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NEUES THEMA03.05.2011, 13:41 Uhr
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retmarut

• Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Hugo Ch√°vez hat gestern Link ...jetzt anmelden! die Verantwortung f√ľr die Auslieferung von Joaqu√≠n P√©rez Becerra Link ...jetzt anmelden! √ľbernommen. Joaqu√≠n P√©rez Becerra ist bekanntlich selber kein Mitglied der FARC, wird in Kolumbien aber (wie so viele Linke) als "FARC-Terrorist" gehandelt und hat entsprechend mit Folter und einer langj√§hrigen Verurteilung zu rechnen.

Meine Frage in die Runde, welche Gr√ľnde f√ľr diese Kehrtwende in der Ch√°vez -Politik gegen√ľber der FARC (und Menschen, die sich positiv auf selbige beziehen) die ausschlaggebenden sind.

Zwei Thesen meinerseits:

1. Dieser Wechsel k√∂nnte au√üenpolitisch motiviert sein, um sich gegen√ľber den USA (deren Operationsbasis f√ľr subversive Aktionen ja seit Jahren Kolumbien ist) Lieb-Kind zu machen. Allerdings w√§re fraglich, ob die USA hier √ľberhaupt drauf anspr√§ngen. Schlie√ülich ist die relativ feste Achse Venezuela-Cuba-Ecuador derzeit das Haupthindernis des US-Imperialismus in Lateinamerika.

2. Es geht eigentlich prim√§r um eine innenpolitische Auseinandersetzung, in der sich der b√ľrgerliche Fl√ľgel der PSUV von den linken PSUV-Str√∂mungen sowie der PCV absetzen will. Das hie√üe, v.a. wenn Ch√°vez als Symbolfigur da mitz√∂ge, ein vorl√§ufiges Ende des bolivarianischen Projektes auf dem status quo. Gleichzeitig stiege damit die Gefahr, dass die Rechte in Venezuela parlamentarisch die Mehrheit erringen k√∂nnte, sollte das Zerw√ľrfnis innerhalb des Regierungslagers zu tief werden.

Beides jedenfalls könnte der Anfang eines Rollbacks in Lateinamerika sein.
Hier zeigt sich jedenfalls konkret, wo die Grenzen eines rein antiimperialistischen Gesellschaftskonzepts verlaufen.

Wer spanisch kann, sollte ab und zu mal die Seite der PCV und ihrer Zeitung Tribuna Link ...jetzt anmelden! frequentieren, die sich sehr kritisch mit der Becerra-Auslieferung befasst.
NEUER BEITRAG03.05.2011, 18:43 Uhr
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SeppAigner
SeppA
igner
Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Die PCV argumentiert detailliert juristisch unter Ber√ľcksichtigung des nationalen und internationalen Rechts und kommt zu dem Schluss, dass die Auslieferung illegal war - von Solidarit√§t abgesehen.

Die Darstellung von Chavez und PCV widersprechen sich: Die PCV sagt, auf der Internet-Site von Interpol gebe es keinen Fahndungsbefehl, während Chavez behauptet, es gebe einen, und zwar einen von besonderer Dringlichkeit. Das ist kein Detail, sondern entscheidend.

Wenn Chavez recht hätte, wäre es ja so: Becerra bleibt in Schweden unbehelligt, steigt dort in ein Flugzeug, bleibt auch bei der Zwischenlandung in Deutschland unbehelligt von den deutschen Behörden und landet schliesslich in Venezuela. Das wäre schon "eigenartig" und zwar auch von Seiten Becerras, der ja als steckbrieflich Gesuchter bewusst in Kauf genommen hätte, Venezuela in Schwierigkeiten zu bringen, wenn er "offiziell" dort einreist.

Aber eben dies sei nicht der Fall, sagt die PCV. Wenn sie recht hat, gibt es nur zwei M√∂glichkeiten: Entweder l√ľgt Chavez oder er ist get√§uscht worden. Und wenn die PCV-Darstellung richtig ist, muss Chavez entweder √∂ffentlich sagen, dass er get√§uscht worden ist. Wenn er bei seinem Standpunkt bleibt, kann das nur politisch interpretiert werden und w√§re tats√§chlich ein sehr besorgniserregendes Zeichen. Er hat in den letzten zw√∂lf Jahren schon ein paarmal befremdliche Schlenker gemacht - etwa der Versuch, die PCV und andere unter Drohungen in die PSUV zu zwingen - und sich bisher stets ausdr√ľcklich oder stillschweigend korrigiert. Also mal sehen. Becerra hilft das allerdings so und so nicht.
NEUER BEITRAG05.05.2011, 21:23 Uhr
Nutzer / in
IvanDrago

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Chavez hat in der Rede zum ersten Mai in Caracas dazu Stellung bezogen, ich habe nich alles verstanden, aber schon einiges.

