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The Flood Will Sweep the Whole Region!
  [5 pics] begonnen von Dima am 08.10.2023  | 114 Antworten
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NEUER BEITRAG17.10.2023, 22:31 Uhr
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arktika

Zur Situation in Gaza! - II Wirtschaft am Boden
Seit Jahren wird ökonomische Entwicklung Gazas behindert. Enklave auf Spenden angewiesen – vor allem aus Katar


Von Gerrit Hoekman

Die unerbittliche israelische Bombardierung des Gazastreifens trifft eine Bevölkerung, die seit mehr als zwei Jahrzehnten systematisch an ihrer wirtschaftlichen Entwicklung gehindert wird. Erst recht seit 2007, als Israel und teilweise auch Ägypten eine fast vollständige Blockade über die Enklave mit ihren heute 2,3 Millionen Einwohnern verhängten. Hoffnung auf Besserung gibt es nicht. Im ersten Quartal 2023 schrumpfte die Wirtschaftsleistung weiter.

»Der Überraschungsangriff der Hamas in der vergangenen Woche kann nach Ansicht von Experten nicht von den mangelnden wirtschaftlichen Aussichten im Land getrennt werden«, schrieb das niederländische Financieele Dagblad (FD) am Freitag völlig richtig. Gaza, das nur halb so groß ist wie die Insel Rügen, könnte ohne ausländisches Geld nicht existieren. Schon die palästinensische Westbank ist nicht reich, aber nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) beträgt das Pro-Kopf-Einkommen im Gazastreifen nur ein Viertel von dem auf der Westbank. Die Erwerbslosigkeit liegt im Moment bei 46,4 Prozent, die Jugenderwerbslosigkeit noch um einiges höher.

Wo soll die Arbeit auch herkommen? Kleine Unternehmen mit wenigen Beschäftigten dominieren, Industrie gibt es praktisch nicht. Die dafür nötigen Maschinenparks fallen überwiegend unter die strengen Importbeschränkungen, weil bestimmte Teile mit sehr viel Phantasie angeblich auch für Waffen taugen. Industrie benötigt Strom, und daran herrscht in Gaza ein ständiger Mangel. Stromausfälle von mehreren Stunden sind eher die Regel als die Ausnahme. »Ein elf Jahre altes Kind hat in seinem Leben nicht mehr als zwölf Stunden Strom am Tag erlebt«, hieß es im Juli 2017 in einem Bericht der Vereinten Nationen zum zehnten Jahrestag der Blockade. Aktuell wäre das Kind wohl froh, wenn es nur ein, zwei Stunden Strom geben würde. Unter der israelischen Belagerung und dem Bombardement, die nun schon länger als eine Woche dauern, ist die Versorgung vollständig zusammengebrochen. Strom gibt es nur noch über Generatoren und denen geht bald der Kraftstoff aus, was besonders für die Krankenhäuser in Gaza eine existenzielle Bedrohung darstellt.

Ausführen könnten Fabriken, wenn es sie denn in Gaza gäbe, ihre Produkte ohnehin kaum. Israel und Ägypten unterbinden fast den gesamten Handel. Auch über das Mittelmeer ist der Export unmöglich. Gaza besitzt zwar einen kleinen Seehafen, aber draußen auf dem Meer warten israelische Patrouillenboote und beschießen sogar Fischer, die sich nach Israels Ansicht zu weit hinauswagen. Natürlich dürfen auch keine ausländischen Schiffe in den Hafen einlaufen. Ein wenig Landwirtschaft wird im Gazastreifen betrieben, aber sie reicht nicht annähernd, um die Bevölkerung zu versorgen.

»Ohne Frieden ist es für die Menschen schwer, Stabilität und Wachstum zu erreichen, sich um ihre Kinder zu kümmern und Arbeit zu finden«, sagte der Präsident der Weltbank, Ajay ­Banga, am Sonntag im Marokko am Rande des jährlichen Treffens des IWF und der Weltbank. Bereits im September schlugen beide Organisationen in einem Bericht mit dem Titel »Wettlauf mit der Zeit« einmal mehr Alarm: »Die systematischen Restriktionen der israelischen Regierung beschneiden weiterhin die ökonomischen Aktivitäten, besonders in Gaza.« Die Entfernung oder zumindest eine deutliche Reduzierung der Beschränkungen durch Israel ist eine entscheidende Voraussetzung für eine positive wirtschaftliche Entwicklung.

Verständlicherweise will kaum jemand unter den aktuellen Umständen in Gaza nachhaltig investieren. Zumal Investoren befürchten müssen, dass ihr Investment immer wieder in Schutt und Asche gebombt wird. Laut IWF belaufen sich die Investitionen seit 2007 auf weniger als 500 Millionen Euro pro Jahr. Die Folge: Gaza ist von Spenden abhängig. 77 Prozent der Haushalte wurden 2020 vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA unterstützt – in Form von Geld oder Lebensmitteln.

Katar ist der größte Geldgeber. Monatlich überweist das Emirat via Israel wohl 30 Millionen US-Dollar in den Küstenstreifen. »Die katarische Hilfe für den Gazastreifen wird vollständig mit Israel, den Vereinten Nationen und den USA koordiniert«, sagte ein katarischer Regierungsbeamter am Montag gegenüber Reuters. Bedürftige Familien erhalten 100 Dollar im Monat und die Beamten ihr Gehalt. Außerdem kauft Katar von Israel Treibstoff für das einzige Kraftwerk im Gazastreifen.


