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Die griechische SYRIZA-Regierung
  [2 pics] begonnen von tolpatchow am 25.01.2015  | 136 Antworten
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NEUES THEMA25.01.2015, 22:54 Uhr
EDIT: tolpatchow
28.01.2019, 01:50 Uhr
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tolpatchow

• Die griechische SYRIZA-Regierung Die ersten Ergebnisse: SYRIZA knapp vor der abs. Mehrheit:

Das Linksbündnis Syriza hat Hochrechnungen zufolge die Parlamentswahl in Griechenland mit klarem Vorsprung gewonnen. Die Partei von Alexis Tsipras kommt demnach auf 36,5 Prozent der Stimmen. Die bislang regierenden Konservativen unter Antonis Samaras erhalten laut Hochrechnungen 27,7 Prozent. Dahinter liegt die rechtsradikale Goldene Morgenröte mit 6,3 Prozent. Die proeuropäische Partei der politischen Mitte, To Potami (Der Fluss), kommt demnach auf 5,9 Prozent. Die bislang mitregierenden Sozialisten landen mit großen Verlusten bei 4,8 Prozent. (tagesschau.de)


edit:
Der besseren Versständlichkeit halber umbenannt - vorher hieß der Thread "SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt!".


#SYRIZA
#KKE
#GRIECHENLAND
NEUER BEITRAG26.01.2015, 11:44 Uhr
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mischa

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Vorläufiges Endergebnis der gestrigen Parlamentswahl in Griechenland - zu vergeben waren 300 Sitze:

linkssozialdemokratische, sozialistische SYRIZA 36,4%, 149 Sitze (26,9%, 71 Sitze)
konservative Nea Dimokratia 27,8%, 76 Sitze (29,7%, 129 Sitze)
faschistische Goldene Morgenröte 6,3, 17 Sitze (6,9%, 18 Sitze)
sozialliberale To Potami 6%, 18 Sitze (-)
kommunistische KKE 5,5%, 15 Sitze (4,5%, 12 Sitze)
sozialdemokratische PASOK 4,7%, 13 Sitze (12,3%, 33 Sitze)
Unabh. Griechen ANEL 4,7%, 13 Sitze (7,5%, 20 Sitze)
noch rechtere Sozialdemokraten 2,5% und damit nicht im Parlament.

Der SPIEGEL schreibt zu Stunde:

Athen - Der Chef der Unabhängigen Griechen, Panos Kammenos, teilte nach einem Gespräch mit Syriza-Chef Alexis Tsipras am Montag in Athen mit, man habe sich auf eine Koalitionsregierung geeinigt.

"Von diesem Moment an gibt es eine Regierung", sagte Kammenos. Mit Blick auf die deutsche Politik sagte der Chef der Unabhängigen Griechen SPIEGEL ONLINE: "Wir werden zu Merkel auf unseren Füßen gehen, nicht auf den Knien rutschen."

"Das ist eine neue Ära", sagte Dimitris Vitsas, Syriza-Parteisekretär, SPIEGEL ONLINE. Bei der Frage, ob linke und rechte Politik in Griechenland zusammenpasse, dürfe nicht in alten Kategorien gedacht werden: "Keine Partei ist näher an Syriza als andere. Nur Syriza is nahe an Syriza."

Nach Auszählung von 99,9 Prozent der Stimmen lag Syriza bei 36,3 Prozent und 149 Mandaten im neuen Parlament. Für die Bildung einer Regierung sind 151 der 300 Parlamentssitze nötig.

Die Unabhängigen Griechen lagen bei 4,8 Prozent und 13 Mandaten. Der designierte Ministerpräsident Tsipras werde später am Montag den Staatspräsidenten Karolos Papoulias treffen, sagte Kammenos.

Bislang hat das Linksbündnis Syriza die Koalitionsbildung nicht bestätigt.
NEUER BEITRAG26.01.2015, 18:19 Uhr
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retmarut

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! 1. Koalitionsbildung ist mittlerweile bestätigt worden.

2. DKP gratuliert zum Wahlausgang
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, gratuliert der KKE und dem griechischen Volk:

Wir gratulieren unserer Schwesterpartei der KKE, die unter Bedingungen einer starken Polarisierung sowohl ihre Stimmenzahl, als auch das prozentuale Ergebnis steigern konnte.

Wir gratulieren dem Volk von Griechenland, das sich nicht den imperialistischen Einmischungen, unter anderem aus Deutschland, gebeugt hat.

