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NEUES THEMA26.09.2019, 16:15 Uhr
EDIT: arktika
18.04.2020, 15:02 Uhr
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arktika

• Eu-Parlament verabschiedet antikommunistische Resolution! Wie wohl nur wenig bekannt, hat das EU-Parlament am 19. September mit sehr großer Mehrheit (535 x ja, nur 66 x nein und 52 Enthaltungen) eine antikommunistische Resolution verabschiedet. Auch wenn die Resolutionen i. d. R. nicht das Papier wert sind, auf das sie gedruckt werden, sollte man diesmal hellhörig werden, da es in ihr nicht nur um den beliebten Totalitarismusdreck (gĂ€hn) im allgemeinen geht, sondern - wie die Partei der Arbeit Österreichs am 23. Sept.schreibt - "Ziel dieses reaktionĂ€ren Konstrukts sind die Legalisierung der Verfolgung und des Verbots kommunistischer Parteien und Symbole in einer Reihe von EU-Mitgliedstaaten sowie die VerschĂ€rfung und Erweiterung dieser Politik auch in anderen LĂ€ndern Europas."

Hierzu stehen auf RedGlobe 3 ErklÀrungen, zwei der PdA und eine der FIR:

EU-LĂŒgenresolution gegen Kommunismus und Antifaschismus von Tibor Zenker, dem stellvertr. Vorsitzenden der Partei der PdA, vom 21.09.
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Gegen den Antikommunismus der EU
, eine ErklĂ€rung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) vom 23.09.
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und Eine schlimme Botschaft des EuropÀischen Parlaments von der FIR, der Internationalen Föderation der WiderstandskÀmpfer
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sowie - nur auf die österr. ParlamentarierInnen bezogen - Rechtsradikale Geschichtsrevisionisten und Hosenscheißer von der KPÖ, ebenfalls 23. Sept.
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Der genaue Wortlaut dieser Resolution ist mir jedoch leider nicht bekannt. Wenn jemand das Ding zufĂ€llig kennt oder findet, wĂ€re es schön, wenn es hier verlinkt oder - wenn nicht zu lang - reingestellt wĂŒrde.

#antikommunismus
#antikommunistischeResolution
#EU
NEUER BEITRAG26.09.2019, 21:56 Uhr
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FPeregrin

Eu-Parlament verabschiedet antikommunistische Resolution! Die jW von heute hat das Thema hier:
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FĂŒr diese antikommunistische Resolution haben offenbar auch die beiden PARTEI-Helden Nico Semsrott und Martin Sonneborn gestimmt. Ist mir westfĂ€lischem Sauertopf hier ein satirischer Aspekt entgangen???
NEUER BEITRAG26.09.2019, 22:10 Uhr
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FPeregrin

Meine Art Humor in dieser Angelegenheit scheint auch anderweitig vorzukommen. Sebastian Carlens kommentiert in der jW von morgen den Kasperzack so:

Profipolitiker des Tages: Sonneborn und Semsrott

Von Sebastian Carlens

Man hĂ€tte, inmitten des homerischen GelĂ€chters aller inkorporierten Deutschsatiriker, schon frĂŒher misstrauisch werden mĂŒssen: Als es der »PARTEI« im Mai gelang, zwei Leute ins sogenannte EU-Parlament wĂ€hlen zu lassen, konnte es einer von ihnen, Nico Semsrott, nicht eilig genug haben, der GrĂŒnen-Fraktion beizutreten. Wer also die Satiretruppe unterstĂŒtzt hat, bekam diese Pointe: Schon wieder GrĂŒne gewĂ€hlt! Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass Berufswitzigkeit nicht mehr hergeben kann, als die gesellschaftlichen KrĂ€fteverhĂ€ltnisse insgesamt gestatten, dann hat »Kapuzentrottel« Semsrott (Christian Y. Schmidt) diesen erbracht. Humor in Zeiten der großen Koalition wird per definitionem nie lustiger sein als Merkel im Sommerinterview.

Nun ist auch der zweite im Bunde ĂŒber einen selbst auferlegten Jokus gestolpert: Martin Sonneborn, der bekanntlich immer stur abwechselnd mit »Ja« oder »Nein« stimmt, war am 19. September gerade wieder im Affirmationsmodus, als die Resolution »Bedeutung der europĂ€ischen Vergangenheit fĂŒr die Zukunft Europas« zur Abstimmung stand. Da wird behauptet, dass mit dem deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrag »die Weichen fĂŒr den Zweiten Weltkrieg gestellt wurden«. Und dass es »von entscheidender Bedeutung fĂŒr die Einheit Europas und seiner BĂŒrger und fĂŒr die StĂ€rkung des Widerstands gegen Bedrohungen von außen« sei, dass »an die Opfer totalitĂ€rer und autoritĂ€rer Regime«, also zu gleichen Teilen Nazideutschlands und der UdSSR, gedacht werde.