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NEUER BEITRAG17.10.2023, 22:56 Uhr
EDIT: arktika
17.10.2023, 23:15 Uhr
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arktika

UNSC: Imp. Staaten gg. Waffenstillstand+sichere Evakuierung Weltsicherheitsrat: Imperialistische Staaten gegen Waffenstillstand + sichere Evakuierung der Bevölkerung Gazas - der Vorschlag kam von Rußland. USA + Israel verhindern derzeit zusätzlich die Auslieferung von Hilfsgütern an die BewohnerInnen Gazas.

Ein Artikel dazu von Gerrit Hoekman in der morgigen jW:

Feuerpause unerwünscht
Krieg in Nahost: Resolution scheitert im UN-Sicherheitsrat. Hilfslieferungen aus Ägypten an Grenze zu Gaza aufgehalten


Russland hat am Montag im UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf zum Krieg zwischen Israel und der Hamas vorgelegt, in dem ein Waffenstillstand, die Freilassung aller Geiseln, der Zugang zu Hilfsgütern und eine sichere Evakuierung der Bevölkerung in Gaza gefordert werden. Neben Russland stimmten China, Gabun, Mosambik und die Vereinigten Arabischen Emirate dafür. Die drei Vetomächte USA, Frankreich und Großbritannien sowie Japan lehnten ihn jedoch ab. Über einen weiteren, von Brasilien eingebrachten Entwurf sollte nach Redaktionsschluss am Dienstag abend (Ortszeit) abgestimmt werden.

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja warf den westlichen Staaten nach dem Scheitern der eigenen Eingabe vor, sie hätten die Hoffnung auf ein Ende der Gewalt zunichte gemacht. »Wir sind äußerst besorgt über die beispiellose humanitäre Katastrophe in Gaza und das sehr hohe Risiko einer Ausweitung des Konflikts«, sagte Nebensja. Die Gefahr besteht zweifellos. Die libanesische Hisbollah griff am Dienstag erneut israelische Panzer im Norden Israels an. Das israelische Militär teilte am Dienstag seinerseits mit, es habe vier Personen getötet, die versucht hätten, den Grenzzaun zu durchbrechen. Israel evakuierte am Montag 28 Dörfer im Grenzgebiet.

Irans Außenminister Hossein Amir-Abdollahian erklärte am Montag der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge, dass Israel nicht ohne Konsequenzen agieren dürfe. »Alle Optionen stehen offen. Wir können den Kriegsverbrechen in Gaza nicht gleichgültig gegenüberstehen«, warnte er. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sandte am Montag in der Knesset »eine Botschaft an den Iran und die Hisbollah: Testet uns nicht im Norden!«

Wie US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag mitteilte, werde Präsident Joseph Biden diesen Mittwoch in Israel eintreffen: Er werde »unsere glasklare Botschaft an jeden Akteur unterstreichen, der versuchen könnte, diese Krise auszunutzen, um Israel anzugreifen: Tut es nicht!« sagte Blinken. Am Wochenende hatte Biden mit einem Interview beim US-Sender CBS für Aufregung gesorgt. Gaza besetzen zu wollen, wäre ein »großer Fehler«, sagte er. »Hineingehen und die Extremisten ausschalten, die Hisbollah im Norden, die Hamas im Süden – das ist eine notwendige Voraussetzung«, so Biden.

Unterdessen ging das israelische Bombardement Gazas auch am Dienstag weiter. Der palästinensischen Agentur WAFA zufolge seien bei einem Luftangriff in der Stadt Khan Junis im Süden Gazas 40 Menschen getötet worden, die zuvor aus dem Norden geflohen waren. Ein Angriff auf Rafah, wo sich der einzige Grenzübergang nach Ägypten befindet, habe laut Anadolu 25 Todesopfer gefordert. In der Nacht auf Dienstag seien mindestens 71 Menschen ums Leben gekommen.

»Angesichts des Zusammenbruchs der Wasser- und Sanitärversorgung einschließlich der heutigen Schließung der letzten funktionierenden Meerwasserentsalzungsanlage in Gaza sind die Sorgen über Dehydrierung und durch Wasser übertragene Krankheiten groß«, teilte das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) am Dienstag mit. Reuters zufolge trafen am Dienstag weitere Lastwagen mit Hilfsgütern auf der ägyptischen Seite des Übergangs in Rafah ein. Aus ägyptischen Sicherheitskreisen erfuhr Reuters, dass die USA und Israel die Auslieferung am Montag verhindert hätten. Sie befürchteten, die Hamas könnte die Güter zerstören oder für sich beschlagnahmen.


