Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2)

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Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine..
[2 pics,4 files] begonnen von retmarut am 09.03.2014 | 248 Antworten

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von Lars

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•NEUER BEITRAG01.12.2014, 13:05 Uhr

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arktika

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Ab heute ist es soweit. Wie von Poroschenko angekündigt, zahlt das ukrain. Putschregime ab dem 1.12.2014 im Gebiet der Volksrepubliken keine Renten und Sozialhilfe mehr aus.
Der Präsident der VR Donezk Sachartschenko hat deshalb ein Dokument über Sozialhilfen unterzeichnet, wonach zumindest Behinderte Unterstützung erhalten sollen, was von den Figuren in Kiew als "illegales Drucken der ukrainischen Nationalwährung" bezeichnet wird.
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•NEUER BEITRAG03.12.2014, 14:51 Uhr

EDIT: FPeregrin
03.12.2014, 14:59 Uhr

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FPeregrin

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Ich möcht hier zwei gestern veröffentlichte Artikel verlinken, die sich beide auf ihre Weise mit der planlosen Politik des Maidan-Regimes gefassen.

Der eine stammt vom Saker, und steht u.d.T. Ist Besler wirklich naiv? auf der deutschen Seite von The Vineyard of the Saker. Er befaßt sich ausführlich mit der FRage, ob eine geeinte föderale und nazifreie Ukraine eine realistische Perspektive ist, um zum Ergebnis zu gelangen, sie sei soger die einzig mögliche Lösung.

Der andere stammt von Uli Brockmeyer und ist u.d.T. Lügengebäude und Scherbenhaufen in der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek erschienen und auf RedGlobe verlinkt. Er handelt von dem Beschiß und Selbstbeschiß Poroschenkos bezüglich der Professionalität und Rechtschaffenheit der Armee, den angeblichen Faschisten in Kiew, der Kriegstreiberei Moskaus und dem baldigen Wege des besten Landes der Welt in die EU.

Hier: Link ...jetzt anmelden!

und hier: Link ...jetzt anmelden! .

•NEUER BEITRAG03.12.2014, 15:44 Uhr

EDIT: FPeregrin
03.12.2014, 16:06 Uhr

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FPeregrin

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Da Rußland betreffende "Öl-&-Gas-Geschichten" auch früher - m.E. zurecht - in diesem Thread gelandet sind, jetzt dies:

A) South Stream wird nun nicht gebaut. Hierzu ein Artikel m.d.T. Westen guckt in die Röhre von Klaus Fischer in der jW von heute:
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Weiter gfp von heute u.d.T. Die geplatzte Pipeline zum selben Thema:
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B) Der Ölpreis fällt und fällt. Fred Schmid vom isw sieht hier - m.E. nicht zuunrecht - einen Wirtschaftskrieg gegen Rußland, den Iran und Venezuela. U.d.T. Die Ölwaffe auf kommunisten.de: Link ...jetzt anmelden! .

•NEUER BEITRAG03.12.2014, 15:54 Uhr

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FPeregrin

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Mit einer »Speerspitze«, einer »superschnellen Eingreiftruppe«, will die NATO militärisch Front gegen Russland machen, dem die westliche Allianz, ohne handfeste Belege vorzulegen, eine »Bedrohung« der osteuropäischen Mitgliedsstaaten vorwirft. Der weitere Aufmarsch gegen Moskau stand am Dienstag im Mittelpunkt eines Treffens der NATO-Außenminister in Brüssel.
Bei der Aufstellung dieser "Very High Readiness Joint Task Force" (VJTF) spielt wieder einmal das Deutsch-Niederländische Korp aus Münster eine Rolle, dazu kommt das Panzergrenadierbatallion 371 aus dem sächsischen Marienberg - besonders prominent, aber natürlich zufällig: Deutschland.
André Scheer u.d.T. Speerspitze der NATO in der jW von heute: Link ...jetzt anmelden! .

•NEUER BEITRAG07.12.2014, 14:06 Uhr

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FPeregrin

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Gestern auf scharf-links ein Artikel von Kai Ehlers m.d.T. Regierungsbildung in Kiew - Aufbruch in die Revolte?, in dem der Vorgan als "Verwandlung einer Umsturzregierung in ein modernes Protektorat" charakterisiert wird:
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•NEUER BEITRAG07.12.2014, 21:15 Uhr

EDIT: arktika
07.12.2014, 21:17 Uhr

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arktika

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Kurz was zur Pressefreiheit in der Ukraine am 5.12. auf kommunisten-online:
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•NEUER BEITRAG09.12.2014, 15:28 Uhr

