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NEUES THEMA18.08.2014, 14:26 Uhr
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RevLeft

• Wie Austs "Welt" die Welt neu aufrollen will... ...und wo Deutschland überall mitmischen "muss":

Die neue Weltordnung der Krisenherde

Globale Kriege und Krisen finden mittlerweile vor unserer Haustür statt. Es bleibt keine Wahl: Die deutsche Außenpolitik wird mehr Verantwortung übernehmen müssen – auch wenn es unpopulär ist. [...]

25 Jahre nach dem vom amerikanischen Politikwissenschaftler Francis Fukuyama ausgerufenen "Ende der Geschichte" haben es westliche Außenpolitiker heute mit einer neuen Weltunordnung zu tun. Die Kriege und Krisen finden zudem für die Deutschen nicht mehr nur eine Viertelstunde lang abends in der "Tagesschau", auf Nachrichtenportalen im Netz oder morgens bei der Zeitungslektüre statt. "Es wird ungemütlicher werden", prophezeit der Schriftsteller Hamed Abdel-Samad, der mit seinem jüngsten Buch "Der islamische Faschismus" in Deutschland eine scharf geführte Debatte über den militanten Islamismus losgetreten hat. [...]

Die Frage, wie und vor allem wie schnell man die islamistischen Mörderbanden aufhalten kann und soll, hat inzwischen auch die deutsche Politik erreicht. Ob man deutsche Waffen an die Kurden schicken soll, damit sich die kampfbereite, aber schlecht ausgestattete Armee der Peschmerga effektiver gegen ihren blutrünstigen Feind wehren kann, spaltet die Nation und die Parteien.

Mehr internationale Verantwortung

Dahinter steckt die schon von Bundespräsident Joachim Gauck zu Beginn des Jahres aufgeworfene Frage, ob die Bundesrepublik künftig international mehr Verantwortung übernehmen will. Dazu gehört nach Gaucks Überzeugung, "den Einsatz militärischer Mittel als letztes Mittel nicht von vornherein zu verwerfen". Doch als der Bundespräsident diesen Satz in einem Interview formulierte, brach ein Shitstorm los, wie man ihn selbst im sturmgeprüften Bellevue selten erlebt hat.

"Kriegstreiber" war noch eine der höflicheren Formulierungen, die Gauck entgegengespuckt wurden. Nicht wenige "Meinungsäußerungen" erfüllten den Strafbestand der Verunglimpfung des Bundespräsidenten. Doch der Liberale Gauck gab einem entsprechenden Antrag der Potsdamer Staatsanwaltschaft auf Strafverfolgung nicht statt. [...]


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