Das Wahlergebnis zeigt, dass das Massenbewusstsein einen Linksruck will. Klar ist aber auch, die verhängnivolle Politik der Troika gegen das griechische Volk wird nicht an der Wahlurne alleine zu stoppen sein. Der Linkstrend bei diesen Wahlen ist das Ergebnis von Massenbewegung und er muss zugleich Grundlage für weitere Massenbewegung sein.

Wenn die Kräfte des Fortschritts, die Organisationen der Arbeiterbewegung in Griechenland diesen Weg fortsetzen, werden daraus wichtige Impulse für die notwendigen Kämpfe in der ganzen EU, in ganz Europa erwachsen.
NEUER BEITRAG27.01.2015, 15:58 Uhr
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MARFA

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Was meint ihr zur Koalition SYRIZAs mit den Unabhängigen Griechen? Die UG sind nach der Chrysi Avgi ungefähr das rechteste was Griechenland zurzeit zu bieten hat...Will mich gar nicht so in innergriechische Fragen einmischen, bin aber echt gespannt, wann uns das "Modell" auch für die BRD verkauft werden soll: Linke mit den "vernünftigen" Teilen der AFD...

Elsässer als Vordenker einer aggressiven Kapitalfraktion macht das mal wieder vor. Auf die ersten Personen in der Linkspartei, die mit so was liebäugeln darf gewettet werden
NEUER BEITRAG27.01.2015, 17:23 Uhr
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arktika

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Ich war auch sehr irritiert, als ich das gelesen habe und bin es auch noch. Dieser Bündnispartner ist m. E. mehr als zweifelhaft, will man wirklich eine linke Politik betreiben.
Die deutschsprachige Griechenland-Zeitung nennt als mögliche Motivation, Tsipras wolle das mit den internationalen Geldgebern vereinbarte Spar- und Reformprogramm (Memorandum) aufkündigen. »Gespräche, so sagte er, müssten ›auf einer neuen Basis‹ beginnen. Genau hier ist der verbindende Punkt zwischen SYRIZA und der rechtspopulistischen ANEL. Aber das wäre dann wohl (hoffentlich) auch schon alles an Gemeinsamkeiten?! Jedenfalls meint die vorgenannte Zeitung dazu: "Einige Beobachter halten ein schnelle Zerwürfnis mit der Tsipras-Partei nicht für unwahrscheinlich".
Angeblich will Tsipras auch noch ein Gespräch mit der zentristischen und EU-freundlichen Partei »To Potami« (Der Fluss) führen, um diese evtl. auch noch mit "ins Boot zu ziehen", was auch nicht gerade hoffnungsfroh stimmt.

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Wir werden abwarten müssen.
NEUER BEITRAG27.01.2015, 17:24 Uhr
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retmarut

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Syriza geht es v.a. um zwei Stimmen, die zur Regierungsmehrheit fehlen. V.a. dafür sind die Unabhängigen Griechen mit auf der Tsipras Bündnistableau. Ansonsten gibt es sicher außenpolitische und die Staatsschulden betreffende Gemeinsamkeiten, in der Innenpolitik allerdings wenig Überschneidungen.
Syriza wäre es sicher lieber gewesen, wenn eine Koalition mit der KKE möglich gewesen wäre, aber das ist aus bekannten (und verständlichen) Gründen eben nicht möglich und war auch vor der Wahl schon klar benannt.
Ist also keine Traumehe, sondern eine Zweckkoalition.

Die neue griechische Regierung wird auf der einen Seite enormen Gegenwind (v.a. aus Deutschland) bekommen, zum anderen durch wohlmeinende Umarmung erdrosselt (auch das kann der deutsche Imperialismus sehr gut). Wahrscheinlich kann Tsipras mit entsprechendem Muskelspiel durchaus einige Lockerungen und Verbesserungen rausschlagen, nur wird das an der grundsätzlichen Garotte, die die führenden imperialistischen Staaten der EU Griechenland um den Hals gelegt haben, nicht viel ändern.
Vermutlich wird Syriza zu Anfang viel Sympathie und Solidarität im eigenen Land (sowie unter EU-Linken) erfahren, aber relativ schnell (vielleicht in einem oder zwei Jahren Amtszeit) die vielen unerfüllten (weil unter dem Troika-System nicht erfüllbaren) Hoffnungen enttäuschen. So gesehen halte ich es für weitaus interessanter, was NACH Syriza kommen wird. Mir scheint, dass das dann tendentiell in einen deutlichen Rechtsruck umschwenken wird. Es wird v.a. bei der KKE und der PAME liegen, dem etwas entgegenzusetzen und die Enttäuschten mit den eigenen Strukturen und Projekten aufzufangen, das Klassenbewusstsein in der griechischen Arbeiterklasse zu festigen und auf revolutionäre Ziele auszurichten. Alles nicht einfach. Aber wann war es schon mal einfach für Kommunisten in Griechenland?