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NEUER BEITRAG17.10.2023, 23:01 Uhr
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arktika

The Flood Will Sweep the Whole Region! Ein Kommentar zum "Krieg im Nahen Osten" von Arnold Schölzel findet sich in der jW von morgen unter dem Titel

Gegenrevolte

Die auf koloniale Ausplünderung gegründete Welt wehrt sich. Südafrikas Außenministerin Naledi Pandor erklärte am Sonntag auf der dritten Konferenz über »Internationale Dilemmas der Menschheit« in Johannesburg: »Was wir in der Welt beobachten, ist ein zunehmender Rückstoß gegen die Kräfte, die kollektives Handeln, internationale Solidarität und globale Zusammenarbeit fördern wollen.« Zuvor hatte Ronnie Kasrils, 1963 Mitbegründer des bewaffneten ANC-Arms »Um­khonto we Sizwe« und Exminister für Nachrichtendienste, vor einer neuen faschistischen Gefahr gewarnt. Beide Redner brandmarkten Israels Versuche, die Afrikanische Union zu spalten, und bekräftigten die Bezeichnung »Apartheidstaat« für das Land im Nahen Osten. Wer wie der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich meine, so Kasrils, es gebe kein palästinensisches Volk, der sei Faschist, dem es allein um kolonialen Landraub gehe.

Abgesehen von der engen Zusammenarbeit des Staates Israel mit dem früheren Südafrika – auch bei der Atombombenentwicklung – ist es ein triviales Faktum: Beide Regime waren Speerspitzen gegen antikoloniale und nationale Befreiung, Israel ist das geblieben. Was auch immer die Hamas und andere Organisationen zur Terrorattacke bewogen haben mag, erreicht haben sie nicht nur das Zusammenrücken in Israel selbst, sie verstärkten die Formierung des kollektiven Westens zu einer extrem gewaltbereiten, sich um die USA scharenden Gruppierung. Das betrifft besonders Deutschland, das ganz vorn mit dabei sein will – gegen Russland, gegen China und nun gegen jede Andeutung von Entspannung in der nahöstlichen Region. Die am Freitag verabschiedete Resolution des Bundestages dokumentiert das: Sie kennt allein das Selbstverteidigungsrecht Israels, Palästinenserrechte kommen nicht vor. Unter den gegebenen Umständen – weitgehende Kappung der Versorgung für Gaza, Aufforderung zur Flucht bei gleichzeitiger Bombardierung – ist das die Carte blanche für Massenmord. Dieser Blutrünstigkeit stimmten die anwesenden Abgeordneten der Linke-Fraktion zusammen mit der AfD zu – passende Gesellschaft. Mahnungen wie von Joseph Biden, das Kriegsrecht zu beachten, oder gar ein Krach wie zwischen Spanien und Israel – nicht dran zu denken. Es drängte die Abgeordneten, einstimmig in der ersten Reihe der Gegenrevolte zu stehen.

Klar, dass UN-Resolutionen, die von Russland oder Brasilien eingebracht werden, in denen Schutz der Zivilbevölkerung verlangt und zur Konfliktbeilegung augerufen wird, abgelehnt werden. Frieden mit dem kolonialen Objekt ist für Kolonialmächte ausgeschlossen, die von ihnen Unterworfenen zählen nicht. Smotrich setzt sich im Sicherheitsrat wie im Bundestag durch.

Pandor zitierte am Schluss ihrer Rede am Sonnabend einen Aufruf Fidel Castros zum Zusammenschluss der Ausgegrenzten auf der Welt. Der ist weiter vorangekommen, als die Helden des kolonialen Imperiums ahnen.


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NEUER BEITRAG17.10.2023, 23:12 Uhr
EDIT: arktika
17.10.2023, 23:14 Uhr
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arktika

The Flood Will Sweep the Whole Region! Am Samstag hat sich nun auch die DFLP als eine der kämpfenden Gruppen zum Krieg geäußert:

Free Palestine
»Pflicht zum Widerstand«
Zur Sicht der marxistischen DFLP auf den aktuellen Krieg gegen Gaza


Israel habe sich nicht an das Oslo-Abkommen gehalten, erzählt Fathi Alkulaib. Er ist Vorsitzender des internationalen Büros der marxistischen Demokratischen Front für die Befreiung Palästinas (DFLP). Am Samstag abend hatte die Organisation zu einem Webinar geladen, um über die aktuelle Situation in Palästina zu berichten.

Der Widerstand gegen die Unterdrückung und die Besatzung sei für Palästinenser immer Pflicht, die Situation habe sich jedoch in den vergangenen Jahren weiter verschärft: »Die illegale Siedlungspolitik ist eines der wichtigsten Ziele der aktuellen (israelischen, jW) Regierung.« Es gebe »überall Siedlungen«, wodurch ein »palästinensischer Staat immer weniger lebensfähig werde«, so Alkulaib am Samstag.

Während die Zahl der Siedler im Westjordanland im Jahr 1993 noch 75.000 betrug, sei sie heute auf 800.000 angestiegen. 165.000 von ihnen seien bewaffnet. 800 Angriffe durch Siedler auf Palästinenser habe es allein im Jahr 2022 gegeben. »Wir können daher die Siedler nicht als einfache Zivilisten betrachten«, konstatierte der Vorsitzende. In Gaza gebe es »keine Lebensmittel und keine medizinische Versorgung. Die Armut ist enorm groß«. Der jetzige Angriff aus dem Gazastreifen sei daher eine Reaktion auf diese israelische Politik gewesen. Dabei betont Alkulaib: »Wir sind gegen die Ermordung von Zivilisten, aber wo derzeit täglich Zivilisten getötet werden, ist Gaza.« Ein Drittel der Toten in Gaza sind Kinder, »daneben 13 UN-Mitarbeiter und elf Journalisten.

