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NEUES THEMA28.04.2024, 13:07 Uhr
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arktika

• Rußlands Engagement auf dem afrikan. Kontinent Rußland verstärkt sein Engagement auf dem afrikanischen Kontinent.
Aktuelles Beispiel: Niger
Dort sind Anfang/Mitte April russische Militärausbilder (Innen?) + Ausrüstung eingetroffen, um die Armee auszubilden u. zu unterstützen. Damit verschwindet erkennbar auch in diesem Land die lange vorherrschende westliche Dominanz. Zuvor hatte Niger bereits die militärische Zusammenarbeit mit der Europäischen Union aufgekündigt, was logischerweise weder dort noch bei den USA auf große Begeisterung stieß:


Trotz Warnungen der USA: Russische Militärausbilder in Niger eingetroffen

Rund 100 russische Militärausbilder sind diese Woche mitsamt militärischer Ausrüstung in Niger eingetroffen, berichtete der lokale Fernsehsender RTN. Die Militärs sollen bei der Installation der Ausrüstung helfen und ihre Kollegen im Umgang damit schulen. Damit schwindet der westliche Einfluss auf das afrikanische Land weiter.


Medienberichten zufolge hat ein russisches Militärfrachtflugzeug rund 100 Ausbilder und verschiedene Ausrüstungsgegenstände geliefert, um die nigrische Armee bei der Ausbildung im Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen.

Die Ausbilder seien am Mittwochabend eingetroffen, berichtete der staatliche Sender Radio Télévision du Niger (RTN) am Donnerstag und strahlte Bilder einer Militärmaschine aus, aus der Fracht entladen wurde. "Wir sind hier, um die nigrische Armee auszubilden, um die militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und Niger auszubauen", erklärte ein Mann in Tarnkleidung. Laut dem Bericht werden die Ausbilder auch ein Luftverteidigungssystem in Niger installieren.

Ein weiterer russischer Ausbilder, der namentlich nicht genannt wurde, erklärte der Nachrichtenagentur RIA Nowosti, man habe "eine pädagogische und materielle Basis für die Ausbildung verschiedener Spezialisten mitgebracht".

"Wir haben viel Erfahrung im Kampf gegen den Terrorismus. Und wir sind hier, um diese Erfahrung mit unseren Freunden zu teilen."

Das russische Verteidigungsministerium hat bislang keine Angaben zum Umfang der Mission veröffentlicht.

#Niger: Russian forces arrive in the African country of Niger on board Ilyushin Il-76 transport planes (one of the borts visible is RF-78795).Following a military coup in 2023, Niger's new junta tightened ties with Russia. French troops withdrew from the country by the… pic.twitter.com/taWmC49G0I

— Status-6 (Military & Conflict News) (@Archer83Able) April 11, 2024

Erst im März hatten der nigrische Staatschef Abdourahamane Tchiani und Russlands Präsident Wladimir Putin über eine Sicherheitskooperation gesprochen und vereinbart, den Kampf gegen den Terrorismus in der Sahelzone zu koordinieren – trotz jüngster Warnungen der USA vor einer Annäherung des westafrikanischen Landes an Russland.

Nach Angaben des Kremls kam das Thema zur Sprache, als Tchiani nach dem Terroranschlag auf die Konzerthalle Crocus City Hall nahe der russischen Hauptstadt Präsident Putin anrief, um seiner Solidarität mit dem russischen Volk Ausdruck zu verleihen.

Seit Juli 2023 bestimmt eine Militärregierung die Geschicke in Niger. Vor dem Putsch war das Land einer der wichtigsten Partner westlicher Staaten wie den USA, Frankreichs und Deutschlands im Kampf gegen militante Islamisten in West- und Zentralafrika. Seit Jahren wird Niger von verschiedenen Gruppen terrorisiert, die mit dem Islamischen Staat und Al-Qaida in Verbindung stehen.

Nach dem Sturz von Präsident Mohamed Bazoum hat die neue nigrische Führung die Beziehungen zu ihren früheren Partnern teilweise beendet. Frankreich hat den Abzug seiner Truppen aus Niger im Dezember abgeschlossen. Im März beendete die nigrische Führung auch die Zusammenarbeit mit dem US-Militär. Ende 2023 hatte Niger bereits die militärische Zusammenarbeit mit der Europäischen Union aufgekündigt und gleichzeitig eine Vereinbarung mit Russland zur Stärkung der Zusammenarbeit unterzeichnet.


Am 12.04.2024 auf RTdeutsch unter Link ...jetzt anmelden!

