Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht

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Basislohn / Grundeinkommen aus marxistische..
begonnen von hw am 19.04.2006 | 15 Antworten

GAST

Letzter Beitrag
13.08.2006, 18:11
von

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•NEUES THEMA19.04.2006, 13:18 Uhr

EDIT: secarts
03.07.2006, 15:16 Uhr

Nutzer / in

• Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht Habt Ihr irgendwo marxistische Analysen oder Artikel zum Thema "Grundeinkommen" bzw. "Grundsicherung"??

Danke! hw

edit: Thread-Titel zwecks besserer Einordnung umbenannt. (hier vorher "eine Frage"...) secarts

•NEUER BEITRAG19.04.2006, 14:09 Uhr

Nutzer / in

secarts

Eine Frage! ...meinst du:

- den marxistischen Terminus "Grundrente" oder
- (moderne) marxistische Meinungen zum Thema "Basislohn"?

•NEUER BEITRAG19.04.2006, 14:22 Uhr

Nutzer / in

Eine Frage! Zweiteres.

In Ö. haben wir seit geraumer Zeit eine Debatte, ob man den Menschen unabhängig von Werktätigkeit eine "Grundsicherung" auszahlen soll. Initiiert wurde das anno dazumal vom - mittlerweile in der Versenkung verschwundenen - Liberalen Forum und ist mittlerweile bei attac, Grünen, NGOs etc. der Weisheit letzter Schluss!

•NEUER BEITRAG19.04.2006, 19:17 Uhr

Nutzer / in

Lars

Eine Frage! Das Thema ist nicht ganz einfach. Auch in der BRD gab es durch die FDP diesen Ansatz eines "Bürgergeldes". In letzter Konsequenz sollten in diesem alle Sozialleistungen auf einem einheitlichen Niveau "zusammengefasst" werden. Natürlich ist dieses Niveau niedrig und z.B. bei Arbeitslosenhilfe (Hartz IV) und Sozialhilfe haben wir das mittlerweile. Es ging aber auch weiter in Richtung Einheitsrente auf Sozialhilfeniveau usw. (wurde natürlich so deutlich meist nicht gesagt). In der Tat hatten die Grünen in ihren Anfängen auch eine solche Forderung, allerdings mit deutlich höherem Niveau, es ging damals(vor 20 Jahren) um DM 1200 . Also nach heutigen Preisen vielleicht EUR 1000. Über die Höhe kann man natürlich lange streiten, die Höhe ist natürlich entscheidend, ob es eine Anhebung oder weitere Absenkung für die Arbeiterschaft sein soll.
Systematisch ist es allerdings nicht weiter überraschend, dass die Ideen Kreisen entsprungen sind, die im ökonomischen Sinne Kleinbürger sind, also als Angestellte, Lehrer oder Selbstständige in der Regel nicht von den Auswirkungen betroffen sind. Selbstverständlich wollten die grünen Lehrerr dabei nicht ihre zu erwartende, vergleichsweise sichere Staatspension gegen eine Grundsicherung tauschen, gleiches -und da trifft es sich- gilt für die in separaten, relativ gut gefüllten Kassen oder durch private Geldanlage abgesicherten Selbstständigen. Das ökonomische Interesse dieser Kleinbürger ist die Beibehaltung ihrer besseren Absicherung. Denn ökonomisch treiben Gesundheits- und Rentensystem (auf welchem Niveau bestimmen die Kämpfe, sind aber hier erstmal zweitrangig) in die Richtung, dass mehr Einzahler erfasst werden und auch Einkommen wie Zinsen und Miete belangt werden. Im Gesundheitswesen geht es in Richtung Poliklinikeinrichtungen, Auflösung der kleinen (unwirtschaftlichen und unsinnigen) Kleinstfirmen rztpraxis. Dies alles wollen die KLeinbürger nicht, sie wollen etwas Besseres bleiben oder zumindest sich das einbilden dürfen. So wollen sie uns irgendwelche Einheitssysteme schmackhaft machen, um ihre separaten Vorteilen möglichst lange zu erhalten. Zum Beispiel zahlen Ärzte, Rechtsanwälte usw. jeweils in berufsständische Kassen ein, die von der Rentenkasse separat sind, bestimmte Ausgaben der Rentenkasse tragen somit wie immer die Arbeiter.
Nur zur Klarstellung: kleinbürgerlich ist hier im rein ökonomischen Sinne gemeint, es wird ja oft verwandt, um bestimmte Ansichten zu charakterisieren und das weicht dann davon ab. Ökonomisch sind Kleinbürger Selbstständige oder kleinere Gewerbetreibende und insbesondere Beamte, höhergestellte Angestellte. Sie werden tendeziell weniger und ihre Grundlage wird der Arbeiterschaft angeglichen, sie werden proletarisiert, nicht immer, aber immer öfter. Dagegen wehren sie sich, aber nicht mit solidarischen Mitteln, sondern oft zum Beispiel durch extreme Ausbeutung ihrer Beschäftigten, die dafür verständnis haben sollen, weil das Großkapital, die Bürokratie usw. ihnen ja auch kaum was lässt.
Wenn nun bestimmte Linke Gruppen die Forderug wieder aufnehmen ist das sicher mit gutem Wilen verbunden, führt aber nicht zum Ziel. Eine richtige Forderung dagegen wäre z.B. die Forderung nach Selbstverwaltung der Sozialkassenur durch die Einzahler und vorallem: Einbeziehung aller Einkommen und aller Personen in eine große Kasse, Abschaffung der Privat- und Standeskassen ! ist das in den Forderungen der genannten Gruppen enthalten ? wenn alle nach Ihren Einkommensmöglichkeiten einzahlen ist eine einheitliche Auszahlung möglicherweise schon mal was anderes, aber Auszahlung und Einzahlung müssen ja zusammen betrachtet werden. Immer wieder überraschend ist dabei die gesetzliche Rente in den USA. AIn der Regel glaubt mir das keine, ich habe aber mehrfach Belege bürgerlicher Quellen für dieses System: Alle Bescgäftigten zahlen dort ohne Obergrenze einen festen prozentualen Satz in die Rente. Also ein Vorstandsvorsitzender auf 1 Million Einkommen und ein Straßenkehrer auf 300 Dollar oder was auch immer, jeder vielleicht 4% von seinem. Die Rente ist aber einheitlich, jeder bekommt dann vielleicht 500 Dollar ausgezahlt, unabhängig von der eingezahlten Summe. Das Rentenniveau dieser Rentenversicherung in den USA ist nicht sehr hoch, allerdings ist das Modell sicher nicht verkehrt.
Vielleicht konnte mein Beitrag die Gedanken wenigstens etwas anregen. Ansonsten empfehle ich dazu auch KAZ 289 (Sozialstaat!) und auch nr. 291 (zum Kleinbürgertum)
Bis dann
La

