DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA06.08.2018, 15:19 Uhr
EDIT: Hennes
26.01.2019, 18:16 Uhr
Nutzer / in
Hennes

• Bayern schiebt versehentlich Uiguren nach China ab Die abschiebebekloppten Bayern haben versehentlich einen uigurischen #Dissidenten nach China abgeschoben:

"Bayern hat offenbar erneut rechtswidrig einen Asylbewerber in sein Heimatland abgeschoben. Wegen einer "Behördenpanne" sei ein 22-Jähriger, der der Minderheit der #Uiguren angehört, in den Morgenstunden des 3. Aprils nach China zurückgeschickt worden. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat (KVR) bestätigte den Fall nach einem Bericht des Bayerischen Rundfunks.

Aus einer Antwort von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause geht hervor, dass der Mann in ein Flugzeug nach Peking gesetzt wurde, obwohl über seinen Asylfolgeantrag noch nicht entschieden war. Demnach ging bei der zuständigen Ausländerbehörde in München "keine Mitteilung des Bundesamts" für Migration und Flüchtlinge über den Folgeantrag ein, heißt es in Herrmanns Brief.

Der Mann hätte wenige Stunden später bei der Ausländerbehörde in München einen Anhörungstermin wegen seines Asylfolgeantrags gehabt. Doch ein Fax des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (#BAMF), das das zuständige KVR darüber in Kenntnis setzen sollte, kam offenbar nie an.

"Wir bedauern sehr, dass eine Abschiebung trotz eines wirksam gestellten Asylfolgeantrags erfolgt ist. Es war nie die Absicht der Ausländerbehörde München, die Rechte des von der Abschiebung betroffenen Ausländers zu verkürzen", heißt es aus dem KVR München....
"
Link ...jetzt anmelden!

#VRChina
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Slowakei: Antikommunismus nach EU-Vorlage
Die elende antikommunistische EU-Resolution vom Sept. 2019 (s. dazu den Thread Eu-Parlament verabschiedet antikommunistische ...mehr arktika 08.03.2021
Hafenfusion Antwerpen-Zeebrugge
1
>>>>> Ganz oben auf der Prioritätenliste der neuen AG steht die Verbesserung der Transportverbindungen zwischen Antwerpen...mehr arktika 17.02.2021
Nach 13 Jahren: Livechat eingebaut.
9
Finde den Chat auch eine gute Idee. Gerade für sehr schnelle Absprachen od. Hinweise besser als ein Forum oder die auf Freun...mehr Rempelde NEU 21.03.2021
FPeregrin NEU 21.03.2021
arktika NEU 21.03.2021
USA gegen „Sputnik V“ und die kubanischen Är..
NEU
Gegen „Sputnik V“: US-Ministerium gibt Einflussnahme auf Brasilien offen zu Das Gesundheitsministerium der Vereinigt...mehr Dima 21.03.2021
Hacker erpressen Pipelinebetreiber (USA)
NEU
Auch eine krasse Geschichte: Ein #Hackerangriff hat die US-Firma Colonial #Pipeline nicht nur dazu gezwungen, eine der gr...mehr RevLeft 09.05.2021