Beide »PARTEI«-Leute stimmten zu. Am Donnerstag nahm Sonneborn immerhin Stellung; die AfD habe fĂŒr »eine unĂŒbersichtliche Situation« gesorgt, er habe seine Stimmabgabe »korrigiert«. Und Semsrott? Nichts Neues aus der Kapuze. DafĂŒr, du parlamentarischer Pausenclown, gibt es keinen Zwinker-Smiley. Sondern den grimmigen, den mit der Kalaschnikow.


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Man muß kein Westfale sein, um nicht zu lachen!
NEUER BEITRAG27.09.2019, 23:14 Uhr
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juventud87

EU-Antikommunismus und Geschichtsverdrehung entgegentreten! An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ).

Wir, die kommunistischen Jugendorganisationen, die in Athen sind, um am 45. Odigitis-Festival der Kommunistischen Jugend Griechenlands (#KNE) teilzunehmen, verurteilen die abstoßende, antikommunistische Resolution des EuropĂ€ischen Parlaments, die von den Fraktionen der Volkspartei, der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten, der Allianz der Liberalen und Demokraten fĂŒr Europa, der GrĂŒnen sowie der EuropĂ€ischen Konservativen und Reformer, unterzeichnet wird.

Die gemeinsame Resolution des EuropÀischen Parlaments ist inakzeptabel und ahistorisch, da:

Es fördert Verbote kommunistischer Parteien und kommunistischer Symbole, die bereits in mehreren Mitgliedstaaten der #EU verhÀngt wurden.
Es fördert die Verallgemeinerung der Kriminalisierung und Verfolgung von KommunistInnen und ihrer Ideologie, um die KÀmpfe des Volks zu stoppen.
Es fördert die Gleichstellung von Kommunismus und Faschismus und spricht auf diese Weise die Faschisten und ihr Handeln frei.
Der Beschluss verzerrt die Geschichte auf einer solchen Ebene, dass die Sowjetunion und die Rote Armee, die mehr als 20 Millionen Opfer im Kampf gegen den Nationalsozialismus zu beklagen hatten, „als VerbĂŒndeter und Kollaborateur des nationalsozialistischen Deutschland“ charakterisiert werden.
Wir, die kommunistischen Jugendorganisationen, die diese ErklÀrung unterschreiben, sagen klar:

Die Zukunft kann nicht verbannt werden! Die Zukunft der Jugend ist der Sozialismus!
Egal wie viele Resolutionen und Entscheidungen die EuropÀische Union trifft, wir sind entschlossen, ihren Alptraum zum Leben zu erwecken.
Der Antikommunismus und die FĂ€lschung der Geschichte werden nicht durchgehen! Die historische Wahrheit wird die LĂŒgen und Provokationen vernichten.
#KJOE

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NEUER BEITRAG27.09.2019, 23:16 Uhr
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juventud87

Eine schlimme Botschaft des EuropĂ€ischen Parlaments An dieser Stelle dokumetieren wir die Pressemitteilung der “Internationale Föderation der WiderstandskĂ€mpfer – Bund der Antifaschisten” (#FIR).

Am 19. September 2019 verabschiedete das #EU-Parlament in Straßburg eine Resolution, in der es angeblich um die „Bedeutung der europĂ€ischen Vergangenheit (oder des europĂ€ischen Geschichtsbewusstseins) fĂŒr die Zukunft Europas“ ging. 535 Abgeordnete stimmten fĂŒr diese Entschließung, 66 dagegen und 52 enthielten sich der Stimme.

Die FIR und ihre MitgliedsverbĂ€nde können mit diesem Beschluss in keiner Weise einverstanden sein. Der Text der ErklĂ€rung zeigt nicht die Zukunft Europas, sondern ist ein ideologischer RĂŒckfall in die schlimmsten Zeiten des Kalten Krieges, wie er in dieser Entschließung zum Ausdruck kommt, die auf Initiative der baltischen Staaten und Polens zustande kam. Entgegen allen wissenschaftlichen Erkenntnissen wird hier behauptet, dass erst mit dem deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrag „die Weichen fĂŒr den Zweiten Weltkrieg gestellt wurden“.

Die Rekonstruktion der Ereignisse, die zum Zweiten Weltkrieg fĂŒhrten, ist verbohrt, voreingenommen, instrumentell und hat keine wissenschaftliche Grundlage in irgendeinem der Behauptungen. Es setzt die UnterdrĂŒcker und UnterdrĂŒckten, Opfer und SchlĂ€chter, Eindringlinge und Befreier gleich. Die Entschließung ist ein Text grober ideologischer Propaganda, wie er aus der schlimmsten Zeit des Kalten Krieges in Erinnerung ist.