Bei der Bombardierung der Wohngebiete setze Israel Phosphorbomben ein. Die Pflicht zum Widerstand hätten dagegen alle politischen Organisationen. Die Hamas sei lediglich die größte Gruppe, aber »wir (die DFLP, jW) nehmen als linke Gruppe daran teil«. Bisher habe die DFLP elf ihrer Mitglieder in den Kämpfen verloren.

In einem weiteren Gespräch mit Fouad Baker, dem Leiter der Rechtsabteilung der Partei, ergänzen sich die beiden DFLP-Mitglieder in ihren Aussagen: »Unsere Rolle im Gazastreifen unterscheidet sich von unserer Rolle im Westjordanland und im Libanon.« Während in Gaza »alle Formen des Widerstands angewendet« würden, organisiere man im Westjordanland vor allem »eine Reihe von Demonstrationen und Protesten«. Außerdem sehe die DFLP es als ihre Aufgabe an, israelische Kriegsverbrechen zu dokumentieren und die Kommunikation mit der Palästinensischen Nationalbehörde für dringende Maßnahmen auf internationaler und diplomatischer Ebene kontinuierlich aufrechtzuerhalten. Im Libanon hingegen organisiere die DFLP Solidaritätsaktionen in einer Allianz mit der Kommunistischen Partei: »Wir haben etwa in Beirut eine Kundgebung für Palästina mit der KP des Libanon organisiert«, erzählt Alkulaib. Gute Beziehungen bestünden auch zur schiitischen Hisbollah, »weil sie gegen Israel Widerstand leistet und die Palästinenser unterstützt«. Alkulaib betont weiter die »guten Beziehung zu den arabischen Parteien in Israel« und der KP Israels, die Teil der demokratischen Bewegung ist, mit der die DFLP Kontakte hält.

Besondere Sorgen bereiteten ihm die rund 5.000 palästinensischen Gefangenen in israelischer Haft. Ihnen wurden Besuche, Strom und Lebensmittel verweigert. 50 davon seien Frauen, 160 Kinder, von denen acht in Haft geboren wurden. »Dutzende in Haft gestorbene Palästinenser werden seit Jahrzehnten in Kühlhäusern verwahrt und nicht zur Bestattung an ihre Familien übergeben«, berichtet er.

Besonders wichtig ist Alkulaib die Feststellung, dass die DFLP einen raschen Frieden wolle. Allerdings nicht den Frieden, »der uns von den USA und Israel unter ihren Bedingungen vorgesetzt wird«. Das Ziel sei ein unabhängiger palästinensischer Staat in den Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt Jerusalem. Diesem Traum näherzukommen, diene auch die Operation »Al-Aksa-Flut.«


Von Dieter Reinisch in der morgigen jW unter Link ...jetzt anmelden!

#DFLP
NEUER BEITRAG18.10.2023, 00:00 Uhr
EDIT: FPeregrin
19.10.2023, 01:54 Uhr
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FPeregrin

Danke für diesen Artikel! Er enthält den wichtigen Hinweis darauf, daß die Offensive vom 7. Oktober nicht allein eine Angelegenheit ist der pauschal und in Vertretung gleich des ganzen palästinensischen Volkes zu schmähenden Hamas, sondern auch einer ganzen Reihe weiterer bewaffneter Verbände, nicht zuletzt der alten linken Organisationen PFLP und DFLP:
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(Es weiß also eigentlich selbst Tante Wiki!)

Zur Aktualität einer Zwei-Staaten-Lösung: Es spricht leider nicht für den Realitätssinn der DFLP, daß diese Option weiter aufrechterhalten wird, es funktioniert m.E. weder taktisch noch gar strategisch. Ich schließe nicht aus, daß eine Zwei-Staaten-Option ein Etappenziel zur Lösung des Konflikts hätte sein können, dann aber nur zwischen 1967 (Eroberung von Westbank und Gaza durch Israel) bis 1977 (Ablösung der Arbeitspartei durch den annektionistischen Likud), allenfalls noch einmal auf dem Kulminationspunkt der 1. Intifada (irgendwann vor 1990). Ein aktive Mitwirkung Israels an einer solchen Lösung war nicht zu erkennen, die Women in Black waren auch der maximale zionistische Schritt in eine solche Richtung. Der Oslo-Prozeß bzw. seine Umsetzung haben objektiv alle Möglichkeiten in diese Richtung verstellt, auch die der Etappenlösung. Es ist etwas ernüchternd, daß man das bei der DFLP offensichtlich nicht sieht, nicht zuletzt, weil die linke Mitwirkung an der Autonomiebehörde (neben der großen Konterrevolution 1989/90) ein nicht zu unterschätzender Faktor dafür war, daß sich die Hamas an die Spitze der erwartbaren Bewegung gegen das Besatzungsregime wie die Autonomiebehörde setzen konnte. Aber, und das ist nicht zu bestreiten, man kann die Führung nur wiedergewinnen, wenn man sich an den Kämpfen beteiligt, und nicht, wenn man mäkelnd daneben steht. Hierfür sei der DFLP von der metropolitanen Hinterbank ausdrücklich gedankt!

