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•NEUER BEITRAG03.02.2018, 20:20 Uhr
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mischa | |
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Ob die Haltung der DKP ( das Selbstbestimmungsrecht der KurdInnen geringer zu gewichten als das Interesse daran, Syrien gegen den Imperialismus als einheitlichen Staat zu verteidigen) richtig ist, wird die Geschichte zeigen. Aber daß die DKP sich so unemphatisch gegenüber den konkreten Kämpfen der Menschen, die vom türkischen Militarismus, vom IS/DAESH attackiert und von den diversen imperialistischen Mächten verraten werden, geriert - das ist schwer nachvollziehbar.
Jenseits der Frage richtig/falsch entfernt diese Erklärung die DKP von den Menschen, die wegen des türkischen Angriffs auf die Straße gehen. Das ist schlecht.
•NEUER BEITRAG03.02.2018, 21:50 Uhr
EDIT: FPeregrin
03.02.2018, 22:20 Uhr
03.02.2018, 22:20 Uhr
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FPeregrin | |
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"Wir haben mehrmals verkündet, dass wir – vor allem mit den USA und der Internationalen Koalition (Großbritannien ist auch Teil dieser Internationalen Koalition) – eine Strategie entwickelt haben, dem IS ein Ende zu setzen. Diese strategische Zusammenarbeit begann in Kobanê und wird heute in Deir az-Zor fortgesetzt und wird dort beendet werden [...] Und nachdem wir dem IS ein Ende gesetzt haben, werden wir ein neues Abkommen und eine neue Strategie entwickeln: Wir wollen Stabilität nach Syrien bringen und sichern." Eine anti-imperialistische Strategie kann aber immer nur darin bestehen, den imperialistischen Hauptstoß zu erkennen, zu parieren und in eine eigene Offensive zu wenden. Eine antiimperilistische Strategie kann im konkreten Fall in der Hauptstoßrichtung eben nur auf den Erhalt der Einheit Syreins zielen.
Woher dieses unterentwickelte Verständnis von Strategie und Taktik kommt, vermag ich nicht zu sagen, ... ob aus dem Nationalismus selbst heraus? Die Ersetzung des Marxismus-Leninismus als Leitideologie durch den "Demokratischen Konföderalismus" hat diese Unterentwicklung aber ohne Frage erleichtert.
Wie gesagt, das klingt alles zynisch - und mein Herz sagt auch anderes -, aber Fragen der Strategie & Taktik müssen unbedingt Fragen des Kopfes und nicht des Herzens sein.
•NEUER BEITRAG03.02.2018, 22:17 Uhr
EDIT: FPeregrin
04.02.2018, 14:23 Uhr
04.02.2018, 14:23 Uhr
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FPeregrin | |
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Auch das sehe ich hier nicht. So sicher wie das Recht auf Selbstbestimmung (als Recht auf Lostrennung!) für uns als Kommunisten unverhandelbar gilt, so wenig müssen wir jede konkrete Lostrennungsentscheidung für gut, richtig und unterstützenswert halten, denn die nationale Frage ist gegenüber dem strategischen Ziel der Errichtung einer proletarischen Diktatur als taktische untergeordnet.
Konkret ist zu berücksichtigen: Es wird für Kurdistan unter einer imperialistischen Knute keine Selbstbestimmung, keine Demokratie, keinen Sozialismus geben können. Eine konsistente anti-imperialistische Haltung ist für die Lösung der nationalen Frage in Kurdistan von strategischer - nicht nur taktischer - Relevanz.
Auch wenn man hier wieder murren wird: Es gibt von Stalin aus der Zeit des Bürgerkriegs hier unbedingt Rezeptionswürdiges: Der Oktoberumsturz und die nationale Frage (1918)
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und Die Politik der Sowjetmacht in der nationalen Frage in Rußland (1920)
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Man kann hier kontern, Syrien sei kein Land, in dem eine Diktatur der Arbeiterklasse und eine sozialistische Aufbauperspektive zu verteidigen sei. Das ist verdammt richtig. Aber eine imperialistische Zerstückelungsstrategie gibt es dennoch. Und eine Diktatur der Arbeiterklasse und eine sozialistische Aufbauperspektive wird es auf keinen Fall geben, wenn die imperialisten mit ihrer Strategie durchkommen!