Chavez hat gesagt das es sich eindeutig um eine Falle fuer ihn handelt, da wie SeppAigner bereits geschrieben hat becerra in Schweden und Deutschland unbehelligt geblieben ist. Weiter hat er gesagt das ER die Verantwortung fuer den bolivarianischen Prozess hatt und somit auch ueber diese Entscheidung. Insgesammt hat er in dieser Rede ziemlich viel von SICH und SEINER Verantwortung und Entscheidungen gesprochen. Das haben auch die Venezuelaner (ehem. pol. Fluechtlinge aus Argentinien) gesagtmit denen ich die Rede gesehen habe, das die gesammte Rede sehr auf Chavez bezogen war (sie haben sogar von autocrazia geredet).
Weiterhin hat er sich eindeutig in seiner Rede gegen die radikale Linke (er hat zwar nicht die PCV genannt, aber von marxiten-leninisten gesprochen) gewandt, die Ihn fuer seine Entscheidung der Auslieferung kritisiert hat. Er sagte sie seien kurzsichtig und wuerden dadurch dem Prozess an sich schaden. Gleichzeitig wurden jedoch direkt vor Ihm waehrend seiner Rede PCV Fahnen geschwenkt, und auch uebertrieben lange gefilmt. So wurden Transparente und Fahnen der PCV fast laenger gezeigt als PSUV Fahnen, warum das so war weiss ich nicht, auffaellig war es allemal!
Soviel zu der Rede, er hat noch mehr gesagt, was ich allerdings nicht verstanden habe.
Weiterhin soll Chavez einen Anruf von Santos (dem Praesident von Columbien) erhallten haben, der ihn aufgefordert hat Becerra auszuliefern und Chavez solla anschliessend gesagt haben sein Freund Santos haette ihn angerufen! In der Rede hat er davon natuerlich nichts gesagt, und ich weiss auch nicht inwieweit das stimmt. Ansonsten faehrt Chavez momentan generell eher eine Schiene der Versoehnung mit Columbien, da auch Santos nicht so hart in Sachen Venezuela ist wie sein Vorgaenger.
Auf jeden Fall hat Chavez damit auf seiten der PCV und anderer kommunistischer Kraefte eindeuti an Sympathien verloren. Ich werde wahrscheinlich die Woche nach Cumana fahren und mich dort mit Leuten aus der PCV und JCV treffen und natuerlich auch ueber diese Dinge sprechen, sobald ich mehr weiss schreib ich es hier rein.
NEUER BEITRAG06.05.2011, 14:32 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @ Ivan Drago: Du meinst diese Rede, oder? Fahnen sehe ich da keine. Und der Beifall aus dem Publikum ist auch eher verhalten, das zeigen jedenfalls die Schwenks in die Halle. Ch√°vez scheint auch erst durch die Zwischenrufe auf das Thema zu kommen. Inhaltlich ist das zumindest mehr als mager, zumal er die entscheidende Frage, warum die venezolanische Regierung einen schwedischen Staatsb√ľrger wegen eines vermeintlichen Terrorismusersuchens nach Kolumbien abschiebt, dabei weder die schwedische Botschaft, noch P√®rez Becerras Familie (Frau, Kinder) informiert. Ch√°vez weiss doch selber ganz genau, dass in Kolumbien alle linken Bewegungen und Organisationen automatisch als FARC-Mitglieder verfolgt und kein rechtsstaatliches Verfahren zu erwarten haben. Dass in Kolumbien gefangene Oppositionelle gefoltert werden, weiss Ch√°vez auch.

Also: Ganz billige Show, die aber sehr gut zeigt, dass die Regierung ihre Entscheidung aus ganz anderen Gr√ľnden vorgenommen hat, die aber √∂ffentlich offenbar nicht er√∂rtert werden sollen. Die PCV hat dazu ja eine recht ausf√ľhrliche Pressekonferenz abgehalten (s. Seite der PCV).
Besonders √ľbel die G√§nsef√ľsschen in der Rede: immer wieder das "este Senor", dann fragt Ch√°vez noch scheinheilig nach dessen Namen. Er habe die "papa caliente" (hei√üe Kartoffel) zugeschoben bekommen. Blablubb.

