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NEUES THEMA13.11.2020, 14:04 Uhr
EDIT: FPeregrin
13.11.2020, 14:12 Uhr
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FPeregrin

• 30 Jahre Schlacht um die Mainzer Stra├če Es ist sehr verdienstvoll, da├č die jW heute auf der Themenseite daran erinnert. Es sei auch daran erinnert, da├č die Bullenaktion seinerzeit dazu reichte, eine Berliner Koalition aus SPD und AL auseinanderfliegen zu lassen. Ob meine Partei, die PdL, dergleichen z.Z. in Berlin in einer ├Ąhnlichen Situation ├╝berhaupt nur in Erw├Ągung ziehen w├╝rde, entzieht sich meiner Kenntnis. Bevor mir was unterstellt wird - ich habe geschrieben: "in Erw├Ągung ziehen"; das es im Einzelfall gute - und auch schlechten - Gr├╝nde geben kann, dies nicht zu tun, ist dabei unbenommen. Aber erwogen h├Ątte es schon unl├Ąngst werden m├╝ssen ...

Erprobter B├╝rgerkrieg

Vor 30 Jahren lie├č der Berliner Senat seine Polizei von der Leine, um die besetzten H├Ąuser in der Mainzer Stra├če zu r├Ąumen. Der brutale Einsatz bescherte der Westberliner Immobilienmafia einen Sieg

Von Gerd Bedszent

In Erw├Ągung, dass da H├Ąuser stehen
W├Ąhrend ihr uns ohne Bleibe lasst
Haben wir beschlossen, jetzt dort einzuziehen
Weil es uns in unsren L├Âchern nicht mehr passt.


Bertolt Brecht: Resolution der Kommunarden


Die Schlacht um die Mainzer Stra├če im Ostberliner Stadtbezirk Friedrichshain gilt als einer der heftigsten Polizeieins├Ątze der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die Auseinandersetzungen dauerten vom Vormittag des 12. November bis zum Mittag des 14. November des Jahres 1990 und endeten schlie├člich mit der Erst├╝rmung der besetzen H├Ąuser und der Festnahme von insgesamt 417 Hausbesetzerinnen und Hausbesetzern. ├ťber die Zahl der auf beiden Seiten verletzten Personen gibt es keine zuverl├Ąssigen Angaben; es waren in jedem Fall Hunderte. Bei einem der Besetzer musste eine Schussverletzung behandelt werden, bei einem anderen ein durch Fu├čtritte herbeigef├╝hrter Milzriss. An der R├Ąumung der H├Ąuser sowie der Abriegelung der Umgebung waren mehrere tausend Polizeibeamte aus mehreren Bundesl├Ąndern beteiligt. Zum Einsatz kamen unter anderem R├Ąumpanzer, Wasserwerfer und Tr├Ąnengas.

┬╗Deutschlands Soldateska probt den B├╝rgerkrieg┬ź, hie├č es in einem damals popul├Ąrem Ostberliner Infoblatt. Der Telegraph war ein origin├Ąres Produkt der DDR-Opposition. Unter dem Namen Umweltbl├Ątter fungierte das Bulletin bis Ende 1989 als halblegale Diskussionsplattform f├╝r unter dem Dach der evangelischen Kirche aktive B├╝rgerrechtler.

Protestbriefe und Sitzblockaden

Die ungew├Âhnliche Brutalit├Ąt des polizeilichen Vorgehens rief damals aber auch in gem├Ą├čigt linken Kreisen allgemeine Emp├Ârung hervor. Der von den Vorg├Ąngen offensichtlich ├╝berraschte Stadtbezirksb├╝rgermeister Helios Mendiburu (SPD) versuchte vergeblich, zwischen den Hausbesetzen und der Polizeif├╝hrung zu vermitteln, ebenso der evangelische Landesbischof von Berlin. Am Abend des 14. November bildeten sich im Stadtbezirk mehrfach Menschenketten, die sich den vorr├╝ckenden Polizeieinheiten in den Weg stellten. Zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Sitzblockaden, die immer wieder von Wasserwerfern von der Stra├če gefegt wurden, geh├Ârten mehrere in der Sp├Ątphase der DDR bekannt gewordene B├╝rgerrechtler, darunter die wenige Monate zuvor von den Massenmedien zur ┬╗Mutter der friedlichen Revolution┬ź stilisierte Malerin B├Ąrbel Bohley.

In einer am 13. November verbreiteten gemeinsamen Erkl├Ąrung von Politikern aus SPD, PDS, B├╝ndnis 90, den Gr├╝nen, dem Neuen Forum und dem Unabh├Ąngigen Frauenverband (UFV) hie├č es: ┬╗M├╝ssen erst Tote zu beklagen sein, bevor allen klar wird, dass nur durch den Abzug der Polizei b├╝rgerkriegs├Ąhnliche Auseinandersetzungen vermieden werden k├Ânnten? Wir fordern darum den sofortigen R├╝ckzug der Polizei und die Aufnahme sofortiger Verhandlungen mit dem Ziel, durch Vertr├Ąge Sicherheit f├╝r die besetzten H├Ąuser herzustellen.┬ź Der Forderung nach einem sofortigen Ende der Polizeigewalt schlossen sich auch mehrere bekannte DDR-K├╝nstler an ÔÇô unter anderem die Schriftstellerin Christa Wolf, der Dichter Volker Braun sowie die Schauspielerin und Brecht-Sch├╝lerin K├Ąthe Reichel.