•NEUER BEITRAG08.02.2018, 15:14 Uhr
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Toto | |
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Über deutschen und nichtdeutschen Chauvinismus:
"Ein Merkmal des deutschen Chauvinismus ist, daß die "Sozialisten" - Sozialisten in Anführungszeichen - von der Unabhängigkeit anderer Völker reden, nur derer nicht, die von ihrer eigenen Nation unterdrückt werden. Ob man dies nun direkt ausspricht oder ob man diejenigen, die das aussprechen, verteidigt, rechtfertigt und in Schutz nimmt - der Unterschied ist nicht sehr wesentlich."
Oder auch:
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Leitsätze über die Bedingungen der Aufnahme in die Kommunistische Internationale
"In der Frage der Kolonien und der unterdrückten Nationen müssen die Parteien jener Länder, deren Bourgeoisie Kolonien besitzt und andere Nationen unterdrückt, eine besonders klare, eindeutige Stellung einnehmen. Jede Partei, die der III. Internationale anzugehören wünscht, ist verpflichtet, die Machinationen «ihrer» Imperialisten in den Kolonien rücksichtslos zu entlarven, jede Freiheitsbewegung in den Kolonien nicht nur mit Worten, sondern durch Taten zu unterstützen, die Verjagung ihrer eigenen Imperialisten aus diesen Kolonien zu fordern, in den Herzen der Arbeiter ihres Landes wirklich brüderliche Gefühle für die werktätige Bevölkerung der Kolonien und der unterdrückten Nationen zu wecken und unter den Truppen ihres Landes eine systematische Agitation gegen jegliche Unterdrückung der Kolonialvölker zu treiben. "
Die syrischen Kurden wie die in der KCK, Koma Civakên Kurdistan, organisierten Kurden fordern einen demokratischen Konföderalismus, der soweit ich verstanden habe, nicht um Lostrennung und Unabhängigkeit orientiert. Der demokratische Konföderalismus umfasst somit auch Gebiete außerhalb der kurdische Gebiete. Es kann auch beinhalten, dass die syrische Gesellschaft umfasst nach Vorstellung des demokratischen Konföderalismus reformiert werden. Deswegen war die PYD stets Teil ein gesamtsyrische Organisationen wie beispielsweise National Coordination Body for Democratic Change. Die PYD ist nicht die PKK, sondern auch Ergebnis realer Unterdrückung der syrischen Kurden durch den pan-arabischen Nationalismus. Dennoch müssen wir als Kommunisten den demokratischen Könferalismus und den offiziellen KCK-Propaganda eines dritten Weges zwischen Sozialismus/Kommunismus und Kapitalismus, diesen gibt es nicht.
Dennoch sollten wir überall, wo es möglich ist, erstens mit den hier lebenden Kurden als Teil der deutschen Arbeiterklasse solidarisieren. Das bedeutet unbedingt die Aufhebung des PKK-Verbotes, unabhängig von unseren ideologischen Unterschiede. Wir müssen den deutschen Imperialismus als Teil der Aggression gegen Syrien und (syrische, türkische, irakische und iranische) die Kurden benennen und angreifen.
Darum sollten wir bei aller Differenzen politischer und ideologischer Art mit der aktuellen Anti-Afrinkrieg-Bewegung als Kommunisten reinbringen.
Solidarität ist Gebot der Stunde, bei gleichzeitiger Kampf gegen den deutschen Imperialismus.
•NEUER BEITRAG14.02.2018, 20:15 Uhr
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mischa | |
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"Liebe Genossinnen und Genossen,
hätte es noch eines Beweises bedurft, dass der
angebliche Kampf gegen den IS nicht nur Heuchelei
ist, sondern Teil der kriegstreiberischen Strategie des
US-Imperialismus, so wurde er in den vergangenen
Wochen ganz offen gegeben. Nein, die US-Truppen,
die ohnehin völkerrechtswidrig in Syrien stehen,
werden nicht zurückgezogen, obwohl der IS besiegt
ist. Ganz offen wird erklärt, dass der Zweck der US-
Truppen in der Destabilisierung des sogenannten
Assad-Regimes besteht. Es handelt sich also um
faktische Besetzungen bzw. Kriegshandlungen auf
fremdem Territorium. Ein krasser Bruch des
Völkerrechts. Kein Aufschrei der Medien, der
Spezialisten für Menschrechte, der Regierungen der
EU, der NATO-Partner.
