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Über Israel/Palästina hinaus
  [2 pics,1 file] begonnen von arktika am 27.10.2023  | 48 Antworten
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NEUER BEITRAG11.01.2024, 14:33 Uhr
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FPeregrin

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D. Äußerungen von Völkermordabsichten gegen das palästinensische Volk durch israelische Staatsbeamte und Andere

Die Beweise für die besondere Absicht (»dolus specialis«) der israelischen Staatsbeamten, Völkermord zu begehen und daran festzuhalten, völkermörderische Handlungen zu begehen bzw. sie nicht zu verhindern, sind seit Oktober 2023 deutlich und offenkundig. Diese Absichtserklärungen – in Verbindung mit dem Ausmaß des Tötens, Verstümmelns, Vertreibens und der Zerstörung vor Ort sowie auch mit der Belagerung – belegen einen sich entfaltenden und anhaltenden Völkermord. Dazu gehören Erklärungen der folgenden Personen, die die höchste Verantwortung tragen:

Premierminister von Israel: Am 16. Oktober 2023 beschrieb (Benjamin Netanjahu) in einer Ansprache vor der israelischen Knesset, die Situation als »einen Kampf zwischen den Kindern des Lichts und den Kindern der Finsternis, zwischen Menschlichkeit und dem Gesetz des Dschungels« (…)

Am 28. Oktober 2023, als die israelischen Streitkräfte ihre Landinvasion des Gazastreifens vorbereiteten, berief sich der Premierminister auf die biblische Geschichte der totalen Vernichtung von Amalek durch die Israeliten, indem er erklärte: »Ihr müsst daran denken, was Amalek euch angetan hat, sagt unsere Heilige Bibel. Und wir erinnern uns«. (…) Die entsprechende Bibelstelle lautet wie folgt: »Nun geht hin, greift Amalek an und verbannt alles, was ihm gehört. Verschont niemanden, sondern tötet Männer und Frauen, Säuglinge und Kleinkinder, Rinder und Schafe, Kamele und Esel«.

Präsident von Israel: Am 12. Oktober 2023 stellte Präsident Isaac Herzog klar, dass Israel nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten unterscheide (…): »Eine ganze Nation da draußen ist dafür verantwortlich. Es ist nicht wahr, dass die Zivilisten nichts davon wissen, nicht involviert sind. Es ist absolut nicht wahr. … und wir werden kämpfen, bis wir ihnen das Rückgrat brechen.« (…) Der israelische Präsident ist einer von vielen Israelis, die handschriftliche »Botschaften« auf Bomben geschrieben haben, die über Gaza abgeworfen werden.

Israelischer Verteidigungsminister: Am 9. Oktober 2023 teilte der Verteidigungsminister Joaw Gallant in einem »Lagebericht« der israelischen Armee mit, dass Israel »eine vollständige Belagerung des Gazastreifens verhängt hat. Kein Strom, keine Lebensmittel, kein Wasser, kein Treibstoff. Alles wird geschlossen. Wir kämpfen gegen menschliche Tiere und handeln dementsprechend.« Er informierte auch die Truppen an der Grenze zum Gazastreifen, dass er »alle Fesseln gelöst« habe, mit den Worten, dass »Gaza nicht mehr so sein wird wie vorher. Wir werden alles eliminieren. Wenn es nicht einen Tag dauert, wird es eine Woche dauern. Es wird Wochen oder sogar Monate dauern, wir werden alle Orte erreichen.« (…)

Israelischer Minister für Energie und Infrastruktur: »Tweet« vom 13. Oktober 2023, Israel Katz erklärte: »Der gesamten Zivilbevölkerung in Gaza wird befohlen, den Gazastreifen sofort zu verlassen. Wir werden gewinnen. Sie werden keinen einzigen Tropfen Wasser oder eine einzige Batterie erhalten, bis sie die Welt verlassen.« (…)

Israelischer Minister für kulturelles Erbe: Am 1. November 2023 postete Amichai Elijahu auf Facebook: »Der Norden des Gazastreifens, schöner als je zuvor. Alles ist in die Luft gesprengt und platt gemacht, einfach eine Freude für die Augen (…)«. Er stellte auch einen nuklearen Angriff auf den Gazastreifen in Aussicht. (…)

Soldaten der israelischen Armee: Israelische Soldaten in Uniform wurden am 5. Dezember 2023 gefilmt, wie sie tanzten und sangen »Möge ihr Dorf brennen, möge Gaza ausgelöscht werden«; und zwei Tage später, am 7. Dezember 2023, tanzten, sangen und skandierten sie in Gaza, »Wir kennen unser Motto: Es gibt keine unbeteiligten Zivilisten« und »die Saat von Amalek auslöschen«. (…)

