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•NEUES THEMA24.10.2018, 21:34 Uhr
EDIT: FPeregrin
24.10.2018, 21:36 Uhr
24.10.2018, 21:36 Uhr
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• Asteroidenbergbau - die juristische Karte
U.d.T. »Asteroidenbergbau ist nicht ausdrücklich verboten« diskutiert heute auf Spektrum der Leiter des Instituts für Luft- und Weltraumrecht der Universität zu Köln, Stephan Hobe, im Interview die rechtlichen Fragen des extraterristischen Ressourcenabbaus. Ich lese u.a. das:
Deutschland vertritt unter anderem zusammen mit Belgien und Holland die Position, dass es einer internationalen, in den UN erarbeiteten Regelung bedarf. [...] In einem ersten Gesetzesentwurf gegen Ende der letzten Legislaturperiode wurden die eigentlichen Probleme dessen, was wir denn regeln sollten, zum Beispiel ein Haftungsregime, eher stiefmütterlich aufgegriffen. Derzeit wird das neu verhandelt. Dieser neue Gesetzesentwurf soll sich meines Wissens auf die wirklich wesentlichen Dinge reduzieren. Darin zu regeln wären also das Lizenzierungsverfahren für private Nutzer, die Haftungsfrage der Registrierung, die Versicherungspflicht und gegebenenfalls Umweltschutzbestimmungen.
Dem ursprünglichen Weltraumvertrag nach haftet für Schäden durch eine Mission bisher derjenige Staat, der eine Weltraummission beauftragt hat.
Ja. Als so genannter Startstaat gilt derjenige Staat, der das Objekt in den Weltraum geschickt hat oder der dafür gesorgt hat, dass das andere getan haben, oder von dessen Anlagen und damit von dessen Territorium etwas gestartet ist. Es gibt also vier Möglichkeiten, als Startstaat im Schadensfall zu haften. Und nach der bisherigen Gesetzeslage gibt es keine private Haftung, sondern nur staatliche.
Das müsste also tatsächlich national geregelt werden …
Unbedingt. Das ist äußerst aktuell und könnte für Deutschland höchst unangenehm werden, wenn nicht geregelt ist, dass Deutschland als haftender Staat auf ein privates Unternehmen und dessen Versicherung zurückgreifen kann. Zumindest bislang hat Deutschland ja keine eigenen Raketen. Man wird einen Satelliten oder eine Nutzlast auf der europäischen Ariane oder auch auf einer amerikanischen Rakete von Space X starten. Dennoch ist dann Deutschland derjenige Staat, der hinter dem Satellitenstart steht und haftbar gemacht werden kann.
Wenn etwa die Rakete abstürzt?
Und dann die Nutzlast weg ist, ja beispielsweise. Und dann geht es darum, dass der Geschädigte natürlich Schadensersatz haben möchte und Deutschland einer der haftenden Staaten wäre, wenn Deutschland nicht auf den Versicherer des privaten Akteurs verweisen könnte.
Käme auch eine Art Deckelung der Haftungskosten für Unternehmen in Frage?
Das macht beispielsweise Frankreich, um als Startstaat attraktiv zu werden. In diesem Fall haftet eine private Firma nur bis zu einer bestimmten Höhe der Kosten; den Rest übernimmt der Staat. Die Firma braucht sich also nur bis zu dieser gedeckelten Höhe zu versichern. Das erleichtert die Versicherungsmöglichkeit erheblich. Ob das im Moment auch für Deutschland diskutiert wird, kann ich nicht sagen.
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Vor dem Hintergrund, daß die Bundeswehr forschungsmäßig selbst bereits am Thema Asteroidenbergbau dran ist
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, bewerte ich diese juristische Bedenkenträgerei lediglich als die softe taktische Option der Verlangsamung der Konkurrenz, die flankiert ist durch die harte militärisch-freibeuterische. Die Doppeloption als funktioneller Kern der guten alten deutschen Schaukelpolitik ...