#Russland
#Niger
#Afrika
#westlicherHegemonieverlust
NEUER BEITRAG29.04.2024, 13:03 Uhr
EDIT: arktika
29.04.2024, 13:06 Uhr
Nutzer / in
arktika

Rußlands Engagement auf dem afrikan. Kontinent Die Präsenz Rußlands in einigen afrikanischen Staaten, die offensichtlich nicht mehr besonders motiviert sind, den Interessen der imperialistischen westlichen Staaten zu dienen, bringt die dt. Bourgeoisie (und sicher nicht nur diese) in Rage. Auch wenn die Zeit der "offenen" Kolonialherrschaften seit einiger Zeit vorbei ist, so bleiben doch die Ansprüche der ehem. KolonialherrInnen (auch wenn konkret Niger NICHT kaiserliche Kolonie war) auf die Gefolgschaft der ehem. Kolonialgebiete bestehen. - Sozusagen ganz allgemein als KolonialistInnengesamt gegenüber einem (immer-noch) Kolonialisiertengesamt. - Anderenfalls gerät die kolonialistische Seele in Wallung ...

Am 18. April ein Artikel zu diesem Thema auf gfp:

Im Sahel gegen Russland
Berlin ist bemüht, sich Einfluss im Sahel zu sichern, um die Region „nicht Russland zu überlassen“. „Hebel, um Regimewechsel zu beschleunigen“, habe man nicht, urteilen Regierungsberater.


BERLIN/NIAMEY (Eigener Bericht) – In Berlin gewinnt die Suche nach Optionen an Fahrt, im Sahel gegen das dort erstarkende Russland den deutschen Einfluss wieder auszuweiten. Vergangene Woche bestätigte Bundeskanzler Olaf Scholz, die Bundesregierung bemühe sich um „Möglichkeiten“, wie sie sich in Mali, Burkina Faso oder Niger „engagieren“, also ihre Stellung aufwerten könne. Schon im März hatte sich Verteidigungsminister Boris Pistorius optimistisch gezeigt, die deutsche Militärpräsenz in Niger aufrechterhalten zu können – etwa über die Ausbildung nigrischer Soldaten. Nach Lage der Dinge wäre dies aber nur parallel zu einer deutlich stärkeren russischen Militärpräsenz möglich: In Niger sind kürzlich erste russische Militärausbilder eingetroffen, die nigrische Soldaten in den Gebrauch russischer Waffensysteme einweisen sollen. Man habe im Sahel „sehr wenige anschlussfähige, politisch relevante Partner in Staat, Politik und Gesellschaft“, heißt es in einer aktuellen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). „Hebel, um Regimewechsel zu beschleunigen“, hätten „die Europäer“ nicht; doch seien zum Beispiel „weitere Putsche“ vorstellbar – verbunden mit etwaigen außenpolitischen Kurswechseln.

Auf dem Weg zur Eigenständigkeit

Die drei Sahel-Länder Mali, Burkina Faso und Niger setzen ihre Bemühungen, sich von den westlichen Staaten nicht nur formal, sondern auch real unabhängig zu machen, weiterhin fort. Sie haben ihren Austritt aus der westafrikanischen Regionalorganisation ECOWAS erklärt, der sie vorwerfen, im Interesse Frankreichs und des Westens zu handeln; zudem haben sie mit der Alliance des États du Sahel (AES) ein neues Bündnis gegründet und Anfang März erklärt, sie wollten eine gemeinsame AES-Eingreiftruppe für den Kampf gegen jihadistische Milizen bilden.[1] Längst haben sie die Streitkräfte Frankreichs, Einheiten der EU wie auch UN-Blauhelmtruppen aus dem Land geworfen; Mitte März hat Niger zudem seine Genehmigung für den Aufenthalt von US-Truppen auf seinem Territorium widerrufen und damit der US-Drohnenbasis im nordnigrischen Agadez die rechtliche Grundlage entzogen.[2] Am Mittwoch vergangener Woche sind erste russische Militärausbilder in Niamey eingetroffen; damit folgt Niger dem Beispiel Malis und Burkina Fasos. Niger hat zudem eine erste größere Lieferung russischer Rüstungsgüter erhalten, die laut Berichten auch ein Flugabwehrsystem umfasst.[3] Es solle es dem Land ermöglichen, seinen eigenen Luftraum zu kontrollieren, heißt es in Niamey.

Die Bundeswehr in Niger

In Berlin hat inzwischen die Suche nach Optionen begonnen, die es ermöglichen könnten, den deutschen Einfluss im Sahel wieder zu stärken. Die Bundeswehr hat nach wie vor rund 100 Soldaten am Flughafen in Niamey stationiert, wo sie ein Luftdrehkreuz errichtet hat – ursprünglich vor allem, um den mittlerweile beendeten Einsatz im benachbarten Mali zu unterstützen. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte Nigers Übergangsregierung schon im Dezember bei einem Besuch in Niamey angeboten, die militärische Zusammenarbeit weiterzuführen; konkret waren Ausbildungsprogramme für nigrische Soldaten und der Bau eines Militärkrankenhauses im Gespräch.[4] Entscheidungen wurden offenbar noch nicht gefällt. Noch am 19. März hatte sich Pistorius auf einer gemeinsamen Veranstaltung des Verteidigungs- und des Entwicklungsministeriums sowie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung zur Zukunft der Sahel-Region optimistisch gegeben und erklärt, „Deutschlands Instrumente der bilateralen militärischen Unterstützung“ hätten „in den Empfängerländern einen ausgezeichneten Ruf“.[5] Doch hat sich die Aussicht, eine deutsche Militärpräsenz in Niger aufrechterhalten zu können, durch den Hinauswurf der US-Truppen aus dem Land sowie durch das Eintreffen russischer Einheiten wohl kaum verbessert.