In einem damals kursierenden Flugblatt, unterzeichnet von Vertreterinnen und Vertretern der B├╝rgerrechtsgruppen ┬╗Demokratie jetzt┬ź, ┬╗Lila Offensive┬ź, ┬╗Initiative f├╝r Frieden und Menschenrechte┬ź und ┬╗Vereinigte Linke┬ź wurde ein sofortiger R├╝cktritt des Innensenators gefordert. Der Text endete mit dem Satz: ┬╗Wir brauchen diese B├╝rgerkriegspolizei nicht!┬ź

Auf der anderen Seite erging sich die b├╝rgerliche Presse in Hasstiraden gegen die ┬╗gewaltbereiten Chaoten┬ź in der Mainzer Stra├če. In dieselbe Kerbe schlugen auch f├╝hrende Politiker. Innensenator Erich P├Ątzold (SPD) k├╝ndigte umgehend ein h├Ąrteres Vorgehen gegen Hausbesetzer an. Der CDU-Landesvorsitzende Eberhard Diepgen beklagte die angebliche Unt├Ątigkeit der Landesregierung angesichts der ┬╗Hausbesetzerproblematik und der ansteigenden Kriminalit├Ąt┬ź. Der Regierende B├╝rgermeister Walter Momper (SPD) warf den Besetzern ┬╗blanke Mordlust┬ź vor und unterstellte ihnen, sie seien zu keiner Zeit zu Verhandlungen bereit gewesen. Besagter Momper startete dann wenige Jahre nach seinem erzwungenen R├╝cktritt eine Zweitkarriere im ┬╗Sumpf der Berliner Bauwirtschaft┬ź ÔÇô wie die damals noch linke Taz in ihrer Ausgabe vom 3. Oktober 1993 schrieb.

Ungeachtet der Hetze von Medien und Politikbetrieb demonstrierten am Abend des 14. November in Berlin 10.000 Menschen gegen die ausufernde Polizeigewalt. Der Demonstrationszug wurde am Frankfurter Tor von gepanzerten Einheiten des Bundesgrenzschutzes (der heutigen Bundespolizei) zum Stehen gebracht. Noch am selben Tag zerbrach die bis dahin in Berlin regierende Koalition aus SPD und Alternativer Liste (heute: B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen).


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NEUER BEITRAG13.11.2020, 14:07 Uhr
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FPeregrin

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Zur Vorgeschichte

Berlin war nicht immer jenes Eldorado f├╝r Grundst├╝cksspekulanten und Immobilienbesitzer, das es heute ist. Schon im 19. Jahrhundert, als die Stadt im Zuge der Industrialisierungswelle aus allen N├Ąhten platzte und die Errichtung von Mietskasernen in Arbeitervierteln zur lohnenden Geldanlage wurde, kam es zu Protesten gegen Obdachlosigkeit, ├╝berh├Âhte Mieten und menschenunw├╝rdige Wohnbedingungen, auch Besetzungen von spekulativ ungenutztem Wohnraum waren damals bereits ein Mittel des Widerstands. In der Mitte des 19. Jahrhunderts erreichte die damals europaweit tobende Welle von Krawallen und Protesten der st├Ądtischen Unterschicht auch Berlin. Einer der H├Âhepunkte dieser Bewegung waren die sogenannten Blumenstra├čenkrawalle des Jahres 1872 im Berliner Osten. Bewohner der Armutsviertel, ├╝ber ihre soziale Lage erbittert, errichteten Barrikaden und wehrten sich drei Tage lang mit Steinen und Kn├╝ppeln gegen anr├╝ckende Einheiten von Polizei und Milit├Ąr.

Die st├Ądtebauliche Entwicklung Berlins geriet dann ungeachtet allen Widerstandes zum Siegeszug von Spekulanten und Miethaien gegen durchaus vorhandene Ans├Ątze sozialer Stadtplanung. Dem sozialkritischen Karikaturisten Heinrich Zille (1858ÔÇô1929) wird der Ausspruch zugeschrieben, dass man mit einer Wohnung einen Menschen genauso t├Âten k├Ânne wie mit einer Axt. Zilles ersch├╝tternde Bilder der damals auf engstem Raum zusammengepferchten Menschen in Armut pr├Ągten ganze Generationen linker Aktivistinnen und Aktivisten.

In den Jahrzehnten, als Ost- und Westberlin durch eine Staatsgrenze getrennt waren, machten beide Stadth├Ąlften dann eine sehr unterschiedliche Entwicklung durch.

Berlin-Ost: Neubau und Selbsthilfe

Die DDR-Regierung hatte die Wohnungsfrage als soziale Frage durchaus verinnerlicht, bem├╝hte sich in der unmittelbaren Nachkriegszeit nicht nur um einen Wiederaufbau der zerst├Ârten Industriestandorte, sondern auch der zerschossenen oder zerbombten Wohngebiete. ┬╗Fort mit den Tr├╝mmern und was Neues hingebaut ÔÇŽ┬ź hie├č es in einem damals popul├Ąren Lied.