Deutschland vertritt unter anderem zusammen mit Belgien und Holland die Position, dass es einer internationalen, in den UN erarbeiteten Regelung bedarf. [...] In einem ersten Gesetzesentwurf gegen Ende der letzten Legislaturperiode wurden die eigentlichen Probleme dessen, was wir denn regeln sollten, zum Beispiel ein Haftungsregime, eher stiefmütterlich aufgegriffen. Derzeit wird das neu verhandelt. Dieser neue Gesetzesentwurf soll sich meines Wissens auf die wirklich wesentlichen Dinge reduzieren. Darin zu regeln wären also das Lizenzierungsverfahren für private Nutzer, die Haftungsfrage der Registrierung, die Versicherungspflicht und gegebenenfalls Umweltschutzbestimmungen.
Dem ursprünglichen Weltraumvertrag nach haftet für Schäden durch eine Mission bisher derjenige Staat, der eine Weltraummission beauftragt hat.
Ja. Als so genannter Startstaat gilt derjenige Staat, der das Objekt in den Weltraum geschickt hat oder der dafür gesorgt hat, dass das andere getan haben, oder von dessen Anlagen und damit von dessen Territorium etwas gestartet ist. Es gibt also vier Möglichkeiten, als Startstaat im Schadensfall zu haften. Und nach der bisherigen Gesetzeslage gibt es keine private Haftung, sondern nur staatliche.
Das müsste also tatsächlich national geregelt werden …
Unbedingt. Das ist äußerst aktuell und könnte für Deutschland höchst unangenehm werden, wenn nicht geregelt ist, dass Deutschland als haftender Staat auf ein privates Unternehmen und dessen Versicherung zurückgreifen kann. Zumindest bislang hat Deutschland ja keine eigenen Raketen. Man wird einen Satelliten oder eine Nutzlast auf der europäischen Ariane oder auch auf einer amerikanischen Rakete von Space X starten. Dennoch ist dann Deutschland derjenige Staat, der hinter dem Satellitenstart steht und haftbar gemacht werden kann.
Wenn etwa die Rakete abstürzt?
Und dann die Nutzlast weg ist, ja beispielsweise. Und dann geht es darum, dass der Geschädigte natürlich Schadensersatz haben möchte und Deutschland einer der haftenden Staaten wäre, wenn Deutschland nicht auf den Versicherer des privaten Akteurs verweisen könnte.
Käme auch eine Art Deckelung der Haftungskosten für Unternehmen in Frage?
Das macht beispielsweise Frankreich, um als Startstaat attraktiv zu werden. In diesem Fall haftet eine private Firma nur bis zu einer bestimmten Höhe der Kosten; den Rest übernimmt der Staat. Die Firma braucht sich also nur bis zu dieser gedeckelten Höhe zu versichern. Das erleichtert die Versicherungsmöglichkeit erheblich. Ob das im Moment auch für Deutschland diskutiert wird, kann ich nicht sagen.
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Vor dem Hintergrund, daß die Bundeswehr forschungsmäßig selbst bereits am Thema Asteroidenbergbau dran ist
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, bewerte ich diese juristische Bedenkenträgerei lediglich als die softe taktische Option der Verlangsamung der Konkurrenz, die flankiert ist durch die harte militärisch-freibeuterische. Die Doppeloption als funktioneller Kern der guten alten deutschen Schaukelpolitik ...
•NEUER BEITRAG10.02.2020, 23:03 Uhr
EDIT: FPeregrin
10.02.2020, 23:10 Uhr
10.02.2020, 23:10 Uhr
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Neues vom Asteroidenbergbau
Von wegen "juristische Bedenken"! So steht es heute im Göttinger Tageblatt:19:00 10.02.2020
TU Clausthal
Rohstoffabbau geht in den Weltraum
„Erste Weltraumsonden zur Erkundung von Rohstoffen sollen noch in diesem Jahr auf Asteroiden landen. Weltraumbergbau könnte einen erheblichen Beitrag zur zukünftigen Rohstoffversorgung leisten.“ Beim 9. Kolloquium „Fördertechnik im Bergbau“, das von der TU Clausthal ausgerichtet wurde, haben sich die mehr als 300 Teilnehmer unter anderem auch mit Visionen beschäftigt.
