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•NEUES THEMA27.02.2006, 18:50 Uhr
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• Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Das ist kein Aprilscherz!
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Eine Erklärung von Walter Baier
Ich werde den Bundesvorstand auf seiner Sitzung am 11. März ersuchen, mich meiner Verantwortung als Parteivorsitzender zu entbinden. Wie erinnerlich habe ich in meinem Schlusswort auf dem 33. Parteitag angekündigt, dass dies meine letzte Periode als Parteivorsitzender sein wird. Ich habe hinzugefügt, dass ich es sowohl aus politischen wie auch aus persönlichen Gründen für das Beste halte, den Wechsel an der Spitze der KPÖ zur Hälfte der Periode durchzuführen.
Dieser Zeitpunkt ist jetzt! Dank der Arbeitstiftung, die die KPÖ für ihre 2003 gekündigten Beschäftigten eingerichtet hat, konnte ich ein Doktoratsstudium aufnehmen und eine dritte Fremdsprache erlernen. Ich habe nun alle meine Prüfungen abgeschlossen und meine Dissertation steht vor der Fertigstellung. Damit tritt aber die Herausforderung, mich beruflich zu orientieren, in den Vordergrund.
Ich bin seit 12 Jahren Parteivorsitzender, genau genommen stehe ich 15 Jahre an der Spitze der KPÖ, zweieinhalb Jahre sind seit der Enteignung der Partei durch den deutschen Staat vergangen. Ich habe es in dieser ganzen Zeit als eine außerordentliche Auszeichnung und Verantwortung betrachtet, eine Funktion einzunehmen, die vor mir so hervorragende Persönlichkeiten der österreichischen Arbeiterbewegung wie Johann Koplenig und Franz Muhri ausgeübt haben. Ich habe mich bemüht, so weit es meine Fähigkeiten zugelassen haben, im Interesse der KPÖ zu handeln. Vielleicht ist jetzt auch die Gelegenheit auszusprechen, dass mich diese Arbeit sehr angestrengt und mir bisweilen mehr Kraft abgefordert hat, als ich mir anmerken habe lassen. Trotzdem möchte ich um nichts in der Welt diesen Abschnitt meines Lebens missen, und ich möchte mich bei allen GenossInnen, mit denen ich in dieser Zeit zusammenarbeiten durfte, für die Solidarität, die Freundschaft und die vielen Anregungen, die ich empfangen habe, bedanken. Der Partei möchte ich für das über eine ungewöhnlich lange und zum Teil sehr schwierige Periode erwiesene Vertrauen danken. Die Wahlerfolge der letzten Zeit beweisen, dass wir nach 1990 Recht hatten, unsere Partei nicht aufzugeben, sondern sie zu erneuern. Auch in Österreich werden die Bäume des neoliberalen Kapitalismus nicht in den Himmel wachsen. Das wichtigste ist, dass wir in den vergangenen zweieinhalb Jahren gemeinsam die Voraussetzungen geschaffen haben, die durch die Enteignung der KPÖ entstandenen Probleme zu bewältigen. Entscheidend dabei ist, dass wir uns auf dem 33. Parteitag eine inhaltliche Plattform und ein solidarisch arbeitsfähiges Leitungskollektiv schaffen konnten. Damit sind prinzipielle Weichenstellungen verbunden, und wir sollten allen Versuchen entgegentreten, die Bedeutung des Parteitages herabzusetzen.
Das Statut der KPÖ sieht vor, dass wir die neue Parteispitze aus dem Kreis der vom 33. Parteitag gewählten Bundesvorstandsmitglieder wählen können. Ich bin davon überzeugt, dass es möglich ist, eine personelle Lösung zu finden, die eine kompetente Leitung und gute öffentliche Vertretung der KPÖ sicherstellt. Der Bundesausschuss wird versuchen, bei seiner Sitzung am 11. März entsprechende Vorschläge zu machen. Die erste Bewährungsprobe der neu konstituierten Parteispitze wird die Nationalratswahl sein. Daher halte ich für erforderlich, dass wir uns jetzt auf die Vorbereitung der Wahlen konzentrieren, was auch zweckmäßig erscheinen lässt, den Parteitag, der laut Statut 2007 stattfinden muss, erst danach auf die Tagesordnung setzen.
