|
•NEUES THEMA04.05.2019, 22:11 Uhr
| Nutzer / in | |
| mmp1994 | |
|
|
• Imperialistischer Stellvertreterkrieg in Libyen
Die Lage in #Libyen spitzt sich zu, und es hat den Anschein, dass dort ein Stellvertreterkrieg zwischen (europäischen) imperialistischen Mächten ausgetragen wird:
Libyen im Zangengriff.
Machtpolitik und Flüchtlingsabwehr in Nordafrika: Rom und Paris streiten um Ölressourcen, die deutsche Kanzlerin mischt mit.
Von Jörg Kronauer
Bundeskanzlerin Angela #Merkel dringt auf eine einheitliche Libyen-Politik sämtlicher #EU-Staaten. Es sei »wichtig«, dass sich die Mitglieder der Union auf ein gemeinsames Vorgehen in dem nordafrikanischen Land einigten, erklärte Merkel auf ihrer am Freitag beendeten Reise nach Burkina Faso, Mali und Niger. Sie werde versuchen, ihren »Beitrag dazu zu leisten«, dass sich »Europa« auf eine »kohärente« Position festlege. Das sei notwendig, um auf eine politische Lösung für den erneut voll entflammten Bürgerkrieg hinzuarbeiten. Laut Merkel soll die EU dazu auch mit der Afrikanischen Union (AU) kooperieren. Von einer engeren Zusammenarbeit mit den #USA oder mit #Russland, die beide in Nordafrika nicht einflusslos sind, sprach die Kanzlerin nicht.
Die erneute Eskalation des Kriegs in Libyen ist bei den Gesprächen der Kanzlerin in den drei Sahelstaaten ein wichtiges Thema gewesen, weil diese von der Entwicklung unmittelbar betroffen sind. Bereits die Übernahme der Kontrolle über Nordmali im Jahr 2012 durch Aufständische, darunter insbesondere Dschihadisten, war nur aufgrund des Sturzes der libyschen Regierung durch die NATO-geführten Luftangriffe des Jahres 2011 möglich geworden: Der Umsturz in Tripolis setzte malische Milizen frei, die zuvor in libyschem Auftrag gebunden waren, nun aber mit riesigen Waffenbeständen nach Mali heimkehrten. Ab 2013 konnten Aufständische jeglicher Couleur, die vor der französischen Militäroffensive in Mali fliehen mussten, Libyen als relativ sichere Rückzugsbasis nutzen, weil jede staatliche Kontrolle über das Land zerfiel. Bis heute werden zudem Waffen in den Sahel geschmuggelt, wo sie in die Hände von Aufständischen gelangen. »Libyen ist die Ursache für die Destabilisierung der Sahelländer«, beklagte sich Nigers Präsident Mahamadou Issoufou am Donnerstag abend gegenüber Merkel.
Der Bundeskanzlerin dürfte der Appell, in Libyen etwas gegen das Chaos unternehmen zu müssen, durchaus gelegen kommen. Berlin hatte seit Ende 2015 auf den Ministerpräsidenten der Übergangsregierung, Fajes Al-Sarradsch, gesetzt, der zwar international anerkannt wird, aber de facto nicht einmal Tripolis kontrolliert. Die Kooperation mit Sarradsch wurde als Legitimation genutzt, um die sogenannte libysche Küstenwache zur Flüchtlingsabwehr aufzurüsten. #Italien hat diesen Ansatz noch weiter getrieben und Deals mit dubiosen Milizenführern an Libyens Nordwestküste geschlossen, um das Ablegen von Flüchtlingsbooten gänzlich zu verhindern. Diese Strategie gerät nun durch Khalifa Haftars Offensive in Gefahr. Dabei genießt Haftar seit Jahren eine gewisse Unterstützung aus #Frankreich. Paris hofft, über den Warlord den eigenen Einfluss an den südlichen Ufern des Mittelmeers auszubauen. Neben machtpolitischen Motiven steckt dahinter das Bemühen, den französischen Ölkonzern Total in Libyen auf Kosten des italienischen Platzhirschs ENI zu stärken.
