EN
       
 
0
unofficial world wide web vanguard
posts in a different language!no entries for your choosen language (english) found. Please select a different system language to show this thread!
NEUES THEMA23.11.2015, 16:34 Uhr
Nutzer / in
arktika

• Rechtsruck in Argentinien Am Sonntag haben in Argentinien die Rechten mit knapper Mehrheit (51,4 Prozent der Stimmen) die PrĂ€sidentschaftswahlen gewonnen.
Dazu erschien heute auf RedGlobe der Artikel Rechtsruck in Argentinien:

In Argentinien ĂŒbernimmt nach der Stichwahl um die PrĂ€sidentschaft wieder die Rechte das Ruder. Der Kandidat der konservativen Opposition, Mauricio Macri, setzte sich am Sonntag mit 51,4 Prozent der Stimmen gegen den von der scheidenden PrĂ€sidentin Cristina FernĂĄndez de Kirchner unterstĂŒtzten Kandidaten Daniel Scioli durch. Das teilte die staatliche Nachrichtenagentur TĂ©lam nach AuszĂ€hlung von 99,17 Prozent der Stimmen mit.

Damit steht Argentinien ein politischer Wandel vor, der sich auch außenpolitisch bemerkbar machen wird. Demonstrativ feierte etwa die Ehefrau des in Venezuela wegen gewaltsamer Ausschreitungen inhaftierten Oppositionspolitikers Leopoldo LĂłpez, Lilian Tintori, im Hauptquartier von Macris Liste »Cambiemos«. Hatte sich Argentinien unter Cristina FernĂĄndez und ihrem VorgĂ€nger NĂ©stor Kirchner in den vergangenen Jahren Venezuela und anderen links regierten LĂ€ndern des Kontinents angenĂ€hert, dĂŒrfte nun ein Kurswechsel zugunsten der USA bevorstehen.

Auf der Plaza de Mayo demonstrierten in der Nacht zum Montag Tausende AnhĂ€nger der scheidenden PrĂ€sidentin und kĂŒndigten an, dem von Macri befĂŒrchteten Sozialabbau Widerstand entgegenzusetzen.


bei RedGlobe unter
Link ...jetzt anmelden!

NEUER BEITRAG23.11.2015, 21:21 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Rechtsruck in Argentinien Dass es ein Kopf-an-Kopf-Rennen werden wĂŒrde, war abzusehen.
Viele haben die Peronisten in der Vergangenheit wegen der Kirchner gewÀhlt, nicht so sehr wegen deren Programmatik. Der neue Kandidat konnte diesen Kirchnerbonus halt nicht ausgleichen.

Ich glaube auch, dass Argentinien jetzt ein StĂŒck weit von Venezuela und Co. abrĂŒcken und etwas nĂ€her an die USA heranrĂŒcken werden. Ein Ende Kooperation mit Caracas und Quito sehe ich aber nicht kommen, dafĂŒr sind die wirtschaftlichen Verquickungen mittlerweile zu stark. Außerdem hat Argentinien gesehen, dass es ganz gut fĂ€hrt mit dieser Kooperation. Aber politisch wird es vermutlich einige Anlehnungen an die USA geben.

Viel dramatischer als die außenpolitischen Stellschrauben werden aber die Einschnitte in die Sozialgesetzgebung sein. In Argentinien (und damit steht es nicht alleine da) gibt es eine Kultur, dass die regierende Partei Teile ihrer AnhĂ€ngerschaft gezielt ökonomisch fördert. Das war unter den Peronisten so, das macht die Gegenseite aber genau so. Nur werden diesmal die eher bessergestellten aus der Mittelschicht ein paar Tröpfchen des goldenen Nektars abbekommen, wĂ€hrend die armen Bevölkerungsschichten vermutlich außen vor bleiben.

Vielleicht hat das Ganze auch eine gute Seite und fĂŒhrt zu erneuten Mobilisierungen auf der Straße in Form sozialer Bewegungen.