Ich würde nebenbei auch klar unterscheiden in der Funktion zwischen rechtskonservativem Abschaum in Deutschland (AfD) und in Griechenland (Unabhängige Griechen). Innenpolitisch und vom Rassismus her nehmen die sich offenbar nicht viel, aber in der derzeitigen Konstellation nehmen die Unabhängigen Griechen objektiv eine antiimperialistische Position ein, eben weil sie sich gegen die Strangulationspolitik des deutschen etc. Kapitals wehren müssen. In Deutschland hingegen steht die AfD für eine noch aggressivere Politik des deutschen Imperialismus, die stärker auf deutsche Alleingänge, Hegemonialpolitik und deutschen Wohlstandschauvinismus setzt. Wie gesagt: Beides reaktionärer Abschaum, aber die einen befinden sich halt in einer Position mit dem Rücken zur Troika-Wand, während die anderen gerade ausloten, wie unverhohlen-offen und gewalttätig das deutsche Kapital künftig auftreten kann.
NEUER BEITRAG29.01.2015, 09:20 Uhr
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retmarut

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Auszug der Erklärung der MaLi zum Syriza-Sieg. Der gesamte Text kann hier eingesehen werden. Link ...jetzt anmelden! Ich finde v.a. den hier zitierten Schluss wichtig, weil der Bogen von Griechenland zu Deutschland geschlagen wird.
Die Positionen der MaLi mache ich mir nicht zu eigen, ich will nur aufzeigen, wohin der Hase gerade läuft. Hervorhebungen von mir.

[...]
Die eigentliche Auseinandersetzung beginnt erst jetzt. Die Menschen in Griechenland erhalten die Chance, die humanitäre Krise zu beenden und um einen wirtschaftlichen Neubeginn zu verhandeln. Wir in anderen europäischen Staaten bekommen die Möglichkeit, diese Dynamik zu nützen, um einen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel auch bei uns voranzutreiben. Da ist es fahrlässig, sich zurückzulehnen und abzuwarten, was in Griechenland passiert. Um dann, wenn Tsipras am Widerstand seiner Feinde - den oppositionellen Kräfte in Griechenland, den konservativen und sozialdemokratischen Regierungen der Mitgliedsländer der Europäischen Union, der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank, dem Internationalen Währungsfond, den internationalen Finanzmärkte, den Massenmedien – scheitert, zu sagen: „Das haben wir gleich gewusst!“

Zu Recht stellt das Netzwerk „Griechenland entscheidet“ fest: „Jetzt ist nicht die Zeit für Zynismus, sondern für Hoffnung. Ob SYRIZA erfolgreich sein kann, hängt von uns allen ab. Wir müssen den Druck erhöhen und der Regierung und den Menschen in Griechenland die nötigen Räume verschaffen, um eine neue Politik wagen zu können. Dieser historische Moment ist die beste Chance auf einen echten Wandel in Europa seit langer Zeit. Nützen wir sie.

Die Chance nutzen heißt auch, von den Erfahrungen lernen. Der Sieg von SYRIZA ist das Ergebnis jahrelanger, konsequenter politischer Arbeit und eines Einigungsprozesses der pluralen griechischen Linken. Daran zu arbeiten, das ist die Herausforderung für die linken Kräfte auch hierzulande.

Beginnen wir in Griechenland – verändern wir Europa!

Leo Mayer, Vorstandsmitglied marxistische linke - »ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ«
NEUER BEITRAG30.01.2015, 14:29 Uhr
EDIT: FPeregrin
30.01.2015, 14:32 Uhr
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FPeregrin

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Die Dialektik des gegenwärtigen Verhältnisses von linker Sammlungspartei und KP in Griechenland findet seinen Ausdruck in der - m.E. keineswegs lediglich oberflächlich salomonischen - Einschätzung durch die portugiesische KP:

"Die Ablehnung des Wegs der Verarmung und des wirtschaftlichen und sozialen Desasters und der Wille zu politischer Veränderung hat sich in den Sieg SYRIZAs übersetzt, der politischen Kraft mit den meisten Stimmen. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) erzielte ein Ergebnis, das dazu beitragen wird, den Kampf weiter zu entwickeln für die Verteidigung der Interessen der griechischen Arbeiter und des griechischen Volkes, gegen die Politik im Dienst des Grosskapitals und des Imperialismus, die Griechenland so grosses Leid auferlegt hat."

