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NEUES THEMA22.09.2013, 19:57 Uhr
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joe123

• bundestagswahl: moskaus stiefenkel dritte partei der brd ┬╗Wer h├Ątte das 1990 gedacht, dass diese Partei die drittst├Ąrkste politische Kraft der Bundesrepublik Deutschland wird┬ź Gysi, der eben im ND so naiv fragt, hat wohl schon vor 1990 darauf gegiert ÔÇô sei es drum: Der guten alten SED und Linkssozialdemokratie g├Ânn ichs so sehr wie dem deutschen Imperialismus.

FDP down, AfD down, LINKE IN, in Bund und Hessen, und im Bund noch VOR diesen Gr├╝nen! Guter reiner Tisch f├╝r paar sch├Âne soziale und demokratische K├Ąmpfe nu!
NEUER BEITRAG22.09.2013, 23:34 Uhr
EDIT: retmarut
22.09.2013, 23:39 Uhr
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retmarut

relativer Erfolg f├╝r die PDL, aber allgemeiner und massiver Rechtsruck So weit tats├Ąchlich gut.

Allerdings darf auch der massive Rechtsruck nicht aus den Augen verloren werden:
1. CSU gewinnt bundesweit ├╝ber 2%-Punkte (von ca. 6 auf 8%), damit genau so stark wie Gr├╝ne oder PDL.
2. AfD mit fast 5% im Bund und ├╝ber 4% in Hessen. Die AfD hat es geschafft, Stimmen im faschistischen Lager zu b├╝ndeln und dabei noch kr├Ąftig aus verschiedenen anderen Bereichen abzusahnen (u.a. von der FDP, aber eben auch von PDL und Nichtw├Ąhlern). Das wird der AfD weiter Aufschwung geben. Dieses Projekt wird uns also noch l├Ąnger verfolgen und ist tats├Ąchlich mehr als ein Testballon. Tendentiell werden k├╝nftig die Wahlergebnisse der AfD (insb. bei niedrigerer Wahlbeteiligung wie der Europawahl oder bei Landtagswahlen) vermutlich noch weiter steigen auf deutlich ├╝ber 5%, also die "blaue Sau" eine (erst einmal) feste Kraft im deutschen Parlamentarismus darstellen.
3. Die CDU hat mit ihrer Rhetorik, dass es "Deutschland gut gehe" und die Krise vorbei sei (bzw. einfach auszusitzen sei), W├Ąhler an sich binden k├Ânnen und damit (als CDU) 6 Prozentpunkte dazugewonnen.

Alles in allem ein klarer Rechtstrend in Deutschland. Es zeigt sich mal wieder, dass die SPD (die - trotz aller rotgr├╝nen Phrasen und Blasen - defacto nur auf schwarz-rot orientiert hat) mit ihrem rechtssozialdemokratischem Spitzenkandidaten und dem Fischen nach b├╝rgerlichen Schichten letztlich nur der Rechten (und auch den faschistischen Kr├Ąften) den Weg bereitet. Das ist ja nichts Neues in der deutschen Geschichte, aber die SPD lernt offenbar nicht draus.

Die CDU ist ├╝brigens wieder mal die st├Ąrkste "Arbeiterpartei": 35% der Kategorie Arbeiter haben die CDU gew├Ąhlt (27% SPD, 13% PDL), 6% der Arbeiter haben sogar die AfD gew├Ąhlt.
NEUER BEITRAG23.09.2013, 00:01 Uhr
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retmarut

Nachtrag: W├Ąhlerwanderung Noch kurz als Nachtrag: W├Ąhlerwanderungen.
Dort ist auch zu sehen, woher die W├Ąhler der AfD herkommen, n├Ąmlich v.a. von der FDP, der PDL (360.000!) sowie der CDU. (Leider ist die CSU hier nicht einzeln aufgef├╝hrt. W├Ąre mal interessant, ob die CSU gegen├╝ber der AfD-Konkurrenz mehr "Stabilit├Ąt" besitzt als die CDU.)
NEUER BEITRAG23.09.2013, 00:20 Uhr
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joe123

afd AfD muss beobachtet werden, aber ich finds angesichts des Wahlergebnisses nicht ausgemacht, dass die mehr als ein Etappending und Testballon. Es kann sein - oder anders kommen. In meinen Augen muss die CDU/CSU nicht viel tun, um die AfD wegzuwalzen, zum Beispiel indem sie dem Kapital die Bedingungen ausarbeitet, unter denen sie den Euro krachen zu schicken bereit w├Ąre. Dann lassen sich die AfD-W├╝nsche auch mit CDU wieder erf├╝llen, und werden die Karten dann wohl ganz neu gemischt.