Die vorhandene Wohnraumsubstanz wurde in der DDR haupts├Ąchlich von Kommunalen Wohnungsverwaltungen (KWV) bewirtschaftet. Deren H├Ąuser befanden sich entweder schon vor 1945 in ├Âffentlichem Eigentum oder aber sie wurden durch Verstaatlichung des Besitzes von Gro├čunternehmern und belasteten Nazis in ein solches ├╝berf├╝hrt. In den Bestand der KWV gingen allerdings auch Wohnh├Ąuser ├╝ber, deren Besitzer sich unter Zur├╝cklassung ihrer Verm├Âgenswerte in den Westen abgesetzt hatten. Die H├Âhe der Mieten wurde auf dem Nachkriegsstand eingefroren; Mietzahlungen machten in der Folge einen nur sehr geringen Anteil der Lebenshaltungskosten eines durchschnittlichen DDR-B├╝rgers aus. Private Besitzer von vermieteten Wohnimmobilien, die es auch in der DDR gab, hatten nur ein eingeschr├Ąnktes Verf├╝gungsrecht ├╝ber ihr Eigentum. Eine K├╝ndigung von Wohnraum war faktisch unm├Âglich, Zwangsr├Ąumung ein Fremdwort. Die wurde nicht einmal praktiziert, wenn Bewohner ohne Not die Zahlung der vergleichsweise geringen Miete verweigerten.

Im Jahre 1973 verabschiedete das Zentralkomitee der SED (ZK) ein gigantisches Wohnungsbauprogramm. Mit Hilfe der Plattenbautechnologie sollten in k├╝rzester Frist etwa drei Millionen Wohnungen neu geschaffen bzw. vorhandene Wohneinheiten modernisiert werden. Erkl├Ąrtes Ziel war laut ZK-Beschluss, bis zum Jahre 1990 in der DDR die Wohnungsfrage als soziale Frage zu l├Âsen. Diese unbedingt zu erf├╝llende Zielstellung wurde zum Politikum.

Die in dieser Zeit am ├Âstlichen Stadtrand Berlins errichteten Neubauviertel Marzahn, Hellersdorf und Neu-Hohensch├Ânhausen stie├čen zwar unter stadtplanerischen Gesichtspunkten zum Teil auf heftige Kritik, zumal die Errichtung der notwendigen st├Ądtebaulichen Infrastruktur mit dem Tempo des Wohnungsbaus nicht mitkam und die Bewohner der neuen Viertel nicht selten l├Ąngere Zeit auf die versprochenen Kaufhallen, Schulen, Kinderg├Ąrten und Jugendklubs warten mussten. Zudem waren die Mieten f├╝r Neubauwohnungen zwar ebenfalls bezahlbar, lagen aber deutlich ├╝ber der durchschnittlichen Miete einer Altbauwohnung. Angenommen wurden die neu aus dem Boden gestampften Wohnviertel dennoch.

Als eigentliches Problem erwies sich dann in den 80er Jahren, dass infolge der einseitigen Konzentrierung auf den Bau neuer Wohnviertel die Substanz der Altbauviertel Ostberlins mehr und mehr verrottete und die heruntergewirtschafteten und personell ausged├╝nnten Wohnungsverwaltungen den ├ťberblick ├╝ber den Erhaltungszustand ihrer Immobilien verloren. Zu Beginn der 80er Jahre get├Ątigte Versuche der DDR-Bauwirtschaft, dieser Entwicklung gegenzusteuern, blieben halbherzig, da an den einmal getroffenen Beschl├╝ssen nicht ger├╝ttelt werden durfte.

Nicht wenige wohnungssuchende DDR-B├╝rger machten daraufhin aus der Not eine Tugend, zogen auch ohne offizielle Zuweisung in leerstehende Wohnungen und brachten diese selbst wieder in Ordnung. Sobald sie eine erste Mietzahlung geleistet hatten, erhielten sie im Regelfall auch einen Vertrag. Die faktische Besetzung war damit legalisiert.

Zu den Wohngegenden, die man damals verloren gegeben hatte und die f├╝r einen Abriss vorgesehen waren, geh├Ârten Teile der Mainzer Stra├če. Der Abrissbeschluss wurde aber schon im November 1989, also noch unter Verantwortung der Regierung Hans Modrow (damals noch SED), ausgesetzt.


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NEUER BEITRAG13.11.2020, 14:08 Uhr
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FPeregrin

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Berlin-West: Mafia und Besetzer

In Westberlin entz├╝ndete sich bereits in den 70er Jahren ÔÇô also im Gefolge der 68er-Bewegung ÔÇô eine heftige Kontroverse zwischen zwei verschiedenen Konzepten der Stadterneuerung. Die CDU-dominierte Senatsverwaltung betrieb eine Kahlschlagpolitik ÔÇô also den Abriss der vorhandenen Bausubstanz bei anschlie├čendem Neubau. In Abgrenzung davon bildete sich im Zuge der entstehenden gr├╝n eingef├Ąrbten Alternativbewegung das Konzept f├╝r eine behutsame Stadterneuerung heraus: Die vorhandene Bausubstanz sollte nach M├Âglichkeit erhalten bleiben und lediglich einer Erneuerung unterzogen werden. Der soziale Hintergrund dieser zun├Ąchst eher akademisch ausgetragenen Debatte war, dass hinter Neubauprojekten handfeste Profitinteressen anlagehungriger Kapitalgruppen standen, w├Ąhrend die Mehrheit der Bev├Âlkerung eher an niedrigen Mieten interessiert war. Und die Mieten f├╝r Neubauten waren f├╝r ├Ąrmere Bev├Âlkerungsgruppen schon damals unerschwinglich.