Eine ähnliche völkermörderische Rhetorik ist auch in der israelischen Zivilgesellschaft an der Tagesordnung, wobei völkermörderische Botschaften in den israelischen Medien routinemäßig – ohne Zensur oder Sanktionen – verbreitet werden. In Medienberichten wird dazu aufgerufen, Gaza solle »ausgelöscht« und in ein »Schlachthaus« verwandelt werden, die »Hamas solle nicht eliminiert« werden, lieber solle »Gaza zerstört werden«, mit der wiederholten Behauptung, dass es »keine Unschuldigen gibt … Es gibt keine Bevölkerung. Es gibt 2,5 Millionen Terroristen«. (…)


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NEUER BEITRAG11.01.2024, 14:35 Uhr
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FPeregrin

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IV. Südafrikas Forderungen

Auf der Grundlage der obigen Ausführungen sowie der im Laufe dieses Verfahrens vorzulegenden weiteren Beweise ist Südafrika der Ansicht, dass das Verhalten Israels – durch seine Staatsorgane, Staatsagenten, und andere Personen und Einrichtungen, die auf seine Anweisungen oder unter seiner Leitung, Kontrolle oder Einflussnahme handeln – in Bezug auf die Palästinenser in Gaza gegen seine Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention verstößt,
einschließlich der Artikel I, III, IV, V und VI, in Verbindung mit Artikel II. Diese Verstöße gegen die
Völkermordkonvention umfassen, sind aber nicht beschränkt auf:

(a) Unterlassung der Verhütung von Völkermord unter Verstoß gegen Artikel I;
(b) die Begehung von Völkermord unter Verstoß gegen Artikel III Buchstabe a);
(c) Verschwörung zum Völkermord unter Verstoß gegen Artikel III (b);
(d) die unmittelbare und öffentliche Aufforderung zum Völkermord unter Verstoß gegen Artikel III Buchstabe c);
(e) Versuch der Begehung von Völkermord unter Verstoß gegen Artikel III (d);
(f) Beihilfe zum Völkermord unter Verstoß gegen Artikel III Buchstabe e);
(g) Unterlassung der Bestrafung von Völkermord, Verschwörung zum Völkermord, direkter und öffentlicher Aufstachelung zum Völkermord, des versuchten Völkermordes und der Mittäterschaft am Völkermord unter Verletzung der Artikel I, III, IV und VI;
(h) Unterlassung des Erlasses der erforderlichen Rechtsvorschriften, Bestimmungen der Völkermordkonvention umzusetzen und wirksame Strafen für Personen vorzusehen, die sich des Völkermordes, der Verschwörung Völkermordes, der Anstiftung zum Völkermord, des versuchten Völkermordes und der Mittäterschaft an Völkermordes schuldig gemacht haben, unter Verstoß gegen Artikel V; und
(i) als notwendige und begleitende Verpflichtung gemäß Artikel I, III, IV, V und VI die Untersuchung der gegen die Palästinenser in Gaza begangenen völkermörderischen Akte durch zuständige internationale Gremien oder Untersuchungsmissionen nicht zuzulassen und/oder direkt oder indirekt zu behindern (…)


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NEUER BEITRAG11.01.2024, 14:39 Uhr
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FPeregrin

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Der Vollständigkeit halber ist hier der englische ungekürzte Originaltext:
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• PDF-Datei Klageschrift Südafrikas gegen Israel ...
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NEUER BEITRAG11.01.2024, 19:28 Uhr
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arktika

Nur mal so 'n paar Zitate aus dem Text:

Schätzungen zufolge ist die Zahl der allein in den ersten drei Wochen in Gaza getöteten palästinensischen Kinder höher (insgesamt 3.195) als die Gesamtzahl der Kinder, die seit 2019 jedes Jahr in den Konfliktgebieten der Welt getötet wurden. Das Ausmaß der Tötung palästinensischer Kinder in Gaza ist so groß, dass die Vereinten Nationen es als »Kinderfriedhof« bezeichnet haben. In der Tat hat die beispiellose Zahl der Opfer palästinensischer Kinder den UNICEF-Sprecher dazu veranlasst, Israels Angriffe auf Gaza als »Krieg gegen Kinder« zu bezeichnen. (…)

Verbrennungen und Amputationen sind typische Verletzungen, wobei schätzungsweise 1.000 Kinder ein oder beide Beine verloren haben. (…)

