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NEUES THEMA30.04.2015, 21:37 Uhr
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TKP

• Beschlüsse der Europa-Konferenz d. KP (der Türkei) 2014 -Bitte um Entschuldigung für die Verspätung -


1. Stärkere Beteiligung am Kampf für den Frieden, Kampf gegen den EU-Imperialismus und militaristischen Tendenzen


Im Gegensatz zu gängigen Argumentationen von Liberalen und einigen opportunistischen „Linken“ ist es eine unbestreitbare Tatsache, dass die EU eine imperialistische „Vereinigung“ um die Interessen des internationalen Monopolkapitals durchzusetzen. Die führenden Länder dieser imperialistischen Vereinigung, Bundesrepublik Deutschland, Großbritannien und Frankreich sind dabei sich sowohl schnell aufzurüsten wie auch Truppen in die Krisenregionen der Welt, die sie zuvor mit Waffen-Exporten gedeckt haben, zu entsenden.


Der europäische Imperialismus hat aufgehört, sich nur auf Einflussnahme durch wirtschaftlichen, diplomatischen und politischen Aktivitäten zu erhöhen, und will auch durch die imperialistische Aggression in der ganzen Welt ihre Teilhabe steigern. Somit steigt die Gefahr, dass zwischen dem
US-Imperialismus und anderen regionalen Mächten und der EU dieser Wettbewerb auch mit Waffen ausgetragen werden könnte. Die beiden großen Katastrophen der Menschheit, wenn man die Erfahrungen der beiden imperialistischen Kriege betrachtet, sieht man, dass es keine Garantie gibt, dass dieser Prozess in einer neuen Weltkatastrophe enden kann.
Sowohl die zunehmende Gewalt der Zionisten gegen das palästinensische Volk, vor allem aber die wachsende Bedrohung der sozialistischen Kuba und Venezuela sowie der revolutionären Völker Lateinamerikas werden weiterhin die Hauptthemen unseres Kampfes für Frieden und internationale Solidarität sein. Auch die Gefahr eines Krieges mit Russland, die durch den Putsch der Faschisten und darauf folgenden Bürgerkrieg in der Ukraine besteht sowie der anhaltende Bürgerkrieg in Syrien machen den Kampf der Kommunisten für den Frieden unerlässlich.
Auf der anderen Seite ist für die KP ein Fakt, dass der Kampf gegen die zunehmende Rekrutierungspotenzial des IS in den mitteleuropäischen Ländern ein wichtiger Bestandteil der politischen Arbeit der Europa-Organisation sein wird. In diesem Zusammenhang sind der Kampf gegen den Imperialismus und die reaktionären Kräfte die untrennbar miteinander verbundene Teile unseres Kampfes für den Frieden. Die Europa-Organisationen der KP sind, wie die Partei in der Türkei das dominierende Element der dortigen Friedensbewegung ist, ein integraler Bestandteil der Bewegungen für Frieden in ihren jeweiligen Ländern. Hauptbestandteil des Kampfes für den Frieden ist die Bekämpfung des Imperialismus.
Deshalb beachten wir Kommunisten die Bekämpfung der imperialistischen Ambitionen unserer jeweiligen Länder genauso für wichtig wie die Bekämpfung der zunehmenden Rüstungsproduktion und Waffenexporte, der Entsendung der Soldaten in die Krisengebiete sowie der wachsenden Militarismus.
Die Europa-Organisationen der KP begrüßen alle Völker, die sich dem Imperialismus, dem Zionismus und der reaktionären Kräften entgegenstellen.

2. Dauerhaftere Beziehungen zu den sozialistischen Kräften in Europa
Die Europa-Organisationen der KP sind ein integraler Teil der kommunistischen Bewegung ihrer jeweiligen Länder. Daher ist es ihre unabdingbare Aufgabe, ihre Aktivitäten auf der Basis des proletarischen Internationalismus mit der marxistisch-leninistischen Partei ihrer Länder abzustimmen und sich um nachhaltige Beziehungen mit allen sozialistischen Kräften zu bemühen.
Jedes KP-Mitglied arbeitet mit den Kommunisten vor Ort zusammen und nimmt an deren Kampf gegen die in den letzten 30 Jahren sich verbreitenden Opportunismus, Revisionismus, Konformismus sowie alle Arten von Aberration teil. Auch die Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit mit linken Kräften vor Ort ist die Aufgabe der KP-Organisationen.
In letzter Zeit kommt es öfter vor, dass einerseits durch die Abweichungen in linken Bewegungen andererseits durch gezielte Manipulation und Lügen der Medien ein falsches Bild von Türkei verbreitet wird. Die Europa-Organisationen der KP sind entschlossen durch gezielte Maßnahmen dem entgegenzuwirken und ihre sprachkompetente Mitglieder zu beauftragen, Komitees zu gründen um die Öffentlichkeit besser zu informieren.
Die Europa-Organisationen der KP versteht es als ihre Aufgabe mit den Türkei-stämmigen sozialistischen, fortschrittlichen und linken Kräften, die in Europa ihren Kampf fortsetzen, auf der Basis von revolutionären Prinzipien solidarisch zusammenzuarbeiten Die Europa-Organisationen der KP setzen sich für den Aufbau und Verbreitung der „Juni-Bewegung“, der gemeinsamen Front der sozialistischen Linken in der Türkei, in ihren Ländern ein.
Es lebe die revolutionäre Solidarität!
Es lebe der Internationalismus!