•NEUER BEITRAG19.04.2006, 21:31 Uhr

Nutzer / in

secarts

Eine Frage! Den Rententeil hat Lars ja bereits erschöpfend dargestellt; dem kann ich mich so anschließen.

Eine weitergehende Frage wäre nun ein Grund-"Lohn"; bzw. ein Mindestlohn - darauf spielst du ja auch an in deiner Frage:

es gibt eine Bemessungsgrenze für ein sog. "Existenzminimum", zumindest in der BRD. Das wird, ziemlich esoterisch und nach merkwürdigen Maßstäben, nicht etwa nach den Kosten materieller Grundversorgung pro Kopf (oder zu ernährenden Köpfen) ermittelt, sondern nach Durchschnitt des Einkommens des ärmsten Fünftels der Bevölkerung (ohne Sozialhilfeempfänger). In Österreich ist das etwas anders, glaube ich.
Nach diesem Wert wird hierzulande der Regelsatz für das Arbeitslosengeld 2 berechnet; er ist jedoch nicht relevant für ausgezahlte Löhne, die durchaus darunter liegen können (und zu einem guten Teil auch darunter liegen müssen; sonst ließe sich schließlich kein Mittelwert berechnen!).

Und genau dort setzen die Vorschläge verschiedener (kleinbürgerlicher) Kreise an: Mindestlohn als verpflichtender, außertariflich festgelegter Grundstock für alle Arten von Einkommen. Wie Lars schon schrieb, forderten die Grünen vor langer Zeit mal sowas; auch die PDS hatte mal die Parole "1200 Mark Mindestlohn". Durchgesetzt hat sich bekanntlich soetwas nicht (obwohl selbst gewisse Teile der Großbourgoisie durchaus damit liebäugeln könnten - Aldi z.B. ist immer für eine Hebung der sozialen Hilfen!).