Schätzungsweise 70 Prozent der Getöteten sind Frauen und Kinder. Jede Stunde werden in Gaza schätzungsweise zwei Mütter getötet. Allein bis zum 11. Dezember 2023 wurden schätzungsweise 7.729 Kinder getötet, und mindestens 4.700 weitere Frauen und Kinder gelten als vermisst, die unter den Trümmern vermutet werden. Es gibt mehrere Augenzeugenberichte von schwangeren Frauen, die von israelischen Soldaten ermordet wurden, auch dann, als sie versuchten, medizinische Versorgung zu erhalten. (…)

Berichten zufolge sterben immer mehr palästinensische Babys im Gazastreifen an völlig vermeidbaren Ursachen, die durch Israels Aktionen verursacht werden: Neugeborene bis zu drei Monaten sterben an Durchfall, Unterkühlung und anderen vermeidbaren Ursachen. Ohne wichtige Ausrüstung und medizinische Unterstützung haben Frühgeborene und untergewichtige Babys wenig bis gar keine Überlebenschance. (…)


... und dann kann einem das Kotzen kommen beim Gedanken an das Haßgeheul der antideutschen KläfferInnen, wenn auf Demos mal der Slogan "Kindermörder Israel" skandiert wird. Könnte ja Antisemitismus sein ... - was zählen da schon die tausende elend krepierter und schwerverletzter Kinder dieser Monate oder die zehntausende (oder gar hunderttausende?) zuvor? "Herrenmenschen" oder "Untermenschen", da bestehen nun mal Unterschiede, wird doch hoffentlich jedeR einsehen ... [Man möge mir diese kleine Polemik nachsehen, oder auch nicht!]
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NEUER BEITRAG12.01.2024, 13:29 Uhr
EDIT: FPeregrin
12.01.2024, 13:32 Uhr
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FPeregrin

Naja, die Parole "Kindermörder Israel" ist schon gut komptibel mit der widerlichen Ritualmordlegende als Bestandteil des auch in den Nahen Osten exportierten Antisemitismus des "christlich-jüdischen (hahaha!) Abendlands". Deshalb ist mir lieber, wenn ich sie auf Kundgebungen oder Demos nicht hören muß. Aber: Ist diese Parole wirklich immer (!) verbunden mit dieser genuin europäischen Verschwörungserzählung, oder ist dieser Konnex wieder mal eine eurozentristische Projektion? Die Nachweispflicht haben die, die diesen Konnex als fest unterstellen!
NEUER BEITRAG14.01.2024, 17:03 Uhr
EDIT: FPeregrin
14.01.2024, 21:33 Uhr
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FPeregrin

Über Israel/Palästina hinaus jW gestern:

Status in Gefahr

Von Jörg Kronauer

Hat er begonnen, der weithin gefürchtete Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten, als die Vereinigten Staaten und Großbritannien in der Nacht von Donnerstag auf Freitag heftige Angriffe auf den Jemen starteten? Viel spricht dafür. Die Ansarollah haben offiziell erklärt, sie sähen sich zu einer Antwort gezwungen. Washington und London haben ihrerseits deutlich gemacht, sie würden auf eine solche Antwort reagieren. Der wohl einzige Ausweg aus der Eskalationsspirale bestünde darin, dass Israel im Gazastreifen die Waffen ruhen ließe; denn dann würden die Ansarollah, das bekräftigen sie jedenfalls, ihre Attacken auf Schiffe im Roten Meer beenden. Mit einer Einstellung der israelischen Angriffe rechnet jedoch niemand.

Bei aller Wut über die jüngste US-Militäraggression im Mittleren Osten, die, nebenbei, die Bundesregierung in einer offiziellen Erklärung ausdrücklich unterstützt: Die Raketen, die da im Jemen niedergingen, sind strategisch betrachtet ein Zeichen der Schwäche. Washington hat für seine Verhältnisse lange gezögert, bis es den Angriffsbefehl gab – und das nicht ohne Grund. Eskaliert der Waffengang, dann stecken die USA bald im nächsten großen Mittelostkrieg fest. Die Kriege, die sie in den vergangenen beiden Jahrzehnten in der Region geführt haben, haben ihre Position dort nicht gestärkt, sondern geschwächt. Von Syrien über die Arabische Halbinsel bis Irak haben Russland, Iran und China erheblich an Einfluss gewonnen. Ein neuer Mittelostkrieg hielte Washington zudem erneut davon ab, seine Kräfte auf den entscheidenden Machtkampf gegen Beijing zu fokussieren. Attraktiv sind die Aussichten eines solchen Krieges für die USA nicht.

