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NEUES THEMA22.09.2005, 16:54 Uhr
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Stephan

• nach der Wahl ist vor der Wahl?! Am Samstag hatte man angesichts der Probeabstimmung unter den Zuschauern des Metzgersohnes Stefan Raab noch am├╝siert gegrinst: Die CDU hatte wenig gewonnen, sogar etwas verloren (Erkl├Ąrung: Die CDU-W├Ąhler schauen den zeitgleich ausgestrahlen Musikantenstadl), wohingegen die FDP ├╝berall gewann. Hatte Guido Ww. wohl ein schmissiges Referat gehalten, so da├č die TV-total-W├Ąhler am├╝siert f├╝r die Liberalen votierten.

Am Sonntag dann, ohne Jugendliche, Dresdner und Ausl├Ąnder aber daf├╝r umsonst, lieferte die richtige Wahl erstaunlicherweise ein ├Ąhnliches Ergebnis: die Linke mit 8% zuwenig f├╝r Achim Bigus - aber genug, um sowohl rotgr├╝n als auch schwarzgelb zu verhindern, dabei souver├Ąn ins Parlament einzuziehen. Die rechtsradikalen Parteien dagegen nur mit dem moralischen Erfolg, die demokratische Wahl in Dresden ein wenig aufgehalten zu haben - man kann hoffen, da├č sie diesen Erfolg das n├Ąchste Mal wiederholen wollen.

Das Ergebnis war dann bemerkenswert einfach: Es gibt zwei Gro├če und drei Kleine. Man braucht ├╝r die Regierung beide Gro├če oder eine Gro├če mit zwei Kleinen, selbst f├╝r Nichtmathematiker ein klares Bild. Und mit dem allseitigen Verzicht auf die Linke.PDS bleiben nur noch drei M├Âglichkeiten, die hier kurz diskutiert werden sollen:

Gro├č-Klein-Klein 1: Ampel
Die beiden kleinen Parteien sind Gelbgr├╝n, dazu die SPD mit Gerhard Schr├Âder. Gemeinsame Inhalte sind nur mikroskopisch - deutlich geringer beispielsweise als in der angelehnten Rot-Rot-Gr├╝n-Konstellation, zudem d├╝rfte das Umfallen der FDP dieser nicht sonderlich liebenswerten Partei den Garaus machen, hat sie ihre zehn Prozent doch zum gro├čen Teil Unionsw├Ąhlern zu verdanken, de keine gro├če Koalition wollen. Dies w├Ąre zwar nicht schlecht, leider wissen dies auch die FDP-Oberen, so da├č dieses Modell nur theoretischer Natur ist, sollte nicht noch ein Erdbeben (CDU klagt gegen die FDP vor dem Verfassungsgericht auf Parteienverbot wegen Antisemitismus und Westerwelle) alle, aber auch g├Ąnzlich alle Randbedinguingen ├Ąndern.

Gro├č-Klein-Klein 2: Schwampel oder Jamaika
Die CDU hat deutlich bessere Chancen, sich den beiden kleinen Parteien als gro├čer Partner anzudienen. Die inhaltlichen Gemeinsamkeiten sind deutlich gr├Â├čer, so halten sie von Gewerkschaften alle nicht viel und Windr├Ąder als Steuerspamodelle f├╝r Besserverdiener w├╝rden auch auf breite Zustimmung sto├čen. Die Gr├╝nen m├╝├čten auf den ohnehin marginalisierten linken Rest verzichten und auch Feigenbl├Ątter wie Trittin entsorgen, daf├╝r d├╝rfte Joschka Au├čenminister bleiben und die gleiche Politik weiterf├╝hren, die er bislang, und die vordem Kinkel und Genscher praktizierten. Seit der Abkehr von der Hallsteindoktrin hat es kaum ├änderungen in der Au├čenpolitik gegeben, auch der Angriffskrieg von Rotgr├╝n gegen Jugoslawien war in der Kohlregierung durch mehrere Auslandseins├Ątze vorbereitet worden. ├╝r mich ist diese Option eine recht wahrscheinliche, wenn die Partner ihren ideologischen Ballast - anders kann man diese Grunds├Ątze kaum nennen - fallenlassen.