3. Kampf für die sozialistische Kultur
Das Verbreiten der sozialistischen Kultur unter den werktätigen Massen und die Bekämpfung der Korruption, der Liberalisierung und der reaktionären Tendenzen im Bereich der Kunst sind in erster Linie die Aufgabe der Kommunisten.
Grundvoraussetzung dafür ist das Kennenlernen und Teilhaben der Massen mit sozialistischer Kultur und Werte. In diesem Zusammenhang gibt es neben dem fortschrittlichen und aufklärerischen Weltkulturerbe auch die Reservoir des Kulturerbes der türkischen Künstler und Intelligenz. Die Europa-Organisationen der KP verstehen es als ihre Aufgabe, die Werke und die Kulturschätze dieser Künstler und Intellektuellen, die auf der Seite der Werktätigen und Sozialismus sowie Aufklärung stehen und die durch den faschistischen Putsch vom 12. September
und als dessen lineare Folge die jetzige AKP-Regierung vom Vernichtung bedroht sind, unter den türkeistämmigen Werktätigen zu verbreiten.
Nazim Hikmet Kulturzentrum in Wien ist ein wichtiges Beispiel in diese Richtung.
Parteiorganisationen in anderen europäischen Ländern sind verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen, und kurzfristig die notwendigen Schritte in diese Richtung zu unternehmen.

4. Kampf für die Rechte der Einwanderer aus der Türkei
Die Europa-Organisationen der KP sehen den Kampf um die Rechte der Einwanderer aus der Türkei als eine ihrer wichtigen Aufgaben. In der Tat sind diese Millionen von Menschen, überwiegend Arbeiter und Werktätigen, seit mehr als 50 Jahren mit Problemen konfrontiert, die sowohl durch die Türkei wie auch durch ihre jeweiligen Migrationsländer verursacht wurden.
Nicht nur, dass ihre Rentenansprüche stets Gegenstand von Verhandlungen sind, dass sie immer noch keine Wahlrechte in den Ländern besitzen, wo sie seit Jahrzehnten leben, arbeiten und Steuern zahlen, dass Ihre Rechte immer wird durch neue Gesetze beschnitten werden, dass sie jederzeit mit der Gefahr leben, ausgewiesen zu werden sind präsent. Sie spüren auch die Krise des Kapitalismus besonders stark und sind besonders stark von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen und müssen dazu die wachsende Gefahr der rassistischen, ausländerfeindlichen Übergriffe erdulden.
Die Europa-Organisationen der KP nehmen an vorderster Front den Kampf für die Rechte der Wanderarbeitnehmer auf. Ihre Aufgabe ist es, sie aufzuklären und ihnen dabei zu helfen, sich zu organisieren.
Die aktiv in diesem Kampf teilnehmenden Parteimitglieder sind entschlossen, den Kampf gegen die sich schnell ausbreitende Rassismus und Nationalismus, religiöser Rückständigkeit, die sich Menschen in ihren Ländern und anderer nationaler Herkunft und religiösen Überzeugungen richten, aufzunehmen.
In diesem Zusammenhang ist die aktive Solidarität mit anderen progressiven

​5. Kampf gegen die Flüchtlingspolitik der EU
Die militärischen Interventionen, Kriege und Besatzungen, Terroranschläge und Brutalität durch Todeskommandos, die durch die grenzübergreifende Ausbeutungspolitik des Imperialismus weltweit verursacht werden, bringen für Millionen von Menschen Tod und Zerstörung. In vielen Diktaturen, die als nützliche Handlanger des Imperialismus agieren, wächs

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NEUER BEITRAG30.04.2015, 21:37 Uhr
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TKP