Man darf bei alldem nicht vergessen, dass die peronistische Partei eben keine dezidiert linke Strömung ist. Im Peronismus sammeln sich sehr heterogene politische Strömungen, die v.a. eine bestimmte Form des UnabhĂ€nmgigkeitspatriotismus und eine etwas paternalistische Sozialpolitik eint. Das geht dabei von ganz rechts bis relativ weit nach links. Die beiden Kirchners wĂŒrde ich mal als sozialliberal, im weitesten Sinne vielleicht "sozialdemokratisch" bezeichnen. Andere, wie damals Menem, waren durch und durch neoliberal, haben entsprechende "Reformen" gegen das Volk durchgezogen. Und der alte GrĂŒndungsvater Peron selbst war ja eine klassischer Vertreter des "Dritten Weges" und gut Freund mit Mussolini, Franco und Hitler. Diese Strömung des Peronismus findet man aber momentan vor allem in denjenigen Abspaltungen/Strömungen der PJ, die mit im WahlbĂŒndnis des jetzigen Wahlgewinners stecken. Im Grund kann man auch gar nicht wirklich von einer "Partei" im herkömmlichen Sinne sprechen, sondern eher von einem "Pool" unterschiedlicher Anschauungen, die sich in und um die PJ sammeln, bei PrĂ€sidentschaftswahlen aber jeweils eigene Kandidaten ins Rennen schicken bzw. zumindest jeweils unterschiedliche Kandidaten supporten.
Entscheidend ist also eher, welche Strömung in den peronistischen Strukturen sich jeweils durchsetzen.

FĂŒr Kommunisten sollten aber die dezidiert linken Parteien in Argentinien von Interesse sein, nicht so sehr das Hauen und Stechen unter den Peronisten.
NEUER BEITRAG23.11.2015, 22:49 Uhr
EDIT: FPeregrin
24.11.2015, 13:44 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien Ich antworte mal - sachlich partiell Àhnlich wie retmarut - unter Bezugnahme auf Dieter Boris: Bolívars Erben. Linksregierungen in Lateinamerika (Köln 2014).