EDIT: FPeregrin
09.12.2014, 15:46 Uhr

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FPeregrin

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Mit dem Teltschik-Stützle-Aufruf und den wütenden Reaktionen darauf beschäftigt sich heute gfp u.d.T. Keine Entspannungspolitik. Im Anschluß an die zitierte Feststellung von Heribert Prantl (SZ), es seien hauptsächlich Poltiker weit jenseits der 65, die den Teltschik-Stützle-Aufruf unterzichnet hätten, wärend die jüngeren gegenüber "Russland viel schärfer ... und drohender" (Prantl) urteilten, findet sich folgende Charakterisierung der jüngeren Politikergeneration des deutschen Imperialismus durch gfp:
Zumindest bei der jüngeren Generation im bundesdeutschen Polit-Establishment handelt es sich darüber hinaus um Personen, die ihre Chance zum weltpolitischen Aufstieg sehen, einer führenden Rolle Deutschlands in der Weltpolitik das Wort reden und damit die Berliner Weltpolitik-Kampagne mittragen, die seit Oktober 2013 die öffentliche Debatte durchdringt.
Diese Einschätzung dürfte zutreffend sein.
Der ganze Artikel hier:
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P.S.: Der Teltschik-Stützle-Aufruf steht u.a. hier:
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•NEUER BEITRAG09.12.2014, 15:44 Uhr

EDIT: FPeregrin
11.12.2014, 12:58 Uhr

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FPeregrin

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Mit den drei eingebürgerten neuen ukrainischen Kabinettsmittgliedern befaß tsich nach Kai Ehlers (s.o.) nun auch Fred Schmid (isw) auf kommunisten.de u.d.T.: Die Ukraine bald 51. Bundesstaat der USA? Entsprechend dem Titel legt der Artikel besodneres Augenmerk auf Natalie Jeresko, die das Finanzministerium übernimmt. Wie nicht selten in diesem Portal, fällt der Artikel bei der Analyse dann niveaumäßig ab, folgende Prognose dürfte jedoch richtig sein:
Eine enge Verfilzungen von Staats- und Privatgeschäften steht bei einem weiteren zentralen Vorhaben der Finanzministerin zu befürchten: dem umfangreichen Privatisierungsfahrplan für die ukrainische Wirtschaft. Unter dem Vorwand, Geld für die Staatskassen zu requirieren, dürften staatliche Firmen zu Schleuderpreisen am Firmenmarkt verhökert werden.
Kompradoren-Bourgeoisie - ob nur im Dienste der Amis, wird sich zeigen!
Der Artikel steht hier:
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•NEUER BEITRAG11.12.2014, 12:54 Uhr

EDIT: arktika
11.12.2014, 12:55 Uhr

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arktika

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Zur aktuellen Lage der Zivilbevölkerung in der Ostukraine ein Artikel von Mark Bartalmai: Kiews Blockade in der jW.
Auch die Lieferung von Gütern und Lebensmitteln aus anderen Regionen der Ukraine in den Donbass wollen dei Kiewer unterbinden. Es verdichten sich die Hinweise auf eine totale Blockade aller Ein- und Ausfahrtstraßen in und aus dem Donbass in Richtung West- und Zentralukraine.[...] Es geht nicht um die Menschen, es geht um das Land. Das würde Kiew nur ungern hergeben. Der Donbass soll Teil der Ukraine bleiben – aber am liebsten leer.
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•NEUER BEITRAG15.01.2015, 13:45 Uhr

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Lars

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Quelle:
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 15.01.2015, Nr. 12, S. 10

Fremde Federn: Kenneth Roth

Die Ukraine hat Kriegsrecht verletzt

Die Hoffnung ist groß, dass die Regierung in der Ukraine aus der Vergangenheit lernt, wie notwendige Reformen angegangen werden. Aber einiges von dem, was Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk bei seinem Berlin-Besuch geäußert hat, lässt zweifeln, ob die Regierung tatsächlich dazu bereit ist, zu ihren eigenen Fehlern zu stehen. Es ging um Erkenntnisse von Human Rights Watch, dass Regierungstruppen im Kampf gegen prorussische Rebellen im Osten des Landes willkürlich Wohngebiete mit Grad-Raketen und Streumunition beschossen haben. Jazenjuk sagte in einem Interview mit dieser Zeitung: "Keine Beweise! Keine Belege!" Er behauptete, die Regierung habe die Vorwürfe überprüft, habe aber keinen Zugang zu den betreffenden Orten, da sie von Rebellen kontrolliert würden. Dann forderte er uns auf, uns lieber auf die Krim zu konzentrieren. Bereits im November hatte Staatspräsident Poroschenko unsere Erkenntnisse mit ähnlichen Argumenten zurückgewiesen.

