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Hamburg Wahl 2011
  begonnen von retmarut am 21.02.2011  | 13 Antworten
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NEUES THEMA21.02.2011, 01:35 Uhr
Nutzer / in
retmarut

• Hamburg Wahl 2011 Erwartbares Ergebnis.
CDU abgeschmiert, SPD absolute Mehrheit im Parlament, Linke hat ihre Sitze verteidigt, FDP (dank CDU-Leihstimmen) wieder in der B√ľrgerschaft. Die Gr√ľnen haben sich durch das gezielte Platzen der Koalition letztlich doch aus der Regierung katapultiert. Die Linkspartei ist, trotz antikommunistischer Hetze (die in Westdeutschland allemal noch zieht) sicher ins Parlament gekommen.

Interessanter als die %-Zahlen finde ich immer die Frage der Wähler_innenwanderung.
[Quelle dazu beim NDR Link ...jetzt anmelden!

Demnach hat die CDU v.a. ans Nichtw√§hler_innenlager verloren (konnte also die eigenen Leute nicht zur Wahl mobilisieren), in zweiter Linie an die SPD, dazu ein paar (taktische) Leihstimmen f√ľr die FDP und sogar noch an den ehemaligen Koalitionspartner verloren:

-70T N(ichtwähler_innen)
-52T S(PD)
-19T F(DP)
-7T G(AL)

Die SPD hingegen hat kaum ans Nichtw√§hler_innenlager verloren, hat massiv ehemalige CDU-W√§hler_innen einfangen k√∂nnen und sogar noch in kleinem Umfang von Gr√ľnen, FDP und Linkspartei dazugewinnen k√∂nnen. Die SPD hat also von allen Seiten Zugewinne machen k√∂nnen.

+52T C(DU)
+8T G
+5T F
+4T L(inkspartei)
-8T N

Die FDP hat an allen Fronten verloren und konnte sich lediglich aufgrund von CDU-Leihstimmen in die B√ľrgerschaft hieven. Sie hat sogar weiter Stimmen ins Nichtw√§hler_innenlager verloren, was schon einiges √ľber den derzeitigen Zustand der FDP aussagt.
Der FDP m√ľsste, wenn sie sich die Zahlen mal genau anschaute, der A**** auf Grundeis gehen. (Aber in der FDP schaut mensch sich solche Zahlen vermutlich gar nicht gro√ü an.)

+19T C
-6T N
-5T S

Die Gr√ľnen (GAL), die zweite liberale Partei, hat bezeichnenderweise nach Links verloren, diese Verluste teilweise durch ehemalige konservative W√§hler_innen ausgleichen k√∂nnen. Sie hat zudem Teiles ihres Klientels gar nicht an die Urne mobilisieren k√∂nnen.
Die GAL in Hamburg, sogar noch schneller als viele gr√ľne Landesverb√§nde andernorts, hat sich strukturell zu einer konservativen Partei mit ein bisschen √Ėkotouch gemausert, was die W√§hler_innen jetzt auch entsprechend quittieren.

+7T C
-8T S
-5T N
-1T L

Die Linkspartei ist mit unver√§nderter St√§rke in der B√ľrgerschaft vertreten. Das sah vor ein paar Wochen in den Prognosen noch ganz anders aus. Offenbar hat die Linkspartei in Hamburg mittlerweile ein festes W√§hler_innenpotential, das selbst durch einen derart zugstarken SPD-Wahlkampf nicht mehr abgeworben werden kann. Allerdings hat sie es nicht geschafft aus dem Bereich der Nichtw√§hler_innen dazuzugewinnen und dort etwas verloren.

+4T C
+1T G
-4T S
-2T N

Alle 5 Parteien haben √ľbrigens ans Nichtw√§hler_innenlager verloren. Das hat vielleicht ein bisschen damit zu tun, dass Olaf Scholz schon vorab als Regierungschef feststand, zum anderen (gerade bei CDU, FDP und GAL) sicher auch mit einer Entt√§uschung von Stammw√§hler_innen.


