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NEUES THEMA15.07.2012, 18:27 Uhr
Nutzer / in
Toto

• Aufstände in nahen Osten Israel
Heute hat sich ein israelischen Arbeitslose und dazu noch Obdachlose aus Protest und während des Protests gegen den sozialen Kahlschlag in Israel verbrannt. Das ganze erinnert an die arabischen Aufstände, wo junge Männer sich aus Protest gegen Erniedrigung und Armut verbrannten. In Israel findet seit einem Jahr eine Neuformierung von sozialen Protest statt, die sich bis jetzt nicht von den rechten Politik des Vaterlands Verteidigung ablenken lässt und das ist gut so. Die Proteste wird in ihrer sozialen Basis vor allem von Lehrkräfte, Arbeiter im Gesundheitsbereich und andere "Dienstleister" (also viele in Reproduktionsbereich-tätigen Werktätige) getragen. Interessant ist aber die Kämpfe im israelischen Gewerkschaftsbund Histadrut, in dem die sozialdemokratischen Arbeitspartei immer eine dominierende Rolle gespielt hat, nun scheint aber so, dass die Rechtssozialdemokraten massiv in letzten Wahlen verloren zu haben. Die Liste, die von der israelischen Kommunistischen Partei, gewann etwa 30 % der Stimmen der Gewerkschaften, wobei die KP und ihre engsten Bündnispartner selber 5,5 % (9 von 171 Abgeordnete) erlangten. Der Rest verteilt sich auf verschiedene linkszionistische Gruppierungen wie Meretz-Partei und ander Kräfte. Dazu muss man sagen, dass die KP-Bündnispartner in einige arabischen Gebiete erstaunliche Ergebnisse von 50%-70% erhielten. Das Histadrut-Mehrheit stützt weiterhin die Politik der israelischen Bourgeoisie und lehnte wirkliche Teilnahme an den sozialen Proteste. Es wäre interessant dies weiterhin zu verfolgen.

Syrien

Auch wenn ich in der Minderheit mich befinde, so möchte ich mich positiv auf den syrischen Aufstand beziehen. (Das ändert nichts an meiner anti-imperialistischen Haltung in diesem Land)... Wer die Situation aus ökonomischer Sicht in Syrien verfolgt, weiß, dass die Lage der einfachen Bürger sich seit dem Aufstand massiv verschlechterte. Im Zusammenwirken von Auslandssanktionen und konterrevolutionären Streiks seitens von Kleinhändler und Kleinproduzenten (Die Preise steigen teils um das 15-fache im Vergleich zu vor 10 Jahre bei Erdöl, 50% Reallohnverlust des Durchschnittssyrers, etc.)...Und neben die bewaffneten Banden, die aus dem Ausland unterstützt werden, gibt es noch die Volksbewegung. Ja, der ein oder andere mag Sie für reaktionär halten, das mag auch teilweise sein. Jedoch das liegt an ihrer politischen Unerfahrenheit liegen, aber in über 1 Jahr politische Bewegung in Syrien beginnen erste "bewusste" Formen des Aufstandes zu bilden. Es gibt neben die von anfang an installierten "lokalen Koordinierungskomittees" (in den romatischen Darstellung von vielen Linken als "Basis/Autonome" bezeichneten) und andere scheinbare Basiskomitees, diese hatten nie in Wirklichkeit als Selbstorganisierungskomitee bestanden, sondern stets als virtueller oder von oben installierten Scheinbasis (durch den Syrischen Nationalrat) gewirkt haben. Nun, aber entstehen die ersten Keime für bewusstere Formen und dies hat objektive Gründe. Die vllt. am Anfang wütenden Bürger Syriens über die sozialen und politischen Entrechtung des Regimes hatten ein Aufstand organisiert, dies war spontaneistischer Natur. Es gelang ihm aber nicht den Sturz des Regimes, in der Situation der Verzweiflung schien es vielen den Ruf einiger "Agenten des Imperialismus" nach ausländischen Intervention als möglichen Lösung nach libyscher Vorbild. Das mag uns als naiv erscheinen und das ist so, wir reden hier über ein Volk, das kaum Kampferfahrung besitzt. Dieser Scheinlösung verschwindet im Moment, denn es geht nicht im Ansatz darum ein unbewaffneten Volk vor mörderischen Regime zu schützen (da ist die syrische freie Armee zu stark präsent im Leben vieler Syrer, auch Teile der Volksopposition) und zum anderen scheinen die internationalen Kräfteverhältnis ein Krieg gegen Syrien zu verunmöglichen. Sollte diese internationale Verhältnis so bleiben, werden in der Zukunft die FSA sich weiter in Syrien isolieren und Teile d

[...]
NEUER BEITRAG15.07.2012, 18:27 Uhr
Nutzer / in
Toto

[...] Aufstände in nahen Osten [...]

er Volksopposition werden sich realistische Ziele setzen, die kein Sturz des Regime fordert.

Die erste Keime dieser neuen Opposition in der Opposition sind
* Die eindeutige Forderungen einiger Arbeiter in ihren Betriebe, sei es in der Produktion oder in der Reproduktion für die Auszahlung ihrer Löhne oder gegen sonstige Formen der Willkür staatlicher seits.

* Die Bildung von "Zivilen Friedenskomitee", deren Ziel neben Organisierung von Protest den Sekterierertum zu bekämpfen. Es handelt sich hier nicht um gesamtnationale Erscheinung, sondern vereinzelte Organisierungsformen.

Nebenbei gesagt, sei hier der Antritt der oppositionelle KP Syrien ("Partei des Volkswille") mit ihren Partner in einer Art kleinen Nationalen Einheitsregierung und ihre Verantwortung für Wirtschaftspolitik (die ersten Dekret richtet sich an Lebensmittelverteilung; weitere Aufgaben sind Preiskontrolle und Lösung des Erdölproblem, etc.) und Ministerium für nationalen Dialog (Hier geht's darum jene patriotische und demokratische Opposition und die Volksbewegung/entstehende Arbeiterbewegung in Dialog zu beziehen).

Es sollte hier keine Illusionen über eine fortschrittliche Wende zur Erstarkung der Arbeiterbewegung gemacht werden, aber die Wiederherstellung des Friedens in Syrien ist eine syrische Angelegenheit und kann nur realisiert werden, im Kampf gegen die Banden und für eine soziale und politische Reform des Staates. Dafür stehen die internationalen Kräfteverhältnis durch die Rückdeckung durch die Russische Föderation und die sozialistische Volksrepublik China gut. Es müssen die nationalen Kräfteverhältnis nun verschoben werden. Bald werden Wahlen in den syrischen Kommunen wiederfinden und der Gewerkschaftsbund ebenfalls, ob eine Verschiebung nach "links" wie in Israel stattfinden wird, wird sich noch zeigen.

[ENDE]

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