Die Forderung nach einer einheitlichen Position der EU bietet deren stärkster Macht, der Bundesrepublik, die Chance, in Libyen selbst wieder in die Offensive zu kommen und den eigenen Einfluss in dem Land zu vergrößern, was mit Sarradsch nicht gelang. Dabei dürfte auch die Bundesregierung neben allgemeinen machtpolitischen Ansprüchen recht konkrete Interessen geltend machen: Libyen war jahrzehntelang einer der bedeutendsten Öllieferanten Deutschlands. Das gründete stets darauf, dass zu den größten Ölproduzenten des Landes die #BASF-Tochterfirma #Wintershall gehörte – und bis heute gehört.
Link ...jetzt anmelden!
Libyen im Zangengriff.
Machtpolitik und Flüchtlingsabwehr in Nordafrika: Rom und Paris streiten um Ölressourcen, die deutsche Kanzlerin mischt mit.
Von Jörg Kronauer
Bundeskanzlerin Angela #Merkel dringt auf eine einheitliche Libyen-Politik sämtlicher #EU-Staaten. Es sei »wichtig«, dass sich die Mitglieder der Union auf ein gemeinsames Vorgehen in dem nordafrikanischen Land einigten, erklärte Merkel auf ihrer am Freitag beendeten Reise nach Burkina Faso, Mali und Niger. Sie werde versuchen, ihren »Beitrag dazu zu leisten«, dass sich »Europa« auf eine »kohärente« Position festlege. Das sei notwendig, um auf eine politische Lösung für den erneut voll entflammten Bürgerkrieg hinzuarbeiten. Laut Merkel soll die EU dazu auch mit der Afrikanischen Union (AU) kooperieren. Von einer engeren Zusammenarbeit mit den #USA oder mit #Russland, die beide in Nordafrika nicht einflusslos sind, sprach die Kanzlerin nicht.
Die erneute Eskalation des Kriegs in Libyen ist bei den Gesprächen der Kanzlerin in den drei Sahelstaaten ein wichtiges Thema gewesen, weil diese von der Entwicklung unmittelbar betroffen sind. Bereits die Übernahme der Kontrolle über Nordmali im Jahr 2012 durch Aufständische, darunter insbesondere Dschihadisten, war nur aufgrund des Sturzes der libyschen Regierung durch die NATO-geführten Luftangriffe des Jahres 2011 möglich geworden: Der Umsturz in Tripolis setzte malische Milizen frei, die zuvor in libyschem Auftrag gebunden waren, nun aber mit riesigen Waffenbeständen nach Mali heimkehrten. Ab 2013 konnten Aufständische jeglicher Couleur, die vor der französischen Militäroffensive in Mali fliehen mussten, Libyen als relativ sichere Rückzugsbasis nutzen, weil jede staatliche Kontrolle über das Land zerfiel. Bis heute werden zudem Waffen in den Sahel geschmuggelt, wo sie in die Hände von Aufständischen gelangen. »Libyen ist die Ursache für die Destabilisierung der Sahelländer«, beklagte sich Nigers Präsident Mahamadou Issoufou am Donnerstag abend gegenüber Merkel.
