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•NEUES THEMA09.11.2015, 01:52 Uhr
EDIT: FPeregrin
09.11.2015, 02:01 Uhr
09.11.2015, 02:01 Uhr
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• Konterrevolution und Restauration
Im DKP-Nachrichtenportal findet sich seit vorgestern ein längerer Artikel von Anton Latzo m.d.T. Konterrevolution und Restauration des Kapitalismus in den sozialistischen Staaten in Europa. Eine Zwischenbilanz.
Wichtig finde ich folgende Aussagen zum "Vorfeld" der Konterrevolution von '89:
"Die Umsetzung der miteinander verflochtenen Bereiche des Kampfes gegen den Sozialismus stellten gewissermaßen die vorbereitende Phase der imperialistischen Expansion dar und ermöglichten die Konterrevolution und die kapitalistische Restauration. Diese erstreckte sich auf die gesamte Phase der Existenz des Sozialismus als Gesellschaftssystem, zumindest auf die gesamte Phase nach dem zweiten Weltkrieg. / Viele bisherige Analysen der damaligen Zeit richten den Focus einseitig stark auf den unmittelbaren Zeitraum um 1989. / Ebenso sind viele Berichte von führenden Persönlichkeiten der Zeit auf den eigenen Tätigkeitsbereich und darauf ausgerichtet, das eigene Verhalten zu rechtfertigen. Sie berücksichtigen zu wenig die Tatsache, dass die Vorbereitung der Konterrevolution ein langer Prozess war, der in engem Zusammenhang mit den inneren Verhältnissen der sozialistischen Staaten und ihres Bündnisses verlief."
"Von der Festigkeit und der marxistisch-leninistischen Reife der kommunistischen Parteien, einschließlich ihrer internationalistischen Ausrichtung hing es weitgehend ab, ob und wie weit diese Konzeption des Imperialismus verwirklicht werden konnte. / Teile dieser Parteien sind aber selbst den Aufweichungsparolen gefolgt und haben die destruktiven Prozesse durch Appelle an nationalistische Relikte bzw. Tendenzen ergänzt. Damit konnte die innenpolitische Aufweichung mit der Aufspaltung der Gemeinschaft der sozialistischen Staaten gekoppelt werden. / Unzureichend wurde von den kommunistischen Parteien berücksichtigt, dass die Gegner ihre antikommunistische Strategie nach jedem konterrevolutionären Angriff (1953, 1956, 1961, 1968 und dann in den 1980er Jahren) ständig konzeptionell präzisiert und politisch durch Aufgreifen der neuen Faktoren, die von der Ökonomie über die Ideologie und bis zum subjektiven Faktor reichten, so angepasst wurde, dass die konterrevolutionäre Zielsetzung und die indirekte , „verdeckte“ Taktik erst auf einer bestimmten Stufe sichtbar wurde. In diesem Vorgehen spielte der Revisionismus in der Strategie des Imperialismus eine besondere Bedeutung als Instrument und geistige Vorhut des Antikommunismus."