Spannend auch, die Frage, ob das neue Wahlrecht (10 Stimmen, die kumuliert und panaschiert werden konnten) dazu gef√ľhrt hat, dass der/die W√§hler_in mehr als einer Partei seine/ihre Stimmen gab. Das Ergebnis der Umfrage des NDR zeigt, dass
86% nur 1 Partei gewählt haben
12% 2 Parteien gewählt haben
3% mehr als 2 Parteien gewählt haben

Interessant wird noch sein, ob die parteiinterne Listenaufstellung durch die Wähler_innen stark in Fluktuation gebracht wurde. Das wird vermutlich erst am Mittwoch feststehen, wenn die listeninternen Sitzverteilungen veröffentlicht werden.
Diejenigem die diese Wahlb√ľcher (als Wahlscheine kann mensch die Konvolute ja kaum bezeichnen) ausz√§hlen (m√ľssen), sind jedenfalls nicht zu beneiden.

Wahlen in Stadtstaaten, insb. in Hamburg, sind meist etwas eigen, daher darf mensch hier sicher keinen Trend f√ľr die SPD und gegen die CDU andernor

[...]
NEUER BEITRAG21.02.2011, 01:35 Uhr
Nutzer / in
retmarut

[...] Hamburg Wahl 2011 [...]

ts hineininterpretieren. Zumal die SPD in Hamburg traditionell einen ziemlich konservativen Kern hat. (Mensch schaue sich mal die Jusos in Hamburg an, die im Juso-Bundesverband die absoluten Rechtsausleger_innen sind und problemlos bei den Jungliberalen oder auch der Jungen Union mitmachen könnten.)

[ENDE]

NEUER BEITRAG21.02.2011, 01:55 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Hamburg Wahl 2011 Kurze Ergänzung noch zu SPD und Linkspartei.
[Quelle NDR]

Die Gesamtheit der Wähler_innen meint zur SPD:

78% Die SPD stehe nicht links, sondern in der Mitte.
62% Die SPD nehme die Sorgen der kleinen Leute ernst.

Und zur Linkspartei:

76% Die PDL löse zwar keine Probleme, benenne die Dinge aber beim Namen.
62% Die PDL sei "immer noch eine kommunistisch orientierte Partei". [sic!]
51% Die PDL "setze sich am st√§rksten f√ľr die sozial Schwachen ein".
25% Die PDL habe eine ordentliche B√ľrgerschaftsarbeit hingelegt.

F√ľr uns als Marxist_innen auch interessant, wer [nach T√§tigkeit] was w√§hlte. [Quelle NDR]

[AR= Arbeiter_innen, AN= Angestellte, AL= Arbeitslose, jeweils in % der Wähler_innen dieser Gruppe]

SPD:
AR 57%
AN 51%
AL 45%

PDL:
AR 9%
AN 6%
AL 16%
NEUER BEITRAG21.02.2011, 08:11 Uhr
Nutzer / in
Stephan

Hamburg Wahl 2011 das Wahlrecht dort ist wirklich vollkommen irre! In einer Stadt, in der an allen Ecken und Enden gespart und zusammengestrichen wird (der alte Unkultursenator wollte das Museum Altona schließen, dessen Etat zufälig genauso groß ist, wie das Sparziel), gibt man mal so eben 15 Millionen aus, um 7 Tonnen Papier bedrucken zu lassen. Rechnet das mal in Schlaglochstopfungen um.
Als Konsequenz haben wir Verh√§ltnisse wie in L√§ndern Zentralafrikas, wo der Sieger auch erst eine Woche sp√§ter feststeht. Fehlerfrei ist solch eine Ausz√§hlung sicher nicht, der Wahlleiter d√ľrfte drei Kreuze schlagen, dass es so eindeutig ausgegangen ist. Man stelle sich vor, es gebe ein Kopf-an-Kopf-Rennen und muss wirklich genau ausz√§hlen.

Hat nat√ľrlich einen Grund: Gerichtsurteile nach Kungeleivorw√ľrfen soweit ich mich entsinne an de CDU.

