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NEUES THEMA07.01.2016, 23:10 Uhr
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retmarut

• "Eurokommunismus" 2.0 Alles ziemlich wirre Forderungen und Aktionen. Mehr zum "Plan A und Plan B" der Herren Lafontaine, Varoufakis und Co. findet sich hier: Link ...jetzt anmelden! Link ...jetzt anmelden!
Ziel des Ganzen dürfte auch klar sein, nämlich die bestehenden und künftigen Protestbewegungen durch Umarmung zu erdrücken, also »die Energie der proeuropäischen, radikalen Kritiker der Institutionen in Brüssel und Frankfurt« zu bündeln, um einen »Zerfall der EU zu verhindern«. Von Arbeiterklasse, Ausbeutung oder Klassenkampf findet man in dem Septemberpapier auch kein Wort, schließlich geht es den Machern primär um den Erhalt der EU (bzw. deren imaginierter "Demokratisierung").


aus der jW vom 08.01.2015:


Alternativen zum Austeritätsprogramm

Griechenlands ehemaliger Finanzminister Gianis Varoufakis will nach eigenem Bekunden eine neue politische Bewegung ins Leben rufen. Am 9. Februar soll in der Berliner Volksbühne die Bewegung »Democracy in Europe Movement 2025« vorgestellt werden. Das berichtete die Tageszeitung Neues Deutschland am Wochenende. Der Ökonom hatte die Gründung seit längerem angekündigt. Es gehe ihm keineswegs darum, bloß eine neue Partei zu starten. Vielmehr gehe es um eine »dritte Alternative« zwischen der falschen Strategie, in den »Kokon der Nationalstaaten« zurückzustreben und dem ebenso falschen Kurs, sich »antidemokratischen EU-Institutionen« zu unterwerfen.

Die als paneuropäisch angekündigte Bewegung habe »ein einziges, radikales Ziel: die EU zu demokratisieren«, sagte Varoufakis der italienischen Wochenzeitung L’Espresso. Man wolle versuchen, »die Energie der proeuropäischen, radikalen Kritiker der Institutionen in Brüssel und Frankfurt« zu bündeln, um einen »Zerfall der EU zu verhindern«, so der frühere Minister.

Bereits am 23. und 24. Januar soll in Paris eine Konferenz zum »Plan B« für EU-Europa stattfinden. Ursprünglich war sie für November geplant, musste wegen der Terroranschläge in der französischen Hauptstadt dann aber vertagt werden. Auf dem Treffen wollen unter anderem Italiens früherer Finanzminister Stefano Fassina, der frühere SPD- und Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine sowie der frühere französische Minister für Berufsbildung Jean-Luc Mélenchon (Parti de Gauche) und die Globalisierungskritikerin Susan George über Alternativen zur Austeritätspolitik von EU und IWF diskutieren. Die Erpressung der griechischen Syriza-Regierung durch die »Troika« bzw. »Institutionen« hätte verhindert werden können, wenn Athen mit einer praktikablen Alternative – etwa einem »Grexit«, einem Ausstieg aus dem Euro – hätte drohen können. (jW)
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