlichen 14 Inselstaaten im Pacific Islands Forum unterhalten. Dem Forum gehören die 14 souveränen Inselstaaten des Pazifiks, Australien und Neuseeland sowie zwei französische Kolonien an (Französisch-Polynesien, Neukaledonien) an. Um Niue ist allerdings kürzlich ein Machtkampf entbrannt: Da China den Inselstaat unter anderem mit Infrastrukturmaßnahmen unterstützt und sich so Einfluss sichert, hat Neuseeland Gegenmaßnahmen angekündigt.[10] Deutschland stärkt auf Niue die westliche Position – gegen China.

Streit um die Cook Islands

Hintergrund ist ein ähnlich gelagerter Konflikt um die Cook Islands, deren Status demjenigen Niues gleicht. Sie liegen östlich von Niue und haben gut 15.000 Einwohner. China schloss im Februar 2025 ein Umfassendes Strategisches Abkommen über eine engere Kooperation mit dem Land, das nicht zuletzt eine Option auf gemeinsamen Rohstoffabbau auf dem Meeresboden umfasst. Im Juli 2025 nahm der Außenminister der Cook Islands erstmals am Treffen der Außenminister Chinas und der Pazifikinseln teil. Die Stärkung der Kooperation veranlasste Neuseeland im vergangenen Jahr, seine Unterstützungszahlungen für die Cook Islands einzustellen.[11] Der Machtkampf um den in Europa kaum bekannten Inselstaat dauert an.

Koloniale Rivalitäten

Von Neuseeland aus will Außenminister Wadephul noch am heutigen Dienstag nach Tonga weiterreisen, das mit seinen gut 100.000 Einwohnern zu den bevölkerungsreichsten unter den pazifischen Inselstaaten zählt. Auch in Tonga hat China zuletzt an Einfluss gewonnen. Das Königreich ist 2018 der Neuen Seidenstraße (Belt and Road Initiative, BRI) beigetreten; Ende November 2025 einigten sich beide Länder anlässlich eines Staatsbesuchs von König Tupou VI in Beijing auf eine intensive Wirtschaftskooperation, die den chinesischen Einfluss in Tonga weiter konsolidiert.[12] Dem tritt nun Deutschland mit eigenem Einflussstreben in dem Inselstaat entgegen. Wie Wadephul am Sonntag vor seiner Abreise mitteilte, wird er in Tongas Hauptstadt Nuku’alofa den 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, aber auch den 150. Jahrestag der Unterzeichnung eines Freundschaftsvertrags zwischen dem Deutschen Reich und Tonga begehen.[13] Der Vertrag wurde 1876 im Kontext der Rivalität der Kolonialmächte Europas im Pazifik geschlossen, die sich damals, aggressiv ausgreifend, gegenseitig Kolonien streitig machten. Heute ist die pazifische Inselwelt erneut Gegenstand äußerer Machtkämpfe – mit dem Unterschied, dass sich die ehemaligen Kolonialmächte, darunter Deutschland, heute nicht wie damals im Auf-, sondern im Abstieg befinden.


Am 3. Feb. auf gfp unter
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NEUER BEITRAG07.02.2026, 19:24 Uhr
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FPeregrin

"außerdem muß der Zwei-plus-Vier-Vertrag noch - nebenwirkungslos! - gecancelt werden (kennt den überhaupt noch wer?)"

Über ein interessantes Detail redet die Bande gar nicht: Der 2+4-Vertrag war die juristische Voraussetzung für den sog. "Einigungsvertrag", d.h. die Annektion der DDR. Ohne 2+4-vertrag ist sie gewissermaßen wieder Völkerrechtssubjekt. (Schon einmal oben im Thread). Wenn man davon Gebrauch machen kann, sollte man es tun:
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"Es geht hier um die Existenz der Bundesrepublik." - Hm, ja, sorum auch! smiley
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NEUER BEITRAG07.02.2026, 19:32 Uhr
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arktika

'...künftig öfter und entschiedener führen müssen.' Die BRD marschiert unverdrossen, egal wie die wirtschaftliche Situation im Land aussieht oder ob dieser Vormarsch klaren Interessen der EU zuwiderläuft, weiter - ähnlich einem Elefanten in einem Porzellanladen - und ist auf dem Weg zur europäischen Rüstungs- und Militärmacht Nummer eins.
Verlierer: Frankreich - zumindest vorläufig!

Dazu - ebenfalls auf gfp - ein Text vom 5. Februar:

„Europas zentrale Führungsmacht“

Deutschland soll rüstungsindustriell und militärisch an Frankreich vorbeiziehen und „zentrale Führungsmacht Europas“ werden. Dies fordert ein CDU-Bundestagsabgeordneter, der zudem deutsche Mitentscheidung über die Force de frappe verlangt.