Da die Senatsverwaltung zun├Ąchst keine Anstalten machte, von ihrer bisherigen Politik abzur├╝cken, und verschiedene Immobilienfirmen dazu ├╝bergingen, ihre Objekte mit voller Absicht in einen unbewohnbaren Zustand zu versetzen, entwickelten die eher sozialreformerischen Ans├Ątze der alternativen Stadtplanung nach und nach eine politische Brisanz. In Folge der im Interesse von Bauwirtschaft und Immobilienhaien umgesetzten Politik standen n├Ąmlich Tausende Wohnungen leer und warteten auf den Abriss, w├Ąhrend umgekehrt Zehntausende Menschen verzweifelt nach bezahlbarem Wohnraum suchten.

Autonom organisierte Stadteilinitiativen besetzten daraufhin f├╝r den Abriss vorgesehene Geb├Ąude, setzten sie in Eigeninitiative wieder instand und entwickelten sie zu selbstverwalteten Wohnprojekten und lokalen Kulturzentren. Linke Aktivisten organisierten zeitgleich Massenproteste gegen Abriss und Entmietung. Zwangsr├Ąumungen und darauf folgende Polizeieins├Ątze eskalierten zu erbittert ausgetragenen Stra├čenschlachten. Bereits im Jahre 1980 war die Bewegung so weit angewachsen, dass leerstehende H├Ąuser schneller besetzt wurden, als die Polizei sie r├Ąumen konnte. Allein im Jahre 1981 gab es in Westberlin 160 Hausbesetzungen.

Nach dem Tod des achtzehnj├Ąhrigen Hausbesetzers Klaus-J├╝rgen Rattay, der 1981 bei einem durch den damaligen Innensenator Heinrich Lummer (CDU) verantworteten Polizeieinsatz ums Leben kam, war klar, dass das urspr├╝ngliche Sanierungskonzept nicht mehr durchzusetzen war. ┬╗F├╝r den Profit der Reichen geht Lummer ├╝ber Leichen!┬ź war ein damals auf linken Demonstrationen h├Ąufig skandierter Spruch. Lummer galt als Vertreter einer ┬╗harten Linie┬ź und war f├╝r nicht wenige R├Ąumungen verantwortlich.

Das urspr├╝ngliche von der CDU getragene Sanierungskonzept wurde dann im Jahre 1983 offiziell beerdigt und durch das von der Alternativbewegung favorisierte Konzept einer behutsamen Stadtsanierung ersetzt. Die meisten besetzten H├Ąuser erhielten Nutzungsvertr├Ąge. Obwohl die Auseinandersetzungen zwischen Hausbesetzerszene und Immobilienwirtschaft dann noch Jahre andauerten, war damit deutlich geworden, dass die soziale Bewegung einen Sieg ertrotzt hatte. Was nat├╝rlich auch daran lag, dass der Westberliner Senat unmittelbar vor der Haust├╝r der DDR keinen offen ausgetragenen B├╝rgerkrieg riskieren konnte. Aus den Westberliner Landtagswahlen vom M├Ąrz 1989 ging die ┬╗Alternative Liste f├╝r Demokratie und Umweltschutz┬ź (AL) deutlich gest├Ąrkt hervor und stellte dann als Juniorpartner der SPD zwei Senatorinnen.

1990: Hausbesetzung auch im Osten

Die Situation in Berlin ├Ąnderte sich schlagartig mit der Grenz├Âffnung des Jahres 1989. Der Westberliner Immobilienmafia tat sich nun ein ihr bisher verschlossenes Riesenterrain auf. W├Ąhrend ein Gro├čteil der k├╝nftigen Neubundesb├╝rger noch eifrig damit besch├Ąftigt war, sich mit Bild, Bananen und Westschokolade einzudecken, scharten Altbesitzer, Spekulanten und Immobilienhaie bereits mit den Hufen und schielten gierig auf die Ostberliner Wohnviertel. Eine nicht unbetr├Ąchtliche Zahl von Wohneinheiten wechselten in den Folgejahren f├╝r ein Butterbrot den Besitzer.

Auf der anderen Seite ergab sich auch f├╝r die immer noch starke Hausbesetzerszene ein neues Gebiet. Infolge der sehr schnell stattfindenden Vernetzung zwischen den Alternativszenen in Ost- und Westberlin gerieten im Fr├╝hjahr 1990 ganze Listen von leerstehenden H├Ąusern im Osten der Stadt nach Westberlin, um dort in Kulturzentren und auf linken Demos herumgereicht zu werden. Binnen weniger Monate wurden dann in Ostberlin 130 leerstehende H├Ąuser besetzt, davon allein 90 im Stadtbezirk Friedrichshain. Die Mainzer Stra├če mit ihren zw├Âlf besetzten H├Ąusern galt f├╝r kurze Zeit als Zentrum der Berliner Hausbesetzerbewegung. Die Mehrzahl der Besetzerinnen und Besetzer kam aus dem Westteil der Stadt. Zwischen Juni und Oktober 1990 gab es dann intensive Verhandlungen zwischen dem Ostberliner Magistrat und den Vertretern der besetzten H├Ąuser.