Ähnliches ist für Kommunisten perspektivisch im Auge zu behalten, wo linke Sammlungsparteien - aus welchen objektiven Gründen auch immer - z.Z, eine große Rolle spielen, wie etwa in der imperialistischen BRD. An was die Leomayerei hier allerdings strickt, ist nicht Ausdruck des Verständnisses einer solchen Dialektik, sondern der Versuch der Liquidierung der Position der KP,

Die Griechenland-Erklärung der KP Portugals steht in deutscher Übersetzung auf der Seite der DKP: Link ...jetzt anmelden! .
NEUER BEITRAG02.02.2015, 11:52 Uhr
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arktika

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Am 31.1.2015 wurde auf kommunisten.de ein Interview aus der französischen kommunistischen Tageszeitung Humanité vom 30.1. mit dem stellvertretenden griechischen Innenminister veröffentlicht. Georgios Katrougkalos ist Verfassungs- und Völkerrechtler und Professor für Staatsrecht. Er sagt, der Sieg von Syriza habe bereits Rückwirkungen auf dem Kontinent. "Zwei große Lager zeichnen sich nunmehr ab: die harte deutsche Rechte und ihre Verbündeten aus den Nordstaaten. Das andere Lager vereinigt die Parteien der europäischen Linken, zu denen SYRIZA gehört, und neu aufkommende Kräfte wie PODEMOS. Möglicherweise kann sich dieses Lager ausweiten ..." Er spricht von Rissen in der Front der Austerität, von denen man "profitieren sollte, um Unterstützungen zu finden und unsere Positionen zu stärken. Die Deutschen können nicht weiterhin ihre Entscheidungen ganz Europa aufzwingen."
Sein Schluß aus der gegenwärtigenSituation ist: "Mein Gesichtspunkt ist, dass eine Verfassungsgebende Versammlung gebraucht würde. Wenn ein Land einer schweren Krise entgegentreten muss, ... , muss es sich Institutionen schaffen, die es ihm ermöglichen, die Schwierigkeiten zu überwinden. Wir brauchen eine neue Verfassung einer IV. griechischen Republik, die auf direkte Demokratie gegründet ist."

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NEUER BEITRAG02.02.2015, 12:40 Uhr
EDIT: arktika
02.02.2015, 12:42 Uhr
Nutzer / in
arktika

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Schon am 29. Jan. stand auf RedGlobe ein kurzer Text Die KKE und die "Krümel" von Syriza, der auf das Verhältnis KKE - Syriza im Zusammenhang mit den jüngst beschlossenen Maßnahmen der neuen Regierung eingeht.
Das Resumee des Artikels: SYRIZA wird sich relativ bald entscheiden müssen, ob sie einknickt oder den Bruch mit der EU wagt. Dann hätte eine Kommunistische Partei die Verantwortung, diesen Weg zu unterstützen – und zwar mit kritischer Unterstützung einer Linksregierung, solange diese solche Maßnahmen wie die jetzt eingeleiteten trifft, und indem sie im Moment der Entscheidung darauf drängt, das man gemeinsam den Bruch wagen sollte.

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NEUER BEITRAG02.02.2015, 12:54 Uhr
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arktika

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Auf jeden Fall verfehlt das aktuelle Verhalten der griech. Regierung nicht seine Wirkung. Die dt. Beourgeoisie schäumt. Notausstieg für Hellas. Entsetzen in Brüssel: Athen widersetzt sich neoliberalem Diktat der Troika von Rainer Rupp in der jW von heute.

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Lesenswert dazu auch der gfp-Artikel Teutonische Arroganz, eingestellt auch bei secarts:

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NEUER BEITRAG02.02.2015, 15:46 Uhr
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mischa

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Zur Kenntnis:

Leserbrief von Volker Metzroth zu Koalition SYRIZA - ANEL nicht verkennen

Daß es keine "Liebesheirat" war, diese Koalition von Syriza und ANEL, bestreitet ja wohl keiner. Mit welcher anderen Partei aber hätte Syriza eine Mehrheit gehabt, um ihr gegen die weitere Verelendung vieler GriechInnen durch die Austeritätspolitik gerichtetes Sofortprogramm umzusetzen.

