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Von Toto

Die Corona-Proteste in Göttingen nehmen keine Fahrt auf. Während in Hamburg bis zu 13.000 Menschen auf den Straßen sind, finden sich hier etwa 30 Personen: Eine Mischung von Esoterikern und Dorfnazis. Organisierte Faschisten wie Thorsten Heise (seinem Sohn droht aktuell ein Gefängnisstrafe), temporärer Berufsclown-Demonstrant Jens Wilke oder auch Göttinger Querfrontler wie Wolfgang Bittner (Er unterschrieb bereits Mai 2020 eine Erklärung einer "Demokratiebewegung", die die Einschränkung der demokratischen Rechte beenden wollte. Mitunterzeichner und Treiber ist der Faschist Stephan Stein) sind nicht präsent. Es fehlt die große Bühne in Göttingen.

Die Corona-Proteste mobilisieren Zehntausende, Woche für Woche. Dies hätte einen legitimen Kern gegen Versagen und die Verwirrung der Regierungs- und Kapitalpolitik in der Pandemie haben können. Aber stattdessen wird durch faschistische Stoßkräfte auf absurde Debatten wie Masken-Freiheit oder Freiheit vom Impfen abgelenkt, eine übliche Funktion des Faschismus als Bewegung.

Die Mobilisierung von Zehntausenden durch Faschisten hat jenseits des Kerns an objektivem Versagen der Regierung in der Pandemie-Bekämpfung einen Hintergrund in der akkumulierten Protestmobilisierung durch Rechte. Während Pegida größtenteils eine sächsische Erscheinung blieb, die "Montags-Mahnwachen" nur punktuell Erfolg hatten oder die frauenfeindliche Pro-Life-Bewegung weitgehend auf christlichen Sekten beschränkt blieb, entwickeln sich die Corona-Proteste auf einer höheren Stufe. Die Proteste sind bundesweit, stabiler und breiter. Aber es tummeln sich alle wesentlichen Akteure der vergangenen Protestmobilisierungen von rechts darin. Gewiss ist die Corona-Pandemie im Alltag der Menschen prägender und betrifft den eigenen Bewegungsradius - mehr als das Abtreibungsthema beispielsweise. Dennoch organisieren und vernetzen sich Rechte vermehrt, organisations- und themenübergreifend wird zusammengearbeitet. Es werden aber auch Türen von Linkskräften aufgemacht - und diese geöffneten Türen führen empirisch nicht dazu, dass Rechte zu linken Bewegungen stoßen, sondern umgekehrt: Alternativ gesinnte Menschen gehen auf rechte Protestveranstaltungen.

Somit sollte der Blick auf die Corona-Proteste nicht auf die Irrationalität der Impf- und Maskenverweigerer beschränkt bleiben, sondern als eine Entwicklung rechter Mobilisierung betracht werden, die nicht mit der Pandemie aufhören wird. Vielmehr werden wir in den kommenden Jahren wahrscheinlich mit anderen Themen, aber bleibender breiten rechten Mobilisierung konfrontiert werden.

Was tun?

Die Kanalisation von Protesten gegen die Regierung des Kapitals gelingt den Faschisten, weil es kaum relevante Alternativen von links - genauer gesehen und in sozialen Kategorie gesprochen: von der organisierten Arbeiterklasse - gibt. Anstelle beispielsweise die Corona-Infektions-Kurve flach zu halten, wäre als Alternative eine Kapazitätserhöhung im Gesundheitswesen zu fordern. Der Vorteil einer solchen schematischen Gegenüberstellung ist die Gegnerbestimmung: Der Gegner ist nicht der Ungeimpfte, sondern die Regierung und das Kapital. Die Schaffung von kämpferischen Alternativen mit realistischen Durchsetzungsfähigkeiten sowie eine zu realisierende "Utopie" ist ein Aspekt beim Gegensteuern gegen die rechte Mobilisierung.

Ein weiterer Aspekt muss die Erkenntnis über das Wesen der faschistischen Vernetzung sein - untereinander, aber auch mit dem Kapital und dem Staatsapparat. Dabei gilt es Strukturen zu durchzuleuchten, um diese einzuschränken und zu bekämpfen. Aber auch um eigene politische und weltanschauliche Ermächtigung im Kampf um die Selbstbefreiung der Werktätigen.

 
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