Die Perspektiven der linken Regierungen in LA chrakterisiert DB wie folgt: "[...] jenseits der theoretischen Debatte, die nur selten die politische Praxis der linksgerichteten Regierungen direkt zu beeinflussen scheint, bleibt ein gewisser Pragmatismus im Regierungshandeln. Es fehlt offenbar fĂŒr eine neue Etappe die erforderliche Zielstellung, die ĂŒber das bisher Erreichte hinausweist. So betrachtet sind diese Entwicklungen nach vorn hin offen. Möglicherweise sind die Kurzformeln von einem zunĂ€chst anzustrebenden 'andinen' und 'kommunitĂ€ren Kapitalismus' (A. GarcĂ­a) ernster zu nehmen als die von einem nahen 'Sozialismus des 21. Jahrhunderts'." (S. 185).
Diese Zuschreibung trifft auf Argentinien - wie auch auf Chile - sicher in einem besonderen Maße zu, hatten bzw. haben die Regierungen des SĂŒdens LAs doch auch schon rhetorisch am ehesten ein lediglich anti-neoliberales Profil. Dies stellt die Erfolge in Gestalt eines allgemeinen RĂŒckgangs von Armut und MarginalitĂ€t zugunsten eines Wachstums der "Mittelschichten" nicht in Frage.
"Es fehlt freilich nicht an Stimmen, die diese hier skizzierten jĂŒngsten Tendenzen vor allem als Stabilisierungsfaktoren eines etwas modernisierten Kapitalismus begreifen möchten. Dies könnte im Einzelfall durchaus zutreffend sein. Dennoch sind die verbliebenen Ausbeutungs- und Elendsstrukturen sowie die krassen RealitĂ€ten sehr sichtbarer KlassengegensĂ€tze so zahlreich und tief greifend, dass von einer materiellen oder gar mentalen Integration großer Bevölkerungsteile in die bestehenden Gesellschaften wohl kaum gesprochen werden kann. Auch die deutliche Zunahme sozialer und politischer Bewegungen gerade in LĂ€ndern mit deutlichen Fortschritten im wirtschaftlichen und sozialen Bereich wie z.B. Brasilien, Chile, Argentinien etc. scheint dies anzuzeigen. Ein moderater Optimismus fĂŒr die Zukunft und das Bewusstsein von der möglichen VerĂ€nderbarkeit der gesellschaftlichen und ökonomischen MachtverhĂ€ltnisse und lĂ€ngerfristig der entsprechenden Strukturen dĂŒrfte bei vielen Bewegungen - trotz mancher ErnĂŒchterung - weiter vorhalten. Ein politischer Wechsel nach rechts, welcher die erzielten Errungenschaften im sozialen und politischen Bereich in Frage stellen wĂŒrde, wĂŒrde wahrscheinlich nicht widerstandslos hingenommen werden. Allerdings darf auf der anderen Seite nicht ĂŒbersehen werden, dass die Phase der relativen ProsperitĂ€t und Wohlstandserhöhung - wie unterschiedlich diese in den verschiedenen Segmenten der Gesellschaft gewesen sein mögen - auch einen gewissen Konsumismus, Konkurenzstreben und teilweise weniger solidarische und politische Verhaltensweisen begĂŒnstigt hat." (S. 108-109).
Der rechte Wahlsieg kann also durchaus eine unmittelbare Konsequenz gerade der Erfolge des kirchnerismo sein. Wenn er jedoch die sozialen und ökonomischen Grundlagen dieses Erfolges angreifen sollte, wĂŒrde er nicht nur auf hartnĂ€ckigen Widerstand in den unteren Segmenten stoßen, sondern auch auf Unwillen der zuletzt rechts gewĂ€hlt habenden "Mittelschichts"-Teile. Es ist nicht unwahrscheinlich, daß eine Regierung Macri in Argentinien ein Ă€hnliches Intermezzo bleibt wie die Regierung Piñera in Chile - mit einem Aufschwung von Basisbewegungen inklusive.
NEUER BEITRAG23.11.2015, 23:02 Uhr
EDIT: FPeregrin
11.12.2015, 12:19 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien P.S.: Naja, einen entsprechenden Bullen-&-Justiz-Tick bringen sowohl Mauricio Macri als auch die Propuesta Republicana schon mal mit, hier:
Link ...jetzt anmelden! und hier:
Link ...jetzt anmelden! .
NEUER BEITRAG11.12.2015, 12:18 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien Neue Regierung Argentiniens kĂŒndigt VerĂ€nderungen in der Außenpolitik an, amerika 21 heute, hier:
Link ...jetzt anmelden! .
NEUER BEITRAG16.12.2015, 10:57 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien Politische Neubesetzungen bei Staatsmedien in Argentinien, amerika21 heute, hier:
Link ...jetzt anmelden! .
NEUER BEITRAG18.12.2015, 10:00 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien »MĂŒtter der Plaza de Mayo« vor Gericht, auf RedGlobe heute, hier:
Link ...jetzt anmelden! .