Nur: Die Angriffe der Ansarollah kosten den Westen immense Summen. Dass Handelsschiffe den langen Umweg um Afrika herum nehmen müssen, ist teuer und bringt die Lieferketten in Unordnung; Tesla etwa gab am Freitag bekannt, den Betrieb in Grünheide deshalb für zwei Wochen stoppen zu müssen, und es zeichnet sich ab: Auf Industrie und Handel kommen noch viele weitere Probleme zu. Ein Staat, der sich als globale Ordnungsmacht geriert, aber nicht eingreift, wenn weithin Milliardenschäden drohen, büßt seinen Status ein. Ein solcher Machtverlust wäre aus Sicht der Herrschenden in den USA das größere Übel. Also lassen sie sich auf das für sie vermeintlich kleinere Übel ein – einen neuen Waffengang in Mittelost. Auch auf die Gefahr hin, dass die mit ihm verbundenen Nachteile ihre globale Machtposition weiter untergraben und der Krieg strategisch zum nächsten Schritt ihres Abstiegs wird.


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#ImperialistischerHegemonieverlust
NEUER BEITRAG14.01.2024, 17:19 Uhr
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FPeregrin

... und Kassioun von heute, nicht zufällig zum selben Thema (die imp. Anti-Huthi-Eskalation) und mit ähnlichen Schlüssen:

Kassioun Editorial 1157: The Real Goals of the Aggression against Yemen

The Anglo-Saxon aggression against Yemen calls for serious thinking about the real reasons behind it, the expected repercussions therefrom, and perhaps most important of all, its position within the general context of the American plan, with regard to our region and with regard to the entire global conflict.

As Kassioun editorials and the Kassioun Research Unit articles previously stated, US talk about protecting navigation in the Red Sea is nothing more than a brazen lie. This is not only because the Houthis did not threaten maritime navigation at all, but rather they exclusively threatened navigation related to the Zionist entity, which constitutes a maximum of less than 0.01% (1 in 10,000) of the maritime trade that passes through the Suez Canal, but also because the direct result of US behavior in the Red Sea is precisely the obstruction of navigation within it, leading to its complete closure if the escalation continues. This result is clear and has a huge impact to the extent that dealing with is as “collateral damage” is short-sighted. Quite contrarily, it should be dealt with as a major goal of US activity.

Therefore, this aggression is part of the comprehensive chaos plan that Kassioun has previously touched on in its editorials over the last three months.

In the same context, we can enumerate several complex goals that the Americans seek to achieve from their recent aggression, especially by answering the question “Who benefits?”, which carries an equivalent formulation, “Who is harmed?”:

First: The maritime navigation route passing through the Red Sea is an essential link in all trade heading from East Asia, particularly from China, towards Europe. Obstructing or completely stopping it, and raising transportation costs therethrough, will necessarily harm both the countries of East Asia, especially China, as well as Europe. This in turn then result in more inflation, higher prices, and more dependence on the US, not only in energy (as happened after Ukraine and the Nord Stream bombing), but even in several other goods, the competitiveness of which will improve for the US.

Second: All countries and peoples of the world will be harmed by price increases and inflation resulting from the militarization of one of the most important global trade routes, and rising prices, as has become known, is one of the most important tools of hybrid wars, and in our case, one of the most important tools of comprehensive chaos.

Third: An attempt to strike the Saudi-Iranian settlement through Yemen, and then attempting to bring back Saudi Arabia completely under the US’ shadow. Perhaps more important than that is raising the temperature and tension in preparation for detonating Saudi Arabia from within.

Fourth: If all the previous goals are medium-term ones, then the closest and clearest is Egypt, which is in the process of being encircled and pressures on it increased to the maximum. This is from various directions: Sudan, in which Egypt’s direct enemies have advanced greatly with the help of the most impudent normalizers with “Israel”, i.e., the UAE; al-Nahda; Somaliland file and it signing an agreement with Ethiopia to establish a military base for the latter overlooking Bab al-Mandab; the continuation of Zionist and US pressures from the north regarding the displacement file; and the reduction of Suez Canal revenues and the general inflation that will result from the disruption of navigation in the Red Sea, as part of tremendous economic pressure being applied to Egypt internally in preparation for detonating it. This is what is apparent of the scene so far, and what is hidden could be greater.

If this is the case with the US and its plans, then these plans in particular are pushing the countries and regimes of the region, all of which are under threat, more and more towards the following:

First: Increasing the level of inter-cooperation and reducing the state of regional conflict and discord, in the interest of joint confrontation of pressures. Implicitly, Saudi-Iranian relations, for example, should be expected to improve, quite the opposite of what the US hopes.

Second: Cooperation will be strengthened between these countries and the rising powers, led by China and Russia, in all fields.

Third: These countries, under the pressure of existential threat, will turn towards socioeconomic policies that are different than before, and implicitly they will be forced to change their international orientation and their adopted economic ideals, away from Western liberalism.