Letztlich muss man alle Wahlb√ľcher fehlerfrei in den Computer √ľbertragen, es k√∂nnte (und das ist das Positive an diesem Schwachfug) sich ein Meer statistischer Erkenntnisse geben, damit auch ja da Politik gemacht wird, wo der W√§hler das auch wollte. Doch eine Frage werden die Statistiker wohl nicht beantworten wollen: Wie s√§he die Hamburger B√ľrgerschaft aus, w√§re nach dem guten, alten Prinzip "One man - one vote" abgestimmt worden? Ich lehne mich mal weit aus dem Fenster und sage: Sitzverteilung zwischen den Parteien: Vielleicht die FDP etwas weniger. andere Abgeordnete: Vielleicht zehn andere Gesichter.
NEUER BEITRAG21.02.2011, 16:52 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Hamburg Wahl 2011 Ne, der Grund f√ľr das derzeitige Wahlrecht in Hamburg war ein erfolgreiches Volksbegehren. Die Sache hat sich ja letztlich √ľber 5 Jahre hingezogen. Siehe auch Wahlrecht Hamburg Wikipedia.
Die CDU und ihr Senat hat sich damals mit arroganten Ma√ünahmen √ľber diese Entscheidungen hinweggesetzt und dann juristisch einen deben R√ľffel erhalten.

Die Idee, die starren Parteilisten aufzubrechen, finde ich durchaus berechtigt. Warum es aber derart viele Stimmen geben soll (statt z.B. nur einer oder zweier), leuchtet mir nicht ein. Ob nun alle 2 Stimmen verteilen oder 10 wird das Ergebnis nicht wesentlich verändern.

Und warum jemand unbedingt Stimmen auf 2 oder mehr Parteien verteilen möchte, ist mir ehrlich gesagt argumentativ auch nicht stichhaltig nachvollziehbar. Mit großer Mehrheit (und das zeigt ja auch das Wahlverhalten 2-2011 in Hamburg) geben die Wähler_innen eh nur einer einzigen Partei ihre Stimme(n).
Die Option "Ich teile meine Stimmen auf verschiedene Angebote auf", haben ja gerade mal 15% der W√§hler_innen genutzt, dabei (laut NDR) mehrheitlich in Form von typischen Leihstimmen bei den kleineren Parteien FDP und GAL, um eine SPD-Alleinregierungsoption zu torpedieren. So etwas √Ąhnliches kennen wir aus anderen Wahlen in Form der taktischen Vergabe von Erst- und Zweitstimmen innerhalb der beiden Bl√∂cke schwarz-gelb und rot-gr√ľn aus der Vergangenheit.

Wenn die Hamburger_innen mehrheitlich kumulieren und panaschieren erm√∂glichen wollen (was sie offensichtlich wollten), dann sei dem so. Das bringt dann auf der anderen Seite die Probleme der Un√ľbersichtlichkeit und der Verz√∂gerung des offiziellen Endergebnisses durch die Landeswahlleitung.
Zur Behebung der Probleme w√ľrde es sich daher empfehlen:
a) mehr Wahlräume zu eröffnen
b) mehr Wahlkabinen zur Verf√ľgung zu stellen
c) mehr Personal f√ľr die Ausz√§hlung bereitzustellen
d) im Vorfeld einer Wahl besser √ľber das Wahlprozedere zu informieren. (Vor zwei Wochen f√ľhlten sich noch √ľber 60% der W√§hler_innen nicht ausreichend √ľber das Wahlverfahren informiert.)

Letztlich geht die Welt auch nicht unter, wenn das endg√ľltige Wahlergebnis erst 3 Tage sp√§ter eintrifft. In anderen Demokratien (nicht nur in Afrika) l√§uft das seit Jahren so.
NEUER BEITRAG21.02.2011, 23:47 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Hamburg Wahl 2011 Gerade auf election.de gefunden:

"Entgegen ersten Meldungen ist die Wahlbeteiligung um 6.5 Punkte auf 57.0 Prozent zur√ľckgegangen. Bedingt durch das komplizierte Wahlsystem stieg der Anteil der ung√ľltigen Stimmzettel auf 3.3 Prozent an. Bei den g√ľltigen Stimmzetteln sch√∂pften die W√§hler insgesamt zu 98.3 Prozent ihr Kontingent von bis zu f√ľnf Stimmen aus, nur jede 60. Stimme wurde nicht genutzt."
NEUER BEITRAG22.02.2011, 00:00 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Hamburg Wahl 2011 In St. Pauli ist die Welt noch in Ordnung:
5,6% f√ľr die CDU
keine Schnitte f√ľr Nazis
PDL bei knapp 20 Prozent
NEUER BEITRAG22.02.2011, 08:11 Uhr
Nutzer / in
Stephan