Also Rechtsruck ist das eine, und ich will das mit der LINKEN nicht ├╝berhochjubeln. Aber noch Anfang des Jahres hatten diverse Interessenten spekuliert, obs die Linke ├╝berhaupt schafft. Insofern seh ich den Rechtsruck vor allem in der relativen Stabilisierung der Merkelei.
NEUER BEITRAG23.09.2013, 00:23 Uhr
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secarts

relativer Erfolg f├╝r die PDL, aber allgemeiner und massiver Rechtsruck - Die origin├Ąre - selbst├Ąndige, kleinb├╝rgerliche - Basis der FDP scheint zu erodieren. Man sollte nicht vergessen, dass ihre Mitgliedschaft vermutlich die meisten individuellen Bankrotte im Zuge der Krise 2008ff. zu verzeichnen hatte... Das Ende der FDP k├Ânnte begonnen haben, diesmal tats├Ąchlich und endg├╝ltig. W├Ąre es nicht v├Âllig egal und an historischer Banalit├Ąt kaum zu ├╝berbieten, k├Ânnte man fast feiern.

- Die Gr├╝nen. Da ist die F├╝hrung der Partei mal etwas langsamer konservativ geworden als ihre Anh├Ąngerschaft. Komische Paradoxien gebiert der Opportunismus. "Har-har." (Nelson Muntz)

- Die AfD ist der wahre Sieger. Ob "drin" oder nicht, ist gar nicht mehr entscheidend; die Statements von Lucke und Co., in allen wichtigen Nachrichtenformaten zu allen m├Âglichen Problemchen der Makro├Âkonomie, Einwanderung oder Sozialpolitik, werden ab heute Normalit├Ąt sein.

- Und damit beginnt ein altes Spiel - mit offenem Ausgang. CDU/CSU werden in die Attacke gehen, um eine rechte Konkurrenz wegzubei├čen; ganz so, wie es weiland FJ Strau├č formulierte: Keine Kraft rechts der Union. Gleichzeitig spielt jede (absehbar kommende) Versch├Ąrfung der Krise der AfD in die Tasche - und ersch├╝ttert den Konsens in der herrschenden Klasse, den bisherigen Garanten f├╝r Merkels Kurs. Sicher, ein paar Stellschrauben hat das dt. Kapital. Und doch ist es nicht alleiniger Akteur im "europ├Ąischen Haus", manches ist und bleibt unberechenbar.

- Damit sortieren sich die Kr├Ąfteverh├Ąltnisse immer wieder neu - prominentes Opfer, schon wieder: die FDP. Die sog. Schaeffler-Rebellen kamen auf 40 % bei der Mitgliederbefragung um die Euro-Politik, das gesamte jetzige AfD-Potential h├Ątte die FDP damals vereinnahmen k├Ânnen. Sie tat es nicht, nun wird einiges Personal abwandern - wenn auch nicht so viel wie nach einem (mittlerweile unwahrscheinlich gewordenen) Einzug der AfD in den Bundestag.

- Die gro├če Koalition des Kapitals, die f├╝r den Euro in seiner jetzigen Form einsteht, ist nicht mehr so gro├č, als dass sie zweier b├╝rgerlicher Parteien bedarf. Nun gut, die SPD steht im Zweifel treu bis zur letzten Seifenblase. Sie muss, im Gegensatz zu den b├╝rgerlichen Bengels, ernsthaft f├╝rchten, dass mit einer anderen Europastrategie auch ein Wechsel der sozialen St├╝tze einhergeht. Und das ging in der Vergangenheit trotz aller Willf├Ąhrigkeit nie gut aus.

- Den Vorreiter in der CDU/CSU-Strategie der t├Âdlichen Umarmung, die in der Vergangenheit immer darin bestand, rechte Konkurrenz noch weiter rechts zu ├╝berholen (wobei auch bestochen, erpresst und gen├Âtigt wurde - mit dieser unappetitlichen Tradition d├╝rfte das AfD-Spitzenpersonal erst noch Bekanntschaft machen...), gibt erwartungsgem├Ą├č Gauweiler. Im ZDF befragt, kam er aus dem Lob zun├Ąchst nicht heraus: "beachtlich" fiel wohl drei-, viermal in seinem AfD-Statement. W├Ąhlerwille, quer durch alle Parteien. Dieses beachtliche Potential m├╝sse man nun in die Union integrieren.