"Mit die größten Einbrüche gab es im Bereich der Ideologie. Diese gipfelten in der Verdrehung, Negierung und schließlich auch in der Ablehnung von Grundprinzipien der marxistisch-leninistischen Weltanschauung in der Philosophie, Soziologie, Geschichte, Ökonomie, auf dem Gebiet des Staates, des Rechts und des Aufbaus der Partei sowie der Kultur und Kunst, wo es überall zu einer direkten Kapitulation vor der bürgerlichen Ideologie kam. Damit war eine zunehmenden Differenzierung in der strategischen Ausrichtung der Parteien verbunden. Die ideologische und ideologisch-theoretische Arbeit der einzelnen Partei war nicht mehr in ausreichendem Maße ihrem revolutionären, also vorwärts weisendem Auftrag gewidmet, sondern zunehmend mit apologetischen Vorhaben befrachtet und hemmte zugleich eine internationalistische Zusammenarbeit bei der gemeinsamen marxistisch-leninistischen Analyse der inneren und äußeren Kampfbedingungen sowie bei der Bestimmung der gemeinsamen Aufgaben und Möglichkeiten, bei der nationalen und internationalen Konsolidierung der sozialistischen Entwicklung und bei der Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses auf dieser Grundlage. [...] Durch Einflüsse des Reformismus und Revisionismus (besonders Ungarn und Polen) sowie des Nationalismus (besonders Rumänien, Ungarn, Polen) stimmten die einzelnen Strategien der kommunistischen Parteien zur Errichtung des Sozialismus und zur Gestaltung der Außenpolitik ihrer Staaten immer weniger überein. Die Übereinstimmung wurde von einer abnehmenden Tendenz charakterisiert. [...] Davon ausgehend kamen führende Vertreter von Parteien und durch sie die Parteien selbst zu unterschiedlichen Ergebnissen bei der Bestimmung der Aufgaben und der Prioritäten bei der Bestimmung der Aufgaben zur Erhaltung bzw. progressiven Veränderung ökonomischer, politischer und gesellschaftlicher Zustände. Vor allem kam es zu unterschiedlichen praktischen Verhaltensweisen in der Innen- und Außenpolitik, zu unterschiedlichen und auch widersprüchlichen praktischen Aktionen, die oft genug auch das Einwirken der antikommunistischen Kräfte erleichterten. [...] Es bestätigte sich in der Praxis, dass der Internationalismus auch und vor allem in der Praxis des Klassenkampfes ein revolutionärer Internationalismus sein muss, der auf die Lösung konkreter Fragen des revolutionären Kampfes ausgerichtet ist und die Kräfte zur Erreichung dieses Zieles bündelt. Allgemeine Deklarationen helfen da auf Dauer nur wenig!"
Zur gegenwärtigen bürgerlichen Herrschaftspraxis in Osteuropa:
"Alle Regierungen in den osteuropäischen Staaten gingen und gehen in ihren Erklärungen, die der Rechtfertigung ihrer Position und ihrer Maßnahmen dienen sollen, von dem in der inzwischen 25jährigen Praxis widerlegten Mythos aus, dass der Kapitalismus die notwendige und ausreichende Voraussetzung für demokratische Verhältnisse ist. Die Praxis zeigt aber, dass die Verhältnisse nicht demokratisiert, sondern – vom Aufbau der einzelnen Strukturen bis zu den einzelnen Prozeduren und Rechtsvorschriften – so gestaltet wurden, dass das internationale Kapital, der IWF, die EU im Zusammenspiel mit den imperialistischen Staaten die Interessen der Monopole durchsetzen und dies als ein Prozess charakterisieren konnten, der den Interessen des jeweiligen osteuropäischen Landes und seines Volkes dienlich sei.
Diese wurde gleichzeitig als Voraussetzung für die Etablierung ihrer Vorstellung von bürgerlicher Demokratie interpretiert, die sie als Demokratie überhaupt, als über den Klassen und ihren Interessen stehend darstellten. / Die Macht ausübenden, regierenden und in der parlamentarischen Opposition erfassten Kräfte propagierten und verwirklichten ihre Positionen ausgehend von der Übereinstimmung, dass die Demokratie lediglich eine andere Bezeichnung für die kapitalistische Ordnung sei. / Damit verbanden sie ebenso selbstverständlich eine Politik, die die Niederhaltung jeglicher Position beinhaltete, die sich dieser Haltung und Politik widersetzte. Das wiederum hieß und heißt: Antikommunismus! Eine Partei, die ihre Logik nicht akzeptierte, wurde und wird als extremistisch bezeichnet und auf dieser Grundlage in ihren Rechten ständig eingeschränkt."
