DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA02.10.2019, 01:13 Uhr
Nutzer / in
juventud87

• Parlamentarischer Putsch in Peru Machtkampf in #Peru: Nachdem der peruanische Präsident Martín #Vizcarra am Montag (Ortszeit) das Parlament aufgelöst und für den 26. Januar 2020 Neuwahlen ausgerufen hatte, erklärte eine Mehrheit der Abgeordneten den Staatschef für abgesetzt. Mit den Stimmen der »Fuerza Popular« von Diktatorentochter Keiko #Fujimori und der sich als sozialdemokratisch verstehenden APRA wurde die neoliberale Vizepräsidentin Mercedes Aráoz zur neuen Übergangsstaatschefin erklärt. Diese kündigte an, die Organisation Amerikanischer Staaten (#OAS) um Unterstützung zu bitten.

Die Auflösung des Parlaments war da bereits in einer elektronischen Sonderausgabe des amtlichen Anzeigers »El Peruano« veröffentlicht worden. Demnach werden die 130 Abgeordneten Anfang kommenden Jahres neu gewählt, werden allerdings nur 18 Monate – bis zum 28. Juli 2021 – im Amt bleiben, weil sie lediglich die reguläre Wahlperiode beenden sollen. Vizcarra kündigte an, dass die Peruaner auch seinen eigenen Verbleib im Amt bei diesen Neuwahlen entscheiden würden.

Demonstrativ unterstützt wurde Vizcarra vom Oberkommando der peruanischen Streitkräfte. Im Präsidentenpalast empfing der Präsident den Chef des Gemeinsamen Oberkommandos, General César Astudillo, und die Kommandeure von Heer, Luftwaffe und Marine sowie den Befehlshaber der Polizei. Die Generäle widersetzten sich damit einem Aufruf der Parlamentsmehrheit, sich vom »Staatsstreich« Vizcarras abzusetzen.

Mehrere tausend Menschen gingen noch am Abend zur Unterstützung der Parlamentsauflösung auf die Straße. In der Umgebung des Parlamentsgebäudes kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, nachdem die Demonstranten begonnen hatten, den Palast zu belagern, um die Abgeordneten zum Verlassen des Gebäudes zu zwingen.

Die Linkspartei Nuevo Perú unterstützt die Auflösung des Parlaments, ebenso der Gewerkschaftsbund #CGTP. Dessen Generalsekretär Gerónimo López Sevillano erklärte, die Neuwahlen seien eine Forderung der Arbeiter gewesen. Allerdings würden deren Interessen weder von Mercedes Araoz noch von Mertín Vizcarra vertreten: »Dieser Herr ist verantwortlich für eine arbeitsrechtliche Offensive zugunsten der Unternehmer und hat sich dem Unternehmerverband unterworfen«. Es müsse darum gehen, eine Regierungsalternative mit allen antineoliberalen Kräften aufzubauen.

Quellen: Prensa Latina, CGTP / RedGlobe
Link ...jetzt anmelden!
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Abel Prieto z. internat. Bedeutung d. Kuban. Revo..
4
P.S.: ... ja, und "politisch und moralisch überlegen" ist es auch, ganz ohne jede "Darstellung"! FPeregrin 07.05.2021
FPeregrin 07.05.2021
FPeregrin 07.05.2021
Tschechien: Zum Ergebnis der Parlamentswahl '21
2
jW morgen: Harte Zeiten für Linke Tschechien nach Parlamentswahl: Kommunisten und Sozialdemokraten vor großen Umwälz...mehr FPeregrin NEU 12.10.2021
FPeregrin NEU 11.10.2021
Zum Tod von Jesús Santrich
jW morgen: Stimme des Widerstands Zum Tod des kolumbianischen FARC-Comandante Jesús Santrich Von Julieta Daza, Cara...mehr FPeregrin 21.05.2021
Imperialistische Staaten heute? Sozialimperialism..
Liebe Genossinnen und Genossen, ich bin auf der Suche nach einem Text/Artikel, der aus heutiger Sicht auf Grundlage der le...mehr Mahir 19.05.2021
80 Jahre Nazi-Massaker von Babi Jar
2
>>> »Holocaust-Disney« Anders als die juristische Aufarbeitung durch die Alliierten gestaltete sich das Gedenken an d...mehr FPeregrin NEU 29.09.2021
FPeregrin NEU 29.09.2021
Italien: Jagd auf Brigate Rosse (Ermordung Aldo M..
Immer noch aktuell: #Staybehind-Strukturen hinter der rev. Linken: Erinnerung an #CIA-Anschlagsopfer. Linke Untergrundkäm...mehr Joyce133 10.05.2021