FN.Es gibt eine Reihe von Parallelen wie Kontrasten zum Irland-Konflikt. Es ist sicher kein Zufall, daß Dieter Reinisch diesen Artikel geschrieben hat ...
NEUER BEITRAG19.10.2023, 01:51 Uhr
EDIT: FPeregrin
19.10.2023, 01:53 Uhr
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FPeregrin

The Flood Will Sweep the Whole Region! Kassioun am 15. Oktober:

Kassioun Editorial 1144: Features of a New “Suez” in the Horizon

If the Zionists launch a ground invasion of Gaza, it is very possible that this invasion will turn into the last adventure undertaken by the Zionist entity. This is because doing so automatically means expanding the scope of the war, so that it includes all of Palestine, and in a much more effective way than it is now. It also means expanding it towards the region, with all the major risks that this entails for the Zionist entity itself before anyone else, and with it its allies who will not survive the direct effects on them, their interests, and their troops in the region.

Carrying out a ground invasion of Gaza will also mean expanding Arab and international anger against Zionist criminality, which, despite all the Western media and political terrorism, has not diminished or reversed, and the level of sympathy for the Palestinian cause is still widespread around the world.

In short, if the “Israelis” invade Gaza by land, neither the Zionists nor their allies and sponsors will be spared from its major consequences, and their current losses will be multiplied many times over. This is what the Americans in particular are well aware of, and therefore they – or at least a main faction within them – seek to limit the scope of the conflict to reduce their and the Zionist entity’s losses that have already occurred and for which there is no way to undo them or compensate for them.

The Zionist entity has lost in any case, whether it invades by land or not. However, if it does not invade by land, it will leave for itself a margin to postpone the major losses due for some time and no more. The most important of these losses is that the door has been irreversibly opened towards the establishment of a Palestinian state on the basis of implementing international resolutions.

In 1956, it took no more than 10 days for the tripartite aggression against Egypt to be declared a failure and to be turned back without achieving any of its results. Despite the importance of the resistance that the Egyptian people waged at the time, the military aspect was not decisive in reaching this result. Rather, there was an ultimatum issued by the Soviet Union at the time to the aggressor countries, known historically under the famous name the “Bulganin’s ultimatum”, which bore fruit within 48 hours, in an important expression of the new international balance that had been formed at that time.

In the 1950s, it was nearly a miracle. It was difficult for many to imagine that Britain and France, the two major colonial empires, along with “Israel”, could all be deterred and forced to stop their aggression, but it was proven possible.

Today, with the clear positions of Russia, China, and Iran, in addition to the positions of some key Arab countries, we not only have an international balance similar to that of the 1950s, but we also have a clear military advancement as proven by the “Al-Aqsa Flood”, which does not represent all the forces that can be thrown at the enemy, but only part of it.

All of this means that features of a new “Suez” are taking shape before our eyes, greater and larger than its first version. A picture is forming before our eyes in which the entire colonial power of the West will be broken, and the door will be opened not only towards the complete and clear victory of the Palestinian people, but also the victory of the peoples of the region through the restructuring of the entire regional system based on this same victory.


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FN: Ich halte das durchaus für eine sehr realistische Einschätzung der Lage!
NEUER BEITRAG19.10.2023, 02:48 Uhr
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FPeregrin

Das war das, was ich meinte: "Und wenn Du mich fragst, ob die KO hier tendentiell etwas sorglos ist, dann sage ich: Ja, das ist sie! wir können die Frage agitatorisch und propagandistisch nicht nur nicht so behandeln wie in Gaza oder auch Damaskus, sondern auch nicht wie in Paris, London oder New York."

Im Faktischen ändert dies trotzdem nichts: Israel in seiner Verfaßtheit als (bislang noch) liberale Ethnokratie hat objektiv - und bei den nicht wenigen möglichen offenen Handlungsfenstern seit 1948 gewissermaßen auch verdient - keine Chance, das zu überleben, was sich hier abzuzeichnen beginnt, auch und erst recht nicht als eine (zu erwartende) faschistische Ethnokratie. Auf Dauer wird die Eisenfaust nicht die offene Hand ersetzen können. Man konnte somit immer wissen: der Zionismus leistet nicht einmal das Geringste zum Schutz seines einzigen - ungewollten - Kindes, einer hebräischen Nationalität auf dem Territorium des Mandatsgebietes Palästina, geschweige denn für die weltweite Judenheit selbst, für die der Antisemitismus als unabänderliche Normalbedrohung proklamiert ist. Was heißt vor diesem Hintergrund "Existenzrecht Israels"? Was für ein "Israel" ist gemeint? Die Frage ist in der Region selbst legitim sowohl von einem arabischen wie einem hebräischen Standpunkt zu stellen, ... und von einer Judenheit in aller Welt darüber hinaus.

In Gaza oder Damaskus weiß man das, mit Abstrichen sicher auch in Paris oder New York. In Deutschland ist dies erklärungsbedürftig, denn die Formel vom "Existenzrecht Israels" hilft dem dt. Imp. gleich zwei "Probleme" loszuwerden: a) die "Judenfrage" selbst ("Itzig hat jetzt ein Land, wo er nicht verfolgt wird!"), b) die Selbst-Exkulpation vom bislang größten, industriell durchgeführten Genozid der Geschichte (Entschädigung à la Adenauer). Positiv bringt ihm das dann auch gleich noch einen Expansion-Fuß in der Tür des Nahen Ostens ein. Daß dies alles nur vor dem Hintergrund möglich ist, daß Deutschland es (mit der Ausnahme der Zeit und des Territoriums der DDR) nicht geschafft hat, eine ordentliche Nation zu bilden, aber dennoch ein imperialistische Hauptland wurde, haben wir als deutsche Kommunisten gesondert und unbedingt zu reflektieren. Die KO meiert darüber weg.