BERLIN/PARIS (Eigener Bericht) – Frankreich soll seine Kernwaffen als „europäischen“ Nuklearschirm zur Verfügung stellen und Deutschland eine „maßgeblich[e]“ Mitentscheidung einräumen, „wie Europas atomarer Schutzschirm aussieht“. Dies fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete David Preisendanz in einem aktuellen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Im Gegenzug gegen einen „substanziellen finanziellen Beitrag“ zur Force de frappe müsse Berlin deren „Modernisierung“ und „taktische Erweiterung“ mitgestalten können. Die Forderung wird laut, während die Bundesrepublik Frankreich gleich mehrere herbe politische und rüstungsindustrielle Niederlagen zugefügt hat und nun daran geht, sich „als zentrale Führungsmacht Europas“ (Preisendanz) zu etablieren – nicht mehr nur politisch und ökonomisch, sondern auch militärisch. So hat Berlin das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur gegen Paris durchgesetzt und grenzt französische Waffenschmieden bei seiner Hunderte Milliarden Euro schweren Hochrüstung auch dort aus, wo dies klaren Interessen der EU zuwiderläuft, so etwa beim Kampfjetprojekt FCAS, das vor dem Scheitern steht. Deutschland wird so zur europäischen Rüstungs- und Militärmacht Nummer eins.

Deutschland gewinnt, Frankreich verliert

Im deutsch-französischen Machtkampf, der die Bemühungen um die Herausbildung eines von den USA weniger abhängigen Europas begleitet, hat Paris in den vergangenen Monaten einige empfindliche Niederlagen hinnehmen müssen. Das galt bereits für die Reaktion der EU auf die Zölle, die Washington im Sommer verhängte. Hatte Präsident Emmanuel Macron damals eine offensive Antwort mit entschlossenen Abwehrmaßnahmen gefordert, so setzte sich Berlin mit dem Plädoyer für einen Verzicht darauf und für nachgiebiges Vorgehen durch –im Interesse der deutschen Kfz-Industrie (german-foreign-policy.com berichtete [1]). Einen herben Rückschlag musste Frankreich zudem im Streit um das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur hinnehmen. Seine Versuche, es im Interesse der französischen Bauern zu verhindern, scheiterten. „Deutschland zählt zu den Hauptgewinnern“, konstatieren Experten. Von den deutschen Warenexporten in den Mercosur – Gesamtvolumen: rund 16 Milliarden Euro – seien 85 Prozent Industrieprodukte, heißt es; die Zollsenkungen brächten deutschen Unternehmen „Einsparungen von 400 bis 500 Millionen Euro im Jahr“.[2] Frankreichs Handel mit dem Mercosur hingegen sei geringer und stärker von der Landwirtschaft geprägt. Der Nutzen des Abkommens für Paris ist also klein, der Schaden groß.

Nationale Lösungen

Deutliche Vorteile sichert sich die Bundesrepublik auch in der Aufrüstung, die zur Zeit in der EU einen herausragenden Stellenwert einnimmt. Beim Aufbau des europaweit geplanten Flugabwehrsystems ESSI (European Sky Shield Initiative) hat Berlin das französisch-italienische Abwehrsystem SAMP/T ausgegrenzt. Französische Beobachter haben ESSI denn auch als eine Verkaufshilfe für das deutsche Abwehrsystem IRIS-T eingestuft.[3] Bei der Beschaffung von Drohnen greift die Bundeswehr ganz gezielt auf Produkte deutscher Startups zurück. Die denkbare Option, eine EU-Drohnenstreitmacht in deutsch-französischer Kooperation aufzubauen, spielt keine Rolle.[4] Letzteres trifft voraussichtlich auch auf die strategisch bedeutende Beschaffung von Satelliten zu. Die nächsten Aufklärungssatelliten für die Bundeswehr wird Rheinmetall in Kooperation mit einem finnischen Startup herstellen.[5] Als Favorit für die Produktion neuer LEO-Kommunikationssatelliten – eines Äquivalents zu Starlink – gilt gleichfalls Rheinmetall in Kooperation mit dem Bremer Konzern OHB. Der Sache nach läge es nahe, das im Entstehen begriffene Joint Venture von Airbus, Thales (Frankreich) und Leonardo (Italien) zu beauftragen, das „europäischer Champion“ werden soll.[6] Berlin zieht jedoch auch hier die nationale Lösung ohne Frankreich vor.