Wie schon weiter oben von mir geschrieben, werden f√ľr Ch√°vez Schwenk entweder innenpolitische Gr√ľnde (also ein Erstarken des Bourgeoisie-Fl√ľgels der PSUV) und/oder au√üenpolitische (eine neue Basis der Zusammenarbeit mit Kolumbien, wobei die FARC und die linke Opposition Kolumbiens derzeit fallengelassen wird) ausschlaggebend gewesen sein.

Was mich interessierte ist, a) wie die Genoss_innen in Venezuela, die Du triffst, darauf reagieren und b) wie die b√ľrgerlichen Oppositionsmedien die Angelegenheit verbraten. Vielleicht magst Du dazu bei Gelegenheit kurz etwas schreiben. Danke!
NEUER BEITRAG06.05.2011, 14:47 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela P√©rez Becerras Anncol-Kollege Su√°rez scheint mir da eine vern√ľnftige Haltung einzunehmen:

"Wir sind nat√ľrlich alle betroffen, dass der Kollege an die f√ľr ihre Menschenrechtsverletzungen bekannten Beh√∂rden Kolumbiens ausgeliefert wurde." Zugleich lehnte er undifferenzierte Angriffe auf die Regierung von Ch√°vez ab. "Ich denke, dass dahinter ein Kampf der Ideologien innerhalb des Bolivarianismus steht", so Su√°rez gegen√ľber amerika21.de. Die Konsequenz sei, die Linke in Venezuela weiter zu st√§rken, "weil Ch√°vez offenbar von rechts unter Druck gesetzt wird".

"Ich glaube, dass der Druck auf die Ch√°vez-Regierung in diesem Fall Teil eines gr√∂√üeren Plans ist", res√ľmiert der Exil-Aktivist: "Die Solidarit√§t soll geschw√§cht werden, um den Prozess im zweiten Schritt frontal anzugreifen." Unmittelbar sei nun Solidarit√§t mit P√©rez notwendig, stellte Su√°rez fest: "Es gibt derzeit keine Garantien f√ľr seine Gesundheit und sein Leben."


Also die linken Kr√§fte in Venezuela st√§rken, das heisst auch, den linken Fl√ľgel der PSUV.
Die Frage ist, wo sich Ch√°vez (als Galionsfigur des revolution√§ren Prozesses) in einem solchen internen Machtkampf positionieren wird. Keine leichte Zeit f√ľr die PCV.
NEUER BEITRAG09.05.2011, 19:54 Uhr
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SeppAigner
SeppA
igner
Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela RedGlobe bringt eine Stellungnahme der PSUV zum "strategischen B√ľndnis" mit der PCV:
Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG09.05.2011, 22:40 Uhr
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IvanDrago

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @Retmarut: Nein, ich meine die Rede die er auf der 1.Maidemo gehallten hat, ich habe leider keine Kopfhoerer am start weshalb ich nichts zu der Rede die du meinst sagen kann. Also die Genossen hier sind sich eigendlich alle einig das es ein Verrat von Chavez war, die Strassen von Caracas sind auch seit einigen Tagen voll von Spruhereien fuer die FARC und gegen den "traidor chavez". Leider gibt es hier grade viele Probleme, weshalb ich wenig Zeit habe mich mit Genossen zu besprechen...
Werd versuchen die Tage niochmal ausfuehrlicher zu antrorten...
NEUER BEITRAG10.05.2011, 00:16 Uhr
EDIT: retmarut
10.05.2011, 00:27 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @ Ivan Drago:
Das verlinke Youtube Video ist die 1.Mai-Rede von Ch√°vez. Vielleicht hat er an dem Tag ja mehrere gehalten. Welche genau meinst Du denn?
In dem Video jedenfalls, das ich verlinkt habe, räumt Chávez seine Verantwortung ein und versucht, die Angelegenheit zu bagatellisieren.

"traidor chavez" - Das geht dann aber in eine v√∂llig falsche Richtung! Kritik an der Entscheidung Ch√°vez ist v√∂llig richtig, aber doch bitte nicht solche Andockfl√§chen f√ľr die rechte Opposition! - Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie die PJ-Jugend da nachts die Stra√üen mit "Traidor Ch√°vez"-Taggs vollspr√ľht und sich schon auf die kommenden Wahlen freut.
Eine Linke, die jetzt blindlings gegen Ch√°vez ins Horn bl√§st, macht nolens volens den Trompeter f√ľr die rechte Opposition.

Wie ich ja schon in Anlehnung an Su√°rez schrieb, m√ľssen jetzt die linken Kr√§fte in der PSUV unterst√ľtzt werden und darf eben nicht mit dem Dampfhammer auf die PSUV und Ch√°vez eingedroschen werden. Denn ein b√ľrgerlicher Rollback in Venezuela hilft weder der sozialistischen bzw. linksbolivarianischen Bewegung im eigenen Land noch der linken Opposition (inkl. FARC) in Kolumbien.

