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NEUES THEMA29.06.2018, 02:02 Uhr
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juventud87

• Unruhen in Nicaragua Bericht aus der Granma:

"...Um seinen Standpunkt deutlich zu machen, ging er zunĂ€chst auf den Bericht ein, der die sozialen Proteste vom 18. April analysiert, bei denen, wie der Außenminister erklĂ€rte, kein Mensch ums Leben gekommen sei. „Trotzdem haben die Kommunikationsmedien die Information manipuliert, falsche Meldungen ĂŒber den Tod eines Studenten der Zentralamerikanischen UniversitĂ€t (UCA) veröffentlicht, den es nie gegeben hat“, sagte er. Dies sei jedoch die Speerspitze gewesen, die „als Sprengsatz fĂŒr die Ereignisse diente, die nach dem 19. April stattfanden“, stellte er fest.

Moncada ist der Auffassung, dass sich hinter diesen Aktionen Gruppen verbergen, die nur an der Destabilisierung und dem Bruch der konstitutionellen Ordnung ihres Landes interessiert sind und denen es nicht um soziale Belange geht. Sie machten den Raum frei fĂŒr eine Zusammenrottung, die zu VerwĂŒstungen, BrĂ€nden, PlĂŒnderungen und AufstĂ€nden fĂŒhrte.

Das ließe erkenne, so der Diplomat, dass es es sich hier um einen vorgefassten Plan handle, der die Einbeziehung bewaffneter BandenfĂŒhrer beinhaltete und mit dem Tod seiner MitbĂŒrger endete, wozu auch Polizisten gehört hĂ€tten, die Zielscheibe fĂŒr die Schusswaffen besagter BandenfĂŒhrer gewesen seien.

Und als ob das nicht schon genug gewesen wĂ€re, habe sich dieses kriminelle Muster in den wichtigsten StĂ€dten des Landes wiederholt, „ was die Existenz einer im Vorhinein entworfenen und finanzierten Planung und Organisation deutlich macht“.

In diesem Zusammenhang betonte Moncada, dass die UnterdrĂŒckung sozialer Proteste und noch weniger die exzessive und willkĂŒrliche Gewaltanwendung seitens der Polizei nicht die Politik des Staates sei. Da brauche man nur die zahlreichen Demonstrationen in Nicaragua zu erwĂ€hnen, bei denen noch nie jemand getötet wurde.

„Wir weisen die wiederholten, leichtfertigen und haltlosen Anklagen zurĂŒck, die in diesem Bericht gegen den Staat Nicaragua und insbesondere gegen die Nationale Polizei gemacht wurden“, sagte er.

„Der vom CIDH vorgelegte Bericht ĂŒber die bis zum 6. Juni dem Staat zur Last gelegten Toten entspricht nicht der Wirklichkeit, denn unter den dort in diesem Kontext aufgezĂ€hlten 98 Toten befinden sich auch Polizisten, sandinistische BĂŒrger und Menschen aus der Bevölkerung ganz allgemein. Nicht alle Toten kann man der Lage zuordnen, die das Land im Augenblick erlebt, denn einige hatten mit diesen VorfĂ€llen nichts zu tun und werden zur Zeit von den zustĂ€ndigen Behörden untersucht“, fuhr er fort.

Außerdem, so betonte Moncada, seien die in dem Bericht aufgefĂŒhrten 143 Toten nicht ordnungsgemĂ€ĂŸ vom CIDH untersucht und verifiziert worden.

„In diesem Bericht werden vorsĂ€tzlich alle bewaffneten Angriffe, Belagerungen, Schikanen und EntfĂŒhrungen ausgelassen, denen die Nationale Polizei ausgesetzt war und noch weiter ist, die auf Beschluss des PrĂ€sidenten der Republik und auf Antrag des GesprĂ€chstisches in ihren Einheiten zusammengezogen wurde, wie dies unter anderem in Matagalpa, Jinotepe, Masaya, LeĂłn, Jinotega, Diriamba, SĂ©baco, Nagarote und NindirĂ­ geschehen ist, genauso ist auch mit keinem Wort das Massaker und die EntfĂŒhrung der Polizisten in MulukukĂș erwĂ€hnt. Die Zusammenfassung der Polizei in ihren Einheiten hat den Kriminellen freien Handlungsspielraum gewĂ€hrt, was ein Anstieg der Straftaten zur Folge hatte“, sagte er.

