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•NEUES THEMA08.04.2021, 00:00 Uhr
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• Gründung der SED – richtig, notwendig und vorwärtsweisend
Zum 75. Jahrestag der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) erklärt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP):
"Die Notwendigkeit zur Vereinigung war den Arbeiterparteien durch den deutschen Faschismus mit viel Blut ins Stammbuch geschrieben. Ihre Uneinigkeit war eine Ursache, die Junkern und Großkapital die Machtübertragung an die Faschisten erleichterte. Der Faschismus mordete zehntausende Sozialdemokraten und Kommunisten, überzog Europa mit Krieg, Terror und der Shoa. Über 50 Millionen Tote, darunter 27 Millionen Sowjetbürger fielen Faschismus und Krieg zum Opfer.
Die Konsequenz konnte nur heißen: Einheit der Arbeiterklasse, Einheit der Arbeiterparteien auf marxistischer Grundlage.
Diese Einheit wurde mit der SED geschaffen. Die Gründung war richtig, historisch notwendig und eine zentrale Voraussetzung zur Verhinderung der Restauration des Monopolkapitalismus. Beides gelang nur auf dem Boden der Sowjetischen Besatzungszone.
In den Westzonen wurde die Vereinigung der Arbeiterparteien durch die Besatzungsmächte im Zusammenspiel mit rechten Sozialdemokraten verhindert, die alten Macht- und Besitzverhältnisse wieder aufgebaut. Das war die Grundlage für Aufrüstung unter dem Kommando von Nazigenerälen, NATO-Integration und Verbot der Volksabstimmung gegen die Remilitarisierung.
In der Sowjetischen Besatzungszone konnte mit der DDR ein Friedensstaat aufgebaut werden, der Zeit seiner Existenz auch die BRD zwang auf Militäreinsätze im Ausland zu verzichten.
Die Geschichte der SED, ist wie die Geschichte der DKP, der SEW und der KPD unsere Historie. Aus ihr lernen wir, ihr sind wir verpflichtet, in diesem Sinne kämpfen wir heute für Frieden und Abrüstung, gegen die Herrschaft des Monopolkapitals, für den Sozialismus.
Dabei geht es uns nicht um Verklärung. Wir studieren die Erfolge und Fehler, wir diskutieren über Beides mit Kolleginnen und Kollegen, mit Genossinnen und Genossen.
Den heute Verantwortlichen für Krieg, Hochrüstung, Profitmacherei und Ausbeutung haben wir keine Rechenschaft abzulegen. Ihnen gegenüber erklären wir: Die Arbeiterbewegung, die Sozialisten und Kommunisten können stolz sein auf ihre Geschichte – in Deutschland, in Europa, in der ganzen Welt."
- Hans Bauer, parteilos, Vorsitzender der GRH und Spitzenkandidat der DKP in Berlin zu den Bundestagswahlen
- Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
- Arnold Schölzel, Chefredakteur des Rotfuchs und Mitglied im Parteivorstand der DKP
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"Die Notwendigkeit zur Vereinigung war den Arbeiterparteien durch den deutschen Faschismus mit viel Blut ins Stammbuch geschrieben. Ihre Uneinigkeit war eine Ursache, die Junkern und Großkapital die Machtübertragung an die Faschisten erleichterte. Der Faschismus mordete zehntausende Sozialdemokraten und Kommunisten, überzog Europa mit Krieg, Terror und der Shoa. Über 50 Millionen Tote, darunter 27 Millionen Sowjetbürger fielen Faschismus und Krieg zum Opfer.
Die Konsequenz konnte nur heißen: Einheit der Arbeiterklasse, Einheit der Arbeiterparteien auf marxistischer Grundlage.
Diese Einheit wurde mit der SED geschaffen. Die Gründung war richtig, historisch notwendig und eine zentrale Voraussetzung zur Verhinderung der Restauration des Monopolkapitalismus. Beides gelang nur auf dem Boden der Sowjetischen Besatzungszone.
In den Westzonen wurde die Vereinigung der Arbeiterparteien durch die Besatzungsmächte im Zusammenspiel mit rechten Sozialdemokraten verhindert, die alten Macht- und Besitzverhältnisse wieder aufgebaut. Das war die Grundlage für Aufrüstung unter dem Kommando von Nazigenerälen, NATO-Integration und Verbot der Volksabstimmung gegen die Remilitarisierung.