Mein Rückzug von der Parteispitze bedeutet im Übrigen nicht, dass ich der KPÖ in Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen werde. Im Gegenteil, ich werde weiterhin, so das gewünscht wird, verantwortlich im Bundesvorstand mitarbeiten. Auch dafür gibt es Vorschläge, die auf der nächsten Sitzung des Bundesvorstands diskutiert werden.
Mit solidarischen Grüßen, Walter Baier
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Eine Erklärung von Walter Baier
Ich werde den Bundesvorstand auf seiner Sitzung am 11. März ersuchen, mich meiner Verantwortung als Parteivorsitzender zu entbinden. Wie erinnerlich habe ich in meinem Schlusswort auf dem 33. Parteitag angekündigt, dass dies meine letzte Periode als Parteivorsitzender sein wird. Ich habe hinzugefügt, dass ich es sowohl aus politischen wie auch aus persönlichen Gründen für das Beste halte, den Wechsel an der Spitze der KPÖ zur Hälfte der Periode durchzuführen.
Dieser Zeitpunkt ist jetzt! Dank der Arbeitstiftung, die die KPÖ für ihre 2003 gekündigten Beschäftigten eingerichtet hat, konnte ich ein Doktoratsstudium aufnehmen und eine dritte Fremdsprache erlernen. Ich habe nun alle meine Prüfungen abgeschlossen und meine Dissertation steht vor der Fertigstellung. Damit tritt aber die Herausforderung, mich beruflich zu orientieren, in den Vordergrund.
Ich bin seit 12 Jahren Parteivorsitzender, genau genommen stehe ich 15 Jahre an der Spitze der KPÖ, zweieinhalb Jahre sind seit der Enteignung der Partei durch den deutschen Staat vergangen. Ich habe es in dieser ganzen Zeit als eine außerordentliche Auszeichnung und Verantwortung betrachtet, eine Funktion einzunehmen, die vor mir so hervorragende Persönlichkeiten der österreichischen Arbeiterbewegung wie Johann Koplenig und Franz Muhri ausgeübt haben. Ich habe mich bemüht, so weit es meine Fähigkeiten zugelassen haben, im Interesse der KPÖ zu handeln. Vielleicht ist jetzt auch die Gelegenheit auszusprechen, dass mich diese Arbeit sehr angestrengt und mir bisweilen mehr Kraft abgefordert hat, als ich mir anmerken habe lassen. Trotzdem möchte ich um nichts in der Welt diesen Abschnitt meines Lebens missen, und ich möchte mich bei allen GenossInnen, mit denen ich in dieser Zeit zusammenarbeiten durfte, für die Solidarität, die Freundschaft und die vielen Anregungen, die ich empfangen habe, bedanken. Der Partei möchte ich für das über eine ungewöhnlich lange und zum Teil sehr schwierige Periode erwiesene Vertrauen danken. Die Wahlerfolge der letzten Zeit beweisen, dass wir nach 1990 Recht hatten, unsere Partei nicht aufzugeben, sondern sie zu erneuern. Auch in Österreich werden die Bäume des neoliberalen Kapitalismus nicht in den Himmel wachsen. Das wichtigste ist, dass wir in den vergangenen zweieinhalb Jahren gemeinsam die Voraussetzungen geschaffen haben, die durch die Enteignung der KPÖ entstandenen Probleme zu bewältigen. Entscheidend dabei ist, dass wir uns auf dem 33. Parteitag eine inhaltliche Plattform und ein solidarisch arbeitsfähiges Leitungskollektiv schaffen konnten. Damit sind prinzipielle Weichenstellungen verbunden, und wir sollten allen Versuchen entgegentreten, die Bedeutung des Parteitages herabzusetzen.
Das Statut der KPÖ sieht vor, dass wir die neue Parteispitze aus dem Kreis der vom 33. Parteitag gewählten Bundesvorstandsmitglieder wählen können. Ich bin davon überzeugt, dass es möglich ist, eine personelle Lösung zu finden, die eine kompetente Leitung und gute öffentliche Vertretung der KPÖ sicherstellt. Der Bundesausschuss wird versuchen, bei seiner Sitzung am 11. März entsprechende Vorschläge zu machen. Die erste Bewährungsprobe der neu konstituierten Parteispitze wird die Nationalratswahl sein. Daher halte ich für erforderlich, dass wir uns jetzt auf die Vorbereitung der Wahlen konzentrieren, was auch zweckmäßig erscheinen lässt, den Parteitag, der laut Statut 2007 stattfinden muss, erst danach auf die Tagesordnung setzen.
