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NEUES THEMA03.12.2010, 15:17 Uhr
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IvanDrago

• KPChinas und die PASOK/Soz.Int. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) und ihr strategischer Dialog mit der PASOK und der "Sozialisti-schen Internationale"*
Es ist sehr gut bekannt, dass die KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) zu der Schlussfol-gerung gelangt ist, dass sich heute in China kapitalistische Verhältnisse entwickeln, mit der Besonderheit, dass das unter der politischen Führung einer Partei geschieht, die sich "kommu-nistisch" nennt.
Die Folgen dieser Entwicklung sind gut bekannt: Der Aufstieg Chinas an die Spitze der kapitalis-tischen Länder mit den schnellsten Entwicklungsraten und der höchsten Anzahl an Milliardären, die Beseitigung wichtiger Errungenschaften der Arbeiter, wie beispielsweise des kostenlosen Gesundheits- und Bildungswesens, wofür die Arbeiter nun bezahlen müssen, sowie das Vorhan-densein von Millionen Arbeitslosen und unterbezahlten Arbeitern.
Es war daher keineswegs Zufall, dass Liu Jieyi, der stellvertretende Direktor der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KPCh, bei seinem Treffen mit dem griechischen Premiermi-nister und dem Vorsitzenden der PASOK wie auch der "Sozialistischen Internationale", G. Papandreu, sagte, dass "die Beziehungen zwischen der PASOK und der KPCh außergewöhnlich sind und dass wir in jeder Hinsicht die Absicht haben, noch enger zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen unserer Parteien zu fördern und durch den Dialog der Parteien die besondere strategische Kooperation zwischen unseren beiden Ländern zu verbessern, besonders jetzt, wo wir vielen Herausforderungen gegenüberstehen". Es könnte gar nicht anders sein, als dass die politischen Repräsentanten der Monopole (wie etwa COSCO), ungeachtet ihrer Verpackung ("sozialistisch" in Griechenland, "kommunistisch" in China), ihre gemeinsamen Klasseninteres-sen verstehen.
Die chinesischen Offiziellen salutieren vor den volksfeindlichen Entscheidungen der PASOK-Regierung, die sie unterstützen, solange sie mit einer Öffnung für chinesische Monopole verbun-den sind.
Doch wie wir von Liu Jieyi erfahren haben, beschränkt sich die "Liebe" der KPCh nicht nur auf die "sozialistische" PASOK, sondern erstreckt sich auch auf die ganze "Sozialistische Internatio-nale". Wie er selbst sagte: "Wir sind der Meinung, dass die Fortführung der Abstimmung und des Meinungsaustausches wichtig ist, ebenso wie der strategische Dialog zwischen der Sozialis-tischen Internationale und der Kommunistischen Partei Chinas. Wir haben jede Absicht, diesen Dialog weiterhin fortzuführen, weil es, wie wir in den Treffen in den letzten Tagen bemerkt haben, viele Punkte gibt, in denen die Sozialistische Internationale und die politische Orientie-rung der Kommunistischen Partei Chinas übereinstimmen."
Wir sollten daran erinnern, dass diese Internationale die Kriege der USA und der NATO unter-stützte, und dass sie eine tragende Säule des ausbeuterischen kapitalistischen Systems in Europa und der ganzen Welt darstellt.
Nach alledem darf man sich durchaus fragen, ob die KPCh sich vielleicht allmählich darauf vor-bereitet, auf ihren letzten Deckmantel zu verzichten – ihren Namen?
* Kommentar der Tageszeitung „Rizospastis“, Organ des ZK der Kommunistischen Partei Grie-chenlands (KKE)
Quelle: Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG03.12.2010, 15:42 Uhr
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secarts

KPChinas und die PASOK/Soz.Int. Die KP Chinas ist eine Regierungspartei. Sie unterhält Beziehungen zu haufenweise anderen Parteien aller Länder, nicht nur zu sozialistischen/kommunistischen, die ja derzeit (meist) kleinere Oppositionsparteien sind. Unter anderem pflegt die KPCh auch Umgang auf höchster Ebene mit solchen Truppen wie der CSU, gar nicht zu reden von der SPD, der CDU und so weiter (hier mehr dazu: Link ...jetzt anmelden!). Das alleine macht die KP Chinas weder zu Sozialdemokraten, noch zu Christsozialen.

Als Regierungspartei (oder, im weiteren Sinne, auch als Regierung eines sozialistischen Landes) werden internationale Beziehungen auch zu feindlichen Kräften gepflegt (und diplomatisch formuliert), die rein zweckbestimmt sind: Einflußnahme, Informationsfluß, informelle Netzwerke unterhalb der staatlichen Ebene, etc. - schon die alten Anarchos haben sich darüber aufgeregt, dass das frühe Sowjetrussland Kontakte zum imperialistischen Deutschland aufnahm, etc. etc. - alles nix Neues also. Der Rest des Artikels über die "Liebe" der KPCh zur "Sozialistischen Internationale" ist leider reine Polemik und hat mit der Realtät (abgesehen von den bereits erwähnten und notwendigen diplomatischen Beziehungen) rein gar nichts zu tun. Im Gegenteil; gegen die internationale Sozialdemokratie wird seitens der KPCh offen und deutlich propagiert (hierzu zur Abwechslung mal ein offizielles chinesisches Dokument über den Sozialdemokratismus: Link ...jetzt anmelden!).