Das ist mehr als Polemik. Mit zunehmenden Krisentendenzen auch in der Metropole werden Kapitalfraktionen, die auf eine Abkehr von der bisherigen Euro-Linie setzen, an Zulauf gewinnen. Das k├Ânnen Teile der etablierten Parteien sein, es kann die AfD werden, oder etwas ganz anderes: Die "b├╝rgerliche Partei neuen Typs", wie Gramsci sie nannte. Auf dem Weg dorthin ging es gerade einen beachtlichen Schritt voran, eine gro├če Koalition wird noch einmal ein wahrer Katalysator sein.
NEUER BEITRAG23.09.2013, 09:26 Uhr
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retmarut

Vorl├Ąufiges amtliches Endergebnis Vorl├Ąufiges amtliches Endergebnis.

Die PDL ist tats├Ąchlich drittst├Ąrkste Kraft geworden, knapp vor den Gr├╝nen, aber schon deutlich vor der CSU. Das zeigt eigentlich auch noch mal auf, wie zersplittert sich die b├╝rgerliche "Mitte" derzeit darstellt. (Denn von einer St├Ąrke der PDL als nichtb├╝rgerlicher Kraft kann nunmal auch nicht gesprochen werden, schlie├člich hat diese deutlich Wahlstimmen verloren. Und 12 linke Parlamentarier werden jetzt arbeitslos.) Vermutlich wird sich dies in den n├Ąchsten zwei-drei Jahren neu sortieren; ich vermute, nicht unbedingt zum Erfreulicheren. Denn der Rechtsruck deutet eher darauf hin, dass Ph├Ąnomene wie die faschistische AfD weiter ins liberale Lager einbrechen werden.

Interessant am Endergebnis ist nebenbei auch, dass die gr├Â├čeren Parteien verst├Ąrkt sowohl Zweit- als auch Erstimme von ihren W├Ąhlern erhalten haben. Der Trend zum Nicht-Stimmensplitting hat sich hier (vermutlich als Resultat der Niedersachsenwahl vor einigen Monaten) offenbar durchsetzen k├Ânnen. Das bedeutet meiner Ansicht nach, dass die "traditionellen" Koalitionsmodelle keine priviligierte Bindungskraft mehr haben und stattdessen jetzt jeder auf eigene Faust agiert, um am Wahlabend dann zu schauen, was draus zu machen ist.
Taktisches W├Ąhlen findet sich hingegen noch beim Absteiger FDP und einigen kleineren Parteien, wobei letztere oftmals auch nicht fl├Ąchendeckend Direktkandidaten aufgestellt haben, wodurch sich dann die Differenz ergibt. (Bei denen, die fl├Ąchendeckender mit Direktkandidaten angetreten sind - also NPD, Piraten, Freie W├Ąhler -, ist ├╝brigens auch der obige Trend der "Gro├čen" auszumachen.)
NEUER BEITRAG23.09.2013, 11:35 Uhr
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secarts

bundestagswahl: moskaus stiefenkel dritte partei der brd Ich denke nicht, dass wir die AfD (bereits jetzt) als "faschistisch" bezeichnen sollten - was nat├╝rlich nichts dar├╝ber aussagt, ob in der Partei auch faschistische Kr├Ąfte sind (aber das gilt ja auch f├╝r CDU und CSU, geschichtlich ebenfalls f├╝r die FDP).

Da findet zun├Ąchst, retmarut hat mit seiner Feststellung der Zersplitterung des b├╝rgerlichen Lagers durchaus recht, eine Umorientierung statt. Auf welches Pferd die reaktion├Ąrsten und chauvinistischsten Teile des Monopolkapitals setzen, wird sich erst noch herausstellen: die AfD ist es, zur Zeit, zumindest nicht. Auch andere Charakteristika einer faschistischen Bewegung treffen - noch - nicht zu.

Ich bin, nach wie vor, der Meinung, dass die AfD in ihrer jetzigen Form nur eine ├ťbergangserscheinung darstellt. Der mobilisierte rechte Bodensatz wird schwer unter Kontrolle zu bringen sein. Mit der ganz gro├čen Keule, die ja von Antifaseite schon im Wahlkampf geschwungen wurde, tun wir uns jedoch analytisch keinen Gefallen. Zun├Ąchst formuliert diese Truppe einen anderen EU-Kurs, und zwar vor allem ins Kapital hinein. Dort werden sich Mehrheiten finden m├╝ssen, wenn es auch an der Urne klappen soll.