Ch√°vez hat √ľbrigens auf die Kritik schon reagiert, indem er Forderungen der linken Basisbewegung, die bisher im Parlament blockiert wurden, per Pr√§sidialdekret umgesetzt hat, darunter u.a. Vergabe von Landtiteln an Siedler_innen (auch f√ľr bisher private Grundst√ľcke).

Und (Sepp wies darauf schon hin) die PSUV hat auch schon klargestellt, dass von ihrer Seite kein weiterer Konflikt mit der PCV und anderen Unterst√ľtzer_innen gesucht wird, was doch eine recht deutliche Ansage gegen√ľber der b√ľrgerlichen Str√∂mung innerhalb der PSUV ist.
NEUER BEITRAG10.05.2011, 02:05 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @ IvanDrago: Ich schätze, Du meinst diese Rede von Chávez, gehalten auf der Av. Bolivar.
Das Thema Pérez Becerra kommt ab 2:20.
Die Topoi sind √ľbrigens die gleichen wie in der anderen Rede am 1.Mai. Was er hier aber zus√§tzlich als Argument bringt auf der Av. Bolivar: Ein Nichteingehen auf die kolumbianische Auslieferungsanforderung (√ľber Interpol) h√§tte einen Vorwand f√ľr eine imperialistische Invasion gegen Venezuela geliefert. Nun wissen wir ja alle, a) wie die US-Au√üenpolitik tickt und dass ihr kein Vorwand zu platt ist f√ľr die Begr√ľndung einer Intervention und b) √ľber die grunds√§tzliche strategische Planung der USA, einen evtl. Bodenkrieg von Kolumbien aus zu f√ľhren (entsprechende paramilit√§rische Gruppen des kolumbianischen Staates sind ja in den letzten Jahren immer wieder mal auf venezolanischem Territorium dingfest gemacht worden). Dass aber gerade aus dem Fall Becerra (die "hei√üe Kartoffel") eine ernste au√üenpolitische Krise im obigen Sinne werden k√∂nnte, wage ich doch arg zu bezweifeln. Zudem jetzt, wo die USA neben Irak und Afghanistan auch noch in Libyen mitbomben, also ein Gros der milit√§rischen Kapazit√§ten derzeit gebunden ist.

Du schriebst: "Gleichzeitig wurden jedoch direkt vor Ihm waehrend seiner Rede PCV Fahnen geschwenkt, und auch uebertrieben lange gefilmt. So wurden Transparente und Fahnen der PCV fast laenger gezeigt als PSUV Fahnen, warum das so war weiss ich nicht, auffaellig war es allemal!"

Den Eindruck möchte ich wie folgt korrigieren: Die ganze Chávez-Ansprache ging vorher schon gute 50-60 Minuten (die ich mir gerade audivisuell reingepfiffen habe), und da waren genau dieselben Transparente und Fahnen an den Stellen zu sehen und eingeblendet. Die wurden da genauso lange und intensiv im Bild gezeigt wie bei dem Becerra-Teil der Rede. - Eine spezielle "Regie" seitens Chávez liegt da also nicht vor.

PS: √úbrigens eine sehr faszinierende 1.Mai-Kundgebung in Caracas. All diese selbstgemalten und -gebastelten Schilder etc. machen deutlich, was den Leuten diese Kundgebung und was ihnen auch Hugo Ch√°vez bedeutet. Ich fand das sehr beeindruckend.

NEUER BEITRAG11.05.2011, 15:39 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Sicher kein direkter Deal Walid Makled gegen Pérez Becerra, aber es zeigt doch, dass Kolumbien die Auslieferung Pérez Becerras honoriert.

Gestern wurde der venezolanische Drogenboss Walid Makled, der vor einigen Jahren schon in Kolumbien Schutz gesucht hatte, an Venezuela ausgeliefert, damit ihm dort der Prozess gemacht wird. Es lag auch ein Auslieferungsersuchen seitens der USA vor, aber Bogotá gab diesmal Caracas den Vorzug. Das deutet stark darauf hin, dass auch Kolumbien unter seinem neuen Präsidenten derzeit versucht, die Beziehungen zu Venezuela wieder einigermaßen zu normalisieren.