Mein Rückzug von der Parteispitze bedeutet im Übrigen nicht, dass ich der KPÖ in Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen werde. Im Gegenteil, ich werde weiterhin, so das gewünscht wird, verantwortlich im Bundesvorstand mitarbeiten. Auch dafür gibt es Vorschläge, die auf der nächsten Sitzung des Bundesvorstands diskutiert werden.
Mit solidarischen Grüßen, Walter Baier
•NEUER BEITRAG27.02.2006, 19:05 Uhr
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| klemens | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Endlich ist der Scheißkerl weg! 
•NEUER BEITRAG27.02.2006, 19:19 Uhr
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| secarts | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
An dieser Stelle erstmal eine freudige Begrüßung des Rücktritts von WB aus Göttingen - wie hat's doch ein Ex-Grazer so schön formuliert? Hasta la vista, Baby! 
WB schrieb, er hätte bereits auf dem "Parteitag" angekündigt, nicht erneut kandidieren zu wollen. Das ist aber immer noch was anderes, als mitten in der Halbzeit zurückzutreten...
Könnt ihr (die österreichischen Gen. natürlich) einschätzen, was dahinter steckt? Nur eine persönliche Aktion von WB, oder gar eine begrüßenswerte Kräfteverschiebung in der Partei? Und, zweite große Frage: gehen WBs Komplizen, also insb. der Graber, auch? Oder rotiert nur der Chef? Zu guter Letzt die wohl wichtigste Frage: was ist davon zu erwarten? Eine neue Chance für die KPÖ, oder nur Banditen-Ablöse?Ich bin mal gespannt..!
•NEUER BEITRAG27.02.2006, 19:31 Uhr
EDIT: hw
27.02.2006, 19:37 Uhr
27.02.2006, 19:37 Uhr
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| hw | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
" Könnt ihr (die österreichischen Gen. natürlich) einschätzen, was dahinter steckt? Nur eine persönliche Aktion von WB, oder gar eine begrüßenswerte Kräfteverschiebung in der Partei?"Ersteres! Ich sehe es als taktischen Winkelzug, vor allem um einen Schritt auf die ZentristInnen in der steirischen KPÖ zuzugehen. Da sind v.a. ältere GenossInnen, die Baier vollends ablehnen, aber einem Neuen zumindest eine Chance geben würden.
"Und, zweite große Frage: gehen WBs Komplizen, also insb. der Graber, auch? Oder rotiert nur der Chef?"
Nur Baier!
" Zu guter Letzt die wohl wichtigste Frage: was ist davon zu erwarten? Eine neue Chance für die KPÖ, oder nur Banditen-Ablöse?"
Leider nur Banditen-Ablöse!
Nachdem viele GenossInnen in einem Mittelding aus Verzweiflug und Linkssektierertum ausgetreten sind und die KI als eigenständige Organisation gegründet haben bzw. kritische GenossInnen, die in der Partei verbleiben wollten, vom Bundesvorstand einfach keine neuen Mitgliedsbücher erhalten haben, sieht's mit dem innerparteilichen Kräfteverhältnis eher düster aus, weil eben wie gesagt, viele sich eben nur an der Person Baier gestoßen haben. Dass sich an der Politik der Bundes-"K"PÖ auch ohne Baier nix ändern wird, ist traurig aber wahr!!!
•NEUER BEITRAG27.02.2006, 19:34 Uhr
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| hw | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Allerdings muss ich Genossen Klemens auch Recht geben. Baier ist nämlich nicht nur politisch sondern auch charakterlich ein *beep* und *beeep* und *beeeep*
•NEUER BEITRAG27.02.2006, 19:58 Uhr
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| Sebastian | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Ich bin auch froh ihn los zu sein. Der/die neue Parteivorsitzende wird aber nach spätestens einem Monat genau so verhasst sein wie er.