Vollkommen absurd ist die Aussage in der Entschließung, dass „es von entscheidender Bedeutung fĂŒr die Einheit Europas und seiner BĂŒrger und fĂŒr die StĂ€rkung des Widerstands Europas gegen die gegenwĂ€rtigen Bedrohungen von außen ist, dass an die Opfer totalitĂ€rer und autoritĂ€rer Regime gedacht werden“. Was soll die aktuelle externe Bedrohung sein, von der die Parlamentarier sprechen?

Zurecht beklagen sie einen neuen historischen Revisionismus. So verurteilen sie in einigen EU-Staaten die Verherrlichung von Menschen, die mit den Nationalsozialisten zusammengearbeitet haben. Gleichzeitig haben sie jedoch das historische Narrativ derselben EU-Staaten ĂŒbernommen, dass Russland angeblich historische Tatsachen verfĂ€lscht und die „Verbrechen des totalitĂ€ren Regimes der Sowjetunion“ verleugnet.

Die FIR und damit alle VerbĂ€nde der Überlebenden der faschistischen Verfolgung, die KĂ€mpfer gegen die nationalsozialistische Barbarei und alle Antifaschisten sagen nein zu solchen historischen FĂ€lschungen. Obwohl die Gefahr von Faschismus, Rassismus und Nationalismus zunimmt, wĂ€hlt die Resolution eher einen Weg der Spaltung als eine verantwortungsvolle und energische Einheit. Die FIR fordert das EuropĂ€ische Parlament auf, seine eigene AutoritĂ€t und GlaubwĂŒrdigkeit zu erlĂ€utern, zu schĂŒtzen und zu bestĂ€tigen. Dazu gehört ein klares Zeichen eines radikalen Umdenkens im Gefolge der Prinzipien, die zur Schaffung eines Vereinigten Europas, ein Kind des Antifaschismus und der Frauen und MĂ€nner, die sich gegen die nationalsozialistischen und faschistischen Regime gestellt haben, gefĂŒhrt haben. Wir erinnern in dem Zusammenhang an die Eröffnungsrede des neuen ParlamentsprĂ€sidenten.

Die FIR lehnt die jĂŒngste Entschließung des EuropĂ€ischen Parlaments ab, in der Nazi-Faschismus und Kommunismus gleichsetzt und verurteilt werden. Diese Entschließung steht im völligen Gegensatz zur antifaschistischen und antirassistischen Entschließung vom 25. Oktober 2018.

DarĂŒber hinaus erinnern wir an den LiteraturnobelpreistrĂ€ger Thomas Mann, der 1945 warnte:

„Den russischen Kommunismus auf die gleiche moralische Ebene mit dem Nazi-Faschismus zu stellen, weil beide totalitĂ€r sind, ist bestenfalls oberflĂ€chlich, im schlimmsten Fall ist es Faschismus.

Wer auf dieser Gleichheit besteht, kann ein Demokrat sein; in Wahrheit und in seinem Herzen ist er bereits ein Faschist und wird den Faschismus sicherlich mit Unaufrichtigkeit und Erscheinung bekĂ€mpfen, aber mit völligem Hass nur den Kommunismus“.

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NEUER BEITRAG27.09.2019, 23:18 Uhr
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juventud87

EU-Parlament betreibt antikommunistische Hetze Die Mehrheit des #EU-Parlaments schreibt die Geschichte um: Die Ursache des zweiten Weltkriegs war nicht der Überfall der Naziwehrmacht auf Polen, sondern der war die Folge des als “Hitler-Stalin-Pakt” diffamierten deutsch-sowjetischen Nichtsangriffsvertrags. Bis zu dieser aggressiven GeschichtsverfĂ€lschung steigert sich der Antrag Ă€ußerst rechter, sozialdemokratischer, christdemokratischer und „liberaler“KrĂ€fte, der dann im EU-Parlament auch von grĂŒnen KrĂ€ften unterstĂŒtzt wurde.

Der deutsche Faschismus war bestenfalls mitschuldig am zweiten Weltkrieg. Dieser “endete” auch schlicht, wie es in der ErklĂ€rung heißt. Eine Befreiung gab es nicht, wenn man dieser FĂ€lschung folgt.

Mit diesem Geschichtsrevisionismus wird eine neue Welle der Repression und Aggression begleitet. Die von den deutschen Imperialisten gefĂŒhrte EU kreist, gemeinsam mit dem US-Imperialismus und der NATO Russland immer mehr ein. Diese ErklĂ€rung ist Teil der ideologischen Begleitmusik dieser Aggression und richtet sich damit gegen alle KrĂ€fte, die fĂŒr Frieden und Völkerfreundschaft stehen.