Zur Beschreibung der restaurativen Veränderung der ökonomischen Basis als "Transformation":
"Verbreitet ist der Standpunkt, ein „Transformationsprozess“ habe „zur Etablierung kapitalistischer Ökonomien“ geführt. Die bisher betrachtete Entwicklung führt aber zu dem Schluss, dass die Restauration des Kapitalismus Bestandteil und Ergebnis der Konterrevolution ist. / Er tarnte seinen Diebstahl z.B mit „Herstellung sozialer Marktwirtschaft“. Schon Ludwig Erhardt sah darin die wirksamste Form der Zerstörung sozialistischer Werte und den Schlüssel dafür, den Einfluss sozialer Demokratie zurückzudrängen."
[...]
Wichtig finde ich folgende Aussagen zum "Vorfeld" der Konterrevolution von '89:
"Die Umsetzung der miteinander verflochtenen Bereiche des Kampfes gegen den Sozialismus stellten gewissermaßen die vorbereitende Phase der imperialistischen Expansion dar und ermöglichten die Konterrevolution und die kapitalistische Restauration. Diese erstreckte sich auf die gesamte Phase der Existenz des Sozialismus als Gesellschaftssystem, zumindest auf die gesamte Phase nach dem zweiten Weltkrieg. / Viele bisherige Analysen der damaligen Zeit richten den Focus einseitig stark auf den unmittelbaren Zeitraum um 1989. / Ebenso sind viele Berichte von führenden Persönlichkeiten der Zeit auf den eigenen Tätigkeitsbereich und darauf ausgerichtet, das eigene Verhalten zu rechtfertigen. Sie berücksichtigen zu wenig die Tatsache, dass die Vorbereitung der Konterrevolution ein langer Prozess war, der in engem Zusammenhang mit den inneren Verhältnissen der sozialistischen Staaten und ihres Bündnisses verlief."
"Von der Festigkeit und der marxistisch-leninistischen Reife der kommunistischen Parteien, einschließlich ihrer internationalistischen Ausrichtung hing es weitgehend ab, ob und wie weit diese Konzeption des Imperialismus verwirklicht werden konnte. / Teile dieser Parteien sind aber selbst den Aufweichungsparolen gefolgt und haben die destruktiven Prozesse durch Appelle an nationalistische Relikte bzw. Tendenzen ergänzt. Damit konnte die innenpolitische Aufweichung mit der Aufspaltung der Gemeinschaft der sozialistischen Staaten gekoppelt werden. / Unzureichend wurde von den kommunistischen Parteien berücksichtigt, dass die Gegner ihre antikommunistische Strategie nach jedem konterrevolutionären Angriff (1953, 1956, 1961, 1968 und dann in den 1980er Jahren) ständig konzeptionell präzisiert und politisch durch Aufgreifen der neuen Faktoren, die von der Ökonomie über die Ideologie und bis zum subjektiven Faktor reichten, so angepasst wurde, dass die konterrevolutionäre Zielsetzung und die indirekte , „verdeckte“ Taktik erst auf einer bestimmten Stufe sichtbar wurde. In diesem Vorgehen spielte der Revisionismus in der Strategie des Imperialismus eine besondere Bedeutung als Instrument und geistige Vorhut des Antikommunismus."