So gesehen könnte die Auslieferung von Pérez Becerra Teil einer neuen außenpolitischen Strategie Venezuelas sein, Kolumbien als anti-bolivarianisches Aufmarschgebiet der USA zu neutralisieren. Das wäre dann tatsächlich eine Entwicklung, die ein ganz anderes Licht auf die Sache wirft.

PS: Das entbindet nat√ľrlich niemanden der Solidarit√§t mit P√©rez Becerra, der weiterhin in kolumbianischer Haft sitzt.
NEUER BEITRAG11.05.2011, 20:39 Uhr
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IvanDrago

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @Retmarut: Ok, die ganzen 50min vorher habe ich nicht gesehen.
Ja, wie viel den armen hier der Prozess und Chavez bedeutet merkt man immer wieder in den Gespraechen mit den Leuten... Wohingegen in der JPC die Leute Chavez und den Prozess realistischer sehen, bei den "einfachen Leuten" herrscht eher ein "Papa Chavez wird das schon machen" und "Papa Chavez wird schon wissen was er tut" vor.
Ja, das mit dem neuen Verhaeltniss zu kolumbien sagen die Leute der PSUV mit denen ich gesprochen habe auch, wobei es bei einigen eher nach einer Entschuldigung und bei anderen eher nach einer Hoffnung klingt...
Wobei ich aber glaube das die Antichavezstimmung hauptsaechlich von der Jugend ausgeht, die fuehrenden Koepfe der PCV wissen glaub ich ganz genau das sie Chavez brauchen und werden ihn auch weiterhin unterstuetzen!
NEUER BEITRAG18.05.2011, 00:30 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Die neue Basis zwischen Bogot√° und Caracas wird flei√üig von den USA et al. torpediert, wie √ľblich mit angeblichen FARC-Geschichtchen. Interessante (deutschsprachige) Zusammenfassung in der Correos de las Americas. (Dank an Sepp Aigner f√ľr den Linkhinweis!)

In Santos eigener Zeitung wird jedenfalls eine Position eingenommen, die nicht der US-amerikanischen entspricht. Er verfolgt offenbar wirklich eine Ann√§herung an Venezuela und damit einen anderen Kurs als sein Vorg√§nger Uribe. (Dabei kommt Santos doch aus dem selben Stall und war unter Uribe verantwortlich f√ľr die Auf- und Ausbau paramilit√§rischer Verb√§nde sowie die Ermordung von Ra√ļl Reyes und Genoss_innen auf ecuadorischem Territorium. - Ecuador h√§lt immer noch ein Auslieferungsersuchen gegen ihn wegen Mordes aufrecht, wenn ich mich nicht irre.)

NEUER BEITRAG20.05.2011, 19:35 Uhr
Nutzer / in
SeppAigner
SeppA
igner
Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Die KKE meint dazu das:
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NEUER BEITRAG31.05.2011, 22:50 Uhr
Nutzer / in
IvanDrago

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Ich habe die letzte wochen mit Leuten aus der JCV gesprochen, und fuer die gibt es keine Entschuldigung fuer die Auslieferung. Das Chavez damit ein neues Verhaelltniss zu Columbien aufbauen will sehen sie zwar auch so, aber erstens ist das fuer sie kein Grund einen Genosen auszuliefern und zweitens sagen sie das in den wirklich wichtigen entscheidungen (wie etwa krieg oder frieden) Columbien sowieso nicht ohne die USA entscheiden koennen. Leider ist meine Zeit im Inet gleich zuende. Jan und ich fahren in nen paar tagen nach Columbien, mal sehen was die dazu sagen....
NEUER BEITRAG02.06.2011, 23:01 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Und schon wieder eine "heiße Kartoffel" (wie Hugo Chávez das so nennt):

Festnahme von Juli√°n Conrado (FARC) in Venezuela. Auch hier droht wieder eine Auslieferung an Kolumbien. Vielleicht agiert die venezolanische Regierung diesmal nicht wieder wie der Elefant im Porzellanladen. (Bleibt jedenfalls zu hoffen. Denn irgendwann ist das linke Tafelsilber aufgebraucht.)

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Die PCV jedenfalls will eine nationale und internationale Debatte √ľber den bolivarianischen Umgang mit Revolution√§r_innen, die andernorts als "Terrorist_innen" verfolgt werden, f√ľhren. Zumal bei der Abschiebung von P√©rez Becerra offenbar noch nicht einmal die venezolanischen Gesetze eingehalten wurden.

Gerade jetzt, wo es an den Aufbau des gemeinsamen Wahlb√ľndnisses "Patriotischer Pol" aus PSUV, PCV und anderen geht, w√§re eine leichtfertige Auslieferung jedenfalls √§u√üerst kontraproduktiv.
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