Tatsächlich hat Human Rights Watch belastbare Beweise vorgelegt, dass die Ukraine nicht immer zwischen militärischen und zivilen Zielen unterschieden hat, wie es das Kriegsrecht verlangt. Unsere Experten haben die für die Angriffe verantwortliche Partei identifiziert, indem sie die Richtung ermittelt haben, aus der die Angriffe kamen, sowie die Truppen, die sich in Reichweite befanden. In Gesprächen mit der ukrainischen Regierung im November und Dezember haben wir darüber informiert, an welchen Tagen, zu welcher Uhrzeit und an welchen Orten die Angriffe durchgeführt wurden. Deutschland und andere Länder haben die Ukraine - und Russland - aufgefordert, ihr Fehlverhalten zu untersuchen.

Meistens haben prorussische Kräfte ukrainische Truppen aus Wohngebieten heraus beschossen. Das hat die Zivilbevölkerung unnötig gefährdet, was gegen Kriegsrecht verstößt. Allerdings haben ukrainische Truppen auch internationales Recht verletzt, indem sie mit Waffen zurückschossen, die nicht auf spezifische militärische Ziele gerichtet werden konnten, sondern willkürlich über Wohngebieten niedergingen.

Der ukrainische Militärstaatsanwalt hat sich bemüht, dies zu untersuchen, doch blieb die Untersuchung unvollständig. Bei einem Treffen mit ihm im Dezember in Kiew wurde klar: Sein Team sprach offensichtlich nur mit Befehlshabern der Regierung und analysierte nur Regierungsdokumente, führte aber keine Untersuchungen vor Ort durch. Doch wenigstens bei einem am 12. Juli verübten Angriff auf einen Vorort von Donezk, bei dem sechs Zivilisten starben, gilt, dass die Regierungskräfte sowohl das Einschlags- als auch das Abschussgebiet kontrollieren.

Zudem hat der Staatsanwalt unsere Befunde anscheinend missverstanden und berichtete uns, dass Regierungsaufzeichnungen zufolge keine Landminen eingesetzt wurden. Das haben wir zu keinem Zeitpunkt behauptet. Das Arsenal der Streumunition hat er jedoch nicht überprüft. Den Einsatz dieser Waffe haben wir jedoch dokumentiert. Beamte des Verteidigungsministeriums berichteten uns von neuen Anweisungen an die ukrainischen Truppen, keine willkürlichen Angriffe mehr durchzuführen - ein positiver Schritt. Jedoch bleibt unklar, ob die Truppen keine unpräzisen Waffen mehr auf Wohngebiete richten dürfen, selbst wenn sie von prorussischen Kräften zuerst von dort beschossen werden. Das ist wichtig, denn die Verstöße einer Konfliktpartei gegen das Kriegsrecht legitimieren nicht die Verstöße der anderen.

Jazenjuks Vorschlag, wir sollten uns lieber auf die Krim konzentrieren, zeigt eine besorgniserregende Annahme, mit der ich sowohl in Kiew als auch in Moskau konfrontiert wurde: Jede Berichterstattung über den Konflikt sei parteiisch. Er und viele andere halten es anscheinend für unmöglich, dass irgendjemand die Maßstäbe des Kriegsrechts objektiv auf beide Seiten anlegt. Wir haben regelmäßig über beide Konfliktparteien berichtet. So haben wir einen umfangreichen Bericht über russische Vergehen auf der Krim sowie 23 Veröffentlichungen über Menschenrechtsverletzungen durch von Russland gestützte Rebellen in der östlichen Ukraine vorgelegt.

Statt Berichte über Rechtsbrüche seiner Truppen reflexhaft zurückzuweisen, sollte Kiew die Beweise ernst nehmen und willkürliche Angriffe beenden. Die neue Regierung präsentiert sich gegenüber ihren internationalen Unterstützern als reformistische Alternative zur korrupten und menschenrechtsfeindlichen Vergangenheit. Jeder kann dabei Fehler machen. Doch der erste Test der Reformbereitschaft liegt darin, eigene Fehler anzuerkennen.

Der Autor ist der Exekutiv-Direktor von Human Rights Watch.