Das ist aber auch alles.
NEUER BEITRAG20.10.2023, 12:42 Uhr
EDIT: Erika
20.10.2023, 12:57 Uhr
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Erika
Erika
"der Zionismus leistet nicht einmal das Geringste zum Schutz seines einzigen - ungewollten - Kindes, einer hebräischen Nationalität auf dem Territorium des Mandatsgebietes Palästina, geschweige denn für die weltweite Judenheit selbst, für die der Antisemitismus als unabänderliche Normalbedrohung proklamiert ist. Was heißt vor diesem Hintergrund "Existenzrecht Israels"?"

Der DDR-Antifaschismus hat Ende der achtziger Jahre nichts mehr geleistet zum Schutz der DDR-Nation auf dem Territorium Deutschlands, geschweige denn für die vom deutschen Faschismus bedrohte Menschheit, für die die DDR Schutz vor einem erneuten Angriff durch den deutschen Imperialismus gewährleisten wollte. Was hieß vor diesem Hintergrund die Forderung "Souveränität der DDR"?

Die US-Demokratie hat nichts geleistet zu einer wirklich freien Nation auf dem Territorium einstiger Duldung der Sklaverei - der schwarze Teil der USA lebt wie als unterdrückte Nation (wird jedenfalls von vielen so empfunden). Geschweige denn, dass die USA nichts geleistet haben zum Schutz gegen den Faschismus außer der militärischen Teilnahme an seiner Niederschlagung. Und ganz zu schweigen davon, dass er überall Demokratien zerstört. Existenzrecht der USA? Warum greift das keiner an?

Wie ist es denn mit der BRD, die die angeblichen Schutz der jüdischen Bürger als zum großen Teil immerhin Teil der Nation nicht zuwege bringt? Stattdessen kann sich der Antisemitismus frech verbreiten im Adenauer-Globke-Staat, Aiwanger ist da nur die Spitze des Eisbergs. Der heuchlerische Philosemitismus der Bundesregierung deckt das nur zu. Man freut sich darauf, dass die Bundeswehr bald "helfen" darf - aber sie tut es schon, es sind längst Flugzeuge der Bundeswehr in Israel gelandet. Existenzrecht der BRD, die schon wieder durch ihre Entwicklung zum Faschismus hin die Welt bedroht? Warum steht das nicht in Frage?

Warum wird von Linken einzig und allein das Existenzrecht Israels in Frage gestellt? Worin unterscheidet sich Israel von anderen Staaten? Ist Israel der schlimmste aller Staaten? Jedenfalls, die Begründung von FPergrin ist nicht stichhaltig, qed.
NEUER BEITRAG20.10.2023, 16:20 Uhr
EDIT: FPeregrin
20.10.2023, 17:26 Uhr
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FPeregrin

Endlich eine Debatte!

Ich bin selbst Schuld, daß ein Zitat möglich ist, das nicht das wiedergibt, was ich sagen und fragen (!) wollte. Ich hätte vor den Fragen einen Absatz machen sollen, vielleicht hätte ich mich dann klarer ausgedrückt.

Ich meinte die Frage keineswegs rhetorisch! Tatsächlich frage ich, was mit "Existenzrecht" gemeint ist: a) die bloße Anerkennung, daß ein Staat Israel objektiv und voll funktionsfähig existiert und ein Völkerrechtssubjekt ist, auch wenn man es vielleicht für einen historischen Unfall halten mag? - Natürlich triff diese Beschreibung auf Israel zu; deshalb war ich immer Gegner einer Gänsefüßchenwirtschaft. Unfall- oder Provisoriums-Charakter hatten und haben eine Menge Völkrerechtssubjekte; manche wissen oder wußten es sogar wie die Donbaß-Republiken.

Oder ist es b) - und ich habe immer den Eindruck, daß genau ein solches Bekenntnis verlangt wird -: ein geschichtsloser Bestandsschutz gegenüber allen divergierenden historischen Erwartungen und politischen Zielen? Wenn gegenüber der Losung From the river to the sea der Vorwurf der Negation des 'Existenzrechts Isreals' vorgeworfen wird, während Israel selbst genau diese territoriale Lösung anstrebt, läuft das auf "ewigen" Bestandsschutz und weiter auf eine Generalabsolution hinaus, für alles, was Israel tut. Eine "israelkritische" Variante dieser "Bestandsschutz-Deutung" - also eine, die eine Annektion von Westbank und Gaza ablehnt - delegitimiert dennoch alle Lösungsansätze, die über ein Zwei-Staaten-Modell hinausgehen.