Die in der sich aufl├Âsenden DDR agierenden Verwaltungsapparate waren von der pl├Âtzlich ├╝ber sie hereinbrechenden Welle von Hausbesetzungen ├╝berrascht worden, reagierten aber anfangs durchaus pragmatisch. ┬╗In Objekten, die zur kompletten Rekonstruktion┬ź vorgesehen seien, ┬╗ist ein zeitweiliges Verbleiben in den H├Ąusern m├Âglich. Dies betrifft die in der Mainzer Str. 1 bis 13 besetzten H├Ąuser.┬ź So hie├č es noch am 21. Mai 1990 in einem Schreiben der KWV Berlin-Friedrichshain.

Das Verh├Ąltnis zwischen Einheimischen und neu ankommenden Hausbesetzern war nicht frei von Widerspr├╝chen. Von vielen Leuten in Ostberlin wurden die Besetzungen achselzuckend toleriert, von anderen freundlich begr├╝├čt. Es gab aber auch Beschwerden der an Ruhe und Ordnung gew├Âhnten Noch-DDR-B├╝rger angesichts buntbemalter H├Ąuserfassaden und laut abgespielter Punkmusik. Dies umso mehr, als die rechte Presse sich nach Kr├Ąften bem├╝hte, Hausbesetzer generell als kriminelle Psychopathen abzustempeln.

Antifaschismus und die Vision einer sozial gerechten Gesellschaft erwiesen sich dann aber als Bindeglieder. Es gab gemeinsame Veranstaltungen und Stra├čenfeste. In einem damals mit mehreren Besetzern der Mainzer Stra├če gef├╝hrten Interview sagte einer beispielsweise: ┬╗Ich versuche, f├╝r eine sozialere und menschlichere Gesellschaft einzutreten, die der Kapitalismus und diese Gesellschaft, die wir hier haben, garantiert nicht ist.┬ź Im selben Interview wurde auch erw├Ąhnt, dass man einen 80j├Ąhrigen Antifaschisten eingeladen hatte, seine Haft im Konzentrationslager der Nazis zu schildern. Die Veranstaltung sei ein Riesenerfolg gewesen. Militanten Rechtsradikalen war dies nat├╝rlich ein Greuel; es kam zu ersten Angriffen auf die besetzten H├Ąuser. Die Besetzer reagierten, indem sie die H├Ąuser befestigten.


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NEUER BEITRAG13.11.2020, 14:11 Uhr
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FPeregrin

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Gewollte Eskalation

Der kurze Sommer der Anarchie in der Mainzer Stra├če endete dann abrupt. Am 11. November 1990 wurde bekannt, dass mehrere besetzte H├Ąuser in den Stadtbezirken Lichtenberg und Prenzlauer Berg ger├Ąumt werden sollten. Die polizeiliche R├Ąumung dieser drei H├Ąuser begann dann am Morgen des 12. November; die Besetzer wurden im Schlaf ├╝berrascht und leisteten keinen Widerstand.

Als die Vorg├Ąnge in der Mainzer Stra├če bekanntwurden, entschloss sich ein Teil der Besetzer zu einer spontanen Protestdemonstration. Genau dies war offensichtlich gewollt. Denn die Blockade des Stra├čenverkehrs nahm die Polizei zum Anlass f├╝r ihr Eingreifen. Die Besetzer reagierten mit dem Bau von Barrikaden, was dann zur Gelegenheit f├╝r weitere Angriffe der Staatsmacht geriet. Obwohl eine am 12. November abgehaltene Pressekonferenz die Verhandlungsbereitschaft des Stra├čenplenums Mainzer Stra├če bekanntgab, setzte die Polizei ihre Attacken fort. Offensichtlich geschah dies mit der vollen Absicht, eine Verhandlungsl├Âsung zu torpedieren. Denn das Stra├čenplenum hatte als einzige Bedingung f├╝r den Abbau der Barrikaden eine Nichtr├Ąumungsgarantie verlangt.

Dass die Alternative Liste unter dem Druck ihres linken Fl├╝gels als Antwort auf die Polizeigewalt ÔÇô mehrere ihrer Abgeordneten, die um eine Verhandlungsl├Âsung bem├╝ht waren, hatte die Polizei bei der Erst├╝rmung der Stra├če kurzerhand festgenommen ÔÇô die ┬╗rot-gr├╝ne┬ź Landesregierung platzen lie├č, war konsequent. Bei den folgenden Neuwahlen in Berlin siegte allerdings die CDU. Unter der Regie des neugew├Ąhlten B├╝rgermeisters Eberhard Diepgen ging die Berliner Polizei rabiat gegen besetzte H├Ąuser und linke Demonstranten vor. Und im Windschatten von politischer Repression und Polizeigewalt konnte die Westberliner Immobilienwirtschaft ihren ganz gro├čen Raubzug im Osten Berlins st├Ârungsfrei fortsetzen. In der Folge explodierten auch hier die Mieten, zuvor g├╝nstig bewohnte H├Ąuser wurden luxussaniert und damit unbezahlbar. Ein gro├čer Teil der pl├Âtzlich begehrten Altbaubezirke Ostberlins ging der urspr├╝nglichen Einwohnerschaft verlustig ÔÇô sie wurden dann meist von zahlungskr├Ąftigen Neuank├Âmmlingen aus den s├╝dwestlichen Bundesl├Ąndern bezogen. Bereits Ende der 90er Jahre wurde gespottet, dass in Ostberlin mittlerweile mehr geschw├Ąbelt w├╝rde als in Stuttgart.