Fourth: The process of the emergence of the new international order will accelerate, including through the gateway to high-speed land trade routes, as an urgent alternative to evade US maritime bullying.

Implicitly, the process of changing the existing regional system, including the situation in Syria through a political solution in accordance with UNSC Resolution 2254, will also undergo an acceleration process, as the existential threat that the Americans and their system pose to all the peoples and countries of the world increases.


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NEUER BEITRAG14.01.2024, 20:54 Uhr
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arktika

Und die Übersetzung:

Kassioun Editorial 1157: Die wirklichen Ziele der Aggression gegen den Jemen

Die angelsächsische Aggression gegen den Jemen erfordert ernsthaftes Nachdenken über die wahren Gründe dafür, die erwarteten Auswirkungen von seiner Position im allgemeinen Kontext des amerikanischen Plans, in Bezug auf unsere Region und im Hinblick auf den gesamten globalen Konflikt.

Wie Kassioun-Redaktionen und die Artikel der Kassioun Research Unit zuvor erklärten, ist die Rede in den USA über den Schutz der Navigation im Roten Meer nichts anderes als eine dreiste Lüge. Dies liegt nicht nur daran, dass die Huthis die Seeschifffahrt überhaupt nicht bedrohten, sondern vielmehr, sondern sie bedrohten ausschließlich die Navigation im Zusammenhang mit der zionistischen Einheit, die maximal weniger als 0,01 % (1 zu 10.000) des Seehandels darstellt, der den Suezkanal durchquert, aber auch, weil das direkte Ergebnis des US-Verhaltens im Roten Meer genau dazu führt, dass es genau zu einer Schließung führt.weiter. Dieses Ergebnis ist klar und hat einen großen Einfluss, soweit der Umgang mit „Kollateralschäden“ kurzsichtig ist. Im Gegenteil, es sollte als ein wichtiges Ziel der US-Aktivität behandelt werden.

Daher ist diese Aggression Teil des umfassenden Chaosplans, den Kassioun in den letzten drei Monaten in seinen Leitartikeln angesprochen hat.

Im selben Zusammenhang können wir mehrere komplexe Ziele aufzählen, die die Amerikaner aus ihrer jüngsten Aggression erreichen wollen, insbesondere indem sie die Frage „Wer nützt?“ beantwortet, die eine gleichwertige Formulierung trägt: "Wer ist geschädigt?”:

Erstens: Die Seeschifffahrtsroute durch das Rote Meer ist ein wesentliches Bindeglied in allen Handelsbereichen, die von Ostasien, vor allem von China, in Richtung Europa führen. Es zu behindern oder vollständig zu stoppen und die Transportkosten dort zu erhöhen, wird notwendigerweise sowohl den Ländern Ostasien, insbesondere China, als auch Europa schaden. Dies wiederum führt zu mehr Inflation, höheren Preisen und mehr Abhängigkeit von den USA, nicht nur in der Energie (wie nach dem Bombenanschlag auf die Ukraine und die Nord Stream-Bombardierung), sondern sogar in mehreren anderen Waren, deren Wettbewerbsfähigkeit für die USA sich verbessern wird.

Zweitens: Alle Länder und Völker der Welt werden durch Preiserhöhungen und Inflation geschädigt, die sich aus der Militarisierung einer der wichtigsten globalen Handelsrouten ergeben, und steigende Preise, wie bekannt geworden ist, sind eines der wichtigsten Instrumente hybrider Kriege und in unserem Fall eines der wichtigsten Instrumente des umfassenden Chaos.

Drittens: Ein Versuch, die saudisch-iranische Siedlung durch den Jemen zu schlagen und dann zu versuchen, Saudi-Arabien vollständig unter den Schatten der USA zurückzubringen. Vielleicht wichtiger ist es, die Temperatur und Spannung zu erhöhen, um Saudi-Arabien von innen zu detonieren.

Viertens: Wenn alle bisherigen Ziele mittelfristige sind, dann ist Ägypten am nächsten und klarsten, das gerade eingekreist und der Druck auf es auf das Maximum erhöht wird. Dies geschieht aus verschiedenen Richtungen: dem Sudan, in dem Ägyptens direkte Feinde mit Hilfe der unverschämtesten Normalisierer mit „Israel“, d.h. den Vereinigten Arabischen Emiraten, al-Nahda, und der Somaliland-Akte und der Unterzeichnung eines Abkommens mit Äthiopien zur Einrichtung einer Militärbasis für letztere, die Bab al-Mandab überblickt, stark vorgerückt sind; die Fortsetzung des zionistischen Nordkanals und die Fortsetzung des zionistischen KanalsDie Einnahmen und die allgemeine Inflation, die sich aus der Unterbrechung der Schifffahrt im Roten Meer ergeben werden, als Teil des enormen wirtschaftlichen Drucks, der intern auf Ägypten ausgeübt wird, um sich auf die Detonation vorzubereiten. Das ist es, was die Szene bisher offensichtlich hat, und was versteckt ist, könnte größer sein.