[...] Beschlüsse der Europa-Konferenz d. KP (der Türkei) 2014 [...]

t die Gefahr eines
Übergriffs für fortschrittlichen, aufklärerischen, sozialistischen und kommunistischen Menschen täglich. Viele Dörfer und Städte wurden unbewohnbar zerstört. Dazu hat die Krise des Kapitalismus für Arbeitslosigkeit und Armut in weiten Teilen der Welt verursacht, und tut dies weiter.
Daher muss eine zunehmende Anzahl von Menschen in ihrem Überlebenskampf, sich auf die Flucht begeben und ihr Heil in der Fremde suchen. Diese Menschen suchen meist in den Teil der europäischen Länder wie Deutschland und Frankreich, die ursächlich an ihren Problemen Schuld sind, Zuflucht. Die Flüchtlinge müssen in diesen europäischen Ländern unter extrem harten Bedingungen und faschistoiden Praktiken überleben. Nicht nur, dass ihre Lebensbedingungen durch immer härtere Verordnungen verschlechtert werden, sie sind auch einem zunehmenden Angriffen von Rassisten ausgesetzt, die durch die Unterstützung des Kapitals und deren Medien regen Zulauf finden.
Die führenden Länder der EU erschweren das Leben und Überleben der Flüchtlinge mit immer neuen Maßnahmen, anstatt die Lebensbedingungen für diese Menschen, in deren Leid sie einen Hauptschuld tragen, zu erleichtern.
Die AKP-Regierung spielt in diesem schmutzigen Spiel auch mit, in dem sie unter dem Mantel der “Visumfreiheit” mit der EU darüber verhandelt, die Abschottung und Sicherung der Außengrenzen der EU in dieser Region zu übernehmen.
Die Europa-Organisationen der KP sind entschlossen, den legitimen Kampf der Flüchtlinge mit aller Macht zu unterstützen. Uns Kommunisten ist es bewusst, dass dieser Kampf erst erfolgreich wird, wenn man dies mit dem Kampf gegen die eigentlichen Hauptverursacher dieser Katastrophen, das kapitalistische System und den Kampf gegen den Imperialismus verbindet.
Sie werden unermüdlich darum kämpfen!

6. Zum 65. Jahrestag der Gründung und zum 25. Jahrestag der Auflösung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), “Es lebe der Sozialismus!”
DDR war in den 40 Jahren ihres Bestehens die fortschrittlichste soziale Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse. Die deutschen Kapitalisten, die an zwei Weltkriegen mit anderen imperialistischen Zentren, somit für den Tod von Millionen von Menschen aus Deutschland und anderen Ländern, verantwortlich sind, verloren mit der Gründung der DDR, als Folge der Abschaffung des Privateigentums der Produktionsmittel, ihre wirtschaftliche und politische Souveränität im ein Drittel des Landes.

Deutsche Demokratische Republik konnte 40 Jahre lang den deutschen Imperialismus in Schach halten und damit einen neuen Kriegsabenteuer verhindern und war die größte Unterstützer bei Erhalt der Errungenschaften der Arbeiterklasse in der Bundesrepublik Deutschland. Sie erschuf eine echte Alternative zum Imperialismus. Hinter dem Hass der deutschen Reaktion gegen die DDR steckt diese Haltung des Proletariats. Deutsche Demokratische Republik hat für die türkischen Kommunisten noch eine besondere Bedeutung:

Die DDR, die gemäß internationalistischer Solidarität alle Schwesterparteien unterstützte, war für lange Zeit unseren Genossen eine Heimat und gab der KPdT jede Unterstützung.

Die in Europa lebenden Mitglieder der Kommunistischen Partei betrachten es in den Zeiten, in der soziale Rechte beschnitten; die Arbeitslosigkeit als Schicksal der Arbeiterklasse deklariert, die Faschisten zu Demokratie-Helden erklärt und die Kriegstreiber die Oberhand gewinnen, als ihr Pflicht, die DDR Sozialismus und ihre Errungenschaften hoch zuhalten.

Das Ziel des Kampfes gegen Ausbeutung, Faschismus, religiöse Reaktion und gegen imperialistischen Krieg ist heute wie damals der Sozialismus! Die Mitglieder der Europa-Organisationen der KP ehren die Deutsche Demokratische Republik, die die Flagge des Sozialismus 40 Jahre lang hochhielt und erklären, dass sie ein Wegweiser in ihrem Kampf für Gleichheit und Freiheit ist.

Wir werden diesen Kampf bis zur Durchsetzung dieser Ziele auf der ganzen Welt fortsetzen!

[ENDE]

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