NICARAGUA UNTER FEINDLICHER BELAGERUNG

Als wesentlichen Punkt seiner Rede gegen die maßlose Einmischung einer nicht funktionierenden pro-Yankee Organisation hob der Außenminister Nicaraguas hervor, dass der CIDH sich ĂŒber die Menschen- und verfassungsmĂ€ĂŸigen Rechte hinwegsetze, wie sie das Recht auf Arbeit, auf die FreizĂŒgigkeit der Personen, auf die Gesundheitsversorgung, sowie das Recht auf Nahrung und Bildung darstellten. Er bedauerte außerdem, dass, weil es fĂŒr sie nicht zweckdienlich ist, die Zerstörung, in Brandsetzung und PlĂŒnderung öffentlicher GebĂ€ude, GemeindehĂ€user, Wohnungen von FSLN FĂŒhrern und Beamten nicht erwĂ€hnt wurden, genausowenig wie die Zerstörung und PlĂŒnderung von Ambulanzen, Gesundheitszentren, mobilen Kliniken, HĂ€usern fĂŒr MĂŒtter, Schulen und AusrĂŒstung von BĂŒrgermeisterĂ€mtern. All dies war das Werk von Gruppen von Vandalen.

Da wundert es nicht, dass die Mehrzahl der im Bericht der CIDH aufgefĂŒhrten Informationsquellen von Agenturen und Kommunikationsmedien stammen, die der Regierung Nicaraguas feindlich gesinnt sind und deren Nachrichten allgemein falsch und manipuliert sind, wie der Außenminister deutlich machte.

Im Sinne dieser Parteilichkeit ĂŒbergeht die CIDH die Aussagen der betroffenen Familien, deren Eigentum zerstört wurde. „Dadurch wird dem Bericht die ObjektivitĂ€t genommen, da er nicht mehr auf auf tiefgrĂŒndiger Untersuchung basiert und infolgedessen auch nicht zu definitiven Schlussfolgerungen gelangen kann, weil die Anklagen der BĂŒrger, die Opfer der Übergriffe destabilisierender Gruppen waren, nicht berĂŒcksichtigt wurden“, erkĂ€rte er.

Er fĂŒgte hinzu, dass „Nicaragua entschieden zurĂŒckweist, dass es UnregelmĂ€ĂŸigkeiten und Verweigerungen bei der medizinischen Betreuung gegeben habe, von denen der CIDH in seinem Bericht spricht. Das Gesundheitsministerium fĂŒhrte den Mitgliedern der CIDH den Beweis vor, dass die Patienten in den verschiedenen Gesundheitseinrichtungen und spĂ€ter in Praxen außerhalb des Krankenhauses behandelt worden seien und noch werden. In diesem Zeitraum hat man auch Patienten aus privaten KrankenhĂ€usern aufgenommen und deren Behandlung fortgesetzt. Wir bekrĂ€ftigen mit aller Entschiedenheit, dass nie einem Patienten die Behandlung verweigert wurde. Am 6. Juni hĂ€ndigte der Staat der CIDH den detaillierten Bericht ĂŒber die 1.337 Verletzten aus mit den entsprechenden AusfĂŒhrungen der Gesundheitseinrichtung, in der jeder Einzelne behandelt wurde, dem Zustand, in dem er eingeliefert wurde und ĂŒber die Behandlung, die er erfahren hat. All dies wurde vorsĂ€tzlich von der CIDH weggelassen, die sich ĂŒber die schlechte QualitĂ€t der Behandlung in einigen FĂ€llen ausließ ohne jedoch eine medizinische ÜberprĂŒfung zur Auswertung des Behandlungsprozesses durchgefĂŒhrt zu haben.

Nicaragua weist entschieden die angeblichen UnregelmĂ€ĂŸigkeiten zu Beginn der Untersuchungen der in diesem Zusammenhang Getöteten und Verletzten zurĂŒck. Das Staatsministerium hat in allen FĂ€llen, die vor Gericht kamen, die internationalen Standards erfĂŒllt und alle möglichen Ermittlungslinien ausgeschöpft. Die Anklage wurde mit zahlreichen Beweisen belegt unter anderem durch Gutachten von Experten, Zeugenaussagen und Dokumentationen.

„Wir weisen zurĂŒck, dass angeblich kein Vertrauen fĂŒr das Einreichen von Anklagen besteht, da das Staatsministerium bereits 60 Anzeigen von Familienangehörigen von Getöteten erhalten hat und unzĂ€hliche Anzeigen wegen BeschĂ€digung öffentlichen und privaten Eigentums, was das Vertrauen der Bevölkerung in die Institution deutlich macht. Das Staatsministerium ließ der CIDH all diese Informationen zukommen, die in dem Bericht jedoch ignoriert wurden.

Moncada fragte sich auch, warum die von Beamten und die als Sandinisten identifizierten BĂŒrger keinen Einlass in den CIDH Bericht gefunden haben, genauso wenig wie die Brandstiftungen in Masaya, LeĂłn und Managua bei denen Menschen verbrannten und andere entfĂŒhrt wurden, was eindeutig terroristische Akte waren. Auch die Stigmatisierung der Beamten und ihrer Familien ĂŒber die sozialen Netze stellten einen Akt wahrhafter medialer Lynchjustiz dar, der die Menschenrechte verletzt, aber in den Bericht nicht vorkommt...
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