Die Türkei ist nun ganz offen nach Syrien
einmarschiert, mit deutschen Waffen. Ein bißchen
Aufregung in den Medien gab es schon. Aber auch
hier wird nicht von einem Völkerrechtsbruch, von
einem kriegerischen Angriff auf Syrien gesprochen.
Auch die YPG, die davon betroffen ist, merkt, dass
eine Zusammenarbeit mit den USA nur solange
einen Schutz darstellt, solange die Nützlichkeit für
die USA gegeben ist oder eben größer ist als die
Verbundenheit mit dem NATO-Partner Türkei. Das
sich der deutsche Imperialismus zurückhält
verwundert nicht, will man doch die Verhältnisse zu
Erdogan verbessern.
Im Zusammenhang mit dem Einmarsch der Türkei in
Syrien wird spekuliert, dass Russland und die Assad-
Regierung diesen Einmarsch möglicherweise
klammheimlich zulassen oder die Augen schließen.
Für solch eine Spekulation ist uns die Faktenlage zu
dünn, wir werden uns dazu auf Basis der wenigen
Informationen und Spekulationen heute nicht
äußern. Wir weisen aber auf die Fakten hin, dass die
Türkei ein NATO-Land ist, dass die sogenannte Freie
Syrische Armee ein Ziehkind der NATO ist, dass
deutsche Waffen benutzt werden und dass weder die
Führungsmacht der NATO, die USA, die mit der YPG
verbündet ist, noch das NATO-Land Deutschland
mehr als eine Protestresolution gegen diesen
Einmarsch zu Stande bringen. Stopp, ich vergaß,
Außenminister Gabriel gibt jetzt den „Harten“, eine
Nachrüstung der deutschen Panzer soll es
momentan nicht geben.
Es geht ihnen nach wie vor um einen Regime-
Change in Syrien. Assad war und ist nicht bereit,
sich bedingungslos den Interessen des
Imperialismus unterzuordnen und Syrien, das ist der
Weg zum Iran und das ist der Weg zur Umzingelung
Russlands und der VR China. Dies ist die
gemeinsame, strategische Hauptorientierung der
führenden imperialistischen Länder und ihrer NATO
und das ist die Hauptkriegsgefahr.
Es ist sehr hoch einzuschätzen, dass diese Analyse
im Wesentlichen auch von den Kräften der
Friedensbewegung in unserem Land geteilt wird.
Versuche die Friedensbewegung inhaltlich zu
neutralisieren, sie in eine Haltung der Äquidistanz zu
führen, sind gescheitert – es gab und gibt sie
manchmal von rechts, manchmal als „links“
verkleidet."
12.Tagung des Parteivorstandes
27./28. Januar 2018
Essen
•NEUER BEITRAG16.02.2018, 22:27 Uhr
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FPeregrin | |
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Gegen den deutschen Imperialismus
Trotz der richtigen Analyse der Verhältnisse in Syrien muss die Erklärung kritisiert werden. Das Sekretariat hätte in seiner Erklärung eine wesentliche Aufgabe erfüllen und die Antikriegsbewegung auf einen Stoß gegen den Hauptfeind orientieren müssen. Die Rolle des deutschen Imperialismus in der Unterdrückung der kurdischen Nationalbewegung ist seit vielen Jahren bekannt. Seit Jahrzehnten werden die Kurden in der Türkei und in der Region mit deutschen Waffen massakriert. Seit Jahrzehnten wird die größte und relevanteste Partei der in Deutschland lebenden Kurden verboten. Der deutsche Imperialismus ist führend an der Aggression gegen Syrien beteiligt. Deutschland forciert in der EU gegen den Willen einzelner EU-Mitglieder die antisyrischen Wirtschaftssanktionen. Deutschland bot mit dem Projekt „The day after“ den Boden für eine Beteiligung von Islamisten an antisyrischen Aktivitäten. Deutschland liefert Informationen des BND an Islamisten. Die Bundeswehr beteiligt sich am völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz über syrischem Territorium und vieles mehr. Kurz gesagt, an den antikurdischen und antisyrischen Aggressionen ist Deutschland beteiligt.
