|
•NEUES THEMA02.10.2019, 01:13 Uhr
Nutzer / in | |
juventud87 | |
|
|
• Parlamentarischer Putsch in Peru
Machtkampf in #Peru: Nachdem der peruanische Präsident MartÃn #Vizcarra am Montag (Ortszeit) das Parlament aufgelöst und für den 26. Januar 2020 Neuwahlen ausgerufen hatte, erklärte eine Mehrheit der Abgeordneten den Staatschef für abgesetzt. Mit den Stimmen der »Fuerza Popular« von Diktatorentochter Keiko #Fujimori und der sich als sozialdemokratisch verstehenden APRA wurde die neoliberale Vizepräsidentin Mercedes Aráoz zur neuen Übergangsstaatschefin erklärt. Diese kündigte an, die Organisation Amerikanischer Staaten (#OAS) um Unterstützung zu bitten.
Die Auflösung des Parlaments war da bereits in einer elektronischen Sonderausgabe des amtlichen Anzeigers »El Peruano« veröffentlicht worden. Demnach werden die 130 Abgeordneten Anfang kommenden Jahres neu gewählt, werden allerdings nur 18 Monate – bis zum 28. Juli 2021 – im Amt bleiben, weil sie lediglich die reguläre Wahlperiode beenden sollen. Vizcarra kündigte an, dass die Peruaner auch seinen eigenen Verbleib im Amt bei diesen Neuwahlen entscheiden würden.
Demonstrativ unterstützt wurde Vizcarra vom Oberkommando der peruanischen Streitkräfte. Im Präsidentenpalast empfing der Präsident den Chef des Gemeinsamen Oberkommandos, General César Astudillo, und die Kommandeure von Heer, Luftwaffe und Marine sowie den Befehlshaber der Polizei. Die Generäle widersetzten sich damit einem Aufruf der Parlamentsmehrheit, sich vom »Staatsstreich« Vizcarras abzusetzen.
Mehrere tausend Menschen gingen noch am Abend zur Unterstützung der Parlamentsauflösung auf die Straße. In der Umgebung des Parlamentsgebäudes kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, nachdem die Demonstranten begonnen hatten, den Palast zu belagern, um die Abgeordneten zum Verlassen des Gebäudes zu zwingen.
Die Linkspartei Nuevo Perú unterstützt die Auflösung des Parlaments, ebenso der Gewerkschaftsbund #CGTP. Dessen Generalsekretär Gerónimo López Sevillano erklärte, die Neuwahlen seien eine Forderung der Arbeiter gewesen. Allerdings würden deren Interessen weder von Mercedes Araoz noch von MertÃn Vizcarra vertreten: »Dieser Herr ist verantwortlich für eine arbeitsrechtliche Offensive zugunsten der Unternehmer und hat sich dem Unternehmerverband unterworfen«. Es müsse darum gehen, eine Regierungsalternative mit allen antineoliberalen Kräften aufzubauen.
Quellen: Prensa Latina, CGTP / RedGlobe
Link ...jetzt anmelden!
Die Auflösung des Parlaments war da bereits in einer elektronischen Sonderausgabe des amtlichen Anzeigers »El Peruano« veröffentlicht worden. Demnach werden die 130 Abgeordneten Anfang kommenden Jahres neu gewählt, werden allerdings nur 18 Monate – bis zum 28. Juli 2021 – im Amt bleiben, weil sie lediglich die reguläre Wahlperiode beenden sollen. Vizcarra kündigte an, dass die Peruaner auch seinen eigenen Verbleib im Amt bei diesen Neuwahlen entscheiden würden.
Demonstrativ unterstützt wurde Vizcarra vom Oberkommando der peruanischen Streitkräfte. Im Präsidentenpalast empfing der Präsident den Chef des Gemeinsamen Oberkommandos, General César Astudillo, und die Kommandeure von Heer, Luftwaffe und Marine sowie den Befehlshaber der Polizei. Die Generäle widersetzten sich damit einem Aufruf der Parlamentsmehrheit, sich vom »Staatsstreich« Vizcarras abzusetzen.
Mehrere tausend Menschen gingen noch am Abend zur Unterstützung der Parlamentsauflösung auf die Straße. In der Umgebung des Parlamentsgebäudes kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, nachdem die Demonstranten begonnen hatten, den Palast zu belagern, um die Abgeordneten zum Verlassen des Gebäudes zu zwingen.
Die Linkspartei Nuevo Perú unterstützt die Auflösung des Parlaments, ebenso der Gewerkschaftsbund #CGTP. Dessen Generalsekretär Gerónimo López Sevillano erklärte, die Neuwahlen seien eine Forderung der Arbeiter gewesen. Allerdings würden deren Interessen weder von Mercedes Araoz noch von MertÃn Vizcarra vertreten: »Dieser Herr ist verantwortlich für eine arbeitsrechtliche Offensive zugunsten der Unternehmer und hat sich dem Unternehmerverband unterworfen«. Es müsse darum gehen, eine Regierungsalternative mit allen antineoliberalen Kräften aufzubauen.
Quellen: Prensa Latina, CGTP / RedGlobe
Link ...jetzt anmelden!
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Norwegen: Wieder zum Bargeld!
arktika
• 22.10.2024
VR China und die Tarnkappe
FPeregrin
• 15.11.2024
arktika
• 10.11.2024
Zum Ende der Ampel-Regierung
technischer Jahresrückblick 2024
Daniela Klette - Der Prozeß
arktika
NEU
27.03.2025
arktika
NEU
27.03.2025
arktika
NEU
27.03.2025

1
>>>>>
Die neue Gesetzgebung zielt darauf ab, Menschen zu unterstützen, die Schwierigkeiten mit digitalen Zahlungen haben....mehr


2
tp heute:
Chinas Antwort auf die F-35: Beijing stellt neuen Tarnkappenjet vor
15. November 2024 Marcel Kunzmann
Neue...mehr



jW morgen:
Der Kanonenkanzler
Olaf Scholz führt Bruch der Koalition herbei
Von Arnold Schölzel
Nach einjährige...mehr
FPeregrin
• 07.11.2024

Liebe Freunde, wie immer zum Jahresende präsentieren wir einen kleinen Querschnitt unserer Foren- und Nutzerdatenbanken...mehr
AG Technik
• 31.12.2024

8
>>>>>
Ich fordere die sofortige Einstellung der hetzerischen Fahndung gegen Burkhard Garweg und Volker Staub in allen Medi...mehr