Gro├čGro├č: Gro├če Koalition
Die SPD erinnert in ihren Jubelst├╝rmen und ihrer Autosuggestion an den VfL Bochum der letzten Saison unter Trainer Neururer (rief ├╝brigens zur Wahl von CDU/CSU auf). Gerade noch mit einer derben Klatsche aus der Regierung geflogen, feiert sie sich selbst als Wahlgewinner und st├Ąrkste Partei mit Regierungsanspruch. Die Selbstverblendung des Fu├čballklubs ("wir habe zu viel Potential, um abzusteigen") endete mit dem Abstieg und dem ├╝berf├Ąlligen Trainerrauswurf, die Autosuggestion der SPD hat zun├Ąchst einmal die Messerwetzer der zweiten CDU-Reihe (Koch, Wulff, Merz) ruhig gestellt, und wird eventuell die Koalition vollkommen unm├Âglich machen. Mit einem Winkeladvokatentrick versucht die ├Ąlteste Partei Deutschlands (nach dem Zentrum und nach ein, zwei Namens├Ąnderungen) die st├Ąrkste Rolle z spielen: CDU und CSU werden als zwei Parteien gesehen, deren Ergebnis man nicht zsammenaddieren d├╝rfe. Allm├Ąhlich beginnen die SPD-Oberen, selbst daran zu glauben, was die Sache nicht besser macht. Das historische Beispiel war 1966, als die SPD 39,3% und die CDU au├čerhalb Bayerns 38% hatte - Kanzler der Koalition wurde "trotzdem" der Ex-Nazi Kiesinger (CDU). Das l├Ąrmende und l├Ącherliche Voranpreschen Gerhard Schr├Âders vergiftet allenfalls den Boden f├╝r etwaitige Nachfolger, die dann Juniorpartner unter Merkel sein k├Ânnten - Peer Steinbr├╝ck, abgew├Ąhlter NRW-Chef zu Beispiel.
Inhaltlich w├Ąre die gro├če Koalition vermutlich besser f├╝r die Errungenschaften des Proletariats, sprich relativ kurze Arbeitszeit, Urlaub, Mitbestimmung, Tarifautonomie, Fl├Ąchentarifvertrag. Au├čenpolitisch gibt es ja (s.o.) ohnehin Konsenz, nur innenpolitisch d├╝rften sich die Scharfmacher Schily und Beckstein an der Fu├čballWM so richtig austoben, Ausl├Ąnder m├Âgen sie nun beide nicht, da f├Ąnde sich bestimmt ein Konsenz.

Neuwahl:
Als unltima ratio bliebe immer noch die Neuwahl. W├╝rde man sich schnell darauf verst├Ąndigen, k├Ânnte man sich die Nachwahl im Tal der Ahnungslosen sparen, die NPD m├╝├čte dann weitere Todeskandidaten nominieren. Profitieren w├╝rde vermutlich die CDU, die nicht erneut einen so miserablen Wahlkampf machen w├╝rde, und die dann vielleicht sogar die schwarz-gelbe Mehrheit erreichen k├Ânnte. Die SPD m├╝├čte versuchen, die Schuld f├╝r die Neuwahl bei den Christdemokraten abzuladen, die bis ins Groteske reichenden Jubelst├╝rme w├Ąren ein erster Beleg daf├╝r. Ob die Linke dann wieder bei 8% landet, bleibt abzuwarten.
NEUER BEITRAG22.09.2005, 17:21 Uhr
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Stephan

nach der Wahl ist vor der Wahl?! eine Entschuldigung sei angemerkt: Ich schickte diesen Artikel ├╝ber die Chessshoutbox nach China, wo secarts ihn dann ver├Âffentlichte - so erkl├Ąrt und entschuldigt sich vielleicht die Bleiw├╝ste. Wenn des S. wieder da ist, gibts auch von mir wieder Artikel mit Bilderchen und vielen Abs├Ątzen smiley
NEUER BEITRAG23.09.2005, 18:25 Uhr
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secarts

nach der Wahl ist vor der Wahl?! Diesmal war ich auf die Lageeinschaetzung, die auf Link ...jetzt anmelden! in gewohnt sueffisantem Tone zur Wahl fuer gewoehnlich veroeffentlicht wird, selbst mal besonders gespannt; kriege ich doch hier in China einfach nicht soviel mit wie normalerweise daheim...
Vielen Dank an Stephan, dass er diese Aufgabe uebernahm, und gleich mal eine Frage ans Plenum:

Ich bekomme hier in den TV-Nachrichten zwar mit, dass eine Koalitionsoption nach der anderen zu platzen scheint - sind erneute Wahlen realistisch oder was mag sonst passieren? Nach einiger Zeit Hickhack doch eine Grosse Koalition? (dies zumindest ist in den Einschaetzungen vor Ort seit ungefaehr einer Woche vor der Wahl die favorisierteste Meinung)

Ansonsten an alle viele Gruesse; mir geht's gut, ich bin wieder in subtropischer Hitze in Guangzhou angekommen und irgendwie doch ganz froh, dass ich die ganzen Erguesse der deutschen Journaille ueber Gerd 'n' friends nicht so mitkriege...

Secarts
NEUER BEITRAG23.09.2005, 19:21 Uhr
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Stephan

nach der Wahl ist vor der Wahl?! nach einer knappen Woche scheinen die Ampeln auf Rot zu stehen, dahingegen macht Gerhard Schr├Âder einen R├╝ckzieher von seinem Auftritt in der Berliner Runde am Wahltag. So bleibt uns also das Schlimmste erspart (Schwampel) und das Lustigste vorenthalten (Ampel mit FDP-Untergang). Ich glaube, da├č die SPD, signalisiert man ihr glaubhaft einen Einbruch bei einer etwaitigen Neuwahl, statt Schr├Âder einen neuen Zweitkanzler aus dem Hut zaubern wird - andernfalls werden sie Neuwahlen so lange herausz├Âgern (dann aber durchf├╝hren), bis Angie Merkel durch vergebliche Verhandlungen mit allen au├čer der Linkspartei, vom unzufriedenen Unionsmob gest├╝rzt wird.

Eine "Volksfrontregierung" mit allen au├čer schwarzgelb spielt derzeit keine Rolle, die WASG-Reste sind zu m├Ąchtig und als ehemalige Sozialdemokraten zu b├Âse auf ihre alte Partei, als da├č dies irgendwelche Chancen h├Ątte.
NEUER BEITRAG24.09.2005, 19:19 Uhr
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secarts

nach der Wahl ist vor der Wahl?! "Kanzler-Sharing"?

Also Stephan, wenn ich dich richtig verstanden habe, tippst du auf grosse Koalition, aber nicht unter Schroeder, sondern unter einem anderen SPD-Fritzen oder Angie - oder?

Die bescheuertste Idee kam mir eben grad auf SPIEGEL Online Link ...jetzt anmelden! unter die Nase: das sog. "Kanzler-Sharing". Will heissen: erst der Gerd mal locker zwei Jahre, danach die Angie 'ne Runde. Und das Ganze natuerlich als Grosse Koalition.

Klingt irgendwie von hier aus dem Off so ein bisschen nach spaetweimarer Verhaeltnissen... finis germaniae?!
NEUER BEITRAG24.09.2005, 23:12 Uhr
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Maggi

nach der Wahl ist vor der Wahl?! Also die einzigen M├Âglichkeiten die, in meinen Augen, noch m├Âglich sind, sind einmal eine Gro├če Koalition allerdings ohne Angie und Gerd ;) und eine rot-gr├╝ne Minderheitsregierung im dritten Wahlgang(ich denke die Linkspartei w├╝rde sich dazu durchringen).
Die Diskussionen in den Medien sind doch nur Gespl├Ąnkel um das eigendliche Ziel zu ereichen, das begann schon mit der Schwampel, nun sind sie halt beim Kanzler-Sharing. Die Schwampel k├Ânnte zwar in einigen Jahren realistisch werden, aber erst mit der n├Ąchsten Gr├╝nen Generation, derzeit ist dies einfach nicht realistisch.
Ich denke es wird zu der rot-gr├╝nen Minderheitsregierung kommen, aber mehr als abwarten und sich ├╝ber schwachsinnige Ideen zu lachen bleibt einem zurzeit nicht ├╝brig.
NEUER BEITRAG25.09.2005, 07:13 Uhr
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Stephan

nach der Wahl ist vor der Wahl?! Maggi, ich glaube, da├č Du zwei Sachen untersch├Ątzt: Die Wirkung, die eine Tolerierung durch die Linkspartei auf die SED-hassenden Sozialdemokratiew├Ąhler h├Ątte - wobei es kaum mehr Landesregierungen gibt, aus der die SPD herausfliegen k├Ânnte, und zweitens der unerbittliche Ha├č, den viele in der Politik agierenden gegen ├Ąhnlich Denkende und gegen ehemalige Mitstreiter hegen. Die Linkspartei wird noch ein zwei Legislaturperioden brauchen, bios sie sich soweit von SPD und SED emanzipiert hat, mitregieren zu k├Ânnen und zu wollen.