Die im Westen Berlins starke gr├╝n-alternative Bewegung entledigte sich dann nach 1990 schrittweise ihres linken Fl├╝gels, schwor allen Formen politischer Gewalt ab und versuchte so nach Kr├Ąften, sich ┬╗regierungsfein┬ź zu machen. Was ihr dann auch gelang. Die noch 1989 in allen Medien pr├Ąsenten Ostberliner B├╝rgerrechtsgruppen erholten sich von dem Schock nicht mehr und verschwanden in der politischen Bedeutungslosigkeit. Der Autor des anfangs zitierten Telegraph-Artikels pr├Ąsentierte sich dann als Aufl├Âser der l├Ąngst nicht mehr existierenden DDR-Staatssicherheit, wechselte als gew├Ąhlter Landtagsabgeordneter mehrmals die Fraktion und landete schlie├člich in einer marktradikalen Splitterpartei.

Immerhin findet sich in einem damals kursierenden Infoblatt der Gruppierung ┬╗Initiative f├╝r eine Vereinigte Linke┬ź ein vergleichsweise hellsichtiger Kommentar zum Thema: ┬╗Wer spricht jetzt von der Gewalt durch Mietwucher, Wohnungsnot und verfehlte Jugendpolitik? Wer spricht von der Ghettoisierung der HausbesetzerInnenszene durch die Gesellschaft, durch deren Ablehnung und Ignoranz? Auch das ist Gewalt!┬ź

Verwendete Literatur:

ÔÇô Susan Arndt et al.: Berlin Mainzer Stra├če. Wohnen ist wichtiger als das Gesetz. Basisdruck, Berlin 1992

ÔÇô Christine Bartlitz et al. (Hg.): Traum und Trauma. Die Besetzung und R├Ąumung der Mainzer Stra├če 1990 in Ost-Berlin. Verlag Ch. Links, Berlin 2020

ÔÇô Telegraph Nr. 16 vom 23. November 1990

ÔÇô Infoblatt Vau-Ell Nr. 9 vom 25. November 1990


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NEUER BEITRAG13.11.2020, 16:09 Uhr
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arktika

30 Jahre Schlacht um die Mainzer Stra├če Dank an die junge Welt f├╝r die Erinnerung an die Mainzer Stra├če - und f├╝r die ebenso gute Darstellung des "Drumrum"...!

Auch wenn es etwas fr├╝her war und dies auch nicht die allerbeste Aufnahme des Liedes von TonSteineScherben ... es war ein Klassiker, der in den 80ern auf (fast) jeder linken Fete lief:
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NEUER BEITRAG13.11.2020, 16:31 Uhr
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arktika

30 Jahre Schlacht um die Mainzer Stra├če Eine zweite Hafenstra├če sollte/durfte es nach dem Willen der Herrschenden nicht geben. F├╝hrte dort, ("Barrikadentage" Hamburg, November 1987) ein kompromi├čf├Ąhiger Erster B├╝rgermeister (Klaus von Dohnanyi, SPD), um eine v├Âllige Eskalation m├Âglichst zu vermeiden, - auch gegen Widerst├Ąnde und Anfeindungen in seinen Kreisen - Verhandlungen mit den BewohnerInnen, die letztlich in einer Legalisierung der H├Ąuser endeten, so wurde in Berlin seitens der Stadt von Anfang an auf Eskalation gesetzt.
Die H├Ąuser mu├čten weg, koste es, was es wolle. Zum ersten Male wurden hier offensichtlich Tote bewu├čt einkalkuliert.
NEUER BEITRAG14.11.2020, 14:08 Uhr
EDIT: FPeregrin
14.11.2020, 14:09 Uhr
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FPeregrin

30 Jahre Schlacht um die Mainzer Stra├če nd heute:

Die Avantgarde-Tunten

Vor 30 Jahren wurde die Mainzer Stra├če in Berlin ger├Ąumt.

Von Mischa Pfisterer und Rainer Rutz

Ich bin stundenlang mit Gasmaske herumgerannt, um irgendeine Art von Kommunikation zwischen den H├Ąusern aufrechtzuerhalten┬╗, erinnert sich Bastian Krondorfer an die Vormittagsstunden des 14. November 1990. P├╝nktchen ist sich sicher, dass sie ┬źirgendwelche Handgranaten gel├Âscht┬╗ habe. Nancy sagt: ┬źIch selbst war an den Krawallen nicht beteiligt.┬╗

Die R├Ąumung der 13 besetzten H├Ąuser in der Mainzer Stra├če in Berlin-Friedrichshain, die an jenem Mittwoch vor 30 Jahren mit brutaler Polizeigewalt durchgezogen wurde, ist bis heute im Ged├Ąchtnis der radikalen Linken pr├Ąsent. Zwar z├Ąhlte der Ostteil Berlins allein im Sommer 1990 alles in allem fast 130 Hausbesetzungen. Dass von all diesen Projekten aber insbesondere die Mainzer Stra├če in Erinnerung geblieben ist, h├Ąngt vor allem mit ihrer R├Ąumung zusammen.

