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NEUES THEMA21.12.2015, 13:11 Uhr
EDIT: FPeregrin
21.12.2015, 13:15 Uhr
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FPeregrin

• Wahlen in Spanien Dez. 2015 Es gibt keine Mehrheit mehr für die Rechte im Spanischen Parlament. Regierungsbildende Mehrheiten unklar. Die Ergebnisse im DKP-Nachrichtenportal, hier:
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Hierzu auch André Scheer in einem jW Online spezial, hier:
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NEUER BEITRAG21.12.2015, 20:37 Uhr
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retmarut

Wahlen in Spanien Dez. 2015 Ich tippe auf Neuwahlen, alternativ eine Koalition zwischen PP und PSOE. In den zentralen Fragen sind sich die beiden Parteien eh einig, insb. die Sparpolitik, die Außenpolitik, aber auch der spanische Nationalismus. Würde der PSOE vermutlich Wähler bei der kommenden Wahl kosten, aber wir kennen das aus anderen Ländern: Die Sozialdemokraten opfern sich regelmäßig für die Interessen der eigenen Bourgeoisie und wundern sich, dass es ihnen vom Wähler nicht gedankt wird.

Ein sehr gutes Ergebnis hat übrigens die ERC erzielt, die von 5 auf 9 Sitze fast verdoppeln konnte und in Katalonien (natürlich nur da sind die nämlich angetreten) sogar noch vor Mas und vor der PSC auf Platz 1 hochschießen konnte. Ebenfalls sehr gute Ergebnisse von der konservativen PNV und der sozialistischen BILDU, beide aus dem Baskenland.

Die Ergebnisse der IU sind nur schlecht aus dem Gesamtergebnis zu ersehen, da sie teils in Koalition mit Podemos (z.B. in Katalonien), teils unter dem Label Unidad Popular mit eigener Liste angetreten ist. Podemos hat jedenfalls mit ihrer "Bündnispolitik" (Umarmung, Erdrückung sowie Ausgrenzung) erreicht, dass die IU medial unter ferner liefen wahrgenommen wird. Hat sich die IU aber selbst zuzuschreiben, weil sie ihre eigenen regionalen Gliederungen nicht mehr unter Kontrolle hat.
NEUER BEITRAG21.12.2015, 21:15 Uhr
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FPeregrin

Wahlen in Spanien Dez. 2015 @retmarut: "Ich tippe auf Neuwahlen, alternativ eine Koalition zwischen PP und PSOE. In den zentralen Fragen sind sich die beiden Parteien eh einig, insb. die Sparpolitik, die Außenpolitik, aber auch der spanische Nationalismus."

Setze ich nicht gegen, halte aber eine PP-PSOE-Koalition nach Neuwahlen für am wahrscheinlichsten. Zum Españolismus der PSOE: Ich kann mich ja noch gut an die Felipe-González-Zeiten erinnern; die PSOE war ja fast schlimmer als die Fraga-PP mit immerhin ihrem galicischen Touch. Da die nationale Frage zunehmend zu bestimmenden Faktor der spanischen Innenpolitik zu werden scheint, käme in einer solchen españolistischen Koaltion folgerichtig Dreck zu Dreck zusammen.
NEUER BEITRAG23.12.2015, 23:22 Uhr
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retmarut

Wahlen in Spanien Dez. 2015 Noch sträuben sich die Sozialdemokraten. Mal schauen, wie lange das anhält.
Man kann sich ja ausrechnen, wen die PSOE für die Mehrheit benötigt. Ich bezweifle, dass sie ernsthafte Zugeständnisse an die Regionen Katalonien und Euskal Herria anbieten werden. Zumal ihnen dann nicht nur die PP und die reaktionären Netzwerke im Nacken sitzen, sondern auch das spanische Militär.

jw vom 24.12.2015:

Spaniens PSOE erteilt ­Rajoy Absage

Madrid. Nach der Parlamentswahl in Spanien wollen die oppositionellen Sozialdemokraten den bisherigen rechtskonservativen Regierungschef Mariano Rajoy zu Fall bringen. PSOE-Chef Pedro Sánchez erklärte am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem Ministerpräsidenten: »Wir werden gegen einen Verbleib der Volkspartei (PP) in der Regierung und von Mariano Rajoy als Regierungschef stimmen.« Es liege zwar in der Verantwortung der PP als stärkster politischer Kraft, die Mehrheitsbildung »zu versuchen«. Wenn ihr das aber nicht gelinge, werde die PSOE »alle Möglichkeiten ausschöpfen, um eine Regierung des Wechsels zu erreichen«. Der Wählerauftrag sei ein »fortschrittliches« Kabinett. Baldige Neuwahlen sollten verhindert werden. (AFP/jW)
NEUER BEITRAG24.12.2015, 14:32 Uhr
EDIT: FPeregrin
24.12.2015, 14:32 Uhr
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FPeregrin

Wahlen in Spanien Dez. 2015 Zu den Ergebnissen in Katalonien bereits die jW vom 22. Dezember, hier:
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