Die Herrschenden bekommen eine Erinnerungskultur, die der Befreiung von Krieg und Faschismus und dem Anteil der Sowjetunion, der Roten Armee daran, gedenkt, nicht in den Griff. Da bietet sich eine Koalition von Braun bis GrĂŒn plus „Die Partei“ willfĂ€hrig an zu helfen. Dem setzen wir Kommunistinnen und Kommunisten entgegen: Dank Euch Ihr Sowjetsoldaten, Danke fĂŒr die Befreiung von Faschismus und Krieg! Wir sagen: Frieden mit Russland!

Essen, 26. September 2019
#DKP

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NEUER BEITRAG13.12.2019, 23:36 Uhr
EDIT: FPeregrin
13.12.2019, 23:41 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

FIR gg. staatl. Geschichtsrevisionismus FIR protestiert gegen alle Formen von staatlichem Geschichtsrevisionismus

13. Dezember 2019

Mit großer Sorge verfolgt die FIR in verschiedenen europĂ€ischen LĂ€ndern staatliche Formen der Geschichtsrevision. EinmĂŒtig hatten die Delegierten des XVIII. FIR Kongresses Ende November die skandalöse ErklĂ€rung des EuropĂ€ischen Parlaments vom 19. September 2019 zurĂŒckgewiesen. Gleichzeitig riefen die Delegierten dazu auf, sich gegen NS-Glorifizierung zu wehren, wie sie durch die Rehabilitierung von Nazi-Kollaborateuren in den baltischen Republiken, in Bulgarien, Ungarn und in Bleiburg fĂŒr die kroatischen Kollaborateure auch im kommenden Jahr stattfinden soll.

Mit Empörung mussten wir nun zur Kenntnis nehmen, dass am 3. Dezember das ukrainische Parlament (Werchowna Rada) eine Verordnung ĂŒber Gedenktage und JubilĂ€en im Jahre 2020 verabschiedet hat, die unter anderem feierliche Veranstaltungen im Andenken an eine Reihe von Nazikollaborateuren vorsieht, deren JubilĂ€en auf 2020 fallen werden. Dabei soll die Regierung einen Plan der Veranstaltungen zusammenstellen und deren Finanzierung sichern. Das Erziehungsministerium sei fĂŒr die Vorbereitung von Gedenkstunden in Schulen und UniversitĂ€ten zustĂ€ndig. Die Nationale Bank der Ukraine werde damit beauftragt, GedenkmĂŒnzen prĂ€gen zu lassen.

Die FIR verurteilt in aller SchĂ€rfe solche Formen von staatlicher Geschichtsrevision. Es ist ein perverses Signal, wenn im 75. Jahr des Sieges der Völker ĂŒber den Faschismus, dem Jahr der Befreiung vieler LĂ€nder von der faschistischen Okkupation jetzt NS-Kollaborateure und SS-Freiwillige geehrt werden sollen und als Vorbilder fĂŒr die kommenden Generationen hingestellt werden. WĂ€hrend die Geschichte des antifaschistischen Kampfes verfĂ€lscht und die Leistungen der Frauen und MĂ€nner in den Reihen der Anti-Hitler-Koalition in vielen LĂ€ndern in verschiedenen europĂ€ischen LĂ€ndern in Frage gestellt werden, wird durch solche BeschlĂŒsse ein europĂ€isches Geschichtsbild vorgegeben, welches die Wahrheit ĂŒber die Befreier von der faschistischen Barbarei und den antifaschistischen Widerstand ausblendet. Das dĂŒrfen wir nicht zulassen.

Auch andere gesellschaftliche KrĂ€fte Ă€ußerten ihre Kritik an solcher GeschichtsverfĂ€lschung. Der israelische Botschafter forderte die ukrainische Regierung diplomatisch dazu auf, die Aufnahme solcher „fragwĂŒrdigen Figuren“ in die Liste der in der Ukraine offiziell gefeierten Personen zu â€žĂŒberdenken“. Klarer Ă€ußerte sich Eduard Dolinski, Vorsitzender des JĂŒdischen Komitees der Ukraine: „Diejenigen zu feiern, die sich – aus welchen GrĂŒnden auch immer – fĂŒr eine Zusammenarbeit mit dem Nazi-Regime entschieden haben, ist unserer Ansicht nach ein Affront gegen das Andenken an sechs Millionen Juden, die vom Nazi-Regime getötet wurden.“

Gemeinsam mit ihren MitgliedsverbĂ€nden wird die FIR auch im Jahr 2020 die historische Wahrheit ĂŒber den Zweiten Weltkrieg und die Leistungen des antifaschistischen Kampfes verteidigen.


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