Der aggressivste Teil des Kapitals setzt noch auf die Union. Und der faschistische Strassenterror ist noch eine Spezialit├Ąt von NPD, Der Rechten und den vielen "Kameradschaften".
NEUER BEITRAG23.09.2013, 13:05 Uhr
EDIT: Toto
23.09.2013, 14:12 Uhr
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Toto

bundestagswahl: moskaus stiefenkel dritte partei der brd Danke f├╝r die Analysen, genossen. Sie sind bereichend f├╝r mich. Es ist aus meiner Sicht erfreulich, dass 13% der Arbeiter ├╝berproportional die Linke gew├Ąhlt haben.
NEUER BEITRAG23.09.2013, 14:24 Uhr
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retmarut

bundestagswahl: moskaus stiefenkel dritte partei der brd @ Secarts: In der Jetzt-Analyse der AfD haben wir offenbar einen Dissens, was die perspektivische Tendenz anbelangt, offensichtlich nicht.
Es spricht meines Erachtens einiges daf├╝r, die AfD als faschistisch zu kategorisieren (und nicht nur als faschistisch zu labeln, wie das von manchen Antifa-Gruppen derzeit getan wird).

Zum einen die Vorgeschichte dieser Partei. Die Partei selbst gibt es ja erst seit 2013 (die W├Ąhlervereinigung erst seit 2012), aber auch vor 2012 gab es schon diffuse Vorformen der jetzigen Partei, an denen auch einige der heutigen Hauptprotagonisten der AfD aktiv und teils auch leitend teilgenommen haben, so z.B. Bermd Lucke oder die uns├Ągliche Beatrich von Storch. Die rechten Netzwerke und diversen Kampagnen, die damals begonnen wurden, haben, so meine These, erst die Basis erm├Âglicht, auf der eine Partei wie die AfD 2012/13 aus dem Boden gestampft werden konnte. Zimperlich in taktischen Fragen waren die AfD-ler ├╝brigens auch nie: 2012 wollten sie die Freien W├Ąhler unterwandern und auf deren Welle surfen. Noch bei der Landtagswahl in Niedersachsen hatte die heutige AfD die Freien W├Ąhler unterst├╝tzt und im Gegenzug daf├╝r aussichtsreiche Pl├Ątze auf der Landesliste der Freien W├Ąhler gefordert. Damals hat auch Bernd Lucke f├╝r die Wahlalternative 2013 (aus der die AfD dann erwuchs) auf der Landesliste der Freien W├Ąhler kandidiert.

Zum anderen die Positionen der Partei, die sich nicht allein auf Sozialchauvinismus und DM-Nationalismus beschr├Ąnken. ├ťberall da, wo es opportun scheint, wird auch mal die ausl├Ąnderfeindliche Karte ausgespielt. So geschehen die letzten zwei Wochen vor der Bundestagswahl, als der F├╝hrung klar wurde, dass es knapp werden k├Ânnte. Die besten Ergebnisse hat die AfD ├╝brigens im Osten der Republik (insb. in den Hochburgen der NPD: Vorpommern, Sachsen, Th├╝ringen) eingefahren. Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Petry (selbst aus Sachsen kommend) hat dort gezielt mit Plakaten gegen Zuwanderung Wahlkampf gemacht. - Diese Kampagne hat ja auch gefruchtet, wenn wir uns die Prozentpunkte der AfD im Osten anschauen.

Zum Dritten und daran anschlie├čend: Die Euro-Frage (die ja in Wirklichkeit gar keine ist) dient der AfD nur als T├╝r├Âffner und Akzeptanzschaffer hinein in ein konservativ-liberales Spektrum (und wie die W├Ąhlerwanderungen der PDL gezeigt haben auch tief in PDL-W├Ąhlerkreise hinein). Und darin liegt die eigentliche Gefahr dieser faschistischen Partei: In der jetzigen Situation, wo ein deutscher Alleingang f├╝r Kreise des Monopolkapitals noch nicht notwendig erscheint, aber dort zumindest schon mal als m├Âgliche zuk├╝nftige Alternative angedacht wird, wird die Euro-Kritik zum Hebel und die AfD damit zu einer taktischen Option. Anders als fr├╝her die DVU oder die Republikaner (ganz zu schweigen von der NPD), die auch alle in der Vergangenheit auf der Eurofrage geritten waren, kann die AfD sich nach au├čen als technokratische Wissenschaftlerpartei geben. Ein Bild, das die b├╝rgerlichen Medien bisher auch gerne bedient haben.