Eine Orientierung auf den Hauptfeind ist keine Phrase, sondern bietet konkrete Ansatzpunkte, um die Arbeiterbewegung für die Friedensbewegung zu gewinnen. So wird in Teilen der Antikriegsbewegung die Idee eines Türkeiboykotts verbreitet, da die Türkei als Staat in Deutschland angefeindet wird. Stattdessen müssen wir zum Angriff auf deutsche Rüstungsmonopole wie Krauss-Maffei-Wegmann oder Heckler und Koch orientieren. Eine solche Orientierung auf deutsche Rüstungsmonopole kann ein Anknüpfungspunkt sein, um auch Gewerkschaften einzubinden und die Frage der Rüstungsvorhaben der Bundesregierung und der geplanten bzw. beschlossenen Erhöhung des Rüstungsetats auf Kosten sozialer Ausgaben in der Vordergrund zu rücken. Eine solche Orientierung könnte der Spaltung der Arbeiterklasse und der antitürkischen Hetze des deutschen Imperialismus entgegentreten. Es ist unsere Aufgabe als DKP, die berechtigte Empörung und Wut in eine Handlungsorientierung gegen den deutschen Imperialismus umzuwandeln.
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Wäre die richtige Korrektur an der praktischen Lücke der Sekretariats-Erklärung!
•NEUER BEITRAG19.02.2018, 11:48 Uhr
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juventud87 | |
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"Die kurdische Miliz YPG hat sich offenbar mit den Regierungsgruppen verbündet, um im Norden Syriens gegen die türkische Armee zu kämpfen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf den hochrangigen Kurdenvertreter Badran Jia Kurd. Demnach handelt es sich um eine rein militärische Vereinbarung. Die Truppen von Syriens Machthaber Al-Assad sollen innerhalb von zwei Tagen in der Region Afrin an die Grenze zur Türkei verlegt werden.
Die Angaben wurden von der staatlichen Nachrichtenagentur Sana und im syrischen Staatsfernsehen bestätigt. Der syrischen Regierung nahestehende Kräfte stünden kurz vor einem Einmarsch in Afrin, hieß es. Der Schritt würde "innerhalb von Stunden" erfolgen. Weitere Details wurden nicht genannt.
Das Bündnis wendet sich demnach gemeinsam gegen die türkische Offensive in Afrin, wo die Türkei im Januar begonnen hatte, die YPG-Miliz anzugreifen, um sie von dort vertreiben. Die Türkei betrachtet die kurdischen Kämpfer als Terroristen und Ableger kurdischer Rebellen in der Türkei. Sowohl die Kurden als auch die syrische Führung wollen dagegen verhindern, dass die Türkei ihren Einflussbereich ausdehnt...."
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•NEUER BEITRAG19.02.2018, 20:28 Uhr
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mischa | |
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•NEUER BEITRAG20.02.2018, 08:01 Uhr
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mischa | |
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•NEUER BEITRAG20.02.2018, 22:28 Uhr
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retmarut | |
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Offenbar gibt es im Lager der Kräfte um die YPG und SDF unterschiedliche Haltungen zum Einrücken der syrischen Truppen. Das macht die Sache noch unübersichtlicher. Man traut sich scheinbar weiterhin nicht ganz über den Weg.
In der Zwischenzeit scheint die türkische Armee die syrischen Truppen durch gezielte Angriffe vom Betreten der Region abhalten zu wollen.
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•NEUER BEITRAG21.02.2018, 11:35 Uhr
EDIT: Toto
21.02.2018, 11:38 Uhr
21.02.2018, 11:38 Uhr
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Toto | |
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Auf facebook verbreitet die PYD diese Erklärung auf Englisch. Insoweit ist die Sache von der YPG und PYD öffentlich dokumentiert und klar.
Syrische Truppen sind trotz Beschuss der Türkei in der Stadt Afrin angekommen.
Southfront und Youtube stellen zumindest ein Video von fröhlichen syrischen Truppen und YPG-Kämpfern (nach Fahnen zu urteilen)
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Ein politischen Urteil warte ich erstmal ab.
•NEUER BEITRAG22.02.2018, 11:38 Uhr
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Toto | |
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Was in Afrin stattfindet, ist Ausnutzung einer Situation. Russland und Syrien haben den Druck auf die YPG um ihren Ziele durchsetzen, ob sie dabei Rollen von Good and bad Cop benutzt haben, spielt keine Rolle. Wie es ausschaut, zieht die YPG sich aus Aleppo zurück oder zumindest die syrische Armee zieht in den von der YPG-beherrschten Stadtteile ein.
Der Deal zwischen YPG und SAA wird somit erweitert.