Worauf ich hinaus will ist, daß die historische Entwicklung objektiv eine einheitliche Lösung auf dem gesmten Mandatsgebiet Palästina auf die Tagesordnung setzt. Was heißt in diesem Kontext die Existentsrechts-Formel praktisch? Die Deutung a), daß die Frage nicht einfach militärisch durch Zerschlagung Israels inkl. der Vertreibung der hebräischen Nationalität lösbar ist. Das ist für fortschrittliche Menschen im Nahen Osten genauso trivial wie für uns. Die Deutung b) entweder die Aufgabe aller positiven demokratischen Ziele und Handlungsunfähigkeit; oder aber eine positive Berufung auf etwas, das den Inhalt eines Begriffs 'Israel' ausmachen würde, jenseits des inhärenten Unterdrückungsverhältnisses.

Und deshalb frage ich - ohne Rhetorik! -: Wenn es nicht trivial oder kapitulatorisch gemeint sein soll, was ist dann gemeint jenseits der Existenz eines Staates, der zentral bestimmt ist durch die Festschreibung eines nationalen Unterdrückungsverhältnisses? Wenn es das Recht einer hebräischen Nationalität ist, auf dem Territorium der Mandatsgebietes Palästina selbstbestimmt und in freier Ausübung seiner Kultur zu existieren, so ist dieses "Existenzrecht" ebenfalls unbestritten unter fortschrittlichen Menschen.

Ich insistiere auch deshalb immer darauf, daß gesagt wird, was konkret gemeint ist, weil mir die Existenzrechts-Formel sonst nicht als Forderung begegnet, auch nicht bei ähnlich gelagerten Fällen, Bsp. Nordirland: Dieses Vewaltungsgebilde existiert - in der Sache unbestritten - als Einheit nur, um einer privilegierten Population ihre Herrschaft über eine andere zu sichern. Die fortschrittlichen Kräfte sowohl in der Republik Irland wie in Nordirland selbst kämpfen - unter welchen strategischen Prämissen auch immer - für eine einheitliche demokratische Lösung für das gesamte Irland. Ein Existenzrecht der "protestantischen" Communitiy jenseits ihrer Privilegien wird dabei von niemandem in Frage gestellt, daß die völkerrechtliche Entität "Nordirland" an ein historisches Ende kommen wird, ebenfalls nicht.

"Warum wird von Linken einzig und allein das Existenzrecht Israels in Frage gestellt?" - Dies ist eine Spiegelung des Umstands, daß die Linke eben nur bei Israel vor diese Forderung einer Anerkennung gestellt wird. Ich kann also dieses "warum?" zurückgeben. Die Frage ist gefährlich, weil sie auch mythologisch - sprich: antisemitisch - beantwortet werden kann. Ich will versuchen, sie "geostrategisch" zu beantworten. Das Territorium liegt an der Schnittstelle dreier Kontinente (und eines interozeanischen Verbindungskanals). Es ist daher für alle (!) Imperialisten von besonderer Bedeutung, dort einen Fuß in die Tür zu kriegen. Ein zumindest massiv gefördertes Mittel dazu ist ein kolonialer Siedlerstaat, der einem die indirekte Präsenz sichern kann. Dieselbe Funktion hat für den brit. Imp. die Entität Nordirland im freilich minder wichtigen Irland.
NEUER BEITRAG20.10.2023, 17:20 Uhr
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FPeregrin

Nur um sicherzugehen, nicht mißverstanden zu werden:
" ein geschichtsloser Bestandsschutz gegenüber allen divergierenden historischen Erwartungen und politischen Zielen"
Diesen Bestandsschutz kann überhaupt kein Staat für sich in Anspruch nehmen, auch ein sozalistischer nicht, denn er hat immer einen historischen Anfang und ein historisches Ende. Zu Verteidigen wäre ein Staat gegenüber anderen lediglich aufgrund seines direkten und indirekten Klasseninhalts
NEUER BEITRAG20.10.2023, 17:47 Uhr
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arktika

"Aber, und das ist nicht zu bestreiten, man kann die Führung nur wiedergewinnen, wenn man sich an den Kämpfen beteiligt, und nicht, wenn man mäkelnd daneben steht."

Das sollte sich in der Tat auch die hiesige Linke (ob Staatslinke oder andere) mal hinter die Ohren schreiben - ran an die Massen, wie Ernst Thälmann schon sagte ... Egal, ob Lohnkämpfe, antifaschistisch Kämpfe, Mietkämpfe oderoderoder. Auch wenn bei vielen dort viel Mist in der Birne ist, anders wird man ihn nie rauskriegen.
NEUER BEITRAG20.10.2023, 17:54 Uhr
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arktika

Und hier die Seite (maschinell) ins Deutsche übersetzt:

Kassioun Editorial 1144: Features eines neuen „Suez“ im Horizont

Wenn die Zionisten eine Bodeninvasion in Gaza starten, ist es sehr gut möglich, dass diese Invasion zum letzten Abenteuer der zionistischen Einheit wird. Dies liegt daran, dass dies automatisch bedeutet, den Umfang des Krieges zu erweitern, so dass er ganz Palästina einschließt, und auf eine viel effektivere Weise, als es jetzt ist. Es bedeutet auch, es auf die Region auszudehnen, mit all den großen Risiken, die dies für die zionistische Einheit selbst vor allen anderen mit sich bringt, und mit ihren Verbündeten, die die direkten Auswirkungen auf sie, ihre Interessen und ihre Truppen in der Region nicht überleben werden.