"Mit die größten Einbrüche gab es im Bereich der Ideologie. Diese gipfelten in der Verdrehung, Negierung und schließlich auch in der Ablehnung von Grundprinzipien der marxistisch-leninistischen Weltanschauung in der Philosophie, Soziologie, Geschichte, Ökonomie, auf dem Gebiet des Staates, des Rechts und des Aufbaus der Partei sowie der Kultur und Kunst, wo es überall zu einer direkten Kapitulation vor der bürgerlichen Ideologie kam. Damit war eine zunehmenden Differenzierung in der strategischen Ausrichtung der Parteien verbunden. Die ideologische und ideologisch-theoretische Arbeit der einzelnen Partei war nicht mehr in ausreichendem Maße ihrem revolutionären, also vorwärts weisendem Auftrag gewidmet, sondern zunehmend mit apologetischen Vorhaben befrachtet und hemmte zugleich eine internationalistische Zusammenarbeit bei der gemeinsamen marxistisch-leninistischen Analyse der inneren und äußeren Kampfbedingungen sowie bei der Bestimmung der gemeinsamen Aufgaben und Möglichkeiten, bei der nationalen und internationalen Konsolidierung der sozialistischen Entwicklung und bei der Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses auf dieser Grundlage. [...] Durch Einflüsse des Reformismus und Revisionismus (besonders Ungarn und Polen) sowie des Nationalismus (besonders Rumänien, Ungarn, Polen) stimmten die einzelnen Strategien der kommunistischen Parteien zur Errichtung des Sozialismus und zur Gestaltung der Außenpolitik ihrer Staaten immer weniger überein. Die Übereinstimmung wurde von einer abnehmenden Tendenz charakterisiert. [...] Davon ausgehend kamen führende Vertreter von Parteien und durch sie die Parteien selbst zu unterschiedlichen Ergebnissen bei der Bestimmung der Aufgaben und der Prioritäten bei der Bestimmung der Aufgaben zur Erhaltung bzw. progressiven Veränderung ökonomischer, politischer und gesellschaftlicher Zustände. Vor allem kam es zu unterschiedlichen praktischen Verhaltensweisen in der Innen- und Außenpolitik, zu unterschiedlichen und auch widersprüchlichen praktischen Aktionen, die oft genug auch das Einwirken der antikommunistischen Kräfte erleichterten. [...] Es bestätigte sich in der Praxis, dass der Internationalismus auch und vor allem in der Praxis des Klassenkampfes ein revolutionärer Internationalismus sein muss, der auf die Lösung konkreter Fragen des revolutionären Kampfes ausgerichtet ist und die Kräfte zur Erreichung dieses Zieles bündelt. Allgemeine Deklarationen helfen da auf Dauer nur wenig!"
Zur gegenwärtigen bürgerlichen Herrschaftspraxis in Osteuropa:
"Alle Regierungen in den osteuropäischen Staaten gingen und gehen in ihren Erklärungen, die der Rechtfertigung ihrer Position und ihrer Maßnahmen dienen sollen, von dem in der inzwischen 25jährigen Praxis widerlegten Mythos aus, dass der Kapitalismus die notwendige und ausreichende Voraussetzung für demokratische Verhältnisse ist. Die Praxis zeigt aber, dass die Verhältnisse nicht demokratisiert, sondern – vom Aufbau der einzelnen Strukturen bis zu den einzelnen Prozeduren und Rechtsvorschriften – so gestaltet wurden, dass das internationale Kapital, der IWF, die EU im Zusammenspiel mit den imperialistischen Staaten die Interessen der Monopole durchsetzen und dies als ein Prozess charakterisieren konnten, der den Interessen des jeweiligen osteuropäischen Landes und seines Volkes dienlich sei.
Diese wurde gleichzeitig als Voraussetzung für die Etablierung ihrer Vorstellung von bürgerlicher Demokratie interpretiert, die sie als Demokratie überhaupt, als über den Klassen und ihren Interessen stehend darstellten. / Die Macht ausübenden, regierenden und in der parlamentarischen Opposition erfassten Kräfte propagierten und verwirklichten ihre Positionen ausgehend von der Übereinstimmung, dass die Demokratie lediglich eine andere Bezeichnung für die kapitalistische Ordnung sei. / Damit verbanden sie ebenso selbstverständlich eine Politik, die die Niederhaltung jeglicher Position beinhaltete, die sich dieser Haltung und Politik widersetzte. Das wiederum hieß und heißt: Antikommunismus! Eine Partei, die ihre Logik nicht akzeptierte, wurde und wird als extremistisch bezeichnet und auf dieser Grundlage in ihren Rechten ständig eingeschränkt."