Tausende Polizisten, mehrere Spezialeinsatzkommandos, etliche Wasserwerfer, R├Ąumpanzer und Hubschrauber, dazu Blendgranaten und Gummigeschosse: Der damalige Westberliner Innensenator Erich P├Ątzold (SPD), dessen Polizei Anfang Oktober das Kommando im Osten der Stadt ├╝bernommen hatte, lie├č sich in seinem Kampf gegen die rund 200 Besetzer nicht lumpen. Am Ende des sechseinhalbst├╝ndigen Polizeieinsatzes, kurz vor 13 Uhr, glich die Mainzer Stra├če einem Tr├╝mmerfeld, und die Polizei konnte vermelden: ┬ź├ťbergabe der H├Ąuser an den Verantwortlichen┬╗. Darunter befand sich auch das Haus Mainzer Stra├če 4, das Zuhause von Bastian Krondorfer, P├╝nktchen, Nancy und gut 30 weiteren schwulen Autonomen und Punks - das Tuntenhaus.

30 Jahre sp├Ąter treffen Krondorfer, P├╝nktchen und Nancy f├╝r ┬źnd┬╗ coronabedingt bei einer Online-Konferenz aufeinander. ┬źWir waren Mitte 20 und in der Besetzerszene eine gro├če Nummer. Nichts ging ohne die Mainzer Stra├če, und in der Mainzer Stra├če ging nichts ohne uns, das Tuntenhaus┬╗, sagt Krondorfer, wohl wissend, dass das ┬źein bisschen arrogant┬╗ klingt.

Es habe keine Besetzergruppe gegeben, bei der nicht jemand aus dem Tuntenhaus mit an Bord gewesen sei. ┬źWir waren nicht die schrillen Tunten mit den schrillen Festen. Okay, das waren wir auch┬╗, sagt Krondorfer, der heute im Gesundheitsbereich t├Ątig ist. ┬źAber wir hatten eben auch ├╝berall unsere Finger drin und haben wahrscheinlich viel mehr f├╝r die Gesamtbewegung gemacht als f├╝r unsere schwul-lesbischen Partikularinteressen.┬╗

Nun k├Ânnen Erinnerungen tr├╝gen. Selbst Krondorfer, der sich an vieles zu erinnern glaubt, gibt mit Blick auf den Tag der R├Ąumung zu: ┬źIch wei├č es nicht mehr so genau, war ja wie ein Film.┬╗ Auch ├╝ber den Zustand des Hauses gehen die Meinungen auseinander. ┬źDer Seitenfl├╝gel war nicht bewohnbar┬╗, sagt P├╝nktchen. ┬źAlle Zimmer waren bewohnbar┬╗, interveniert Krondorfer. ┬źGanz oben war Taubendreck. Da konnte man nicht rein. Aber die meisten Zimmer haben wir irgendwie hergerichtet┬╗, vermittelt Nancy.

Jenseits dieser Detailfragen, ├╝ber deren korrekte Beantwortung - ┬źJa┬╗, ┬źNein┬╗, ┬źDoch┬╗ - sich die drei heute noch anfrotzeln, stimmen Nancy und P├╝nktchen ihrem Ex-Mitbesetzer Krondorfer hinsichtlich der Bedeutung des Tuntenhauses f├╝r die Mainzer Stra├če zu. So fanden etwa die Verhandlungen mit dem Senat im Vorfeld der R├Ąumung im Haus Nummer 4 statt, der linksradikalen Kommunikationszentrale. Die DDR-B├╝rgerrechtlerin B├Ąrbel Bohley habe ebenso in der K├╝che des Tuntenhauses rumgehockt und zu vermitteln versucht wie Renate K├╝nast von den Gr├╝nen. ┬źJa, wo denn auch sonst?┬╗, meinen die drei.

┬źWir waren Avantgarde in Sachen Politik┬╗, sagt Nancy, heute Projektleiterin in einer Freiwilligenagentur. Wichtig waren ihr dabei ┬źdiese verschiedenen Ebenen von Radikalit├Ąt┬╗. Der Gesamtauftritt als linksradikale Tunten war demnach auch als doppelte Kampfansage zu verstehen: an die Macker in der eigenen Besetzerszene und an die verb├╝rgerlichten Homos in der Schwulenszene. Man h├Ątte, so Nancy weiter, einfach alles und jeden ┬źauf die Schippe┬╗ genommen, ┬źund das so gnadenlos, dass man aus vollem Hals lacht┬╗. Dass das Tuntenhaus damals viel Aufmerksamkeit bekommen habe, h├Ąnge auch damit zusammen, ┬źdass der Typ der Polit-Tunte f├╝r viele etwas komplett Ungewohntes war┬╗. M├Ąnner in Frauenklamotten, geschminkt und aufgetakelt, das alles aber eben nicht nur betont punkig, sondern auch antirassistisch und antikapitalistisch - das war provokativ. ┬źUnd wir waren krass provokativ┬╗, sagt Nancy. Einige seien bei den Besetzertreffen stets ┬źim Fummel┬╗ aufgekreuzt. ┬źWir haben dann regelm├Ą├čig die Heten-M├Ąnner in den Hintern gekniffen. P├╝nktchen, du wirst dich erinnern!┬╗ P├╝nktchen lacht.

Fast alle Hausbewohner hatten zuvor in Westberlin gewohnt, wie Krondorfer und P├╝nktchen vornehmlich in Kreuzberg. Am 1. Mai, dem Tag der Besetzung, hatten die meisten von ihnen in den Ostteil der Stadt, eben die Mainzer Stra├če, ┬źr├╝bergemacht┬╗. F├╝r viele Anwohner Ost waren die Besetzer im Allgemeinen und die Tunten im Besonderen vor allem eines: durchgedrehte Westler. Die Stimmung? Mitunter freundlich, mitunter desinteressiert, mitunter feindselig. ┬źMan be├Ąugte sich mit der anderen Seite┬╗, berichtet P├╝nktchen. Es habe Alteingesessene gegeben, ┬źdie kamen vorbei, standen da und schauten auf die Stra├če┬╗.