Erstaunlicherweise spielt das Tal der Ahnungslosen, der ber├╝chtigte Wahlkreis Dresden 1, eine, zwar nur psychologische, dennoch wichtige Rolle, gem├Ą├č dem Stoiberwort, da├č (sinngem├Ą├č) wieder die doofen (sic!) Ossis die Wahl entscheiden.

Gelingt es der CDU, den Negativtrend des 18. September umzukehren und wom├Âglich triumphal einen weiteren Sitz zu ergattern, kann die Schr├Âdergefolgschaft ihre Taschenspielertricks in die Tonne kloppen, gelingt es hingegen der SPD dank des Wahlverfahrens nochmals richtig Boden gut zu machen (wird eigentlich noch nach d'Hondt ausgez├Ąhlt?), werden sie Schr├Âder nicht los. Meine neue Prognose: Die CDU r├Ąumt ab und Schr├Âder ist weg - schon ist sie da, die Traumpaarung Merkelfering oder Stoiberbr├╝ck...
NEUER BEITRAG26.09.2005, 15:12 Uhr
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GAST
nach der Wahl ist vor der Wahl?! es wird nach haare-niemeyer ausgez├Ąhlt.
was in dresden gew├Ąhlt wird ist aber ziemlich unbedeutend, weil sich dadurch max 3 sitze ├Ąndern k├Ânnten, aber das nur wenn eine partei 100% der stimmen bekommen w├╝rde, also..... also, so wie es aussieht ist schwampel und ampel sehr unwahrscheinlich und alles mit der pds schwachsinn. also bleibt nur die gro├če ├╝ber, wobei ich davon ausgehe, dass weder schr├Âder noch merkel kanzler werden. das mit dem kanzler-sharing gab es schonmal, ich glaube in israel, aber ich kannmir nicht vorsstellen, dass die sich einigen k├Ânnten,wer die ersten zwei jahre macht.... dass die linken innerhalb der n├Ąchsten
drei vier legislaturperioden in der regierung sind kann ich mir nicht vorstellen. w├Ąre auch f├╝r deutschlands au├čenpolitk eine katastrophe.

@ stephan: ohne fussball gehts wohl nicht?! ;)
NEUER BEITRAG26.09.2005, 16:21 Uhr
Nutzer / in
Maggi

nach der Wahl ist vor der Wahl?! Also um meinen vorigen Beitrag noch mal zu bekr├Ąftigen, die Linkspatei in der Regierung ist nat├╝rlich in den n├Ąchsten Jahren Schwachfug. Was ich meine ist eine rot-gr├╝ne Minderheitsregierung, welche im dritten Wahlgang durch einzelne Mitglieder der Linken gew├Ąhlt werden w├╝rde. Gesetze w├╝rden durch wechselnde Mehrheiten zustande kommen.

Die andere M├Âglichkeit ist die gro├če Koalition. Diese kommt nach meiner Meinung allerdings nur ohne Schr├Âder und Merkel zustande. Beide w├╝rden dann abges├Ągt werden. ;)
NEUER BEITRAG27.09.2005, 17:06 Uhr
Nutzer / in
secarts

nach der Wahl ist vor der Wahl?! " dass die linken innerhalb der n├Ąchsten
drei vier legislaturperioden in der regierung sind kann ich mir nicht vorstellen. w├Ąre auch f├╝r deutschlands au├čenpolitk eine katastrophe"
(Felix)

Also, den versteh' ich jetzt wieder nicht...

So 'ne richtige Katastrophe ist fuer mich z.B. Krieg. Und den fuehren wir bekanntlich schon.
Oder meinst du, der boese Bush wuerde kein Wort mehr mit uns reden, wenn Gysi oder Oskar Aussenminister waere? Oder wir wuerden aus der UNO und der UNESCO fliegen...? Oder gar aus der NATO? Ick kriech dat kalte Jrausen!
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