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NEUES THEMA18.12.2012, 13:28 Uhr
Nutzer / in
IvanDrago

• PSUV siegt bei Regionalwahlen 20:3 Caracas. Die sozialistische Partei des venezolanischen PrĂ€sidenten Hugo ChĂĄvez ist gestĂ€rkt aus den Regionalwahlen am Sonntag hervorgegangen. Von 23 Gouverneursposten gewann die PSUV 20. Insbesondere der Wahlsieg in den traditionell von der Opposition regierten Bundesstaaten TĂĄchira und Zulia im Westen des Landes dĂŒrfte fĂŒr das ChĂĄvez-Lager als besonderer Erfolg gelten. Der PrĂ€sidentschaftskandidat der Opposition, Henrique Capriles Radonski, konnte jedoch im Bundesstaat Miranda einen wichtigen Sieg gegen den ehemaligen VizeprĂ€sidenten ElĂ­as Jaua verbuchen. Auch in den Bundesstaaten Lara und Amazonas konnten sich die Kandidaten der Rechten durchsetzen.

Die Ergebnisse wurden um neun Uhr Abend (Ortszeit) von der PrĂ€sidentin des Nationalen Wahlrats (CNE) bekannt gegeben. Sie betonte den friedlichen Ablauf der Wahlen und sprach von einer neuen "brillianten Seite" in der Geschichte der venezolanischen Demokratie. Der Wahlkampfleiter der PSUV, Jorge RodrĂ­guez, sprach nach Bekanntgabe der Ergebnisse von einem "perfekten Sieg" des Regierungslagers. Der Sprecher des OppositionsbĂŒndnisses "Tisch der Demokratischen Einheit" (MUD), RamĂłn Guillermo Aveledo, gestand am Abend zwar ein, "einige Staaten" verloren zu haben. Das venezolanische Volk lasse sich aber dennoch nicht "beugen" und die Wahlergebnisse erkenne der MUD erst an, nachdem sie ĂŒberprĂŒft worden seien.

Die Wahlbeteiligung war im Vergleich zu den PrĂ€sidentschaftswahlen vor sechs Wochen deutlich geringer. WĂ€hrend am 7. Oktober ĂŒber 80 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten, nahmen am Sonntag nur 53,94 Prozent teil.

Die Stimmung bei den Regionalwahlen war deutlich entspannter als bei den PrĂ€sidentschaftswahlen Anfang Oktober. In den Wahllokalen waren bereits am Freitag die elektronischen Wahlmaschinen aufgebaut worden. Auf zwei großen Tafeln konnten die rund 17 Millionen Abstimmungsberechtigten ihre Kandidaten auswĂ€hlen. Weil bei den Regionalwahlen neben den Gouverneuren auch die Mitglieder der Regionalparlamente bestimmt werden, waren einige WĂ€hler allerdings ĂŒberfordert. "Einige kommen zur Wahl, ohne mit dem System vertraut zu sein", sagte ein Beobachter des OppositionsbĂŒndnisses MUD gegenĂŒber amerika21.de. Andere Parteienvertreter beider Lager bescheinigten indes einen komplikationsfreien Ablauf. Vertreter der nationalen Wahlbehörde CNE sagten am Abend zu, die entsprechenden Beobachtungen der 40 internationalen Wahlbegleiter auszuwerten.

Ebenfalls gegenĂŒber amerika21.de hob der Generalmajor Wilmer Barrientos die Rolle der Armee hervor. "FĂŒr uns ist sehr wichtig, dass die Armee eine politische und soziale SensibilitĂ€t bekommt", sagte der ranghohe MilitĂ€r nach seiner Stimmabgabe im Verwaltungsbezirk Sucre, Miranda. Aus diesem Grund wĂŒrden MilitĂ€rs fĂŒr den Einsatz wĂ€hrend Wahlen in dem sĂŒdamerikanischen Land stetig geschult. Die Armee halte sich aus den politischen Prozessen jedoch strikt heraus und beschrĂ€nke sich auf die Absicherung sicherer Wahlen.

Zugleich begrĂŒĂŸte Barrientos die PrĂ€senz der internationalen Wahlbegleiter. Es freue ihn, dass der Wahlprozess auch international auf Interesse stoße. Am Nachmittag gab der MilitĂ€r, der fĂŒr das Sicherheitsprogramm Plan RepĂșblica verantwortlich ist, auf einer Pressekonferenz 19 Festnahmen wegen VerstĂ¶ĂŸen gegen die Wahlgesetzgebung bekannt.