Wenn dies bei den USA und ihren Plänen der Fall ist, dann drängen diese Pläne insbesondere die Länder und Regime der Region, die alle bedroht sind, mehr und mehr auf Folgendes zu:

Erstens: Erhöhung des Niveaus der Zusammenarbeit und Verringerung des Zustands regionaler Konflikte und Zwietracht im Interesse einer gemeinsamen Konfrontation des Drucks. Imat explizit sollten die saudisch-iranischen Beziehungen zum Beispiel verbessert werden, ganz im Gegenteil von dem, was die USA hoffen.

Zweitens: Die Zusammenarbeit zwischen diesen Ländern und den aufstrebenden Mächten, angeführt von China und Russland, wird in allen Bereichen gestärkt.

Drittens: Diese Länder, die unter dem Druck existenzieller Bedrohung stehen, werden sich der sozioökonomischen Politik zuwenden, die sich von ihrer anderen als zuvor unterscheidet, und implizit werden sie gezwungen sein, ihre internationale Ausrichtung und ihre angenommenen wirtschaftlichen Ideale weg vom westlichen Liberalismus zu ändern.

Viertens: Der Prozess des Aufkommens der neuen internationalen Ordnung wird sich beschleunigen, auch durch das Tor zu Hochgeschwindigkeits-Landhandelsrouten, als dringende Alternative, um dem US-amerikanischen See-Mobbing zu entgehen.

Imat genauerweise wird der Prozess der Änderung des bestehenden regionalen Systems, einschließlich der Situation in Syrien durch eine politische Lösung in Übereinstimmung mit der Resolution 2254 des VN-Sicherheitsrates, auch einen Beschleunigungsprozess durchlaufen, da die existenzielle Bedrohung, die die Amerikaner und ihr System für alle Völker und Länder der Welt darstellen, steigt.
NEUER BEITRAG14.01.2024, 21:04 Uhr
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arktika

Israel: »Hannibal-Doktrin«? - Egal, BRD unterstützt Wundert sicher niemanden: Die BRD will treuer Unterstützer der ZionistInnen bleiben, komme was wolle. Finden nicht alle so toll, nicht mal im eigenen Land, noch weniger aber international! Klare Worte aus Namibia, die die Neigung der Deutschen zu Genoziden thematisieren:

Nahostkonflikt
Hundert Tage Gazakrieg
Nahostkonflikt: Israel konzentriert Angriffe auf Süden Gazas. Namibia brandmarkt deutsche Unterstützung


Von Jörg Tiedjen

Hunderte israelische Unternehmen sind am Sonntag als Zeichen der Solidarität mit den von der Hamas genommenen Geiseln im Gazastreifen in einen 100 Minuten langen Streik getreten. Sie folgten damit einem Aufruf des Gewerkschaftsverbands Histadrut am 100. Tag nach Beginn des gegenwärtigen Gazakriegs. Histadrut forderte aber keinen Waffenstillstand, sondern einen »Neuaufbau« des eigenen Landes. »Wir streiken heute, um gemeinsam daran zu arbeiten, das Land Israel neu aufzubauen«, sagte Gewerkschaftschef Arnon Ben-David.

Am Sonnabend hatten erneut Kriegsgegner in der Metropole Tel Aviv demonstriert. Ihre Zahl wird gegenwärtig immer größer, zumal immer mehr Details über die Hintergründe des Gazakriegs erscheinen. So hatte die israelische Zeitung Jediot Acharonot Ende der Woche eine Recherche veröffentlicht, nach der die israelische Armee am 7. Oktober anscheinend die berüchtigte »Hannibal-Doktrin« anwandte. Das bedeutet, dass die Streitkräfte angewiesen wurden, auf Geiselnehmer mitsamt den Entführten zu schießen – da mit toten Geiseln auch keine Forderungen erpresst werden können.

Die israelische Armee hat am Wochenende vor allem den Süden des Gazastreifens mit der Stadt Khan Junis unter Beschuss genommen. Dort will man Abschussbasen für Raketen zerstört haben. Eine von palästinensischen Kämpfern ins Netz gestellte Aufnahmen zeigt wiederum, wie ein israelischer Panzer beschossen wird. Die humanitäre Situation in dem Küstenstreifen wird derweil immer unerträglicher. Am Sonntag mahnte die Organisation Norwegischer Flüchtlingsrat (NRC) im Sender Al-Dschasira, dass Gaza bei einer Fortführung des Krieges unbewohnbar werde. Ähnliche Warnungen hatte es seitens der UNO allerdings schon vor Jahren gegeben.