•NEUER BEITRAG27.02.2006, 20:24 Uhr
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| hw | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
@ Sebastian:"Der/die neue Parteivorsitzende wird aber nach spätestens einem Monat genau so verhasst sein wie er. "
Genau der Meinung bin ich nicht... Es deutet alles drauf hin, dass Günther Hopfgartner neuer Parteivorsitzender wird. Der ist vorerst einmal unbekannt unter dem Mitgliedern. Zweitens hat die ganze Drecksarbeit - Kündigung der Parteiangestellten, Prozesse vor bürgerlichen Gerichten gegen die BetreiberInnen von kominform.at, Ausschluss von kritischen Mitgliedern - der Baier schon erledigt, da kann wird er sich nicht mehr unbeliebt machen.
Auch wenn er vielleicht charakterlich nicht so mies ist wie B., so ist gerade er einer der HauptbefürworterInnen der EU-Linkspartei gewesen; und wird diesen Kurs auch mit Sicherheit weiter verfolgen.
Politisch wird durch einen Führungswechsel nichts verändert werden, das Abdriften nach Rechts wird munter weitergehen. Nur halt mit einem etwas sympatischeren Typen an der Spitze...
•NEUER BEITRAG28.02.2006, 16:58 Uhr
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Aus gegebenem Anlass
•NEUER BEITRAG02.03.2006, 15:08 Uhr
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| hw | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Die Presse: Haben Sie sich verändert im Laufe der Jahre? Sind Sie vom linken Rand Richtung Mitte gerückt? Baier: Ich hoffe es. Ich glaube, dass ich sicher ruhiger geworden bin.
ganzes Interview
•NEUER BEITRAG12.03.2006, 22:47 Uhr
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| hw | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Zu Eurer Info:Melina Klaus und Mirko Messner zu Sprechern der KPÖ gewählt
Wien - 11.03.06, (KPÖ-PD): Auf der heutigen Tagung des Bundesvorstands der KPÖ in Salzburg wurden Melina Klaus und Mirko Messner zu Sprechern der KPÖ gewählt.
Melina Klaus, geboren 1968, war bei der Gemeinderatswahl 2005 in Wien Spitzenkandidatin der KPÖ. Mirko Messner war bisher als minderheitenpolitischer Sprecher der Partei tätig. Sowohl Messner wie Klaus wurden - in geheimer Wahl - gewählt. Weiters wurde Leo Furtlehner zum Koordinator des Bundesvorstands gewählt.
Melina Klaus wird sich weiterhin mit den Themen "Selbstbestimmung" und "Existenzsicherheit" sowie mit den Anliegen von Migrantinnen beschäftigen.
Mikro Messner (Jahrgang 1948) ist es ein besonderes Anliegen, die aus der Vielfältigkeit des Lebens und der Politik resultierenden Widersprüche als produktives "Kapital" wahrzunehmen, welche genutzt werden können, um aus der KPÖ eine schlagkräftige Partei zu machen.
Melina Klaus geboren 1968 in Wien in der KPÖ mit Unterbrechung seit 1988, im Bundesvorstand der KPÖ seit dem letzten Parteitag (2004), war Spitzenkandidatin in Wien bei den Gemeinderatswahlen 2005, studierte im zweiten Bildungsweg Pädagogik und Germanistik, Erwachsneenbildnerin und Berufspädagogin, arbeitet im Bereich feministischer Mädchenarbeit und der Berufsvorbereitung/Berufsorientierung.
Leo Furtlehner (Jahrgang 1951) erachtet als besonders wichtig, die Arbeit vor Ort (in Betrieben, Gemeinden und Bündnissen) und die "große" Politik als Einheit zu begreifen, "denn eine kommunistische Partei braucht Visionen, wenn sie Gegenpol zu den etablierten Parteien sein will".
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Kampf um die österreichische Hinterbank
•NEUER BEITRAG13.03.2006, 20:44 Uhr
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| Sebastian | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Jetzt haben wir ein neues Führungsduo. "Dumm und Dümmer!"Das mit einem Team an der Spitze haben sie sich offensichtlich von rot-grünen StudierendenvertreterInnen an Österreichischen Hochschulen abgeschaut. Da weiß niemand mehr, wer jetzt was macht, nicht einmal sie selbst.