In der Sowjetischen Besatzungszone konnte mit der DDR ein Friedensstaat aufgebaut werden, der Zeit seiner Existenz auch die BRD zwang auf Militäreinsätze im Ausland zu verzichten.
Die Geschichte der SED, ist wie die Geschichte der DKP, der SEW und der KPD unsere Historie. Aus ihr lernen wir, ihr sind wir verpflichtet, in diesem Sinne kämpfen wir heute für Frieden und Abrüstung, gegen die Herrschaft des Monopolkapitals, für den Sozialismus.
Dabei geht es uns nicht um Verklärung. Wir studieren die Erfolge und Fehler, wir diskutieren über Beides mit Kolleginnen und Kollegen, mit Genossinnen und Genossen.
Den heute Verantwortlichen für Krieg, Hochrüstung, Profitmacherei und Ausbeutung haben wir keine Rechenschaft abzulegen. Ihnen gegenüber erklären wir: Die Arbeiterbewegung, die Sozialisten und Kommunisten können stolz sein auf ihre Geschichte – in Deutschland, in Europa, in der ganzen Welt."
- Hans Bauer, parteilos, Vorsitzender der GRH und Spitzenkandidat der DKP in Berlin zu den Bundestagswahlen
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- Arnold Schölzel, Chefredakteur des Rotfuchs und Mitglied im Parteivorstand der DKP
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•NEUER BEITRAG08.04.2021, 14:25 Uhr
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Gründung der SED – richtig, notwendig und vorwärtsweisend
... ich sach' ma': Die Geschichte der SED ist auch Historie der PdL. In diesem Sinne aus den April-Mitteilungen der #KPF der Artikel zur #SED-Gründung von Günter Benser:Link ...jetzt anmelden!
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Vor 75 Jahren wurde die Sozialistische...
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•NEUER BEITRAG17.04.2021, 14:13 Uhr
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Gründung der SED – richtig, notwendig und vorwärtsweisend
jW heute:Die Sammlungspartei
Illusion eines »antifaschistisch-demokratischen Gesamtdeutschlands«: Anmerkungen zum 75. Jahrestag der Gründung der SED
Von Leo Schwarz
Ein dreiviertel Jahrhundert nach der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands wird es ruhiger um die alte Erzählung von der »Zwangsvereinigung« von KPD und SPD im April 1946. Wer in der Fachwissenschaft einen Ruf zu verlieren hat, trägt sie nicht mehr vor. Dass etwa die »Gruppe Ulbricht« im Mai 1945 mit dem Vorsatz nach Berlin kam, eine »kommunistische Diktatur nach sowjetischem Muster« zu etablieren und sich deshalb bald schon darauf konzentrierte, die SPD in irgendeiner Form »auszuschalten« – so beginnen die klassischen Märchen zum Thema –, kann nicht mehr behaupten, wer sich einigermaßen gründlich und unvoreingenommen mit den Quellen befasst hat.
Dazu gehören neben den vor allem im Bundesarchiv zugänglichen und teilweise publizierten Dokumenten, die es ermöglichen, die interne Selbstverständigung der KPD-Führung und des von Otto Grotewohl geführten Zentralausschusses der SPD nachzuvollziehen, besonders die Dokumente zur sowjetischen Deutschlandpolitik aus den Jahren 1945 bis 1947. Aus letzteren geht ohne jeden Zweifel hervor, dass die UdSSR ein im bürgerlich-parlamentarischen Sinne »demokratisches«, neutrales und entmilitarisiertes Deutschland anstrebte. Der zentrale innerdeutsche Hebel für diese Politik sollte die »einheitliche Partei der Werktätigen« sein. In einer schlagkräftigen Arbeiterbewegung sah Moskau die – in einem neutralen, also perspektivisch nicht mehr besetzten Deutschland im Grunde einzige – Garantie dafür, dass eine Annäherung des Landes an den »Westen« auf antikommunistischer und antisowjetischer Grundlage ausgeschlossen sein würde. Diese Kalkulation traf sich mit dem Streben zwar nicht aller, aber sehr vieler Kommunisten und Sozialdemokraten nach der organisatorischen Einheit der Arbeiterbewegung, das überwiegend in der noch frischen Erinnerung an die Katastrophe von 1933 wurzelte.