Clausthal-Zellerfeld. Beim 9. Kolloquium „Fördertechnik im Bergbau“, das in der Clausthal-Zellerfelder Stadthalle stattfand, ging es auch um Visionen. „Erste Weltraumsonden zur Erkundung von Rohstoffen sollen noch in diesem Jahr auf Asteroiden landen. Weltraumbergbau könnte einen erheblichen Beitrag zur zukünftigen Rohstoffversorgung leisten“, verdeutlichte Katharina Will vom Bundesverband der Deutschen Industrie. Gerade auch für die deutsche Industrie liege im All möglicherweise ein Zukunftsfeld. Mit ihren zukunftsorientierten Ausführungen zu „Weltraumbergbau – Aufbruch zu den Sternen“ stieß sie auf großes Interesse.
Mehr als 300 Gäste aus dem Berg- und Tunnelbau sowie der Fördertechnik und von Entsorgungsbetrieben nahmen an der zweitägigen Konferenz der TU Clausthal teil. Seit 2004 wird das Kolloquium in zweijährigem Rhythmus vom Institut für Bergbau ausgerichtet.
Technologietransfer und Innovation
„Schon immer war die TU Clausthal eng mit der Industrie verbunden, und beide Seiten haben sich positiv beeinflusst“, sagte Universitätspräsident Prof. Joachim Schachtner. „Unsere Universität steht für Technologietransfer und Innovation.“ Von zentraler Bedeutung für die Forschung „made in Clausthal“ seien zudem das Thema Digitalisierung und der Ansatz der Nachhaltigkeit.
„Qualität und Innovation haben sich immer ausgezahlt und werden auch in Zukunft ein Motor der Entwicklung in der Fördertechnik sein“, bekräftige Prof. Oliver Langefeld mit Blick auf sich weltweit rasant verändernde Rahmenbedingungen und Werte. Auch auf die zukünftige Ingenieursausbildung kam der Bergbauexperte zu sprechen. Wichtig sei es, Wissen interdisziplinär zu verknüpfen und in internationalen Gruppen zu kooperieren, da die Aufgabenstellungen immer komplexer werden und auch interkulturelle Kompetenz gefragt sei.
Asse II: 126.000 Fässer mit radioaktiven Abfällen
Eine sehr komplexe, langfristige Herausforderung stellt beispielsweise die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II dar. Über dieses Thema sprach Jens Köhler, Bereichsleiter Asse der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE). Laut Gesetz muss die BGE die rund 126.000 Fässer mit radioaktiven Abfällen – die meisten lagern in mehr als 700 Metern Tiefe – aus der Asse bergen und zwischenlagern. Dazu müsse ein neuer Schacht gebohrt werden. Die Rückholung werde mindestens drei Jahrzehnte dauern, wahrscheinlich deutlich länger. „Generationen von Bergleuten werden damit beschäftigt sein“, prophezeite Köhler, „und es wird mehrere Milliarden Euro kosten.“
Das Kolloquium umfasste 23 Fachvorträge. Eingeteilt waren sie in fünf Themenblöcke: Herausforderung Fördertechnik, nachhaltiger Batterieeinsatz, digitale Bergwerke, innovative Stetigförderung sowie der Bereich „Sicher und sauber“. Im kommenden Jahr trifft sich die Bergbaubranche erneut an der TU Clausthal, und zwar zur 22. Auflage des Bohr- und Sprengtechnischen Kolloquiums.
Von HK
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#Asteroidenbergbau
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