Die deutsche Bundesregierung hatte am Freitag verlauten lassen, dass sie Israel im in der vergangenen Woche begonnenen Völkermordverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag unterstützen wolle. Am Sonnabend reagierte der namibische Präsident Hage Geingob mit einer international vielbeachteten Stellungnahme auf die Ankündigung Berlins. Er wirft Deutschland vor, keine Lehren aus seiner grausigen Vergangenheit gezogen zu haben und sich erneut an einem Genozid zu beteiligen. Südafrika kündigte am Sonnabend an, auch die USA wegen ihrer Unterstützung für Israel vor dem IGH verklagen zu wollen.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu wiederholte am Sonnabend, dass sein Land die Hamas »bis zum Sieg« bekämpfen werde. »Niemand wird uns stoppen«, sagte er mit Blick auf das laufende IGH-Verfahren, das er als »heuchlerisch« bezeichnete. Der Sonnabend war zum internationalen Tag der Solidarität mit den Palästinensern erklärt worden. In zahlreichen Städten der Welt gingen Zehntausende Menschen auf die Straße, um nicht nur ein sofortiges Ende des Massakers in Gaza zu fordern, sondern auch ein Ende der Besetzung Palästinas.


In der jW vom 15. Jan. unter Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG14.01.2024, 21:06 Uhr
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FPeregrin

"die saudisch-iranische Siedlung" Sowas kommt eben raus bei maschinellen Übersetzungen. Settlement heißt aber u.a. auch so etwas wie 'Einigung', 'Übereinkunft' u.ä. - so auch hier!
NEUER BEITRAG14.01.2024, 21:08 Uhr
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arktika

Über Israel/Palästina hinaus 13. Januar: Internationaler Tag der Solidarität mit den PalästinenserInnen:

LONDON
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! Solidartät mit Palästina.jpg
NEUER BEITRAG14.01.2024, 21:11 Uhr
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arktika

Würd' ich 's selber versuchen, wäre es noch schlimmer und würde Jahre dauern ... Aber trotzdem GUTE INFO, liest sich so deutlich besser!
NEUER BEITRAG14.01.2024, 21:19 Uhr
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arktika

Pünktlich zum Jubiläum des eigenen Massenmords ... Das muß man dem BRD-Regime lassen: Das Gespür für 's richtige Timing ist kaum zu übertreffen: Solidarität mit Gleichgesinnten zum 120. Jahrestag einer der eigenen Genozidbemühungen - damals noch als "Deutsches Kaiserreich".

Dazu ein Kommentar von Arnold Schölzel in der morgigen jW:

Freies Land
Bundesregierung und Völkermord


Am Freitag äußerte sich die deutsche Regierung zweimal zu westlichen Kriegen. In der ersten Erklärung hieß es, in Reaktion auf Angriffe, die Schiffen im Roten Meer galten, hätten »Streitkräfte der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs mit Unterstützung der Niederlande, Kanadas, Bahrains und Australiens im Einklang mit dem naturgegebenen Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung, das mit der UN-Charta in Übereinstimmung steht, gemeinsame Schläge gegen eine Reihe von Zielen in von den Huthi kontrollierten Gebieten in Jemen durchgeführt.« Selbstverteidigung ist, wenn die USA plus Verbündete einen Staat angreifen, der keinen der Angreiferstaaten angegriffen hat. Die Bundesregierung übernahm den Zynismus ­kommentarlos.

In der zweiten Mitteilung, einer Stellungnahme »zur Verhandlung am Internationalen Gerichtshof« (IGH), hieß es: »Den nun vor dem IGH gegen Israel erhobenen Vorwurf des Völkermords weist die Bundesregierung aber entschieden und ausdrücklich zurück. Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage.« Die Republik Südafrika wird nicht genannt. Es herrscht kühle Verachtung: Wer keiner Erwähnung wert ist, existiert kaum, hat keine Argumente.

Zufall und wie stets bei Zufällen, auch wieder kein Zufall: Am selben Tag vor 120 Jahren erhoben sich in »Deutsch-Südwest« die Herero. Es war ein Aufstand verzweifelter einheimischer Hirten, die von deutschen Siedlerkolonialisten ermordet und beraubt wurden. Das Kaiserreich entsandte einen Schlächter im Generalsrang, der den ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts befahl. Das Massakrieren hatte er 1900 bereits in China geprobt.