Demokratische Republik
Für eine informierte Diskussion mindestens ebenso wichtig wie ein Mindestmaß an Klarheit in der Frage der »Zwangsvereinigung« ist eine schlüssige Antwort auf die Frage, was für eine Partei die SED in politisch-programmatischer Hinsicht zum Zeitpunkt ihrer Gründung im April 1946 eigentlich war. Man beschreibt sie vielleicht am besten, wenn man sie als proletarische Sammlungspartei mit einem sozialistischen Selbstverständnis bezeichnet, die auf die Schaffung eines politischen Systems bürgerlich-parlamentarischen Zuschnitts (eine »antifaschistisch-demokratische Republik«) und dabei auf die Kooperation mit allen »antifaschistisch-demokratischen Parteien« orientierte – und zwar im gesamtdeutschen Rahmen. In den »Grundsätzen und Zielen«, die der Vereinigungsparteitag gebilligt hatte, versprach die Partei, »mit aller Energie gegen alle partikularistischen Tendenzen für die wirtschaftliche, kulturelle und politische Einheit Deutschlands« einzutreten. Den »Kampf um den Sozialismus« wollte die Partei erst »auf dem Boden« dieser »demokratischen Republik« aufnehmen.
Die Überlegungen zur Ausgestaltung der Wirtschaftsordnung boten Raum für privatkapitalistische Akteure. Im »Manifest an das deutsche Volk« wandte sich die SED ausdrücklich auch an »Handwerker und Gewerbetreibende«. Nur zwei Einschränkungen wurden an dieser Stelle gemacht: Die Partei nahm sich die Zerschlagung des Großgrundbesitzes im Rahmen einer Bodenreform und darüber hinaus die Enteignung der »Kriegsverbrecher und Kriegsinteressenten« vor. Damit sollten wesentliche Trägerschichten des Faschismus ökonomisch entmachtet, keineswegs aber die Weichen in Richtung Planwirtschaft gestellt werden. Die Partei war der Intention nach also zweierlei nicht: ein »Instrument zur Diktaturdurchsetzung« und Antreiber einer sozialistischen Sonderentwicklung in einem ostdeutschen Separatstaat. Alle gegenteiligen Behauptungen haben das etwas peinliche Problem, dass sie sowohl von den öffentlich zugänglichen wie von den archivalischen Quellen dementiert werden. Dass an ihnen dennoch in dieser oder jener Form festgehalten wird, belegt das politische Interesse derjenigen Historiker, die sie aufstellen, aber sonst gar nichts.
Anstoß von außen
Ohne Zweifel haben sich innere Organisation und politischer Ansatz der SED bis 1949/50 bzw. 1952 verändert. Der Anstoß für diese Entwicklung kam in der Hauptsache allerdings von außen, nämlich von den Besatzungsmächten in den drei Westzonen und der Schumacher-SPD, die mit allen Mitteln eine Konstituierung der SED außerhalb der »Sowjetzone« unterbanden. Die SPD reagierte auf die SED-Gründung auf ihrem Parteitag in Hannover im Mai 1946 mit einer »Kundgebung«, in der zum einen der »Sozialismus als Tagesaufgabe« proklamiert, also die SED scheinbar »links« überholt wurde (wohlweislich unter Verzicht auf ein konkretes Aktionsprogramm), und in der zum anderen mit der Parole der »Demokratie« im Anschluss an den sozialdemokratischen Antikommunismus der 1920er und 1930er Jahre eine scharfe, konfrontative Abgrenzung von KPD und SED vorgenommen wurde. Per Beschluss wurde allen SPD-Mitgliedern untersagt, für eine Einheitspartei mit den Kommunisten einzutreten.
