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NEUES THEMA27.06.2016, 00:20 Uhr
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juventud87

• Keine klaren Mehrheiten in Spanien Entgegen ersten Prognosen zeichnen sich in Spanien nach den Neuwahlen keine klaren Mehrheiten ab. Nach Auszählung von mehr als 78 Prozent der Stimmen liegt die rechtskonservative Volkspartei (PP) mit 32,31 Prozent und 136 Mandaten zwar auf dem ersten Platz, ihr fehlt jedoch ein Koalitionspartner, um die absolute Mehrheit von 176 Sitzen zu erreichen. Rechnerisch kämen als einzige Bündnispartner die Sozialdemokraten der PSOE in Frage, die 23,27 Prozent und 89 Sitze erreichten. Das Linksbündnis Unidos Podemos (Gemeinsam können wir) hat es — entgegen ersten Prognosen — doch nicht geschafft, die Sozialdemokraten zu überflügeln. Es kommt auf 21,3 Prozent und 71 Mandate. »Das ist kein gutes Ergebnis für Podemos und für Spanien«, erklärte Podemos-Vize Íñigo Errejón in einer ersten Stellungnahme. Das Resultat entspricht fast genau dem Ergebnis, das Podemos und Vereinte Linke (IU) bereits im Dezember erreicht hatten, als sie getrennt voneinander kandidierten

Vierte Kraft im Parlament sind die rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger), die 12,51 Prozent und 29 Sitze erreichen, elf weniger als im Dezember. Ebenfalls im Parlament vertreten sind die Regionalparteien ERC (Republikanische Linke Kataloniens, 9 Sitze), CDC (Demokratische Konvergenz Kataloniens, 8 Sitze), PNV (Baskische Nationalpartei, 5 Sitze), die baskische Linksallianz EH Bildu (2 Mandate) und CC (Kanarische Koalition, 1 Sitz).

Die Kommunistische Partei der Völker Spaniens kam auf 0,11 Prozent.

Quelle: eldiario.es / RedGlobe
NEUER BEITRAG27.06.2016, 11:25 Uhr
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retmarut

Keine klaren Mehrheiten in Spanien Wie es ausschaut, liegt es mal wieder an der PSOE.

Deren Vorsitzender Pedro Sanchez hat bereits (wohl etwas voreilig) erklärt, seine Partei werde weder mit PP noch mit Unidos Podemos koalieren. Damit spielt er also erst einmal tote Katze.

Wenn er mit der PP koalierte, liefen ihm die Wähler (und Mitglieder) nach links davon, denn mit der PP will da eigentlich kaum jemand zu tun haben; in soweit stimmen da also noch die Lagereinteilungen.
Andererseits kann sich die PSOE auch ausrechnen, dass sie bei einer Koalition mit den Linkskräften ebenfalls Wähler gen links (oder vielleicht auch hin zum "liberalen" Spektrum der Ciudadanos) verlieren würde.

Analysiert werden müsste jetzt mal, warum die Koalition aus IU und Podemos keinen Zuwachs gebracht hat. Lag es an Unzufriedenheit im eigenen Lager oder ist das gemeinsame Spektrum einfach schon ausgereizt in Spanien. Andererseits hat die PSOE Stimmen und fünf Sitze verloren. Wo gingen die hin? Sind die in Katalonien verloren worden - zugunsten der ERC oder CDC?

Warten wir mal die Wahlauswertugen ab.

Huffingtonpost schreibt: "Schon vor der Wahl am Sonntag wurde über eine mögliche dritte Parlamentswahl spekuliert. "Wenn es jetzt noch einmal Wahlen gibt, machen wir uns zum Gespött der Welt", sagte Rajoy."

