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NEUES THEMA03.04.2017, 16:41 Uhr
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• antimilitaristische Rede von Patrik Köbele Antimilitarismus: Rede Patrik Köbeles in Münster

Am 1. und 2. April fand in Münster die zwölfte 4-Parteien-Konferenz der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden statt. Als Beobachter nahmen Vertreter der Partei der Arbeit der Schweiz an der Beratung teil. Vor der Konferenz gab es eine Demonstration. Hier die Rede des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

Marketing kann verräterisch sein. Als ich Infos über das deutsch-niederländische Korps suchte, kam ich auf die Homepage des Heers der Bundeswehr. „Wir leben Kameradschaft“, „Wir können kämpfen“, „ Wir dienen Deutschland professionell – weltweit“, „Wir führen am Boden die Entscheidung herbei“. Die Sprache, ein bisschen moderner, aber das ist die Sprache der Mörder, die Sprache, die zeitversetzt die Reichswehr oder die Nazi-Wehrmacht hätte gebrauchen können. Und dann – der Slogan der Bundeswehr: „Wir – PUNKT, dienen – PUNKT, Deutschland – PUNKT“, also: WIR —- DIENEN —– DEUTSCHLAND. Wer sich da an das Stakkato der Nazis, von Göbels und Hitler erinnert fühlt – mich wundert das nicht.

Natürlich hört sich deutsch-niederländisches Korps harmlos an. Bei niederländischen Soldaten denkt man an früher und hat das Bild von Langhaarigen im Kopf, die lieber kiffen, als Krieg führen. Schön wärs. Was hier in Münster sitzt, ist, die Kriegstreiber nennen es selbst so, die „Speerspitze“ der NATO. Von hier aus ging die Verlegung und Aufstellung der sogenannten „Very High Readiness Joint Task Force“, Anglizismen sind heute oft gefährlich, übersetzt „Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft“ – und es geht mal wieder nach Osten gegen Russland.

Angeblich war die Aufstellung eine Reaktion auf die „aggressive Politik Russlands gegen die Ukraine“ . So ein Unsinn. Am Anfang stand die geplante Assoziierung der Ukraine zur EU, die NATO wäre gefolgt. Davon nahm die Ukraine Abstand. Das ließen sich NATO, EU und Deutschland natürlich nicht gefallen – geht ja auch nicht, dass ein Land macht, was es will, wenn NATO, EU und Deutschland anders wollen. Unter wesentlicher Führung des damaligen Außenministers und heutigen Bundespräsidenten, des SPD-Mitglieds Steinmeier wurde geputscht.

Dies war Ausdruck einer Einkreisungspolitik gegenüber Russland. Die gibt es auch gegenüber der VR China. Beides ist heute die Hauptkriegsgefahr und die ist nicht klein, die ist groß.

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Münster,

ich lebe in Essen – rund 80 Kilometer von hier entfernt, aber ich habe weder gerne das deutsch-niederländische Korps vor der Haustür, noch andere NATO-Einrichtungen oder Atomkraftwerke, wie in Belgien, die Militärschläge im Kriegsfall geradezu anziehen. Das Zeug muss weg.

Dazu gehören die US-Atomwaffen in Büchel, die DKP wird vom 23. – 25. Juni dort den Protest übernehmen und wir werden Büchel dichtmachen – wir suchen noch Mitstreiterinnen und Mitstreiter – kommt alle.

Dazu gehört aber auch das deutsch-niederländische Korps, die Speerspitze. Wir brauchen Frieden mit Russland. Wir brauchen eine Kürzung des Rüstungshaushalts, wir brauchen den Ausstieg aus der NATO-Verpflichtung den Rüstungshaushalt zu verdoppeln. Wir brauchen die Auflösung dieser schnellen Eingreiftruppe, weg mit dem deutsch-niederländischen Korps. Wir brauchen den Austritt aus der NATO.

Deshalb mein Appell an die Sozialdemokraten, die sich zur SPD gezogen fühlen: Fragt Schulz, wie das mit Rüstung, Rüstungsexport und Krieg ist, fordert: Frieden mit Russland und China.

Mein Appell an die Mitglieder der Linkspartei: Lasst Euch nicht über den Tisch ziehen. Frieden ist nicht verhandelbar, vergesst nicht das Beispiel der Grünen.

Mein Appell an die Mitglieder meiner Partei: Raus auf die Straße – DKP: 100 % Antikriegspartei – 100 % antiimperialistisch, antimonopolistisch und antikapitalistisch – für Frieden und gegen die Ursachen von Krieg.

Mein Appell an euch alle: nehmen wir unser Schicksal in unsere Hände – kämpfen wir um den Frieden und gegen die Ursachen der Kriege – gegen Imperialismus und Kapitalismus!

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