Dass die Gruppe rechter, erbittert antikommunistischer Funktionäre um Kurt Schumacher sich in der westzonalen SPD ohne größere Schwierigkeiten durchsetzen konnte, verdankte sie der Hilfestellung der dortigen Besatzungsmächte. Mit deren Rückendeckung untergrub sie im Herbst 1945 erfolgreich die Autorität des Berliner SPD-Zentralausschusses in den Westzonen (und Anfang 1946 auch in den Westsektoren Berlins), wies alle »Versuche zur Herstellung einer gemeinsamen Parteiarbeit« (Max Fechner in einem Brief an Kurt Schumacher im März 1946) zurück und lehnte im Februar 1946 auch den vom Zentralausschuss vorgeschlagenen »Reichsparteitag« ab, auf dem über die Einheitsfrage beraten und entschieden werden sollte. Die Einheitskampagne in den Westzonen, die im Sommer 1946 mit mehreren Großkundgebungen etwa in Essen, Braunschweig, München und Nürnberg, bei denen auch Otto Grotewohl, Wilhelm Pieck und Walter Ulbricht auftraten, ihren Höhepunkt erreichte, lief ins Leere. Die Militärregierungen verweigerten der SED die Zulassung, verboten Versammlungen, »die eine solche Verschmelzung als Ziel haben«, und behinderten die von der KPD ausgehende Agitation für die »Einheit der Arbeiterbewegung« auf Schritt und Tritt. Die britische Militärregierung untersagte vorsorglich sogar eine Umbenennung der KPD in SED.
Gleichzeitig unterstützten die Besatzungsmächte die Schumacher-Gruppe bei der systematischen Ausschaltung aller SPD-Funktionäre, für die die Einheitspartei (oder zumindest irgendeine Form der Kooperation mit der KPD bzw. der SED) kein selbstverständliches Tabu war. »Rigoros gehen die Schumacher-Leute gegen alle Funktionäre vor, die den Einheitsgedanken propagieren (Ausschluss)«, hieß es schon im April 1946 in einem Bericht aus der US-amerikanischen Besatzungszone. Diese »Säuberung«, über die sozialdemokratische Historiker bis zum heutigen Tag nicht ein Wort verloren haben, war bis Ende 1946 weitgehend abgeschlossen. Noch im Frühjahr 1946 hatten sich von Flensburg bis München zahlreiche SPD-Mitglieder und -Funktionäre – auch Mitglieder von Landesvorständen – für die Einheitspartei ausgesprochen; am 1. Mai 1946 hatte es in mehreren Städten gemeinsame Kundgebungen von KPD und SPD gegeben. Ein Jahr später hatte Schumacher die Partei fest im Griff.
Strategische Niederlage
In einer internen Analyse der »Lage in der SED« wurde noch vor Ablauf des Jahres 1946 das Dilemma beschrieben: »Unsere ursprüngliche Absicht, unmittelbar nach dem Vereinigungsparteitag die Vereinigung auch in der West- und Südzone Deutschlands durchzuführen, ist gescheitert.« Noch hoffte man auf einen »Klärungsprozess« in der SPD, der mit Angeboten zur Aktionseinheit in Betrieben und Gewerkschaften gestützt werden sollte: »Wenn dieser Klärungsprozess den von uns für nötig gehaltenen Reifegrad erreicht hat, würden wir es für zweckmäßig halten, bei Anerkennung der SED durch die Besatzungsbehörden im Westen die SED als Partei in den westlichen Zonen zu errichten.« Der springende Punkt war die »Anerkennung der SED durch die Besatzungsbehörden im Westen«, die nie erfolgte.
Als die Sowjetunion ab 1948 auf die antisozialistische Formierung des »Westens« und die damit einhergehende Forcierung der Bestrebungen zur Schaffung eines westdeutschen Separatstaates mit der Konsolidierung ihres Einflussbereiches reagierte, musste die SED ein »konzeptionelles Vakuum« (Marianne Braumann) überwinden: Das »antifaschistisch-demokratische Gesamtdeutschland« hatte sich als unerreichbar, ja als Trugbild erwiesen. Was dann kam – die »Partei neuen Typus«, die Gründung der DDR, schließlich die 1952 vorgenommene Orientierung auf den »planmäßigen Aufbau des Sozialismus« – war also wesentlich auch Konsequenz einer strategischen Niederlage, die die SED bereits unmittelbar nach ihrer Gründung erlitt. Mit der Neuorientierung bewies die junge Partei allerdings, dass sie in der Lage war, statt mit Rückzug und Kapitulation offensiv auf Niederlagen zu reagieren – eine Fähigkeit, die ihr bis 1989 abhandengekommen war.
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