Zur Beschreibung der restaurativen Veränderung der ökonomischen Basis als "Transformation":
"Verbreitet ist der Standpunkt, ein „Transformationsprozess“ habe „zur Etablierung kapitalistischer Ökonomien“ geführt. Die bisher betrachtete Entwicklung führt aber zu dem Schluss, dass die Restauration des Kapitalismus Bestandteil und Ergebnis der Konterrevolution ist. / Er tarnte seinen Diebstahl z.B mit „Herstellung sozialer Marktwirtschaft“. Schon Ludwig Erhardt sah darin die wirksamste Form der Zerstörung sozialistischer Werte und den Schlüssel dafür, den Einfluss sozialer Demokratie zurückzudrängen."
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•NEUER BEITRAG09.11.2015, 01:52 Uhr
EDIT: FPeregrin
09.11.2015, 02:02 Uhr
09.11.2015, 02:02 Uhr
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[...] Konterrevolution und Restauration
[...]"Die Beseitigung des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln war ein Kernstück. [...] Das Privateigentum an Produktionsmitteln wurde zur entscheidenden materiellen Basis der Entwicklung der Gesellschaft, der kapitalistischen Gesellschaft. Durch das kapitalistische Eigentum wurde die Grundlage für die sozialökonomische Struktur der restaurierten kapitalistischen Ordnung und damit für die entsprechenden Klassenverhältnisse und die politische Klassenherrschaft geschaffen. / Von den Wegbereitern dieser Entwicklung wurde längst das Märchen verbreitet, dass sich dadurch die materielle Lebenslage der Arbeiter und aller Bevölkerungsschichten verbessern würde. / Von sozialdemokratischen Politikern und ihnen nahestehenden Ideologen wurde die Frage nach dem kapitalistischen Eigentum als „sekundär“ abgetan. Sie sei ohne wesentlichen Einfluss auf die politischen Machtverhältnisse. / Sie und ihre „transformatorischen“ Anhänger haben den Werktätigen sogar eingeredet, dass die ökonomische Macht durch eine Handvoll Finanzmagnaten und Oligarchen vereinbar sei mit der Befriedigung der sozialen Interessen, mit der politischen und geistigen Freiheit der arbeitenden Menschen. [...] Es wurde verschwiegen, dass durch die Etablierung des kapitalistischen Eigentums die Grundlage für die Konzentration des gesellschaftlichen Reichtums in den Händen der Oligarchie geschaffen wurde, der es zugleich entsprechende politische und gesellschaftliche Macht verleiht, diesen Reichtum in ihrem Interesse zu verwenden. Es wurde verschwiegen, dass – im Gegensatz zum Sozialismus – für das Kapital der Mensch vor allem in einer Richtung von Bedeutung ist: als Quelle von Mehrwert. Die Bedürfnisse der Menschen zur Entfaltung ihrer Persönlichkeit und ihres Persönlichkeitspotenzials hingegen sind Störfaktoren. / Den sozialdemokratisch und „transformatorisch“ motivierten Kräften ging es nicht um die Erweiterung des politischen Einflusses der Werktätigen – obwohl sie demagogisch gerade dies immer wieder predigten -, sondern im Gegenteil um das Abfangen demokratischer Bestrebungen des Volkes. / Die sozialdemokratischen Frontmänner und deren Anhänger machten sich sowohl die verbreiteten und tief verwurzelten parlamentarischen Illusionen in der Arbeiterklasse wie auch den Umstand zunutze, dass die bürgerliche Demokratie aufgrund ihres formalen Charakters eine relativ breiten Spielraum für die politische Demagogie lässt. Sie stellten „Demokratie“ als einen konkret nicht fassbaren, allgemein-menschlichen Wert dar und klammerten das Entscheidende, die Eigentums- und Machtverhältnisse aus! / Die Praxis hat bewiesen, dass der Sinn der kapitalistischen Restauration der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse nicht darin bestand, Wohlstand für alle zu sichern, sondern in der Schaffung privatwirtschaftlichen Eigentums. Auf seiner Grundlage wurde ein Gesellschaftssystem von gestern wiederbelebt."
