DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA25.05.2018, 23:40 Uhr
EDIT: arktika
25.05.2018, 23:43 Uhr
Nutzer / in
arktika

• Neues Bullengesetz auch in Nds! Wie schon in Bayern (s. hierzu den Thread Großdemo in München gegen Polizeigesetz, Link ...jetzt anmelden! ) und NRW ( s. ebenfalls auf secarts. org Kongress "Demonstrationsrecht Verteidigen!“, Link ...jetzt anmelden! ) soll auch in Niedersachsen das Bullengesetz verschärft werden.
In Zusammenarbeit des Sozi-Innenministers und Hardliners Boris Pistorius mit seinem Vorgänger, dem als Abschiebefreak und KommunistInnenhassers bekannten CDUler Uwe Schünemann - die Vorteile einer "großen Koalition" arbeitet auch Niedersachsen intensiv an einem neuen "Niedersächsischen Polizeigesetz (NPOG)". Auch hier soll die alte Regelung um einige Nettigkeiten erweitert werden.

Hier haben dankenswerterweise sich einige Personen von Freiheitsfoo die Mühe gemacht, das alte Gesetz und zwei erneuerte Formen in einer Synopse (Gegenüberstellung von Text) gegenüberzustellen. - was das Ganze sehr schön übersichtlich und vergleichbar macht.

Es findet sich hier
• PDF-Datei 686,7 KB
...zum Download anmelden.
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Donbass-Referenden --> Putin-Rede zur Aufnahme 20..
Am 1. Oktober 2022 brachte RTdeutsch die Beitrittsrede Putins nach der Aufnahme der 4 Gebiete/Volksrepubliken zu Rußland. Si...mehr arktika 15.12.2022
Markus Wolf zum 100sten ...
1
>>>>> Nach dem Zweiten Weltkrieg kehrte Wolf nach Deutschland zurück und arbeitete bis 1949 für den Berliner Rundfunk. E...mehr arktika 20.01.2023
80 J. Porajmos
1
Zwei Anmerkungen: a) Zum Widerstand im Zigeunerlager Auschwitz kenne ich erzählungsweise ebenfalls, daß er insbesondere ...mehr FPeregrin 13.12.2022
90 J. Ziegenhals-Tagung der KPD
2
jW morgen aus Teddys Ziegenhalser Rede: Die Bedeutung der heutigen Konferenz ergibt sich schon aus der Tatsache, dass zwei...mehr FPeregrin NEU 10.02.2023
arktika NEU 04.02.2023
9. Amerikagipfel - Kacken USA im Vorfeld außenpo..
Diese Frage stellt sich. Denn deren Ankündigung, Kuba, Nicaragua und Venezuela vom 9. Amerikagipfel in Los Angeles in gut zw...mehr arktika 23.05.2022
20. Parteitag der KP Chinas
1
Zu dem Parteitag auch eine Analyse von Anton Gentzen am 23.10.: Erfolg für Xi Jinping? 20. Parteitag der KPCh beendet ...mehr arktika 24.10.2022