Lieber gar nicht als französisch

Dies gilt gleichfalls für das vor dem Scheitern stehende Kampfjetsystem FCAS (Future Combat Air System). Paris, auf einer zunehmenden Zahl an Feldern von Berlin an den Rand gedrängt, besteht darauf, beim Bau des Kampfjets selbst eine Führungsrolle einzunehmen. Dies ist inhaltlich durch die größere technologische Kompetenz des französischen Konzerns Dassault begründet, der zuletzt den Kampfjet Rafale allein produziert hat; Airbus dagegen stellt nur Teile des Eurofighter her. Im Gegenzug sollte Deutschland die Führung bei der Produktion des neuen Kampfpanzers MGCS (Main Ground Combat System) erhalten. Doch haben die deutschen Panzerbauer offenkundig ihr Interesse verloren. Ihrerseits technisch der französischen Branche voraus, setzen sie nun anstelle des MGCS auf ein neues nationales Modell, den KF51 Panther.[7] Einer klaren französischen Führung in einem einzigen Fall, beim FCAS, zieht die Bundesrepublik nach gegenwärtigem Stand ein Scheitern des Projekts vor. Dabei setzt Berlin darauf, dass Paris den – technologisch möglichen – Bau eines rein französischen FCAS-Äquivalents nicht finanzieren kann. Frankreich wolle seinen Militäretat zwar um 6,7 Milliarden Euro auf 57,1 Milliarden Euro aufstocken, heißt es. Dies reiche jedoch für einen Kampfjet der sechsten Generation nicht aus.

In jeder Hinsicht dominant

Dabei gründet die Bundesregierung den Versuch, ihre Hochrüstung so weit wie möglich zur Stärkung deutscher Waffenschmieden auf Kosten französischer zu nutzen, insgesamt auf ihre günstigere finanzielle Lage. Frankreich hat zuletzt einen Schuldenstand von 117,4 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht, muss seine Neuverschuldung reduzieren und hat daher nur beschränkte Mittel für die Aufrüstung zur Verfügung.[8] Deutschlands Schulden wurden jüngst auf 62,3 Prozent des BIP beziffert; Berlin kann also noch Hunderte Milliarden Euro Schulden aufnehmen, um sie in die Entwicklung und den Erwerb von Kriegsgerät zu stecken, ohne in eine Schuldenkrise zu geraten. Dies lässt nicht nur den erklärten Plan von Bundeskanzler Friedrich Merz, die Bundeswehr „zur konventionell stärksten Armee Europas“ zu machen [9], als durchaus realistisch erscheinen. Es ermöglicht es auch, gezielt nicht die europäische, sondern die deutsche Rüstungsindustrie zu stärken. In der Perspektive führt dies dazu, dass Deutschland die EU nicht mehr nur politisch und ökonomisch dominiert, sondern auch rüstungsindustriell und militärisch. Frankreich wäre dann in jeder Hinsicht dauerhaft auf den zweiten Platz und die Rolle des nachgeordneten Juniorpartners abgedrängt.

Die USA Europas

Ausformuliert hat die Perspektive am gestrigen Mittwoch der CDU-Bundestagsabgeordnete David Preisendanz. „Deutschland sollte innerhalb der Europäischen Union wenigstens den Anspruch entwickeln, das zu sein, was die USA über Jahrzehnte für uns waren – ein Garant von Sicherheit und strategischer Handlungsfähigkeit“, forderte Preisendanz in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt kann diese Rolle übernehmen. Es ist eine Frage politischer Weichenstellungen.“ Deutschland erweise sich, fuhr Preisendanz fort, „als zentrale Führungsmacht Europas“.[10]

Mitbestimmung über die Force de frappe


Eine Lücke sieht Preisendanz lediglich auf dem Feld der nuklearen Bewaffnung. Die längst diskutierte Beschaffung einer deutschen Bombe lehnt der CDU-Abgeordnete ab; sie gilt als riskant, da der dazu erforderliche Bruch des Zwei-plus-Vier-Vertrags die Frage deutscher Weltkriegsreparationen wieder auf die Tagesordnung setzen könnte.[11] Preisendanz erklärt aber, Frankreich habe „Gesprächsbereitschaft signalisiert, seinen atomaren Schutzschirm auszuweiten“; das solle man „aufgreifen“. Zwar werde man für eine Beteiligung am Pariser Atomschirm „einen substanziellen finanziellen Beitrag zur französischen nuklearen Abschreckung leisten müssen“. „Die letzte Entscheidungsgewalt“ über einen Einsatz werde auch vermutlich bei Frankreich bleiben. Doch könne die Bundesrepublik künftig „die Kraft sein, die maßgeblich mit darüber entscheidet, wie Europas atomarer Schutzschirm aussieht“. Damit stiege Berlin nicht nur zur stärksten Militärmacht Europas auf; es hätte auch einen Durchbruch hin zur Mitbestimmung über Frankreichs Force de frappe erreicht.


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