Präsent bleiben

Pistorius hatte auf der Veranstaltung vom 19. März weiter ausgegriffen und erklärt, Berlin komme es vor allem darauf an, seine Präsenz im Sahel nicht gänzlich zu verlieren, um auch in Zukunft noch Einfluss nehmen zu können: „Wenn wir weg sind, sind wir weg“.[6] Dabei werde man nach dem Abzug der UN-Truppen aus Mali sowie der EU-Einheiten aus Niger wohl „bilateral“ vorgehen müssen – und man werde, da in den drei westlichen Sahel-Staaten nun überall Putschisten an der Macht seien, die beliebte Menschenrechts-PR als Begründung für die eigenen Aktivitäten zurückstellen müssen: Menschenrechtsverletzungen dürften „uns nicht jedes Mal von der strategischen Ausrichtung unserer Politik ... abbringen“, verlangte Pistorius. Schließlich gehe es nicht zuletzt darum, „das Feld nicht Russland [zu] überlassen“. In der vergangenen Woche bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz bei der zentralen Abschlussveranstaltung der Bundeswehr nach dem Ende des UN-Einsatzes MINUSMA in Mali: „Wir können und werden uns ... nicht von dieser Region“ – dem Sahel – „abwenden“. Konkretes teilte Scholz nicht mit, beteuerte aber, Berlin werde „immer wieder neu nach Möglichkeiten suchen, wie wir uns künftig engagieren“.[7]

„Mit Russland koexistieren“

Ausführlich mit der Frage nach den deutschen Handlungsoptionen im Sahel hat sich die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) befasst. Die Denkfabrik bestätigt in einer aktuellen Analyse, die westlichen Staaten hätten „derzeit in den Sahelländern sehr wenige anschlussfähige, politisch relevante Partner in Staat, Politik und Gesellschaft“.[8] Dann widmet sie sich der Frage, ob bzw. welche Optionen zur Streitkräftekooperation es unter den aktuellen Umständen gebe. „Offensive und politisch mutige“ Angebote Deutschlands oder der EU zur Militärzusammenarbeit könnten gegenwärtig nach Lage der Dinge „nicht zu dem maximalen Ergebnis führen, Russland aus dem Sahel zu verdrängen“, urteilt die SWP; Moskaus „militärische Hilfe ohne politische Konditionen“ werde vielmehr „stets Vorrang genießen“. Dass „Deutschland und seine Partner militärische und sicherheitspolitische Angebote vorlegen“ könnten, „die über die russische Kooperation hinausgehen“, sei zur Zeit „unrealistisch“. Das „bestmögliche Resultat“ könne man wohl erzielen, wenn man bereit sei, „mit Russland zu koexistieren“. Einfluss auf die Regierungspolitik werde man aber auch damit kaum erlangen: „Der deutsche und europäische Einfluss wird sehr begrenzt sein“, sagt die SWP voraus.

Putsche mit Kurswechseln

Jenseits einer lockeren Militärkooperation, also in der Außen- oder gar der Innenpolitik, sieht die SWP gegenwärtig keine „Anknüpfungspunkte für einen politischen Dialog“.[9] Klar sei, dass „alles unterlassen werden“ solle, „was den Erfolg des innenpolitischen Populismus der Militärregime stützen könnte“. „Weitere Zwangsmaßnahmen“, etwa Sanktionen, „dürften kontraproduktiv sein“, warnt die Denkfabrik; schließlich lieferten sie den Militärregierungen lediglich einen weiteren Beleg dafür, dass die früheren Kolonialmächte echte Unabhängigkeit nicht tolerierten. „Hebel, um Regimewechsel zu beschleunigen“, hätten „die Europäer“ nicht, heißt es weiter in der Analyse. Allerdings sei „eine Vielzahl von Szenarien vorstellbar, die zu abrupten politischen Veränderungen führen können“: „Dazu zählen juntainterne Konflikte und weitere Putsche, aber ebenso Machtübernahmen durch neue politisch-militärische Koalitionen oder erneute soziale Protestbewegungen“. „Jede dieser Entwicklungen“ könne „Kurswechsel bei der Wahl externer Partner mit sich bringen“ – also im aktuellen Fall eine Abkehr der Sahelstaaten von Russland. „Die Wahrscheinlichkeiten und Implikationen“ derartiger Szenarien müssten gesondert „für jedes der drei Länder eruiert werden“, resümiert die SWP.


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