Die Frage für ehrliche Kräfte ist es, ist dieser Deal ein Ausverkauf der kurdischen Frage in Syrien oder wird es eine vernünftige politische Ergänzung der militärischen Kooperation geben. Mal schauen, was die kommenden Stunden, Tage und Monate mit sich bringen.
•NEUER BEITRAG22.02.2018, 11:42 Uhr
EDIT: Toto
22.02.2018, 11:45 Uhr
22.02.2018, 11:45 Uhr
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Toto | |
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•NEUER BEITRAG25.02.2018, 14:56 Uhr
EDIT: FPeregrin
25.02.2018, 15:09 Uhr
25.02.2018, 15:09 Uhr
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FPeregrin | |
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ERBIL, Kurdistan Region – Syrian Kurdish leader Salih Muslim has been arrested in Prague.
Czech police confirmed they arrested a 67-year-old foreigner who was wanted in Turkey and he is currently detained. They did not name the person in question.
Earlier this month, Turkey announced a $1 million bounty for the former co-chair of the Democratic Union Party (PYD), the ruling Kurdish party in Rojava, northern Syria, and added him to the Interior Ministry’s ‘Red List.’
Ankara alleges that the PYD is a Syrian branch of the PKK, a named terror group.
The PYD, which advocates the ideology of PKK founder Abdullah Ocalan, has maintained that it is a distinct organization.
Salih, a 67-year-old native of Kobane, founded the PYD in 2003 and served as co-chair of the party form 2013 to 2017, when he stepped down.
He was a harsh critic of Turkish President Recep Tayyip Erdogan. On Saturday, he had tweeted images of children reportedly killed in Turkey’s operation in Afrin and captioned it “Turkey president – child killer.”
Turkey’s ‘Red List’ is commonly called the ‘terror list.’
Daily Sabah had reported that Muslim had spotted holding meetings in Prague’s Marriott Hotel.
PKK-linked media outlet ANF reported that Muslim had been in the Czech capital to attend a conference. They state he was tracked by Turkish intelligence and that Czech police detained the Kurdish leader at Turkey’s request.
Kurdish officials are endeavouring to secure his release, but Czech authorities have not responded yet, ANF stated.
The Movement for a Democratic Society (TEV-DEM), the ruling coalition in Rojava led by the PYD, condemned Muslim’s arrest, describing it as “contrary to all international values and laws.”
“The Turkish state does not have the right to prosecute or arrest any person who is not their citizen. Mr Salih Muslim is a Syrian citizen," TEV-DEM stated.
Muslim’s spouse, Ayse Efendi, who is also the co-chair of Kobane’s people’s assembly said he is a politician and Czech authorities should release him immediately.
"Salih Muslim is not a Turkish citizen... not a military figure. He is a politician and diplomat. He undertakes Rojava affairs. He went to take the voice of freedom, humanity and democracy to the world. The Czech state must take the responsibility and release Salih Muslim promptly," she told Ronahi TV.
His arrest did not come as a surprise to her, however. She noted that people like Muslim are being arrested on a daily basis.
"As his family we knew that there would be arrests, deaths and injuries committed by those betrayers who oppose freedom,” Efendi said.
A spokesperson for French leftist leader Jean-Luc Melenchon has condemned the arrest as “unacceptable.”
Noting that the PYD was part of the defences that have fought ISIS, Djordje Kuzmanovic called on French President Emmanuel Macron to pressure Czech authorities to release Muslim.
Turkey’s TRT World reported that Czech authorities have asked Ankara to submit documents necessary for his extradition.
Ankara has been lobbying European nations to take actions against the PKK within their borders.
Czech police said they will proceed in the matter according to their law on International Judicial Cooperation in Criminal Matters.
Updated at 3:44 pm
Wikipedisch ist es auch schon - da habe ich es, ehrlich gesagt, auch her:
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Böse Sache!
•NEUER BEITRAG27.02.2018, 16:13 Uhr
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juventud87 | |
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Der Kurdenpolitiker war am Samstag aufgrund eines türkischen Fahndungsaufrufs bei Interpol festgenommen worden. Ankara wirft dem früheren Ko-Vorsitzenden der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) in Syrien vor, eine »Terrororganisation« zu leiten und »in Terrortaten gegen die Türkei verwickelt« zu sein. Die PYD ist der politische Arm der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), die von der Türkei seit Wochen in der nordsyrischen Region Afrin bekämpft wird...
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• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
"Weltraumbahnhöfe" in Europa
arktika
• 01.03.2023

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