Das ist nicht der einzige deutsche Krieg und Völkermord, der im offiziellen Gedächtnis der BRD keinen Platz hat. Hat zum Beispiel jemals ein Vertreter des westdeutschen Staates, geschweige denn des heutigen Deutschland, an einem 27. Januar in St. Petersburg des Endes der Blockade Leningrads 1944 und der 1,1 Millionen Toten gedacht? In der kommenden Woche wäre zum 80. Jahrestag Gelegenheit dazu. Der »Slawa Ukraini!«-Kanzler wird es bleiben lassen und sollte es besser auch. BRD-Tradition muss gepflegt werden.

Dem Präsidenten Namibias, Hage Geingob, ist in ähnlicher Sache endlich der Kragen geplatzt. Er antwortete auf die Berliner Pressemitteilung am Sonnabend: »Namibia lehnt Deutschlands Unterstützung für die völkermörderischen Absichten des rassistischen israelischen Staates ab.« Deutschland ignoriere den Tod von 23.000 Palästinensern und sei unfähig, »Lehren aus seiner schrecklichen Geschichte zu ziehen.« Die »Zeitenwende«-Krieger wird das nicht beeindrucken. Wie schrieb zum Beispiel Tagesschau.de zum Habeck-Besuch zwecks Wasserstoffbezug aus Namibia im Dezember: »kräftiger Wind, fast immer Sonne, viel freies Land«. »Freies Land« – hat sich in 120 Jahren was geändert? Ob Sowjetunion, Palästina, Jemen oder Namibia?


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NEUER BEITRAG14.01.2024, 21:24 Uhr
EDIT: FPeregrin
14.01.2024, 21:32 Uhr
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FPeregrin

Nur als FN:

"Am Sonnabend reagierte der namibische Präsident Hage Geingob mit einer international vielbeachteten Stellungnahme auf die Ankündigung Berlins. Er wirft Deutschland vor, keine Lehren aus seiner grausigen Vergangenheit gezogen zu haben und sich erneut an einem Genozid zu beteiligen."

Der Spiegel schrieb am 28. Mai 2021: "»Als Geste der Anerkennung des unermesslichen Leids, das den Opfern zugefügt wurde, wollen wir Namibia und die Nachkommen der Opfer mit einem substanziellen Programm in Höhe von 1,1 Milliarden Euro zum Wiederaufbau und zur Entwicklung unterstützen«, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag. [...] Die Bundesregierung erklärte aber auch, dass sich aus ihrer Anerkennung des Völkermords und der Gründung des Hilfsfonds keine rechtlichen Ansprüche auf Entschädigung ergeben, sondern dass es um eine politisch-moralische Verpflichtung geht."
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Das konnte man als erpresserischen Einkaufsversuch des dt. Imp. werten. ich habe es damals so gehalten und ich bin von dieser Deutung auch nicht runter. Hage Geingob führt nun vor, daß daraus nichts wird. Das sagt was über imperialistischen Hegemonieverlust, ... und eben nicht nur den der USA, sondern auch den der BRD!

#ImperialistischerHegemonieverlust
NEUER BEITRAG16.01.2024, 14:58 Uhr
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arktika

"Das konnte man als erpresserischen Einkaufsversuch des dt. Imp. werten. ich habe es damals so gehalten und ich bin von dieser Deutung auch nicht runter."
Als was auch sonst - etwa als "freiwillige Wiedergutmachung" (als ob man einen Völkermord, egal ob vollendet oder nur teilweise gelungen, wieder "gut" oder gar ungeschehen machen könnte) oder als teilweise "Kompensation" der "Schäden"? Oder um moralisch besser dazustehen, einfach nur "so"? Nicht sehr wahrscheinlich. Dagegen spräche (und spricht!) vor allem das übrige Verhalten der BRD, bes. in der Folge des 2. Weltkriegs. Wie war das denn da gelaufen mit Reparationszahlungen und - bes. - mit (eh schon lächerlich geringen) Zahlungen an Überlebende u. Hinterbliebene der Massaker u. des gezielten Verreckenlassens seitens der Nazis. Da saß - und sitzt - die BRD auf den Talern wie Donald Duck auf seinem Geldspeicher ...

" Hage Geingob führt nun vor, daß daraus nichts wird. Das sagt was über imperialistischen Hegemonieverlust, ... und eben nicht nur den der USA, sondern auch den der BRD!"
Eben! Vor allem als es sich diesmal nicht um sowieso als renitent oder zumindest als unzuverlässig geltende Staaten handelt, sondern um ein bisher eher "unauffälliges" Land, das die BRD glaubte, einigermaßen (eingekauft bzw. ökonomisch halbabhängig) unter Kontrolle zu haben. So 'n Mist aber auch!!!
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