Überschattet wurde die Abstimmung von der Krankheit des PrĂ€sidenten Hugo ChĂĄvez, der sich vor wenigen Tagen in der kubanischen Hauptstadt Havanna einer schweren Krebsoperation unterziehen musste. Nach EinschĂ€tzung von Aktivisten in Venezuela hat die Erkrankung vor allem auf die AnhĂ€nger des sozialistischen Politikers eine mobilisierende Wirkung gehabt. "Die Nachricht eines erneuten medizinischen Eingriffs hat in Basisbewegungen in Venezuela auch Debatten ausgelöst", sagte JesĂșs Blanco, BegrĂŒnder des lokalen BĂŒrgerfernsehens TV Caricuao. Es sei vor allem deutlich geworden, dass politische NachwuchskrĂ€fte ausgebildet werden mĂŒssten, die in Zuk

[...]
NEUER BEITRAG18.12.2012, 13:28 Uhr
Nutzer / in
IvanDrago

[...] PSUV siegt bei Regionalwahlen 20:3 [...]

unft FĂŒhrungsposten ĂŒbernehmen können, so Blanco. Allerdings habe die Erkrankung des PrĂ€sidenten auch die Einheit der RegierungskrĂ€fte gestĂ€rkt, fĂŒgte der Basisaktivist hinzu.

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[ENDE]

NEUER BEITRAG18.12.2012, 13:45 Uhr
Nutzer / in
Toto

PSUV siegt bei Regionalwahlen 20:3 In dem Bundesland Portugesa erreichte der kommunistischen Kanididaten gegen die PSUV ein "Achtungsergebnis" von 22 % der WĂ€hlerstimmen und ĂŒberfolg sogar die rechten Gegenkanididaten. Der PSUV-Amtsinhaber wurde wiedergewĂ€hlt.

NEUER BEITRAG18.12.2012, 14:11 Uhr
Nutzer / in
retmarut

PSUV siegt bei Regionalwahlen 20:3 Wobei fĂŒr die Region Portuguesa der Korrektheit halber angemerkt werden sollte, dass die Tupamaros 10%-Punkte dieses fabelhaften Ergebnisses der gemeinsamen Liste eingebracht haben. Und die 13,42% der PCV sind wirklich ein super Ergebnis.

"Einen besonderen Achtungserfolg konnten die Kommunisten und die hier mit ihnen verbĂŒndeten Tupamaros in Portuguesa feiern. Nach Wahlgewinner Wilmar Castro von der PSUV, der sich mit 53,96 Prozent durchsetzen konnte, belegten sie hier mit 24,51 Prozent den zweiten Platz. Dazu steuerte die PCV 13,42 Prozent bei, die Tupamaros erreichten 10,3 Prozent, die kleine CRV kam auf 0,77 Prozent." [Redglobe 17.12.2012]

Ich finde das ĂŒbrigens eine sehr gute Strategie der PCV: Überall dort, wo es möglich ist, gemeinsame Listen mit der PSUV anzustreben und dabei Kandidaten des linken PSUV-FlĂŒgels unterstĂŒtzen. Wenn die PSUV vor Ort darauf nicht eingeht, ggf. eigene PCV-BĂŒndnislisten aufstellen. (Das ist natĂŒrlich nur da sinnvoll, wo es kein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der rechten Opposition gibt.)

Erinnert entfernt an die Einheitsforntpolitik zwischen der KP China und der Guomindang zwischen 1924 und 1927, die ja ebenfalls zu einem raschen Anwachsen der KP China und des proletarischen Klassenbewusstseins gefĂŒhrt hat. Zwei Gefahren sollte mensch sich aber bewusst sein:
1. Es wird auch innerhalb der KP eine opportunistische Strömung entstehen (siehe derzeit in SĂŒdafrika Teile der SACP), die gut im Auge behalten und politisch neutralisiert werden muss.
2. Beim Wegfall der FĂŒhrungspersönlichkeit einer solchen antiimperialistischen Bewegung (hie Sun Yatsen, da Hugo Chavez) besteht stets die Gefahr, dass sich der rechte FlĂŒgel seiner Partei im internen Machtkampf durchsetzen kann und dann zur antikommunistischen Speerspitze wird. (In China wurde 1927 fast die gesamte KP vernichtet, ganz Ă€hnlich in Indonesien nach dem Tode Sukarnos 1966 ist die dortige KP, immerhin damals die drittgrĂ¶ĂŸte der Welt, durchs MilitĂ€r vollstĂ€ndig ausgelöscht worden.)
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