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NEUES THEMA26.08.2023, 18:37 Uhr
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arktika

• Die 11. Moskauer Sicherheitskonferenz Über die BRD-Siko sind die Medien voll;ĂŒber die Siko der Russischen Föderation erfĂ€hrt man deutlich weniger, aber sie findet statt und hat auch nicht wenige Teilnehmer!

Hierzu ein Bericht von Gert Ewen Ungar in der UZ vom 25. August:

Multipolare Weltordnung gegen westliche Hegemonie


Am 15. August fand die 11. Moskauer Internationale Sicherheitskonferenz statt. Über die Konferenz wurde in den deutschen Medien kaum berichtet, obwohl trotz enormen Drucks aus dem Westen Vertreter aus 76 Staaten daran teilnahmen.

Die Eröffnungsrede hielt Russlands PrĂ€sident Wladimir Putin. Im Anschluss sprachen unter anderem Russlands Außenminister Sergej Lawrow und der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Allein schon durch die Rednerliste wird deutlich, welche Bedeutung Russland der Konferenz beimisst. Dass die deutschen Medien darĂŒber den Mantel des Schweigens breiteten ist daher umso erstaunlicher. Es deutet an, dass sie sich von ihrem Auftrag, objektiv und ausgewogen zu berichten, inzwischen gĂ€nzlich verabschiedet haben. Vertreter des Westens waren auch in diesem Jahr bei der Konferenz nicht anwesend, denn die Veranstaltung wird nicht nur von westlichen Medien, sondern seit 2014 auch von westlichen Politikern boykottiert. So wurde die Moskauer Sicherheitskonferenz ganz von selbst zu einer Art Gegenveranstaltung zur MĂŒnchner Sicherheitskonferenz, die immer unbedeutender wird, da sie die Kontroverse vermeidet. In MĂŒnchen bleibt der Westen unter sich und klopft sich selbst auf die Schulter, in Moskau wird die multipolare Weltordnung gestaltet.

Wie ein roter Faden durchzogen die Worte „Imperialismus“ und „Kolonialismus“ die Reden nicht nur der russischen Vertreter. Es sprachen unter anderem auch der chinesische Verteidigungsminister und sein Amtskollege aus Weißrussland. Auffallend waren die zahlreichen Vertreter aus Afrika. Russland baut seine Beziehungen zu Afrika intensiv aus. Dass es dem Westen koloniale Bestrebungen vorwirft, traf insbesondere bei den Vertretern Afrikas aufgrund deren eigener Kolonialgeschichte auf offene Ohren. Kritisiert wurde das westliche Streben nach Dominanz, der sich alle LĂ€nder außerhalb des „Kollektiven Westens“ unterzuordnen haben.

So sagte der russische Außenminister Lawrow: „Die bloße Möglichkeit der Dominanz eines Landes oder sogar einer Staatengruppe gehört der Vergangenheit an. Wenn der Hohe Vertreter der EU fĂŒr Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell versucht, Europa als einen ‚blĂŒhenden Garten‘ darzustellen, der nur von einem wilden ‚Dschungel‘ umgeben ist, der verbessert werden muss, um ‚zivilisiert‘ zu werden, zeigt das nur noch einmal deutlich: Diese MentalitĂ€t, die es dem Westen ermöglichte, jahrhundertelang die Welt zu regieren, hat in eine Sackgasse gefĂŒhrt. Heute ist es von entscheidender Bedeutung, eine wirklich demokratische multipolare Weltordnung aufzubauen, die auf allgemein anerkannten internationalen Rechtsnormen basiert, vor allem auf den GrundsĂ€tzen der UN-Charta, beginnend mit dem wichtigsten Grundsatz – der Achtung der souverĂ€nen Gleichheit der Staaten, das heißt des natĂŒrlichen und unverĂ€ußerlichen Rechts jeder Nation, ĂŒber ihre eigene Zukunft zu entscheiden.“

Damit ist der Gegenentwurf zur westlichen Hegemonie skizziert. Russland strebt gemeinsam mit China und den LĂ€ndern des Globalen SĂŒdens die Demokratisierung der internationalen Beziehungen auf der Grundlage der UN-Charta an. Der westlichen Dominanz mit ihrer „regelbasierten Ordnung“, deren Regeln ausschließlich vom „Kollektiven Westen“ – vor allem von Washington – diktiert werden, stellte Lawrow die neuen großen internationalen Organisationen wie den BRICS-Verbund und die Shanghai Cooperation Organisation gegenĂŒber, die anders aufgebaut sind als NATO und EU. WĂ€hrend die westlichen Organisationen die Aufgabe staatlicher SouverĂ€nitĂ€t und die Unterordnung unter ihre Regeln fordern, tun BRICS und Co. dies nicht. Sie setzen auf Diplomatie und Aushandeln unter souverĂ€nen Partnern. Mit der weiteren wirtschaftlichen SchwĂ€chung des Westens, allen voran der EU, verbunden mit der Entdollarisierung und dem daran gebundenen Einflussverlust sowie der militĂ€rischen SchwĂ€chung des Westens durch den Ukraine-Krieg bestehen gute Aussichten, dass sich das multipolare Modell in den nĂ€chsten Jahren immer deutlicher gegen das Modell westlicher Hegemonie durchsetzen wird.


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