Auch die Ur-Friedrichshainerin Nancy schaute recht bald. Nur anders. ┬źIch dachte mir: Mensch, da gehe ich doch mal gucken! Und schon sa├č ich beim Plenum mit dabei.┬╗ Sie sei schwer beeindruckt gewesen ┬źvon diesen Autonomen, Tunten und Schwulen┬╗, die so radikal waren. ┬źAls ich dann gesagt habe, ich finde diesen gesetzlosen Zustand gut, fanden das alle toll - und ich bin eingezogen.┬╗ Sie war somit eine der wenigen Ost-Tunten.

├ťberhaupt diese Plenen. F├╝r Bastian Krondorfer war das halbe Jahr ein einziges Dauerplenum. ┬źDas meine ich nicht negativ. Wir haben oft mit 30 Leuten Plenum gemacht. Das war gut, weil es da um etwas ging.┬╗ Immer wieder eine Rolle spielte dabei die Verteidigung der Stra├če gegen Neonazi-Angriffe, erg├Ąnzt Nancy. Bei einem Plenum ging schlie├člich das Nebelhorn. ┬źDas hie├č Nazi-Alarm. Da war ich noch neu im Haus und hatte erwartet, dass jetzt alle unter den Tisch krauchen. Aber dann pellten sich ein paar Jungs die Lederjacke ├╝ber, nahmen sich Kn├╝ppel und gingen los zur T├╝r. Ich war hin und weg.┬╗ Krondorfer: ┬źIch hatte keine Lederjacke, sondern eine Bomberjacke an.┬╗ Nancy: ┬źDann war es halt eine Bomberjacke.┬╗

Die Neonazis hatten ihre Angriffe ┬źirgendwann im Sommer┬╗ eingestellt, sagt Krondorfer. Ungef├Ąhr zur gleichen Zeit ├╝bernahmen Westberliner Wohnungsbaugesellschaften die Kontrolle bei den Ostberliner Kommunalen Wohnungsverwaltungen, darunter auch die, die f├╝r die Mainzer Stra├če zust├Ąndig war. Die Tage der Besetzer waren von nun an gez├Ąhlt. Die West-Verwalter hatten ebenso wenig ein Interesse daran, Vertr├Ąge abzuschlie├čen und die Besetzungen zu legalisieren, wie ein Gro├čteil der Autonomen, auch wenn, wenigstens in der K├╝che des Tuntenhauses, verhandelt wurde. Bis zur R├Ąumung. ┬źIch konnte gerade mal eine Tasche mit Klamotten retten┬╗, erinnert sich P├╝nktchen an den 14. November 1990. ┬źWir waren zutiefst traumatisiert, noch Jahre danach┬╗, so die Maskenbildnerin und Performance-Darstellerin.

Einige Bewohner zogen in ein ┬źneues┬╗ Tuntenhaus an der Kastanienallee in Prenzlauer Berg, einige zogen sich zur├╝ck. Und heute? Was bleibt, meint Nancy, sei die Erkenntnis, ┬źdass man vom Rand aus, aus einer doppelt abgegrenzten Position, radikale Politik machen und Dinge gestalten kann. Das pr├Ągt.┬╗


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NEUER BEITRAG14.11.2020, 15:32 Uhr
Nutzer / in
arktika

Schwach, wenn das der einzige Artikel im nd zum Thema R├Ąumung Mainzer Stra├če sollte, eine blo├če Nabelschau von "Tunten" und fast nichts Substanzielles.
NEUER BEITRAG14.11.2020, 16:55 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

In der Tat, das ist die Aufl├Âsung jedes gesellschaftlichen Zusammenhangs in der Geschichte in Anekdotismus. Ich lese das nd zu unregelm├Ą├čig, um sagen zu k├Ânnen, ob das Masche wird; wundern w├╝rde es mich grunds├Ątzlich nicht.

Wor├╝ber ich allerdings gestolpert bin ist dies:
"P├╝nktchen ist sich sicher, dass sie ┬źirgendwelche Handgranaten gel├Âscht┬╗ habe."
Ich habe hier milit├Ąrische Zweifel. Handgranaten sind keine ├╝blichen Polizeiwaffen. W├Ąren sie seinerzeit eingesetzt worden, w├Ąre das nicht geheim geblieben. Zudem sind sie eine Explosionswaffe mit Zeit- oder Aufschlagz├╝ndung, die man nicht mal eben "l├Âschen" kann. Nebenbei w├╝rde kein denkender Mensch einfach an ein frisch geworfene Handgranate herantreten wollen. Was ist gemeint? Die Bullen werden Gas- und Blendschockgranaten verwendet haben (evtl. auch Rauchgranaten?); aber die werden geschossen und nicht geworfen. Herumliegende Tr├Ąnengasgranaten kann man sinnvollerweise l├Âschen - oder besser: zur├╝ckwerfen (Achtung: hei├č!) -, aber sie sind eben keine Hangranaten. Oder sollten hier die Mollis der eigenen Seite gel├Âscht worden sein? Das w├Ąre allerdings ein dicker Hund. - Ich kann nur hoffen, da├č hier diese "Handgranaten" nicht irgendwie kolportiert werden.
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