Der Bundeskanzlerin dürfte der Appell, in Libyen etwas gegen das Chaos unternehmen zu müssen, durchaus gelegen kommen. Berlin hatte seit Ende 2015 auf den Ministerpräsidenten der Übergangsregierung, Fajes Al-Sarradsch, gesetzt, der zwar international anerkannt wird, aber de facto nicht einmal Tripolis kontrolliert. Die Kooperation mit Sarradsch wurde als Legitimation genutzt, um die sogenannte libysche Küstenwache zur Flüchtlingsabwehr aufzurüsten. #Italien hat diesen Ansatz noch weiter getrieben und Deals mit dubiosen Milizenführern an Libyens Nordwestküste geschlossen, um das Ablegen von Flüchtlingsbooten gänzlich zu verhindern. Diese Strategie gerät nun durch Khalifa Haftars Offensive in Gefahr. Dabei genießt Haftar seit Jahren eine gewisse Unterstützung aus #Frankreich. Paris hofft, über den Warlord den eigenen Einfluss an den südlichen Ufern des Mittelmeers auszubauen. Neben machtpolitischen Motiven steckt dahinter das Bemühen, den französischen Ölkonzern Total in Libyen auf Kosten des italienischen Platzhirschs ENI zu stärken.
Die Forderung nach einer einheitlichen Position der EU bietet deren stärkster Macht, der Bundesrepublik, die Chance, in Libyen selbst wieder in die Offensive zu kommen und den eigenen Einfluss in dem Land zu vergrößern, was mit Sarradsch nicht gelang. Dabei dürfte auch die Bundesregierung neben allgemeinen machtpolitischen Ansprüchen recht konkrete Interessen geltend machen: Libyen war jahrzehntelang einer der bedeutendsten Öllieferanten Deutschlands. Das gründete stets darauf, dass zu den größten Ölproduzenten des Landes die #BASF-Tochterfirma #Wintershall gehörte – und bis heute gehört.
Link ...jetzt anmelden!
• Schau mal: ziemlich ähnliche Diskussionen in den www.secarts.org-Foren
In und durch Europa führen
Ãœber Die Ukraine hinaus 
FPeregrin
• 19.11.2024
arktika
• 03.11.2024
arktika
• 03.11.2024
Niederlande: "Nee" zum EU-Ukraine-Abkommen
Im Osten stärken, den Westen erpressen
Die BRD enteignet - im Ausland 
bamboolea
• 03.11.2018
Berliner Leuchtturmpolitik
| GFP |
BERLIN (11.09.2014) - Deutschland soll künftig "eine stärkere globale Rolle spielen" und "in und durch Europa" stärker "führen". Dies ist einer deutschen Regierungsberaterin zufolge die bisherige Bilanz einer Au...mehr
GFP
• 14.09.2014
Ãœber Die Ukraine hinaus 248
Hier ist der Leitartikel von der Partei des Volkswillens-Syrian (Kommunistisch) eine Analyse zur Situation über Ukraine..
In Deutschland wird m.E von linken viel diskutiert, ob Russland ist oder wird in der Zukun...mehr
FPeregrin
• 19.11.2024
arktika
• 03.11.2024
arktika
• 03.11.2024
| GFP |
DEN HAAG/BERLIN (06.04.2016) - Überlegungen zu einer etwaigen Aushebelung des demokratischen Mehrheitswillens begleiteten das EU-Referendum am 6. April in den Niederlanden. Dort stimmte die Bevölkerung am Mittwoch...mehr
GFP
• 07.04.2016
Im Osten stärken, den Westen erpressen
Referat von Gretl Aden und Rolf Fürst, KAZ-AG »Zwischenimperialistische Widersprüche«. Gehalten auf der VI. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Göttingen, Mai 2014. [ gehe zu ] Die Herrschende...mehr
Gast
• 01.09.2014
Die BRD enteignet - im Ausland 1
Karsten Wendorff ist Leiter der Abteilung Öffentliche Finanzen der - angeblich so unabhängigen - Deutschen Bundesbank, die gleichzeitig größte Eigentümerin der Europäischen Zentralbank ist. In einem Gastbeitra...mehr
bamboolea
• 03.11.2018
| GFP |
Deutschland soll mit den drei großen verbleibenden EU-Staaten Westeuropas eine gemeinsame Außenpolitik formulieren und diese auch ohne EU-weiten Konsens durchsetzen. Dies fordert der bisherige Vorsitzende des Ausw...mehr
GFP
• 30.11.2017