•NEUER BEITRAG18.01.2015, 13:48 Uhr

EDIT: FPeregrin
18.01.2015, 14:00 Uhr

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FPeregrin

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Die OSZE-Rede des Ständigen russischen Vertreters, Andrej Kelin, vom 15. Januar zur Situation in der Ukraine und zur Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden, hier:
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Oder hier:
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•NEUER BEITRAG18.01.2015, 14:09 Uhr

EDIT: FPeregrin
18.01.2015, 14:12 Uhr

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FPeregrin

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Eine aktuelle Analyse zum Minsker Abkommen bzw. dem gegenwärtigen Umgang damit von Kai Ehlers steht seit vorgestern u.d.T. Minsker Vexierbild - Einladung zu genauerer Betrachtung auf der Seite kai-ehlers.de. Wichtig erscheint mir folgendes FAzit: "Einfach gesagt: die Forderung der deutschen Kanzlerin und ihrer Parteigänger in der Ukraine wie in der EU, als Voraussetzung für eine Entspannung „das gesamte Minsker Abkommen umgesetzt sehen“ zu wollen, ist entweder vollkommen realitätsfern – oder bewusst gegen eine Verständigung gerichtet. Das lässt von dieser Seite nichts Gutes erwarten – [...]."
Der ganze Artikel hier:
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Oder hier:
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• secarts org Schwerpunkt:

•NEUER BEITRAG20.01.2015, 16:02 Uhr

EDIT: arktika
20.01.2015, 16:09 Uhr

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arktika

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Heute erschien auf der Titelseite der jW ein Artikel von Reinhard Lauterbach Dauerfeuer auf Donezk, der sehr prägnant die derzeitige Situation in Neurussland darstellt. Die ukrain. Truppen greifen im Moment gezielt die lebensnotwendige Infrastruktur an: Wasser- und Wärmeversorgung sowie Krankenhäuser. Kindergärten, Schulen und Uni sind derzeit aus Sicherheitsgründen geschlossen. - Und die Ukraine fordert Russland auf, unverzüglich das Feuer einzustellen.
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Derweil ruft die italienische Musikgruppe Banda Bassotti dazu auf, aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus erneut mit einer Antifaschistischen Karawane in den Donbass zu reisen, um den dortigen Widerstandskampf gegen das Kiewer Regime zu unterstützen. Der betreffende Artikel auf RedGlobe:

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•NEUER BEITRAG20.01.2015, 16:28 Uhr

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arktika

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Und ganz allgemein sei mal wieder für die Darstellung und Beurteilung der Kämpfe und der militärischen Situation insgesamt auf den Weingarten des Sakers (vineyard of the saker) hingewiesen, auf dessen Seite sich die m. E. mit Abstand beste Kriegsberichterstattung findet.

•NEUER BEITRAG20.01.2015, 22:20 Uhr

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FPeregrin

Textsammlung faschistische Bewegung Ukraine (2) Es geht so weiter: Granaten auf Wohnhäuser, Reiner Lauterbach in der jw von morgen, hier:
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Interessant sind die Mobilisierungsprobleme der ukrainischen Armee:
"In der Ukraine begann am Dienstag die inzwischen vierte Einberufungskampagne seit Beginn des Krieges. Die Militärführung will bis zu 100.000 Männer mobilisieren, angeblich im wesentlichen mit dem Ziel, eine Ablösung der an der Front kämpfenden Einheiten zu ermöglichen. Das Ausbleiben solcher Ablösungen sorgt unter den ukrainischen Truppen seit Monaten für Unmut. Die Motivation zwangsmobilisierter Männer ist jedoch auch unter ukrainischen Militärs umstritten. Im Internet tauchten zuletzt Berichte darüber auf, dass ukrainische Soldaten die Granaten ihrer Geschütze entschärften, weil sie nicht am Tod von Zivilisten mitschuldig sein wollten. Bestätigt sind solche Vorfälle aber nicht. /
Kiew will das Problem einer nur teilweise kampfwilligen Armee mit einer Doppelstrategie lösen. Einerseits wurde vor einigen Tagen ein Gesetz verabschiedet, das Offizieren erlaubt, Soldaten auch mit vorgehaltener Waffe zum Kämpfen zu zwingen. Noch in der Beratung ist ein weiteres Gesetz, das es offiziell erlauben würde, sich vom Wehrdienst freizukaufen. Die Tarife sollen allerdings wesentlich höher liegen als die bisher gezahlten Schmiergelder von 800 bis 3.000 US-Dollar. Wenn das Gesetz verabschiedet werden sollte, würden nur noch Freiwillige in der Armee kämpfen. Als wollten sie diese Entwicklung vorwegnehmen, mehren sich in den letzten Tagen in den Medien der Aufständischen Meinungsbeiträge mit Hinweisen, man müsse unterscheiden zwischen den ukrainischen Arbeitern und Bauern, die zum Dienst gezwungen seien, und den Oligarchen und Faschisten, die hinter dem Krieg stünden."

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