Mit den Memorandumsparteien ND und PASOK mit Sicherheit nicht, mit der "europafreundlichen" To Potami auch nicht, von den Faschisten brauchen wir nicht zu reden, und die KKE verweigert leider eine Zusammenarbeit.

Blieb nur die von bürgerlichen und sozialdemokratischen Kreisen - Ex-ND und auch Ex-PASOK, gebildete ANEL, deren Geburtsstunde die Verweigerung der Zustimmung einiger Abgeordneter zum 2. Memorandum war.

Hätte Syriza keine Regierung bilden können, wäre nach 3 Tagen die abgewählte ND aus zweitgrößte Partei, nach weiteren 3 die faschistische Goldene Morgenröte als drittgrößte mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Ob die dann fälligen Neuwahlen im Frühjahr ein besseres Ergebnis gebracht hätten, darüber kann man spekulieren. In den Augen vieler WählerInnen wäre Syriza ggf. als die Partei erschienen, die trotz 49,66% der Parlamentssitze "nichts fertig gebracht" hätte. Nutznießer hätten dann die Faschisten sein können.

Viel hätte, hätte, aber ich denke, daß das Risiko so geringer ist und zudem dünke ich mich als solidarischer Beobachter in Deutschland nicht klüger als die GenossInnen von Syriza vor Ort.

VON: VOLKER METZROTH
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NEUER BEITRAG03.02.2015, 03:04 Uhr
EDIT: FPeregrin
17.02.2015, 02:46 Uhr
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FPeregrin

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Die Erklärung Von ANTARSYA vom 26. Januar gibt es mittlerweile auch auf deutsch, hier:
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*********

P.S.: Zu den Koalitionsfragen von SYRIZA wäre einiges zu sagen; ich möchte mich kurz fassen und auf die hier m.E. zugrundeliegenden aktuellen Fragen kommunistischer Startegie & Taktik verweisen:

a) ANEL: Es ist eben ein Unterschied, ob eine Koalition mit einer "rechtspopulistischen" - in jedem Fall bürgerlich-nationalistischen - Organisation unter metropolitanen (BRD) oder halbkolonialen (Griechenland) Bedingungen eingegangen wird. Ablesbar etwa an dem bemerkenswerten (!) Durchgehen des neuen Bürgerschaftsrechts. > Grundsätzliches zur nationalen und kolonialen Frage.

b) KKE: Unter der Prämisse des prognostizierten Scheiterns SYRIZAs kann die KKE gar keine Koaltion mit SYRIZA eingehen, ohne sich der Gefahr der Liquidierung einer eigenständigen KP auszusetzen. Sie kann nur die neue Regierung kritisch flankieren. Ob der ruppige Ton dabei immer notwendig ist, kann nur jemand beurteilen, der die lokalen Verhältnisse kennt. > Grundsätzliches zur Dialektik von antineoliberaler Sammlungspartei und KP.

a) ist nicht zuletzt durch die Genn. Lenin & Stalin ausgiebig theoretisiert worden.
b) ist m.E. ein theoretisch noch nicht hinreichend bearbeitetes Feld kommunistischen Tagesgeschäfts - in weiteren Varianten Venezuela, BRD, Spanien, Italien? ... Wir könnten auf dieser Plattform m.E. gern einmal damit anfangen; an Einzelfällen (Bedeutung der PdL) ist dies ja auch schon ansatzweise geschehen. - Wir sollten nicht darauf warten, daß uns ein Neuer Lenin hier wie ein Geist aus der Flasche erscheint!
NEUER BEITRAG03.02.2015, 03:38 Uhr
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FPeregrin

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Griechenland will TTIP blockieren. Auf RedGlobe, hier:
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NEUER BEITRAG03.02.2015, 11:48 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

SYRIZA gewinnt Wahl in Griechenland, auch KKE zugelegt! Offener Brief von Alexis Tsipras an Deutschland, hier:
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Zur strategischen Perspektive der Regierung Tsipras:
"Unsere Aufgabe ist die Schaffung eines europäischen New Deal, in dem unser Volk atmen kann und in Würde leben. / Eine große Chance für Europa ist im Begriff, in Griechenland geboren zu werden. Diese Gelegenheit zu verpassen, kann sich Europa kaum leisten."
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