Gerade in Zeiten ausgehöhlter Tarifverträge klingt eine solche Losung natürlich einerseits einfach und verlockend. Bedenklich stimmt mich andererseits, wer dies heutzutage fordert: es sind, und auch da deckt es sich mit Lars' Analyse , vorwiegend Kräfte, die davon selbst nicht betroffen sind. Und wer heute vom "Mindestlohn" redet, meint damit meistens "Existenzminimum" oder etwas darunter - z.B. den Sozialhilfesatz.
Eine solche Idee kann, zumindest in der derzeitigen Defensivsituation der Arbeiterbewegung, bedeuten, weitaus mehr "prekäre Jobs" zu schaffen - jenseits von Tarifverträgen, zu Billiglöhnen. Es stellt zumindest ein Gegenkonzept zur gegenwärtigen Diversifikation der Lohnlandschaft dar, wo bis zu "ein-Euro-Jobs" die Grenze nach unten offen ist. Es kann aber auch bedeuten, einen großen Sockel an "Sozialhilfe-Jobs" zu schaffen, also viele derzeit noch an Tarifverträge gekoppelte Bereiche herauszubrechen und nach Mindestsätzen (die ebenfalls nach irgendwelchen Kriterien bemessen werden müssen und damit immer auch flexibel sind) zu entlohnen.

Ohne mich mit dem Thema eingehender befasst zu haben, bin ich sehr mißtrauisch, ob so etwas unterstützenswert ist:
- der paternalistische Staat, als "neutrale, vermittelnde und versorgende Instanz" auftretend, würde mit dieser Maßnahme ganz entscheidende Funktionen hinzugewinnen - wer auf lange Sicht davon profitiert, ist klar.
- die Gewerkschaften würden massiv an Bedeutung verlieren, da mit einem "gesetzlichen Mindestlohn" nicht nur ein Teil der (zugestandenen und erkämpften) Aufgaben wegfallen würden, sondern auch potentiell eine juristische Handhabe zur Aushebelung von Tarifverträgen bestünde (...bis hin zum Verbot von Streiks und Lohnkämpfen?!)
- und wie hoch die geforderte Summe auch sein mag, z.B. 1500 Euro oder so: es hängt immer von gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen ab, was 1) erkämpft und 2) auch verteidigt werden kann. Wo dies heutzutage nicht einmal bei Tarifverträgen gelingt, ist mein Mißtrauen beim "Mindestlohn" wohl berechtigt. Gesenkt werden kann er immer.

Nur, wenn die Grundsicherung
a) für alle, unanbhängig vom Alter, ob mit Job oder ohne, gilt,
b) bemessen am realen materiellen Bedarf und deutlich über Sozialhilfeniveau und "Existenzminimum" liegt und
c) unanbhängig von Tarifverträgen von einer Art einheitlicher Kasse (analog zum "Kindergeld" oder so) ausgezahlt wird,
wäre diese Forderung m. E. unterstützenswert. Ob diese drei Kriterien unter bürgerlichen Rahmenbedingungen erfüllbar klingen, möge jeder für sich entscheiden...
Ansonsten orientiere ich lieber auf eine Stärkung der Gewerkschaften. Geschenkte "Zugeständnisse" entpuppen sich allzu oft als Danaergeschenk. Erkämpfte Zugeständnisse hingegen schmerzen die Bourgeoisie!

•NEUER BEITRAG20.04.2006, 11:51 Uhr

Nutzer / in

Eine Frage! Danke!

•NEUER BEITRAG11.08.2006, 15:18 Uhr

Nutzer / in

Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht das wurde daraus:

Arbeitsplätze statt Almosen!

Während der letzten Jahre nehmen Arbeitslosigkeit und Armut weiter zu. Da wird von unterschiedlichster Seite das Konzept des „Grundeinkommens“ ins Spiel gebracht. Dieses Grundeinkommen soll Menschen unabhängig von deren Erwerbstätigkeit ausbezahlt werden. Was auf den ersten Blick sozial und fortschrittlich anmutet, weist bei näherem Hinsehen erstaunliche Ähnlichkeiten
mit dem „Kombilohn“ auf, den Minister Bartenstein unlängst forderte.

Wenn die Besitzenden sozialpolitisch aktiv werden, muss irgendwo der Hund begraben sein. Dass bis jetzt die Sozialleistungen kaum bis gar nicht von den Reichen und Besitzenden bezahlt werden, sondern hauptsächlich über Massensteuern finanziert werden, sollte in diesem Zusammenhang stutzig machen. Beim Konzept des Grundeinkommens, das in Österreich eine reale Chance auf Umsetzung hätte, würden Arbeiter und Angestellte Erwerbslose finanzieren. Diese „Umverteilung“ von jenen, die wenig haben, zu jenen, die fast gar nichts haben, hat mit Sozialpolitik allerdings herzlich wenig zu tun. Das Grundeinkommen würde wohl kaum über dem Existenzminimum liegen bzw. so niedrig angesetzt werden, dass seine Bezieher und Bezieherinnen zum Annehmen von Billigjobs gezwungen
sein würden, um ihr Auskommen einigermaßen zu gewährleisten. Auch eine Neuauflage der unseligen
„Sozialschmarotzer“-Debatten wäre vorprogrammiert, die Menschen würden mit Sicherheit gegeneinander
ausgespielt werden. Die Forderung nach einem Grundeinkommen würde in der jetzigen Situation überdies bedeuten, dass statt Vollzeitarbeitsplätzen mehr prekäre Jobs geschaffen und die Kollektivverträge ausgehöhlt würden. Ebenso steht zu befürchten, dass im Rahmen der Maastricht-Kriterien der EU und der daraus resultierenden Politik des „Gürtel- enger-Schnallens“ das
Grundeinkommen auf kurz oder lang sinken würde.