In der Tat: Man wählt dann so lange, bis eines der drei Lager umkippt. Oder man inszeniert vorher im Sinne der PP einen Notstand oder einen nationalistischen Hype, um doch noch die nötigen Stimmen im kommenden Wahlgang zu erhalten. Ein (verhinderter?) Terroranschlag in Spanien würde die PP vermutlich als starken Mann dastehen lassen, oder vielleicht ein nationalistisch aufgeheizter Kriegseinsatz? Libyen liegt ja nicht gar so fern.
NEUER BEITRAG27.06.2016, 16:13 Uhr
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tolpatchow

Keine klaren Mehrheiten in Spanien redglobe dazu:

Kein Linksschwenk in Spanien

Entgegen ersten Prognosen und vieler Hoffnungen gibt es in Spanien nach den Neuwahlen vom Sonntag keinen Linksruck. Nach Auszählung fast aller Stimmen liegt die rechtskonservative Volkspartei (PP) mit 33,02 Prozent und 137 Mandaten auf dem ersten Platz, ihr fehlt jedoch ein Koalitionspartner, um die absolute Mehrheit von 176 Sitzen zu erreichen. Rechnerisch kämen als einzige Bündnispartner die Sozialdemokraten der PSOE in Frage, die 22,67 Prozent und 85 Sitze erreichten. Das Linksbündnis Unidos Podemos (Gemeinsam können wir) hat es — entgegen ersten Prognosen — nicht geschafft, die Sozialdemokraten zu überflügeln. Es kommt auf 21,1 Prozent und 71 Mandate. »Das ist kein gutes Ergebnis für Podemos und für Spanien«, erklärte Podemos-Vize Íñigo Errejón in einer ersten Stellungnahme. Das Resultat entspricht fast genau dem Ergebnis, das Podemos und Vereinte Linke (IU) bereits im Dezember erreicht hatten, als sie getrennt voneinander kandidierten. Trotzdem will Podemos-Chef Pablo Iglesias am Bündnis mit der IU und den regionalen Linksbündnissen festhalten.

In Katalonien (En Comú Podem) und im Baskenland (Unidos Podemos) waren die Linken stärkste Kraft geworden, im gesamten Rest des spanischen Staatsgebiets setzte sich die PP durch.

Vierte Kraft im spanischen Parlament sind die rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger), die 13,04 Prozent und 32 Sitze erreichten, acht weniger als im Dezember. Ebenfalls im Parlament vertreten sind die Regionalparteien ERC (Republikanische Linke Kataloniens, 9 Sitze), CDC (Demokratische Konvergenz Kataloniens, 8 Sitze), PNV (Baskische Nationalpartei, 5 Sitze), die baskische Linksallianz EH Bildu (2 Mandate) und CC (Kanarische Koalition, 1 Sitz).

Die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE) kam auf 0,11 Prozent, die Spanische Kommunistische Arbeiterpartei (PCOE) auf 0,01 Prozent..

Quelle: eldiario.es / RedGlobe
NEUER BEITRAG23.10.2016, 17:25 Uhr
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retmarut

Keine klaren Mehrheiten in Spanien entommen SPON Link ...jetzt anmelden! vom 23.10.2016 (Auszug):

Die spanische Regierungskrise ist nach gut zehn Monaten zu Ende gegangen. Nach langem Widerstand hat die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) in Madrid beschlossen, eine Minderheitsregierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy doch zu dulden.

Bei der Wahl im Sommer hatte Rajoys konservative Partei (PP) zwar mit Abstand die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Die Wahl war notwendig geworden, weil es den Parteien schon nach dem Urnengang im Dezember 2015 nicht gelungen war, eine Regierung zu bilden. Weitere Monate der gegenseitigen Blockaden vergingen. Der seit Dezember 2011 regierende Rajoy war seither nur noch geschäftsführend im Amt.

Durch die Entscheidung der PSOE kann das Parlament nun vor Ablauf der Frist am 31. Oktober eine Abstimmung über die Regierungsbildung ansetzen. Dabei wollen sich die Sozialisten der Stimme enthalten.

PSOE-Chef Pedro Sánchez hatte eine weitere Amtszeit Rajoys lange blockiert. Nach zunehmender interner Kritik war er aber am 1. Oktober zurückgetreten. Bei der Abstimmung des Bundeskomitees der Sozialisten setzten die Befürworter nun eine Tolerierung der konservativen Minderheitsregierung durch - gegen Widerstände. Hunderte PSOE-Mitglieder protestierten am Samstag vor der Parteizentrale gegen die Duldung Rajoys.

"Es ging darum, das kleinere Übel zu wählen", sagte der Präsident des Interimsvorstands der Sozialisten, Javier Fernández, vor der Abstimmung des 250-köpfigen Gremiums. Eine schwache konservative Regierung sei besser als eine Neuwahl im Dezember.



Die PP also als kleineres Übel. Darauf muss man erst mal kommen.
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