DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
1
Kein Rechtsstaat mehr
  ARTIKEL[1 pic] begonnen von secarts.org Re.. am 19.12.2009  | 1 Antwort
NEUES THEMA19.12.2009, 08:18 Uhr
Nutzer / in
thecaravan.org
GAST
• Kein Rechtsstaat mehr [450x450.jpg]"Einer der großen Skandale der deutschen Polizeigeschichte wird am heutigen Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof verhandelt. Gegenstand ist der Tod eines Mannes aus Sierra Leone in einer Polizeizelle in Dessau (Sachsen-Anhalt).

Der Asylbewerber war im Januar 2005 in der Zelle an Händen und Füßen gefesselt worden und dann unter ungeklärten Umständen verbrannt. Die diensthabenden Polizisten hatten den Feueralarm ignoriert. Ihr Freispruch, mit dem vor rund einem Jahr ein weithin als skandalös eingestuftes Gerichtsverfahren endete, ist Gegenstand des heutigen Revisionstermins.

Der Fall gewinnt vor dem Hintergrund anhaltend hoher Gewalt und behördlicher Schikanen gegenüber Flüchtlingen in Deutschland neue Brisanz. Unlängst überfielen Gewalttäter zum wiederholten Male ein Flüchtlingslager in Sachsen-Anhalt, dessen Bewohner schon lange rechte Übergriffe beklagen.
Von weiteren Gewalttaten in dem Bundesland, das in der Rangliste extrem rechter Straftaten seit Jahren weit oben steht, berichten Anika Döhring und Martin Burgdorf im Gespräch mit german-foreign-policy.com Link ...jetzt anmelden!' target='blank. [... den ganzen Text auf secarts.org lesen index.php?show=article&id=977' target='blank]
Die Bundesregierung reagiert auf das kontinuierliche Erstarken extrem rechter Gewalt mit der Ankündigung, die staatlichen Mittel für den Kampf gegen Neonazismus zu kürzen.
"



Ausstellung in Gedenken an Oury Jalloh Fotoausstellung über den Kampf um Aufklärung, Würde und Respekt im Falle des ermordeten Oury Jallohs

Fotos von Marco del Pra‘, Thomas Kriska und Umbruch Bildarchiv Link ...jetzt anmelden!' target='blank aus Berlin vom 16. bis zum 23. Dezember 2009 in Wuppertal im Tacheles e.V. Link ...jetzt anmelden!' target='blank, Rudolfstr. 125, Wuppertal

Zum 5. Todestag von Oury Jalloh und Laye Konde gibt es am 7. Januar 2010 , 13:00 Uhr in Dessau, Sachsen-Anhalt eine Demonstration


Mehr Information:

KARAWANE für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen
c/o AZ Wuppertal, Markomannenstr. 3, 42105 Wuppertal
E-Mail: wuppkarawane [ät] yahoo.de
Internet: Link ...jetzt anmelden! Link ...jetzt anmelden!' target='blank
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! images.jpg
NEUER BEITRAG20.12.2009, 14:30 Uhr
Nutzer / in
Toto

Kein Rechtsstaat mehr Gibt es Interesse aus der Umfeld der Lesekreis/SDAJ zur Demo am 7.1. zu gehen? Es ist zwar einen Arbeitstag UND noch dazu ein Donnerstag, es wäre mit Sicherheit anstrengend aber wir könnten theoretisch (und praktisch) unser Termin schaffen...Anyway, es wird versucht aus Göttingen ein Auto dorthin aus Reihen der traditionellen Antira zu organisieren, ich kann aber die Erfolgsmöglichkeit nicht einschätzen.
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
San Marino reicht es: Impfstoff in Russland beste..
1
Sinnvoll und eine solche Entwicklung (nicht nur für San Marino) zeichnet sich ja schon länger ab. s. dazu den Thread Corona...mehr arktika 16.02.2021
Zuspitzung der Widersprüche USA - VR China
1
Die Yanks sagen sehr offen (offener sogar noch als unter Trump), was sie vorhaben, und bemühen sich nicht mal mehr um Kaschi...mehr arktika NEU 21.03.2021
Abel Prieto z. internat. Bedeutung d. Kuban. Revo..
4
P.S.: ... ja, und "politisch und moralisch überlegen" ist es auch, ganz ohne jede "Darstellung"! FPeregrin NEU 07.05.2021
FPeregrin NEU 07.05.2021
FPeregrin NEU 07.05.2021
Nationaler Volkskongress VR China 2021
1
"年初剩余的551万农村贫困人口全部脱贫、52个�- ��困县全部摘帽 5,51 Millionen Menschen in ländl...mehr arktika 10.03.2021
Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt
5
Der Rheinländer Laschet kommt aus einer Tradition, in der die CDU so etwas wie eine Art "katholische SPD" ist oder war, also...mehr FPeregrin 16.01.2021
mischa 16.01.2021
arktika 16.01.2021