Die Durchführung einer Bodeninvasion in Gaza wird auch bedeuten, die arabische und internationale Wut gegen die zionistische Kriminalität auszuweiten, die trotz aller westlichen Medien und des politischen Terrorismus nicht nachgelassen hat oder umgekehrt hat, und das Ausmaß der Sympathie für die palästinensische Sache ist immer noch auf der ganzen Welt weit verbreitet.

Kurz gesagt, wenn die „Israelis“ auf dem Landweg in Gaza einmarschieren, werden weder die Zionisten noch ihre Verbündeten und Sponsoren von ihren großen Folgen verschont bleiben, und ihre aktuellen Verluste werden um ein Vielfaches vervielfacht. Das ist es, was die Amerikaner insbesondere wissen, und deshalb versuchen sie – oder zumindest eine Haupt Fraktion innerhalb von ihnen – den Umfang des Konflikts zu begrenzen, um die Verluste ihres und des zionistischen Gebildes, die bereits eingetreten sind, zu verringern, und für den es keine Möglichkeit gibt, sie rückgängig zu machen oder auszugleichen.

Das zionistische Gebilde hat auf jeden Fall verloren, ob es auf dem Landweg eindringt oder nicht. Wenn es jedoch nicht auf dem Landweg eindringt, wird es sich eine Marge lassen, um die großen Verluste, die für einige Zeit und nicht mehr fällig sind, zu verschieben. Der wichtigste dieser Verluste ist, dass die Tür zur Errichtung eines palästinensischen Staates auf der Grundlage der Umsetzung internationaler Resolutionen unwiderruflich geöffnet wurde.

1956 dauerte es nicht mehr als 10 Tage, bis die dreigliedrige Aggression gegen Ägypten zum Scheitern erklärt und zurückgewiesen wurde, ohne ein Ergebnis zu erzielen. Trotz der Bedeutung des Widerstands, den das ägyptische Volk damals führte, war der militärische Aspekt nicht entscheidend, um dieses Ergebnis zu erreichen. Vielmehr gab es ein Ultimatum der Sowjetunion damals an die Aggressorländer, die historisch unter dem berühmten Namen „Bulganins Ultimatum“ bekannt waren, das innerhalb von 48 Stunden Früchte trug, in einem wichtigen Ausdruck des damals entstandenen neuen internationalen Gleichgewichts.

In den 1950er Jahren war es fast ein Wunder. Es war für viele schwierig, sich vorzustellen, dass Großbritannien und Frankreich, die beiden großen Kolonialreiche, zusammen mit "Israel", alle abgeschreckt und gezwungen werden könnten, ihre Aggression zu stoppen, aber es war möglich.

Heute, mit den klaren Positionen Russlands, Chinas und des Iran, haben wir neben den Positionen einiger wichtiger arabischer Länder nicht nur ein internationales Gleichgewicht ähnlich dem der der 1950er Jahre, sondern wir haben auch einen klaren militärischen Fortschritt, wie die "Al-Aqsa-Flut" beweist, die nicht alle Kräfte darstellt, die auf den Feind geworfen werden können, sondern nur einen Teil davon.

All dies bedeutet, dass die Merkmale eines neuen „Suez“ vor unseren Augen Gestalt annehmen, größer und größer als seine erste Version. Ein Bild bildet sich vor unseren Augen, in dem die gesamte Kolonialmacht des Westens zerbrochen wird, und die Tür wird nicht nur für den vollständigen und klaren Sieg des palästinensischen Volkes geöffnet, sondern auch für den Sieg der Völker der Region durch die Umstrukturierung des gesamten regionalen Systems, das auf demselben Sieg basiert.
NEUER BEITRAG20.10.2023, 18:01 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Ist aber man ein holpriger deutscher Text geworden!
NEUER BEITRAG20.10.2023, 18:10 Uhr
Nutzer / in
arktika

Da sieht man mal wieder, daß Maschinen längst nicht in allen Bereichen dem Menschen überlegen sind. Auch wenn eine Übersetzung, die ICH gefertigt hätte, deutlich schlechter wäre. Aber für Menschen mit lausigen Englischfertigkeiten ist es so immer noch eine Hilfe, bzw. macht den Unterschied zwischen "lesen" (wenn auch in schlechter Übersetzung) und "nicht lesen" (wg. zu mühsam u. zu fehlerbehaftet). smiley
NEUER BEITRAG20.10.2023, 23:10 Uhr
EDIT: FPeregrin
20.10.2023, 23:14 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Ich komme mal mit einem Beispiel, das strukturell weniger vergleichbar ist als Nordirland. Dafür kommt es aber auch ohne Elemente wie 'Siedlerkolonialismus' und 'Apartheid' aus, die ich für Nordirland ebenfalls durchaus in Anschlag bringen würde.

Taiwan verfügt über eine funktionierende Staatlichkeit mit Polizei, Armee und allem Pipapo. Taiwan ist ein Völkerrechtssubjekt. Wie würden wir die Frage nach einem "Existenzrecht Taiwans" beantworten? Bislang ist uns diese Frage nicht gestellt worden, weil sie auf einen singulären Kontext (jüdischer Staat in Palästina) beschränkt blieb, aber wir können m.E. recht sicher davon ausgehen, daß sie uns in den nächsten Jahren gestellt werden wird.
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