Zum Vierten: Die AfD ist nat├╝rlich auch ein Auffangbecken f├╝r verschiedene andere faschistische Str├Âmungen, die dort entweder eine neue Heimat suchen (Erfolg macht sexy!) oder dort als entristische U-Boote drinsitzen, um bei einem Auseinanderbrechen der AfD dort Teile in die eigene Organisation zu ziehen. Deutlich wird das u.a. bei der Partei "Die Freiheit", deren Mitglieder sich in gro├čer Zahl bei der AfD zu tummeln scheinen. (Die NPD hingegen, so meine Einsch├Ątzung, hat eher eine taktische Haltung zur AfD und will die AfD ihrerseits als T├╝r├Âffner f├╝r die eigenen Positionen nutzen. Es ist halt ein Fressen-und-Gefressenwerden zwischen den faschistischen Str├Âmungen.)
In G├Âttingen war der Kreisvorstand der AfD z.B. von bekennenden Neonazis dominiert. Ob das jetzt die zuk├╝nftige Tendenz der AfD vorweggenommen hat oder noch zu den Kinderkrankheiten dieser Partei geh├Ârt, wird erst die Zukunft zeigen.

Zum f├╝nften und letzten: ├ťberall dort, wo die AfD Widerstand erf├Ąhrt (Beispiel G├Âttingen), wird die ganze Palette des Antikommunismus ausgepackt. Das hat u.a. die Gr├╝ne Jugend G├Âttingen zu sp├╝ren bekommen. Das, was da an Gewaltphantasien und Drohungen aus dem AfD-Spektrum eingeht, geht weit ├╝ber das ger├╝ttet Ma├č Antikommunismus der Konservativen oder Rechtsliberaler Kreise hinaus. - Und Luckes Rede am Wahlabend mit dem Ausrutscher der "Entartungen der Demokratie" zeigt auch, auf was f├╝r einem ideologischen Sumpf die da waten.

So gesehen halte ich es f├╝r nicht sinnvoll, die AfD zum heutigen Zeitpunkt zu bagatellisieren und sie vom Faschismus freizusprechen. Damit wird die Gefahr vernebelt, die von solch einer Partei ausgeht.
NEUER BEITRAG23.09.2013, 15:45 Uhr
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joe123

afd Kann man es jetzt noch nicht genauer wissen k├Ânnen, lieber Retmarut? Man soll nix verharmlosen, aber Faschismusinflationierung ist doch auch sch├Ądlich. Die Technokratenseite der AfD ist irgendwie genau nicht das Massenf├Ąhige an denen, deswegen muss geschaut werden, wie technokratisch-exklusivistisch die wirklich sind, oder wie sie f├Ąhig sind, sich zu einer Sammlungsbewegung erst noch zu mausern. Einstweilen wirken sie doch sehr honoratiorig noch, nee? N├Ąchstes Jahr bei Europawahlen werden die sich gewiss noch mal profilieren, da kann man dann noch mal sehen, wie die sich bis dahin so gruppieren. Jetzt gehen sie ja erst mal auf "Nazijagd in den eigenen Reihen". ├ťber all diese Ergebnisse k├Ânnen wir nur gespannt sein. Vorher ist bissel spekuliert m.E. Aber - ohne Entwarnung - ists jedenfalls wichtig und GUT, dass AfD nicht in den Bundestag kam.

Was mich bei Euch allen und nicht nur bei Retmarut wundert, ist die Sicherheit, zu wissen, dass nicht mit der CDU/CSU ein ganzes St├╝ck gegen EU und Euro marschiert werden kann noch. Ich glaube, die CDU ist noch ein bissel flexibler, als hier immer dargestellt. Siehe Strau├č' "Rechts von uns darfs niemanden geben", siehe Gauweiler und CSU, siehe aber auch in der CDU die alten Hessen und den Sch├Ąuble u.├Ą., also Kerneurop├Ąer, die ja jetzt nicht ausgeschlossen oder f├╝siliert sind, nur weil Merkel im Rampenlicht steht und viele im Griff hat. Da ist auch noch Personal und Potential f├╝r ├ťberg├Ąnge sage zu Kerneuropaideen, auch zur Zertr├╝mmerung des Euro. Ob diese Leute dann noch alles umsetzen und handhaben k├Ânnen, darf bezweifelt werden. Aber zum Einleiten solcher Kernstrategien brauchts doch eine AfD allenfalls als Katalysator, und die CDU/CSU kann da noch eine Menge selber anrichten, nee? Deswegen again: Rechtsruck genug ist doch der Erfolg der Merkelei-"Mitte" gg├╝ der Sozialdemokratie, die ziemlich weitgehende Best├Ątigung des deutsch-chauvinistischen Krisen-Abw├Ąlz-managements, in dem selbst schon die einstweilen noch nicht ernstgemeinten Drohungen und Erpressungen "Zackizack, sonst Rausschmiss" t├Ąglich benutzt wurde.
NEUER BEITRAG23.09.2013, 16:06 Uhr
EDIT: secarts
23.09.2013, 16:23 Uhr
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secarts

AfD faschistisch? @retmarut:

Dass ich die AfD bagatellisierte, weil ich sie derzeit nicht als faschistische Kraft einstufe, lasse ich mir nicht gerne unterstellen. Wir sollten schon noch solche Einsch├Ątzungen wie die einer Zwischenetappe vornehmen k├Ânnen, ohne uns gleich des Schlimmsten, der Verharmlosung des Faschismus, schuldig zu machen... Bleiben wir lieber bei n├╝chterner Faktenarbeit.