Hamburg Wahl 2011 in deinem Ma√ünahmenkatalog fehlt vor allem: Aufteilen auf verschiedene Bezirke, so dass die W√§hler nicht den kompletten Wahlvorschlag durcharbeiten m√ľssen.
Und ein Argument gegen die Geldverschwendung kam irgendwie auch nicht, im Gegenteil, mit noch mehr Wahlkabinen und noch mehr Auszählungshelfern wird es ja noch teurer
Das Hamburger Wahlystem ist in meinen Augen nur einsetzbar, wenn mittels Wahlcomputern gew√§hlt werden w√ľrde. Solch ein System mit Zettel und Bleistift anwenden zu wollen, ist derart veraltet, als ob die Deutsche Bahn immer noch mit Dampfloks und Sackbahnh√∂fen arbeiten w√ľrde.
NEUER BEITRAG22.02.2011, 12:50 Uhr
Nutzer / in
RevLeft

Hamburg Wahl 2011 Ich hab zwar Null Ahnmung, wie dieses Wahlsystem geht. Aber: wie schätzt ihr das denn politisch ein? Kann dies Ergebnis irgendwie verallgemeinert werden, oder ist das ne reine Personenwahl in nem unwichtigen Stadtstaat?
NEUER BEITRAG22.02.2011, 12:59 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Hamburg Wahl 2011 Die Gefahr der Einf√ľhrung von Wahlcomputern aufgrund des Kostenarguments sehe ich auch. Wahlcomputer f√ľhren letztlich dazu, dass der Wahlvorgang st√§rker manipulierbar wird (keiner der bisherigen g√§ngigen Wahlcomputer konnte bisher einer gezielten Manipulation standhalten), zum anderen (und das finde ich noch viel wichtiger) wird ein nochmaliges Ausz√§hlen und √úberpr√ľfen wesentlich erschwert bzw. verunm√∂glicht. Gerade bei einem derart differenzierten Wahlsystem wie derzeit in Hamburg sind Wahlcomputer also die schlechteste aller Optionen.

Zum Kostenargument: Wenn die B√ľrger_innen es nun einmal so wollen, sollten entsprechend auch die Gelder daf√ľr bereitgestellt werden. That's democracy!
Es wird f√ľr so viel Bl√∂dsinn staatliches Budget verbraten, und das ganz ohne eine derart deutliche Legitimation und Willensbekundung des Wahlvolkes.

Und um hier nicht ggf. der "Technikfeindlichkeit" beschuldigt zu werden: Ich habe nichts gegen digitale Abstimmungsverfahren f√ľr offene Abstimmungen, z.B. in Parlamenten (das EP hat z.B. solch ein System). Ich bin aber ganz entschieden √ľberall dort dagegen, wo es um geheime Wahlen geht.
NEUER BEITRAG22.02.2011, 13:29 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Hamburg Wahl 2011 @ RevLeft:
1. Wahlergebnisse in Hamburg waren meist anders als der Bundestrend. In Hamburg konnten zudem hamburgspezifische Ph√§nomene wie Stattpartei oder die Schill-Partei in die B√ľrgerschaft einziehen.
2. In Stadtstaaten haben traditionell "kleine" Parteien √ľberdurchschnittlich gut abgeschnitten. Die ersten Erfolge der Gr√ľnen z.B. waren in Bremen, Hamburg und Berlin. Das hat vermutlich direkt mit dem Grad der Urbanisierung zu tun, wo sich Neues eher durchsetzt. (Schon im Mittelalter: "Stadtluft macht frei", sprengte die alten Lehnsherren-Bindungen entlaufener Leibeigener auf.)
3. Das jetzige Wahlrecht ähnelt dem vieler Kommunalwahlen und studentischen Wahlen, wo panaschieren und kumulieren bereits möglich ist, so z.B. in Niedersachsen bei Kommunalwahlen. So ein Wahlrecht gibt theoretisch (!) kleineren Parteien eine bessere Startposition, weil die Wähler_innen ihre Stimmen auch auf verschiedene Parteien aufteilen können. Das Wahlverhalten in Hamburg hat allerdings erneut gezeigt, dass diese Option nur von einem sehr geringen Anteil der Wähler_innen (15%) aktiv genutzt wird.
4. Dazu kommt, dass solche Wahlen mit städtischem/kommunalen Charakter auch eine Tendenz zur Personalisierung haben, also Köpfe vor Ort, die die Wähler_innen kennen, im Vordergrund stehen, Listen dagegen in den Hintergrund treten. Die Wahlen sind also weniger "anonym" (i.S.v. entfremdet).
5. Es gibt (und das mal unabh√§ngig vom konkreten Fall Hamburg) einen allgemeinen Trend, dass zwischen zwei Bundestagswahlen gerne die Partei(en) einer aktuellen Bundesregierung in den L√§nderwahlen abgewatscht werden. Das sagt aber noch nichts dar√ľber aus, ob die im Bund regierende(n Partei(en) nicht erneut die Mehrheit erreicht/erreichen.

