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•NEUES THEMA30.09.2008, 16:28 Uhr
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• Schluss mit lustig!
Der erwartete Rechtsruck bei den Nationalratswahlen ist eingetreten. Das „dritte Lager“ wurde fast das erste.
Das Comeback des Rechtextremismus rund um die FP Straches, dem man laut Gerichtsbeschluss „Nähe zum nationalsozialistischen Gedankengut“ nachsagen, und das BZÖ Haiders, dem man laut Gerichtsbeschluss das Operieren mit „Naziparolen“ attestieren darf, fiel – wie es leider vorherzusehen war – massiv aus.
Und schon am Wahlabend meldeten sich in der pulversierten ÖVP erste Stimmen – der steirische VP-Chef Schützenhöfer ortete eine „bürgerliche Mehrheit“ –, die sich wieder mit der Ultrarechten ins Bett legen wollen. Die Morgengabe hierfür wurde schon im Voraus mit den „Keine Zuwanderung ohne Deutschkurs!“-Plakaten am Beginn des Wahlkampf geleistet.
Gerade die Volkspartei war es, die einerseits die rechten Hetzer durch die erste blau-schwarze Koalition 2000 salonfähig machte und andererseits ihre gesellschaftspolitischen Positionen immer weiter nach rechts verschob.
Die Sozialdemokratie stand ihr darin im Übrigen um nichts nach, und weder der mediale Rückensturm der „Kronenzeitung“, noch die wahltaktische Aufkündigung des Stillhalteabkommens inkl. des Fünf-Punkte-Programms vier Tage vor der Wahl, rettete sie nicht vorm historischen Tiefststand in der Wählergunst.
Die KPÖ fiel überall – am flachen Land ebenso wie in ihren Hochburgen – teilweise massiv zurück, und die in einigen Bundesländern kandidierende Linke blieb unter der Wahrnehmungsgrenze.
Soweit so schlecht. Der Rechtsextremismus in allen seinen Schattierungen hat soziale Ursachen: Es ist nämlich die – dem Kapitalismus inhärente – gesellschaftliche Verelendung, die die Wähler vom Sozial- und Bildungsraub 2000–2006 bis hin zu Westenthalers Konflikten mit der Justiz anscheinend alles vergessen ließ.
Das Nationalratswahlergebnis macht es zu einem Gebot der Stunde, Gegengewicht zu den Urheber von Krise, Arbeitsplatzabbau und Teuerung zu schaffen.
Es bleibt dabei: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Hanno Wisiak, KPÖ Graz
Das Comeback des Rechtextremismus rund um die FP Straches, dem man laut Gerichtsbeschluss „Nähe zum nationalsozialistischen Gedankengut“ nachsagen, und das BZÖ Haiders, dem man laut Gerichtsbeschluss das Operieren mit „Naziparolen“ attestieren darf, fiel – wie es leider vorherzusehen war – massiv aus.
Und schon am Wahlabend meldeten sich in der pulversierten ÖVP erste Stimmen – der steirische VP-Chef Schützenhöfer ortete eine „bürgerliche Mehrheit“ –, die sich wieder mit der Ultrarechten ins Bett legen wollen. Die Morgengabe hierfür wurde schon im Voraus mit den „Keine Zuwanderung ohne Deutschkurs!“-Plakaten am Beginn des Wahlkampf geleistet.
Gerade die Volkspartei war es, die einerseits die rechten Hetzer durch die erste blau-schwarze Koalition 2000 salonfähig machte und andererseits ihre gesellschaftspolitischen Positionen immer weiter nach rechts verschob.
Die Sozialdemokratie stand ihr darin im Übrigen um nichts nach, und weder der mediale Rückensturm der „Kronenzeitung“, noch die wahltaktische Aufkündigung des Stillhalteabkommens inkl. des Fünf-Punkte-Programms vier Tage vor der Wahl, rettete sie nicht vorm historischen Tiefststand in der Wählergunst.
Die KPÖ fiel überall – am flachen Land ebenso wie in ihren Hochburgen – teilweise massiv zurück, und die in einigen Bundesländern kandidierende Linke blieb unter der Wahrnehmungsgrenze.
Soweit so schlecht. Der Rechtsextremismus in allen seinen Schattierungen hat soziale Ursachen: Es ist nämlich die – dem Kapitalismus inhärente – gesellschaftliche Verelendung, die die Wähler vom Sozial- und Bildungsraub 2000–2006 bis hin zu Westenthalers Konflikten mit der Justiz anscheinend alles vergessen ließ.
Das Nationalratswahlergebnis macht es zu einem Gebot der Stunde, Gegengewicht zu den Urheber von Krise, Arbeitsplatzabbau und Teuerung zu schaffen.
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•NEUER BEITRAG30.09.2008, 18:59 Uhr
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Schluss mit lustig!
So sieht es die "junge Welt"und hier ein Interview mit dem Präsidenten der israelischen Kultusgemeinde in Österreich.
•NEUER BEITRAG05.10.2008, 11:45 Uhr
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Schluss mit lustig!
Vom "Zentrum des Rechtsextremismus" in das Nationalrats-Präsidium?
•NEUER BEITRAG06.10.2008, 11:17 Uhr
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| klemens | |
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Schluss mit lustig!
"Die KPÖ fiel überall – am flachen Land ebenso wie in ihren Hochburgen – teilweise massiv zurück"Die KPÖ wurde von vielen Protestwählern nicht mehr genutzt weil es sehr viele andere kleine Parteien gegeben hat, die teilweise sehr kritisch waren - im positiven Sinne. Also ich mein EU-kritisch, demokratisch ausgerichtet und für die Neutralität. Worunter "Die Christen" sicher nicht fallen. Die jedoch schon das zweite mal angetreten sind und eine klerikal-antifeministische und homophobe Linie fahren.
Im Großen und ganze Bewahrheitet es sich, dass man ohne gute Kommunalpolitk in vielen Gemeinden und einem guten Wahlkampf keine Wahlen gewinnt.
Wobei Mirko "Bin-Literaturarbeiter-und-kenne-viele-Fremdwörter" Messner sicher auch nicht gerade das war was man sich als kommunistischer Wähler von einem Spitzenkandidaten erwartet.....
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
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