Ich habe meine Argumente genannt. Wo ├╝bt die AfD faschistischen Stra├čenterror aus? Wo nimmt sie Bewegungscharakter an? Wo steckt sie deklassierte Elemente in Stiefel? Wo tyrannisiert sie fl├Ąchendeckend Teile der Bev├Âlkerung? Das sehe ich - derzeit - alles nicht.

Die AfD scheint am Beginn einer Phase zu gedeihen, in der zwar noch eine breite Mehrheit innerhalb der herrschenden Klasse f├╝r den Beibehalt des Euro in bisheriger Form besteht, die Kriseneinschl├Ąge aber doch immer n├Ąher kommen - und deshalb einzelne, zun├Ąchst noch nicht blockm├Ą├čig organisierte Bourgeois auf Alternativen setzen. Und deshalb profitieren ein paar Hasardeure wie Lucke und seine Spie├čgesellen, weil sie das Thema rasch besetzt haben - der Anhang kommt von alleine, der wartet schon lange darauf, das es endlich mal losgeht. Von denen werden jetzt nat├╝rlich immer mehr zur AfD str├Âmen: Die Junge-Freiheit-Leute, Els├Ąsser, die Rechts-Esos, Neofaschisten, Lebensreformer, antisemitische Theoretiker, deklassierte Elemente und Wunderlinge aller Couleur. Ob und wie die AfD das in den Griff bekommt, wollen wir mal sehen.

In welcher Form sich die Anti-Euro-Fraktionen des Kapitals schlu├čendlich artikulieren werden: parlamentarisch oder antiparlamentarisch (und damit tendenziell faschistisch), innerhalb der gro├čen Parteien oder au├čerhalb, vielleicht gar als FDP-Revival unter eurokritischer T├╝nche - niemand wei├č es. Das Ph├Ąnomen der langwierigen Fraktions- und Bewegungsbildung einer neuen Kapitalfraktion ist aber allemal entscheidender als die Anzahl dumpfer Dorfglatzen, die sich in der AfD tummeln. Bek├Ąmpfen m├╝ssen wir sie trotzdem. Aber doch bitte nicht so, dass gleich alle analytische Pr├Ązision mit ├╝ber Bord geht.

@joe:

Die Sicherheit, dass es nicht auch die CSU (+Anhang in der Rest-BRD, denn noch existiert sie nur in Bayern...) sein kann, die die Anti-Euro-Rolle einnimmt, haben wir nicht. Im Gegenteil. Gauweiler hat das ja schon gestern Abend angek├╝ndigt, wie ich oben schrieb. Aber auch das ist nur eine Option. Die Kerneuropa-Kr├Ąfte m├╝ssen sich schlie├člich gegen eine transatlantische Hegemonie in der Union durchsetzen, das ist alles andere als einfach, au├čerdem fehlt eben noch die bundesweite Formation. Auch darin k├Ânnte eine m├Âgliche Funktion der AfD bestehen.

Breite Mehrheiten innerhalb des Kapitals bek├Ąmen die Kr├Ąfte des Alleingangs, wenn die Krise mit allen Folgen des tausendfachen Ruins auch hier durchbrechen w├╝rde. Danach sieht es (akut) nicht aus.
NEUER BEITRAG23.09.2013, 20:50 Uhr
EDIT: retmarut
23.09.2013, 20:52 Uhr
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retmarut

Noch mal zur AfD und Frage des faschistischen Charakters @ Secarts:
Da hast Du mich offenbar missverstanden. Ich sprach nicht davon, dass Du die AfD allgemein bagatellisiertest, sondern dass die These, die AfD sei derzeit noch nicht faschistisch, aus meiner Sicht eine Bagatellisierung und Verharmlosung in der Charakterisierung darstellt.
Was die Perspektive der AfD anbelangt, liegen wir mit unser beider Einsch├Ątzungen hingegen nah beieinander.

Du fragst: "Wo ├╝bt die AfD faschistischen Stra├čenterror aus? Wo nimmt sie Bewegungscharakter an? Wo steckt sie deklassierte Elemente in Stiefel? Wo tyrannisiert sie fl├Ąchendeckend Teile der Bev├Âlkerung? Das sehe ich - derzeit - alles nicht."