Allgemein l√§sst sich aus dem SPD-Sieg in Hamburg also kein Trend ablesen. Was die SPD in Hamburg allerdings geschafft hat, ist alle drei Lecks, durch die seit 2005 SPD-Stimmen abflie√üen (d.h. 1. nach rechts, 2. nach links und 3. in zu den Nichtw√§hler_innen) in Hamburg stopfen zu k√∂nnen. Es k√∂nnte also gut sein, dass die SPD sich den Wahlkampf von Scholz als Beispiel nimmt und nun auch andernorts die SPD unter dem Motto "linksliberale Wirtschaftspartei mit sozialem Gewissen" in die Wahlk√§mpfe zieht. So gesehen besteht nat√ľrlich auch eine gewisse dialektische Verbindung zwischen dieser Wahl und zuk√ľnftigen Wahlen andernorts.

Auch die Stagnation der Gr√ľnen in Hamburg w√ľrde ich nicht unbedingt als Bundestrend verorten. Es k√∂nnte sein, dass die ihren Stimmungszenit bereits √ľberschritten haben, aber ausgemacht scheint mir das noch lange nicht. Ich w√ľrde erst mal abwarten, was die Wahl in BaW√ľ ergibt.

F√ľr einen entsprechenden √úberblick lohnt sich √ľberdies, regelm√§√üig election.de zu frequentieren. Dort finden sich stets die aktuellen Prognosen von Bund und L√§ndern.
NEUER BEITRAG22.02.2011, 14:09 Uhr
Nutzer / in
RevLeft

Hamburg Wahl 2011 @retmarut:

Danke f√ľr die ausf√ľhrliche Antwort! Ich glaub auch nicht, dass darauf ein Trend f√ľr den Bund abzulesen ist. Aber vielleicht kriegt die alte Tante SPD doch noch die Kurve vor dem Abdriften in die BBedeutungslosigkeit..
NEUER BEITRAG22.02.2011, 18:03 Uhr
Nutzer / in
Stephan

Hamburg Wahl 2011 Das Wahlsystem in Hamburg mag vielleicht mit Zettel (wenn man diese B√ľcher so nennen mag) und Bleistift sicherer sein, aber die Ausz√§hlung ist absolut fehleranf√§llig. Einem DIN A3-Wahlbogen sieht man es auf den ersten Blick an, ob ein oder verbotenerweise zwei Kreuze abgegeben wurden, aber such mal in diesem Buch nach einem ung√ľltig machenden elften Kreuz! Und das wom√∂glich bei einem knappen Wahlausgang, bei dem einer kleinen Partei vielleicht 100 Stimmen an den 5% fehlen, oder der letzte vergebene Sitz das Z√ľnglein an der Waage spielt. Da kann es ja im zweistelligen Bereich landen.

Aber - auch wenn es nicht meine Aufgabe ist, dem Landeswahlleiter die Arbeit abzunehmen - m√∂glich w√§re, statt des Buches isolierte Computer mit Barcodedrucker. Der W√§hler stellt seine Auswahl zusammen und druckt sie aus. Nach 18:00 Uhr wird mit dem Scanner dr√ľber gehalten. Gro√üer Nachteil (neben den Kosten): Der Wahlvorgang an sich wird sehr viel Zeit veranschlagen. Das Ergebnis w√§re aber ausz√§hl- und nachpr√ľfbar.
NEUER BEITRAG22.02.2011, 22:56 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Hamburg Wahl 2011 @ Stephan: Das mit dem Barcodedrucker habe ich jetzt nicht verstanden. Wof√ľr soll der genau sein?
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