@Hanno: verhasst sind sie zwar nicht so wie der Baier, aber es nimmt sie niemand ernst. Alle in der Partei wissen, dass es weiterhin andere sein werden, die die Fäden ziehen.
•NEUER BEITRAG14.03.2006, 09:26 Uhr
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| hw | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Wie sagt schon FSP: "Wurscht, eine andere Partei!"
•NEUER BEITRAG14.03.2006, 16:14 Uhr
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| Sebastian | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Wer bitte ist FSP?
•NEUER BEITRAG14.03.2006, 23:00 Uhr
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| klemens | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Franz Stephan Parteder?!
•NEUER BEITRAG16.03.2006, 11:13 Uhr
EDIT: hw
16.03.2006, 11:14 Uhr
16.03.2006, 11:14 Uhr
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| hw | |
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Walter Baier tritt als KPÖ-Vorsitzender zurück...
Jesss...So sieht die bürgerliche "Presse" die Sache:
Knittelfeld am linken Rand
VON OLIVER PINK (Die Presse) 16.03.2006
Warum die Steirer-KPÖ und die Bundes-KPÖ nicht miteinander können.
Innig ist das Verhältnis zwi schen der 6,3-Prozent-Steirer- KPÖ und der 0,56-Prozent-Bundes-KPÖ wahrlich nicht. Kaum waren die neuen Bundes-KP-Chefs Mirko Messner und Melanie Klaus gewählt, schallte es bereits aus der Steiermark: "Eine Übergangslösung." Im Wahlgremium, dem Bundesparteivorstand, sind die Steirer seit zwei Jahren gar nicht mehr vertreten.
Woran das liegt? Zum einen sicher daran, dass die Genossen in Wien "über Dinge diskutieren, die nicht die wirklichen Fragen des Lebens betreffen", wie Ernest Kaltenegger vorige Woche spitz bemerkte. Zum anderen aber auch daran, dass sich die steirische KPÖ nur schwer von ihrem linken Rand trennen kann.
Nun gilt die Grazer Ausgabe der steirischen KPÖ um Ernest Kaltenegger und Parteichef Franz Stephan Parteder zweifellos als pragmatisch und moderat. In der Obersteiermark jedoch sind seit jeher die Orthodoxen zuhause. Repräsentiert durch den langjährigen Voest-Betriebsrat Karl Rußheim oder den jetzigen Leobener Stadtrat Werner Murg. Im KP-Blatt "Neue Volksstimme" räsonierte erst im Februar 2006 ein steirischer KP-Funktionär darüber, dass Stalin (!) schon recht gehabt habe, als er warnte, die Zerstörung der Sowjetunion würde schlimmste Folgen nach sich ziehen.
Der Dauer-KPÖ-Konflikt zwischen Vertretern der reinen Lehre und Reformern hatte 2004 einen Höhepunkt erreicht. Parteichef Walter Baier, bis zur Vorwoche im Amt, wollte die Partei öffnen - auch hin zu den Anti-Globalisierungsbewegungen. Die "Stalinisten-Fraktion" wollte dies verhindern. So verfassten die steirischen Hardliner im Auftrag der Landes-KPÖ ein Programm für die Bundes-KPÖ - das diese jedoch nicht akzeptieren konnte. Fanden sich darin doch Passagen wie: "Auch in ehemals sozialistischen Staaten stand die Idee des Pluralismus in einem Mehrparteiensystem Pate bei der Liquidierung marxistisch-leninistischer Parteien." Die KPÖ verkomme zur "Allerweltspartei". Pluralismus zerstöre Marxismus.
Die Lage eskalierte. Zu dem von Baier organisierten Delegierten-Parteitag 2004, der den Abschied von der Vergangenheit besiegeln sollte, wurde ein Gegen-Parteitag geplant. Vor allem die Obersteirer waren federführend. Quasi "Knittelfeld" von links. Sogar die Loslösung der Steirer-KPÖ von der Bundes-KPÖ stand im Raum. Was aber weder Parteder noch Kaltenegger wollten. Um die Parteispaltung zu verhindern, setzten sie in ihrer Landesgruppe einen Kompromiss durch: Die Steirer-KPÖ verbleibt in der Bundes-KPÖ, tritt aber aus dem Bundesvorstand aus.
So ist es bis heute geblieben.
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