Arbeit ist ein Menschenrecht!
Die Produktivität der Betriebe und die Profite der Industriellen steigen kontinuierlich an. Die technischen
Neuerungen führen im Kapitalismus aber nicht zu sozialem Fortschritt, sondern zu Entlassungen und letztlich zu Massenarbeitslosigkeit. Die Antwort darauf kann nur die Forderung nach einer radikalen
Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, nach Mindestlöhnen und Vollbeschäftigung sein. Nicht
um ein arbeitsloses Grundeinkommen ist der Kampf zu führen, sondern um Arbeitsplätze
für jede Frau und jeden Mann von denen Er und Sie tatsächlich leben können. Etwas ganz anderes ist die
sogenannte Grundsicherung. Damit ist folgendes gemeint: eine Anhebung aller Transferleistungen
wie Mindestpension, Arbeitslosengeld, Notstand und Sozialhilfe auf ein menschenwürdiges
Maß. Selbstverständlich tritt die KPÖ für diese Forderung vehement ein!

•NEUER BEITRAG12.08.2006, 13:22 Uhr

Nutzer / in

Sebastian

Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht Ist das veröffentlicht worden?

•NEUER BEITRAG13.08.2006, 16:14 Uhr

Nutzer / in

Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht Ja, in der steirischen Volksstimme!

•NEUER BEITRAG13.08.2006, 17:35 Uhr

Nutzer / in

GAST

Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht saubere Arbeit - von dir, hw?
Könnte man glatt mal hier als Artikel veröffentlichen, denn der Unfug geistert auch in der BRD durch die Zeitungen (und "linken" Parteiprogramme...). Wär das nicht mal was für Seite Eins?

•NEUER BEITRAG13.08.2006, 17:41 Uhr

EDIT: hw
13.08.2006, 17:43 Uhr

Nutzer / in

Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht von mir, ja... Das ist aber die von der Redaktion gekürzte Version, die lange ist leider dem Diebstahl meines Notebooks zum Opfer gefallen.

Vielleicht kannst Du den Artikel ja umbauen, damit er den teutschen Verhältnissen gerecht wird...

In der letzten Ausgabe der "Marxistischen Blätter ist ein Artikel von Renate Münder, "'Bedingungsloses Grundeinkommen für alle' heißt sich im Kapitalismus einrichten", der auch recht brauchbar ist...

•NEUER BEITRAG13.08.2006, 17:50 Uhr

Nutzer / in

GAST

Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht mhhh, die "Blätter" lese ich nicht (mehr)... schlechte Erfahrungen gemacht

Aber mal abgesehen vom letzten Satz würde der Artikel auch so 1 zu 1 auf die BRD passen - vielleicht können die Experten hier (secarts & Lars) nochmal was sagen, ob man das so nehmen kann oder größere Änderungen nötig wären. So der Profi bin ich leider auch nicht...

•NEUER BEITRAG13.08.2006, 17:52 Uhr

Nutzer / in

Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht Ich lese die "Blätter" auch nur mehr, weil ich wissen will, was in der "Schwesterpartei" der KPÖ so an Diskussionen läuft. Das kann einem in der innerparteilichen Auseinandersetzung nur nützen.
Ansonsten gilt für die "Blätter": Auch ein blindes Huhn findet einmal ein Korn.

•NEUER BEITRAG13.08.2006, 17:56 Uhr

Nutzer / in

GAST

Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht "Ansonsten gilt für die "Blätter": Auch ein blindes Huhn findet einmal ein Korn."

schon recht. Aber für so wenig Körner ist mir der Spaß einfach zu teuer!

• secarts org Schwerpunkt:

•NEUER BEITRAG13.08.2006, 17:59 Uhr

Nutzer / in

Basislohn / Grundeinkommen aus marxistischer Sicht ... damit hast Du eigentlich Recht! Aber mit dem Studenten-Preis geht's so einigermaßen!

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