1. Ob eine faschistische Partei Stra├čenterror aus├╝bt (oder aus├╝ben l├Ąsst), ist wohl eher eine strategische (manchmal auch nur eine taktische) Frage f├╝r die jeweilige Partei. Faschistische Parteien m├╝ssen ihr Dasein nicht zwingend mit Stra├čenterror verbringen. Die DVU, die Reps, Pro Deutschland etc. haben sich auch nie durch ausgiebigen Stra├čenterror ausgezeichnet, trotzdem waren bzw. sind das ohne Zweifel faschistische Parteien. Der Dollfu├č'sche Austrofaschismus hat sich meines Wissens auch nicht mittels Stra├čenterror den Weg zur Macht gebahnt, sondern ist auf parlamentarischem Wege an die Macht gekommen.

2. Den Bewegungscharakter hatte ich eigentlich aufgezeigt, dachte ich. Von Storch und Co betreiben ein ganzes B├╝ndel von Netzwerken, die die Basis und den Resonanzraum f├╝r die AfD bilden. Ohne diese Strukturen st├╝nde die AfD nicht dort, wo wir sie jetzt sehen. Das ist sozusagen das politische Startkapital dieser Partei, wodurch es erst m├Âglich wurde, dass diese Partei innerhalb von 1,5 Jahren aus dem Boden gestampft werden konnte. Diese Art von Networking (Andreas Kemper nannte das k├╝rzlich auf einer Veranstaltung "Kunstrasen-Bewegung") ├Ąhnelt ├╝brigens sehr dem der Tea-Party in den USA. (Und genauso irre sind auch Teile der AfD. Dass die nicht nur am Rande der Partei stehen, sondern fest verankert sind in der AfD, zeigt doch das Beispiel Beatrix von Storch, die in Berlin auf Platz 2 der Landesliste kandiert und einen stark personalisierten Wahlkampf betrieben hat.)

3. Es ist doch v├Âllig irrelevant, ob Deklassierte "in Stiefeln stecken". Fakt ist, dass die AfD gerade im Osten (und dort v.a. in Sachsen, Vorpommern, Th├╝ringen und Teilen von Brandenburg) ├╝berproportional gut gepunktet hat, ├╝brigens in den Gegenden, wo auch die NPD ihre mittlerweile traditionellen, gewachsenen Hochburgen hat. Und dort siegte die AfD mit den einfachen wie platten Parolen "Zuwanderung stoppen" und "Raus aus dem Euro". - Leider scheint es derzeit noch kein detailliertes Material ├╝ber die W├Ąhlerwanderungen im Osten zugunsten der AfD zu geben, jedenfalls habe ich noch nichts entsprechendes gesehen.
Wie stark die AfD das Subproletariat und Langzeitarbeitslose erreichen konnte, k├Ânnen wir wohl nur spekulieren. Wen sie aber fraglos erreicht hat, sind Kleinb├╝rger, die die reale (oder irreale) Angst haben, selbst abzusteigen.
Mit der plakativen Euro-Frage und dem rassistischen Zuwanderungsstopp-Ged├Âns hat die AfD jedenfalls eine Klammer geschaffen, in der sich sowohl der kleinb├╝rgerliche Selbstst├Ąndige wie der Hartzer wiederfinden kann, wenn er denn vorher eine entsprechende rechte Grundeinstellung hat.

4. Faschistische Bewegung hei├čt nicht zwangsl├Ąufig "fl├Ąchendeckendes Tyrannisieren von Landstrichen". Ich finde, Du malst hier eine sehr schlichte Schwarz-Wei├č-Schablone des faschistischen Charakters an die Wand, die deutlich an der Realit├Ąt vorbei geht. Es gibt deutlich mehr faschistische Wege zur Macht als den NPD-Pr├╝geltrupp oder die (wie Du es nennst) "dumpfen Dorfglatzen".

"Das Ph├Ąnomen der langwierigen Fraktions- und Bewegungsbildung einer neuen Kapitalfraktion ist aber allemal entscheidender als die Anzahl dumpfer Dorfglatzen, die sich in der AfD tummeln."

In der Tat! Daher wundere ich mich, dass Du beim Thema AfD pl├Âtzlich ├╝ber fehlenden faschistischen Stra├čenterror der AfD sprichst. So als sei das ein notwendiges Wesensmerkmal faschistischer Bewegungen.
Das Gef├Ąhrliche an der AfD ist doch, dass sie strategisch nicht auf "nationalbefreite Zonen" (NPD, Freie Kameradschaften) oder rein parlamentarische Triumphe (DVU, REP) setzt, sondern auf eine schleichende Akzeptanz von Teilen des Monopolkapitals. Anders als Frey (schmore er in der H├Âlle!), Past├Ârs und Worch, die keine Kontakte zur Monopolbourgeoisie mitbringen, sieht das bei der AfD durchaus anders aus. Wer einen Olaf Henkel als Unterst├╝tzer in den eigenen Reihen wei├č, bekommt auch in den h├Âheren Etagen der Gesellschaft eher Geh├Âr als irgendein dahergelaufener antisemitischer Juwelier aus Mecklenburg.