"In Argentinien hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die PrĂ€sidentin der »MĂŒtter der Plaza de Mayo« erhoben. Die inzwischen alten Frauen waren international bekanntgeworden, als sie ab Ende der 70er Jahre von der argentinischen MilitĂ€rdiktatur AufklĂ€rung ĂŒber das Schicksal ihrer »verschwundenen« Söhne und Töchter verlangten. Bis heute greifen sie in die politischen Auseinandersetzungen ein. So hatte ihre PrĂ€sidentin Hebe de Bonafini nach dem Machtantritt des neuen argentinischen PrĂ€sidenten Mauricio Macri dazu aufgerufen, dessen neoliberalen PlĂ€nen Widerstand entgegenzusetzen. »Der Feind ist an die Macht zurĂŒckgekehrt«, hatte sie am 10. Dezember auf der Demonstration »Widerstehen heißt kĂ€mpfen – Keinen Schritt zurĂŒck« erklĂ€rt. / Die Kundgebung hatte die Tradition der »MĂ€rsche des Widerstands« wieder aufgegriffen, mit denen die MĂŒtter bis vor zwölf Jahren jĂ€hrlich ihre Forderungen auf die Straße getragen hatten. Man habe die Demonstrationen damals beendet, »weil der Feind nicht mehr in der Regierung saĂŸÂ«. Nun aber sei er zurĂŒckgekehrt, deshalb kĂ€men auch die Demonstrationen wieder. »Wir marschieren wieder auf diesem Platz, wie wir es gegen die Milizen (wĂ€hrend der Diktatur von Jorge Rafael Videla) getan haben. Wir können nicht mehr so laufen wie frĂŒher, aber wir sind hier, zusammen mit euch, wie immer«, hatte Bonafini bei der Kundgebung ausgerufen. / Das reichte Staatsanwalt Carlos Stornelli, um die Eröffnung eines Verfahrens gegen die 87jĂ€hrige zu beantragen. Bei den Äußerungen Hebes handele es sich um »den Versuch eines Aufstands gegen die verfassungsmĂ€ĂŸige Ordnung« und um einen »Aufruf zur Gewalt«, behauptete der Jurist."
NEUER BEITRAG18.12.2015, 10:03 Uhr
EDIT: FPeregrin
18.12.2015, 10:05 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien Mit großen Schritten zur Marktliberalisierung in Argentinien, amerika21 heute, hier:
Link ...jetzt anmelden! .
NEUER BEITRAG19.12.2015, 20:55 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien Auf amerika21 steht eine schon am 26. November geschriebene Analyse der PrÀsidentenwahlen m.d.T. Tango nach rechts in Argentinien von Marco Consolo, die u.a. auch auf der Rolle der "neuen Mittelschichten" eingeht, hier:
Link ...jetzt anmelden! .
NEUER BEITRAG31.12.2015, 17:35 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien Zur neuen Medienpolitik heute in der jW Volker Hermsdorf u.d.T. Konzernfreundliche Wellen. Insbesondere soll aus Telesur ausgestiegen werden. Hier:
Link ...jetzt anmelden! .
NEUER BEITRAG19.01.2016, 15:06 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien Es könnte bereits die erste politische Krise fĂŒr die Regierung Macri werden: Argentiniens Regierung entlĂ€sst massenhaft Staatsangestellte, heute auf amerika21, hier:
Link ...jetzt anmelden! .
NEUER BEITRAG08.02.2016, 21:11 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien Preise in Argentinien schießen in die Höhe, Löhne sinken, amerika21 heute, hier:
Link ...jetzt anmelden! .
NEUER BEITRAG10.02.2016, 03:43 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien Und gestern: Auf amerika21 Die Gefahr, die tödliche Macht von Mauricio Macri zu bagatellisieren. Die im Wahlkampf fĂŒr die PrĂ€sidentschaft in Argentinien angekĂŒndigten VerĂ€nderungen könnten zu einem Albtraum von unbestimmter Dauer werden, hier:
Link ...jetzt anmelden! .

Ist von Carlos AznĂĄrez und damit aus Argentinien selbst. Gegen den auch von mir hier vertretenen verhaltenen Optimismus sei folgende, möglicherweise sehr landesspezifische - d.h. 'rechts'-'links'-GegensĂ€tze fĂŒr uns ungewöhnlich abbildende - HĂŒrde genannt:
"Der SchlĂŒssel dafĂŒr, dass das GefĂŒge eines angemessenen Widerstandes funktioniert könnte vielleicht darin liegen, die Kraft eines breiten ideologischen Spektrums zu entfalten. Das mĂŒsste von unten kommen und links vom aktuellen System verortet sein. Streitbar und auf hohem ideologischen Niveau. Ein Bogen, unter dem alle Platz haben, auch die tausende jungen Kirchneristen. Die einen wie die anderen mĂŒssten stets in aller Bescheidenheit begreifen, dass im Kampf gegen diese pro-imperialistische Rechte niemand von vorne herein die FĂŒhrung hat und man verstehen muss, dass am 10. Dezember 2015 eine neue Epoche begonnen hat, der man nicht unbedingt mit AusdrĂŒcken rĂŒckwĂ€rts gewandter Wunschvorstellungen entkommen kann."

