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NEUES THEMA19.01.2016, 18:05 Uhr
EDIT: arktika
19.01.2016, 18:10 Uhr
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arktika

• Schweden erkennt Westsahara doch nicht als Staat an Wie RedGlobe am 17.01.2016 unter der Überschrift Stockholm kapituliert vor Marokko berichtet, wird Schweden entgegen eines anderslautenden Parlamentsbeschlusses die von Marokko annektierte Westsahara bis auf weiteres nicht als Staat anerkennen.
(2012 hatte das schwedische Parlament die Anerkennung beschlossen; Schweden hat den Beschluss aber noch nicht umgesetzt.
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Stockholm kapituliert vor Marokko
Schweden wird entgegen eines anderslautenden Parlamentsbeschlusses die von Marokko annektierte Westsahara bis auf weiteres nicht als Staat anerkennen. Das meldet Radio Schweden unter Berufung auf Medienberichte. Außenministerin Margot Wallström werde den Beschluss voraussichtlich am Montag bekanntgeben, berichtete das deutschsprachige Programm des schwedischen Rundfunks am Sonntag.

Damit knickt Stockholm vor internationalem Druck ein, der vor allem vom Königshaus in Rabat geschürt worden war. So hatte Marokko im vergangenen Jahr mit dem Verbot der Eröffnung eines Ikea-Möbelhauses und einem Boykott schwedischer Unternehmen auf die angestrebte Anerkennung reagiert. Außerdem hätten mit dem Verzicht auf den wichtigen Schritt internationaler Solidarität mit den unterdrückten Sahrauis auch »Schwedens Ambitionen auf einen Platz im UN-Sicherheitsrat« zu tun, wie der Völkerrechtsexperte Ove Bring der Nachrichtenagentur TT sagte. Stockholm sei bereits in Konflikte mit Saudi-Arabien und Israel verwickelt und wolle nun nicht auch ncoh einen Streit mit Marokko riskieren, das die Unterstützung vieler afrikanischer Staaten genieße.

Der Außenminister der Demokratischen Arabischen Republik Sahara, Mohamed Salem Salek, betonte bei einer Pressekonferenz in den Räumen des sahrauischen Fernsehens TVRASD jedoch, dass Schweden Marokko auch weiterhin als Besatzungsmacht ansehen, die keine Souveränität über die annektierten Gebiete der Westsahara ausüben dürfe. Das habe Schwedens Botschafter in Äthiopien der sahrauischen Botschaft in Addis Abeba mitgeteilt. Stockholm stelle sich auch weiterhin gegen die Ausbeutung von Bodenschätzen in den besetzten Gebieten durch Marokko. Die Vertagung der diplomatischen Anerkennung der DARS durch Stockholm erfolge aus »taktischen« Gründen, machte der sahrauische Außenminister gute Miene zum bösen Spiel der sozialdemokratisch geführten Regierung in Stockholm.

Quelle: Radio Schweden, SPS / RedGlobe

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