++

Ich stelle an dieser Stelle noch die These auf, dass die AfD sp├Ątestens zur Europawahl im Mai 2014 mit einem noch viel breiteren Netzwerk im Hintergrund auftreten und etliche der kleinen Faschos-Sekten inkorporiert haben wird. Bei "Die Freiheit" ist ihnen das defacto schon gelungen, als n├Ąchsten werden Pro Deutschland und das PI-News-Umfeld dazu kommen. Was sie aus taktischen Gr├╝nden sicher vermeiden werden, ist die N├Ąhe zur NPD, die dann den ganzen offen antisemitischen und gewaltbereiten Sumpf bedienen darf.
Richtig gef├Ąhrlich wird es, falls die AfD in die diversen kleinb├╝rgerlichen Volksentscheid-Initiativen einsickern sollte, um da in ihrem Sinne zu wirken (Stichwort: "Volksentscheid gegen den Euro" etc.). Damit h├Ątten die dann einen Hebel, der noch einmal in ganz andere Schichten und Spektren hineinwirken w├╝rde.

PS:
AfD-Bundestagswahlkampf Ost (und vermutlich nicht nur dort):
NEUER BEITRAG23.09.2013, 23:12 Uhr
Nutzer / in
retmarut

DKP-Vorsitzender zum Ausgang der BT-Wahl Patrik K├Âbele zum Ausgang der Bundestagswahl (ganzer Text hier):

Nicht zuletzt mit Blick auf das gute Abschneiden der reaktion├Ąren Kraft ÔÇ×Alternative f├╝r DeutschlandÔÇť begr├╝├čte K├Âbele nochmals den Beschluss des DKP-Parteivorstandes, zu den EU-Wahlen 2014 anzutreten: ÔÇ×Wenn eine Partei aus dem Stand fast 5 % erh├Ąlt, die nationalistische und rassistische Stimmungen bedient, ist es notwendiger denn je, dass eine kommunistische Partei kandidiert, die ihr NEIN zur EU der Banken und Konzerne mit einen NEIN zu Rassismus und Nationalismus verbindet. Denn eines ist klar: Widerstand gegen die EU hat nur Aussicht auf Erfolg, wenn die Lohnabh├Ąngigen in Deutschland den Schulterschluss mit den Lohnabh├Ąngigen in den L├Ąndern suchen, die durch die Spardiktate der EU-Troika in massive Armut getrieben werden.ÔÇť
NEUER BEITRAG24.09.2013, 00:03 Uhr
Nutzer / in
gnnnarph

DKP-Vorsitzender zum Ausgang der BT-Wahl Dem Genossen K├Âbele ist voll zuzustimmen.

Viele Gr├╝├če Martin
NEUER BEITRAG24.09.2013, 10:44 Uhr
Nutzer / in
Toto

bundestagswahl: moskaus stiefenkel dritte partei der brd Kurze Bemerkung meinerseits entscheidend in dem Ganzen ist die Tatsache, dass rechts von der CDU Platz frei geworden ist, ob die FDP, AfD oder total etwas neues entsteht. Dieser Platz, der etwa 10% (beide Parteien) der Gesamtw├Ąhlerschaft umfasst, muss noch gef├╝llt werden. Die CDU wird dieser Platz glaube ich schwer auf langer Sicht erf├╝llen. Sonst h├Ątten wir stets eine allein Herrschaft der CDU!

Der n├Ąchste "Meilenstein" wird die n├Ąchsten Wahlen zur EU-Parlament, ob es die FDP einen R├╝ckkehr oder die AfD den Durchbruch gelingen wird. Interessant bleibt die Beobachtung des Genossen K├Âbele, dass eine Partei (des Kapitals) auf dem Nichts fast 5% Prozent schaffen kann.

Zu Diskussion, ob die AfD heute schon als faschistisch kategorisiert werden muss/kann oder nicht, versuche ich im Laufe der Woche zu schreiben.

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Kuba: alle gegen Covid-19 geimpft bis Ende des Ja..
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Gesamte Bev├Âlkerung Kubas soll bis Ende des Jahres gegen Covid-19 geimpft sein: Im Wochenendgespr├Ąch der in Berlin ersc...more RevLeft 06.06.2021