Vielleicht eben doch nicht wie (Post-)Piñera-Chile 2.0.
NEUER BEITRAG10.02.2016, 23:04 Uhr
EDIT: FPeregrin
10.02.2016, 23:05 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Rechtsruck in Argentinien À propos Bullen-&-Justiz-Tick:
Wissenschaftler beklagen "Revolution der Gummigeschosse" in Argentinien, amerika21 heute, hier:
Link ...jetzt anmelden! .

"[... ] "Seit dem Amtsantritt Mauricio Macris herrscht in Argentinien ein Klima, wie es das Land seit den blutigen Jahren der letzten MilitĂ€rdiktatur nicht mehr erlebt hat", beklagen die Autoren. Im Schutze der alljĂ€hrlichen Parlamentsferien und unter dem Deckmantel der BekĂ€mpfung des Drogenhandels habe der PrĂ€sident den nationalen Ausnahmezustand ausgerufen, der den Einsatz des MilitĂ€rs in Fragen der inneren Sicherheit erlaubt und sogar den Abschuss von Passagierflugzeugen ohne vorherige Warnung zulĂ€sst. Niemand dĂŒrfe mehr ohne Ausweispapiere das Haus verlassen. [...] Ebenfalls per Dekret "und in klarer Überschreitung seiner verfassungsmĂ€ĂŸigen Kompetenzen" habe Macri zwei alte GewĂ€hrsleute zu Bundesrichtern ernannt und das Gesetz zur Regulierung der Medienmonopole außer Kraft gesetzt. "Nicht einmal unter der MilitĂ€rdiktatur war eine derart hohe Konzentration von KanĂ€len unter einer Hand erlaubt wie heute", schreiben die Kultur- und Sozialwissenschaftler. Gleichzeitig seien unzĂ€hlige kritische oder einfach nicht regierungskonforme Journalisten entlassen worden – nicht nur beim öffentlichen Rundfunk und Fernsehen, auch bei privaten Medien, denen mit staatlichem Werbeentzug gedroht wurde. / In diesem Klima allgemeiner EinschĂŒchterung komme auch die Gewalt, mit der die Polizei gegen Proteste von Gewerkschaften und Arbeitslosen, Frauen und Indigenen vorgeht, nicht ĂŒberraschend, ebenso wenig wie die Kriminalisierung jeglicher politischer Opposition. [...] "
NEUER BEITRAG15.04.2016, 20:27 Uhr
Nutzer / in
arktika

Rechtsruck in Argentinien Der 30. MĂ€rz 2016 markiert die vollstĂ€ndige Unterwerfung Argentiniens unter das Diktat des Finanzkapitals. In einer Nachtsitzung billigte der Senat des flĂ€chenmĂ€ĂŸig zweitgrĂ¶ĂŸten Landes SĂŒdamerikas den Vergleich zwischen dem Ende vorigen Jahres gewĂ€hlten PrĂ€sidenten Mauricio Macri und dem New Yorker Hedge-Fonds Elliott. Danach wird Argentinien fast alle dessen AnsprĂŒche erfĂŒllen und einschließlich aufgelaufener Zinsen eine Summe von etwa 15 Mrd. Dollar an diesen und andere Fonds aus alten, noch in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts begebenen Staatsanleihen auszahlen. Die Niederlage Argentiniens ist Ă€hnlich komplett wie die Griechenlands im Sommer 2015. In beiden FĂ€llen ging es um die Staatsschulden und die KnebelvertrĂ€ge, die GlĂ€ubiger den Regierungen dieser LĂ€nder auferlegt haben.

Der ganze Artikel Wie Argentinien unterworfen wird. Die Geier holen sich die Beute und sorgen fĂŒr eine genehme Regierung von Lucas Zeise in der UZ vom 15.04. unter dem Link
Link ...jetzt anmelden!
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Jugoslawien 1999: Das erste NEIN Rußlands gegen ..
2
>>>>> FĂŒr das heutige Russland trĂ€gt diese Episode der Geschichte dennoch eine gewisse symbolische Bedeutung in sich. Zu...more arktika 20.06.2022
arktika 20.06.2022