"Diese Zusammenhänge zeigen den Widersinn der verschiedensten „Harmonie“lehren an. Diese Lehren, von den bürgerlichen Harmonielehren über den Ultraimperialismus bis zu den Behauptungen von einer möglichen Transformation, doppelten Transformation usw. geben vor, das dem Kapital die Eigenschaft immanent sei, innerhalb eines Landes wie der ganzen Welt die bestmöglichen Bedingungen für das wirtschaftliche Wachstum und den Wohlstand der Menschen, für Demokratie und Frieden herbeizuführen. / Die Entwicklung der vergangenen 25 Jahre sowie die davor unmittelbar liegende Periode zeigen aber, ebenso wie die zwei Weltkriege des vergangenen Jahrhunderts, dass der ständige imperialistische Konkurrenzkampf um politische Vorherrschaft, um Marktanteile, Rohstoffquellen und Einflusssphären ständiges Wesensmerkmal des Imperialismus ist. Das entspringt der ökonomischen Gesetzmäßigkeit des kapitalistischen Monopols, seinem Drang nach Profit, nach Herrschaft, nach Ausbeutung und nach Ausdehnung seiner Macht. [...] Die Entwicklung in den mittel- und südosteuropäischen Staaten während der 25 Jahre seit der Konterrevolution bestätigen die marxistisch-leninistische Position, dass die ökonomischen Gesetze des Monopolkapitals und das ihnen entspringende Expansionsstreben auch heute wirken, denn bei allen Veränderungen, denen auch der Monopolkapitalismus unterliegt, bleibt seine innere Natur, sein expansives und aggressives Wesen das Gleiche."
Zur aktuellen internationalen Konstellation:
"Auf der Grundlage der Restauration des Kapitalismus ist der politische und militärische Missbrauch der osteuropäischen Staaten im Kampf gegen Russland und im Prozess der Austragung der zwischen-imperialistischen Widersprüche zu einem charakteristischen Merkmal der Zeit geworden. Osteuropa ist wieder das geworden, was es mal bis zur Befreiung 1945 war: eine mehr oder weniger entwickelte Peripherie der imperialistischen Mächte. / Und der Prozess der Marginalisierung ist noch nicht zu Ende! Die osteuropäischen Staaten sind erneut pures Objekt der Politik der imperialistischen Staaten. Die USA und die BRD sind dabei am stärksten in der Austragung der Rivalität der imperialistischen Mächte um die Hegemonie in diesem Raum impliziert. / Die Widersprüchlichkeit des Verhältnisses zwischen den imperialistischen Staaten wird erneut auf dem Rücken der Völker dieser Länder ausgetragen. Die Unberechenbarkeit der Entwicklung der Situation in dieser Region wird immer größer."
"Die Länder Mittel- und Osteuropas – eine Region, die immerhin über 100 Millionen Menschen umfasst – sind in Folge der Konterrevolution und der Restauration des Kapitalismus in den Stand rückständiger, unterentwickelter Staaten zurückgeworfen worden. / Damit und mit der Erweiterung der NATO und der EU haben die imperialistischen Staaten eine anhaltende territoriale Spaltung des Kontinents in zwei Teile vollzogen. Es kam zur Restauration des Zustandes, der schon bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts charakteristisch war: das Europa der Reichen und das Europa der Peripherie. Hinzu kommen noch die ständigen Versuche zur Isolierung und Abspaltung Russlands und in diesem Zusammenhang der Nationalismus und die Russophobie. / Die Länder Mittel- und Osteuropas haben jegliche Kontrolle über ihre eigene Entwicklung und ihre Innen- und Außenpolitik verloren. Im Ergebnis von Privatisierung, Deindustrialisierung und Abbau sozialer Sicherheit wurde ein Umfeld geschaffen, das diese Länder auch außenpolitisch zu Objekten und Anhängsel der imperialistischen Staaten macht."
