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•NEUES THEMA12.03.2007, 18:00 Uhr
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• Regionalwahlen in Russland
Regionalwahlen in Russland: Regierungspartei auf der Siegerstraße
MOSKAU, 12. März (RIA Novosti). In Russland haben am Sonntag in 14 Regionen Parlamentswahlen stattgefunden, die als Generalprobe für die Duma-Wahl 2008 gelten.
In 13 Regionen liegt die dem Kreml nahe Partei "Einheitliches Russland" laut vorläufigen Ergebnissen vorne.
Nur in der südrussischen Region Stawropol scheint die vor kurzem gegründete Partei "Gerechtes Russland" die Wahl für sich entschieden haben, erfuhr RIA Novosti von der regionalen Wahlkommission.
Nach der Auswertung von etwa zehn Prozent der Wahlzettel liegt "Gerechtes Russland" mit 36 Prozent an der Spitze. Weiter folgt "Einheitliches Russland" mit immerhin 22,7 Prozent
Im Landesdurchschnitt kamen "Gerechtes Russland", die Kommunistische Partei (KPRF) und die Liberaldemokratische Partei (LDPR) laut vorläufigen Ergebnissen auf neun bis 20 Prozent der Wählerstimmen.
Auch die liberale Reformerpartei "Union Rechter Kräfte" (SPS) scheint in vielen Regionen die Sieben-Prozent-Hürde überwunden zu haben. Damit scheint der Weg für eine Rückkehr der Partei in die Großpolitik geebnet zu sein.
Die Parteien wie die liberale "Jabloko" oder die "Patrioten Russlands" schafften offenbar nicht den Sprung in die Regionalparlamente.
Mit dem Einzug der Liberaldemokraten und der Kommunisten werde das Monopol des "Einheitlichen Russland" zerstört, sagte Sergej Mironow, Vorsitzender des "Gerechten Russland" und Chef des Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments) in Sankt Petersburg. Er verkündete, dass seine Partei mit anderen demokratischen Parteien im Parlament zusammenarbeiten werde.
Die Sankt Petersburger Gouverneurin Valentina Matwienko lobte die vorläufigen Wahlergebnisse in ihrer Stadt. Sie zweifelt nicht daran, dass "Einheitliches Russland" als klarer Sieger hervorgehen werde. Laut Hochrechnungen der Petersburger Wahlkommission ziehen ins Stadtparlament vier Parteien ein: "Einheitliches Russland" (36,73 Prozent), "Gerechtes Russland" (22,38 Prozent), die KPRF (16,11 Prozent) und die LDPR (10,88 Prozent).
Laut regionalen Wahlkommissionen gab es bei der Abstimmung keine ernsthaften Rechtsverletzungen. Doch KPRF-Chef Gennadi Sjuganow sieht die Sonntagswahlen von "zahlreichen Verstößen" überschattet. Die meisten Verstöße seien in der Kaukasus-Republik Dagestan verzeichnet worden, sagte Sjuganow.
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MOSKAU, 12. März (RIA Novosti). In Russland haben am Sonntag in 14 Regionen Parlamentswahlen stattgefunden, die als Generalprobe für die Duma-Wahl 2008 gelten.
In 13 Regionen liegt die dem Kreml nahe Partei "Einheitliches Russland" laut vorläufigen Ergebnissen vorne.
Nur in der südrussischen Region Stawropol scheint die vor kurzem gegründete Partei "Gerechtes Russland" die Wahl für sich entschieden haben, erfuhr RIA Novosti von der regionalen Wahlkommission.
Nach der Auswertung von etwa zehn Prozent der Wahlzettel liegt "Gerechtes Russland" mit 36 Prozent an der Spitze. Weiter folgt "Einheitliches Russland" mit immerhin 22,7 Prozent
Im Landesdurchschnitt kamen "Gerechtes Russland", die Kommunistische Partei (KPRF) und die Liberaldemokratische Partei (LDPR) laut vorläufigen Ergebnissen auf neun bis 20 Prozent der Wählerstimmen.
Auch die liberale Reformerpartei "Union Rechter Kräfte" (SPS) scheint in vielen Regionen die Sieben-Prozent-Hürde überwunden zu haben. Damit scheint der Weg für eine Rückkehr der Partei in die Großpolitik geebnet zu sein.
Die Parteien wie die liberale "Jabloko" oder die "Patrioten Russlands" schafften offenbar nicht den Sprung in die Regionalparlamente.
Mit dem Einzug der Liberaldemokraten und der Kommunisten werde das Monopol des "Einheitlichen Russland" zerstört, sagte Sergej Mironow, Vorsitzender des "Gerechten Russland" und Chef des Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments) in Sankt Petersburg. Er verkündete, dass seine Partei mit anderen demokratischen Parteien im Parlament zusammenarbeiten werde.
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Laut regionalen Wahlkommissionen gab es bei der Abstimmung keine ernsthaften Rechtsverletzungen. Doch KPRF-Chef Gennadi Sjuganow sieht die Sonntagswahlen von "zahlreichen Verstößen" überschattet. Die meisten Verstöße seien in der Kaukasus-Republik Dagestan verzeichnet worden, sagte Sjuganow.
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•NEUER BEITRAG12.03.2007, 18:02 Uhr
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Thread schreibgeschützt 02.11.2007 - 22:21
edit:Dieser Thread wurde am 02.11.2007 um 22:21 Uhr von mod Alex gesperrt.
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