"Aus spekulativen und national-egoistischen Motiven entstand auf der Grundlage des kapitalistischen Konkurrenz das von den USA proklamierte „neue Europa“, womit die mit den USA verbündeten Staaten gemeint waren, das „Alte Europa“, das diejenigen Staaten umfasste, die sich gegen die Hegemonie der USA wandten, und Russland, das von beiden Lagern bekämpft wurde. / In diesen widersprüchlich verlaufenden Prozessen kam es im Rahmen des Wettrennens um die Gunst der stärkeren imperialistischen Macht auf der einen Seite und des Drucks der USA und vor allem der BRD auf die Staaten in Mittel- und Osteuropa auf der anderen Seite zu einer Situation der Konkurrenz mit beträchtlich explosivem und nachhaltig destabilisierendem Potenzial. Die Restauration des Kapitalismus führte von einem Europa des KSZE-Prozesses zu einem Europa zunehmender Konfrontation, in dem sich die Konkurrenz zwischen dem USA-Imperialismus und dem deutschen Imperialismus immer deutlicher zuspitzt.
/ Die Staaten in Mittel und Osteuropa, die zu einem Feld der imperialistischen Konkurrenz wurden, haben in diesem Prozess die größten Opfer bringen müssen."
[...]
•NEUER BEITRAG09.11.2015, 01:52 Uhr
EDIT: FPeregrin
09.11.2015, 02:04 Uhr
09.11.2015, 02:04 Uhr
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| FPeregrin | |
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[...] Konterrevolution und Restauration
[...]"Die Aggressionen der imperialistischen Mächte gegen Jugoslawien und Afghanistan, gegen Irak und Algerien, gegen Libyen und Syrien weisen deutlich darauf hin, das in den internationalen Beziehungen der Gegenwart und im Kampf der kommunistischen und Arbeiterparteien, der Friedensbewegung und der anderen progressiven Bewegungen die Frage des Kampfes um die Achtung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und Staaten, die Frage der Souveränität der Staaten nicht nur eine Frage des Völkerrechts ist. Sie tritt als eine zentrale Forderung des politischen Kampfes gegen Kapitalismus und Imperialismus erneut in den Mittelpunkt des antiimperialistischen Kampfes. Diese Frage zu klären, einheitliche Standpunkte in den Grundfragen herbeizuführen und die progressiven Kräfte in ihrem Kampf um ihre Verwirklichung solidarisch zu unterstützen, schält sich als eine Hauptforderung des antiimperialistischen Kampfes der Gegenwart heraus. / Die Politik des Imperialismus gegenüber den Staaten Mittel- und Osteuropas und seine Aggressionen zeigen, wie schon so oft in der Geschichte, dass die imperialistischen Mächte gewillt sind, alle Potenzen, die ihnen zur Verfügung stehen, einzusetzen, um ihre Ziele zu erreichen – einschließlich aggressiver Kriege. Das Potenzial und die strategische Lage der Staaten Mittel- und Osteuropas ist dabei ein gewichtiger Faktor!"
Man mag gern manches davon für banal halten, manches für simplifiziert. Entscheidend finde ich, daß hier überhaupt der Versuch unternommen wird, die Konterrevolution on '89, ihr historisches Vorfeld ab '45 und die gegenwärtige Lage Osteuropas in seiner Zusammenhängendheit (i.e. Einheitlichkeit) zu begreifen. Wir werden uns nicht daran vorbei detaillieren können !
N.B. ermöglicht ein Blick auf diese Einheitlichkeit auch einen wenig angenehmen auf den Klassencharakter die Leomayerei. Nun hab ich leicht reden, ich bin ja nicht in der DKP - aber vielleicht auch nicht, ich bin ja mit der PdL in einer weitaus "schlimmeren" Partei. Aber gejammert wird nicht ...!
Der ganze lange Riemen hier:
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bzw. hier:
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[ENDE]
•NEUER BEITRAG11.11.2015, 16:06 Uhr
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| FPeregrin | |
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Konterrevolution und Restauration
In diesen Kontext gehört (überwiegend) auch ein Interview mit Margot Honecker, das im Oktober (gekürzt) von der Athenischen und der Makedonischen Nachrichtenagentur (ANA-MPA) veröffentlicht worden ist. Heute steht es u.d.T. »Die Vergangenheit wurde zurückgeholt« in der jW, hier:Link ...jetzt anmelden! .
•NEUER BEITRAG19.08.2016, 01:37 Uhr
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| Henning | |
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Konterrevolution und Restauration
Auch Nazis witterten die Morgenluft der Konterrevolution. So berichten Dieter Skiba und Reiner Stenzel in ihrem am 16. August vorgestellten Buch "Im Namen des Volkes. Ermittlungs- und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi- und Kriegsverbrecher" über den Fall Johannes Piehl, der 1979 in Neubrandenburg wegen schwerster Kriegsverbrechen zu lebenslänglicher Haft Verurteilte stellt 1990 - nach der Einverleibung der DDR durch die BRD - einen Rehabilitierungsantrag. "Das Oberlandesgericht Rostock am 16. September 1993 entschied, seine Verurteilung sei teilweise »rechtsstaatswidrig« gewesen. Die DDR habe das Verfahren zur Selbstdarstellung missbraucht, die von Piehl angeordneten Erschießungen von Zivilisten wegen »Widerstandsmaßnahmen« gegen die deutschen Besatzer seien aber nicht völkerrechtswidrig gewesen. Die Sowjetbevölkerung habe eine »Gehorsamspflicht« gegenüber den deutschen Faschisten gehabt. Das Gericht berief sich ausdrücklich auf die bundesdeutsche Rechtsprechung seit den frühen 1950er Jahren.Der letzte noch in Haft befindliche und in der DDR verurteilte Kriegsverbrecher war auf freiem Fuß, ein wichtiges Ziel der »Wiedervereinigung« erreicht."
der gesamte Artikel ist zu lesen unter
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•NEUER BEITRAG21.08.2016, 19:30 Uhr
EDIT: Henning
21.08.2016, 19:34 Uhr
21.08.2016, 19:34 Uhr
| Nutzer / in | |
| Henning | |
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Konterrevolution und Restauration
seitens der Konterrevolution wurden auch keine Kosten und Mühen gescheut:Information zu den
Abrisskosten Palast der Republik und mehr
Zur Problematik der Abrisskosten gibt es ein ziemliches Verwirrspiel in
der Öffentlichkeit.
Das Thema wird von Politikern, aber auch von den Medien ungern
behandelt.
Entsprechende Informationen vom 17. Jan. 2009 im Internet, die sich auf
ein internes Schreiben des Bundesbauministeriums an den
Haushaltsausschuss im Bundestag beziehen, betrugen die
Gesamtabrisskosten für den PdR
119 Mio. €
Diese Summe schlüsselt sich wie folgt auf:
80, 338 Mio. € „Asbestsanierung“
6, 507 Mio. € Honorare für „Sonderfachleute“
12, 000 Mio. € eigentliche Abrisskosten
18, 170 Mio. € Zusatzkosten wegen erneuter Asbestfunde
1, 550 Mio. € „Baunebenkosten“
gesamt also 118, 577 Mio. €
Geplant waren ursprünglich 80 Mio. Gesamtabrisskosten
Schwedische Firmen hatten Anfang der 1990er Jahre ein
Sanierungskonzept vorgestellt nach dem PdR für 40 – 60 Mio. M, also 20 –
30 Mio. €, hätte saniert werden können. Der Gesamtwert des Palastes der
Republik wird auf etwa 500 - 700 Mio. Euro geschätzt. Das bedeutet, dass
die Bundestagsbeschlüsse zum Palastabriss einschließlich der Abrisskosten
einen finanziellen Gesamtschaden von etwa 620 – 820 Mio. Euro
verursacht haben. Es ist beachtlich, dass diese Frage in der
Bundestagsdebatte in keiner Weise Beachtung fand.
Deshalb ist die Forderung nach uneingeschränkter Transparenz zu allen
Vorgängen, die den Berliner Schlossplatz betreffen – und zwar seit 1990
berechtigt!
Freundeskreis Palast der Republik (August 2011)
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