Die Position der KKE zur KPCh ist, soweit sie hier die offizielle darstellt und nicht nur die Meinung eines Autors in einem Blatt der Partei, mir nicht verständlich (und so formuliert auch neu). Nicht vergessen sollte man, dass gerade in den Beziheungen europäischer kommunistischer Parteien(soweit sie vor 1989 pro-sowjetisch waren) zur VR China immer auch noch alte Ressentiments aus den Zeiten der chinesisch-sowjetischen Auseinandersetzungen mit hinein spielen: die traditionell wenig engen Beziehungen zwischen den kommunistischen Parteien haben da ihre Ursachen. Inwieweit heute der Vorwurf, China sei kapitalistisch geworden, die alte Melodie vom "Linksabweichlertum" abgelöst hat, vermag ich nicht in Gänze zu beurteilen. Erkennbar ist dieser Effekt aber auf jeden Fall in der BRD.

Den oben reinzitierten Text hatte ich auch schon bei der "KI" gelesen... die bringen neuerdings ja gerne alles, was irgendwie gegen China geht. Ich sag mal dazu: nicht irre machen lassen. Sozialismus, das ist Herrschaft der Arbeiterklasse und Abschaffung der (mehrheitlichen!) Aneignung des Mehrwerts in private Taschen. Nix gesagt ist damit über den Reife- und Entwicklungsgrad des jeweiligen Systems, das durchaus stärkere vorsozialistische Elemente (bis hin zu breiten Sektoren privater Mehrwertaneignung) enthalten kann (und historisch auch fast immer enthielt). Das ist in China unbestritten so, nur: niemand, erst Recht nicht die Chinesen, behaupten, dass ihr Sozialismus vollendet oder vollentwickelt wäre.
NEUER BEITRAG04.12.2010, 12:01 Uhr
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retmarut

KPChinas und die PASOK/Soz.Int. Immer die alte Leier: Selber keine sozialistische Revolution und keinen sozialistischen Staat hinkriegen, aber dort wo einer existiert, die jeweilige KP als "sozialdemokratisch" diffamieren.

Die UdSSR war wahrscheinlich auch "faschistisch" als sie 1939 mit dem Deutschen Reich in Verhandlungen trat und einen Handels- sowie Nichtangriffsvertrag abschloss.
NEUER BEITRAG04.12.2010, 12:28 Uhr
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SeppAigner
SeppA
igner
KPChinas und die PASOK/Soz.Int. retmarut:
Von einem "faschistischen" China reden die griechischen Genossen aber nicht. Was wir hier diskutieren, wird ja nicht gerade um die ganze Welt gehen, aber trotzdem muss man nicht Öl ins Feuer giessen.

In China gibt es in Verwaltungen und Management, so viel ich gehört habe, durchaus eine zahlreiche Anhängerschaft sozialdemokratischer oder schlimmerer "westlicher" Ideen. Der Fehler der KKE liegt darin, dass sie unzulässig verallgemeinert und die Frage Wer - Wen, die in China vorerst tatsächlich nur vorläufig entschieden ist, schon für entschieden hält, und zwar - wirklichkeitswidrig - für die Anhänger der "westlichen Ideen".
NEUER BEITRAG04.12.2010, 13:34 Uhr
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Toto

KPChinas und die PASOK/Soz.Int. Die KKE mag zwar keine sozialistische Revolution gemacht zu haben, sie ist aber im Gegenteil zur KPin Deutschland in der Arbeiterklasse fest verankert, auch ihre Erfahrungen im Klassenkampf sind reich. Ich denke, da spielen andere Faktoren bei der Beurteilung Chinas aus griechischer Sicht. Die Genossen in Griechenland haben bereits in längeren Diskussionen auf dem letzten (?) Parteitag ein Positionspapier zum Sozialismus veröffentlicht, dort wird die SU analysiert. Aber auch die Einschätzung der KKE selber zur damaligen UdSSR kritisch betrachtet. Hier scheint mir ein wesentlicher Punkt für die Positionierung zur China, die Genossen wollen ehrlich (was auch immer dies heißen mag) nicht die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Andererseits dürfte eine innenpolitische Frage eine wichtige Rolle spielen, die KKE befindet sich in einer Dauerkonflikt mit allen anderen Parteien Griechenland, insbesondere mit linken und sozialdemokratischen Parteien (u.a. PASOK). Durch das Verhalten der KPCh und ihre Zusammenarbeit mit KKE-feindlichen Elemente geraten die Genossen in Enge, PASOK angreifen oder KPCh/VR China verteidigen. Eine andere Frage, untergeordnete, ist die Rolle der KKE in der internationalen Kommunistischen Bewegung. Hier arbeitet die KKE seit Jahren an ein Netzwerk kommunitischer Parteien (siehe International Communist Review) auf die Linie der KKE und unter ihre Führung, siehe auch die Anlehnung der Berliner DKP an die Terminologie der KKE.

Ich denke, man kann die Genossen in China kein Vorwurf machen, dass sie die innerkapitalistische Widersprüche nutzen, u.a. die Zusammenarbeit mit der Parteien der kap. Produktionsweise. Die UdSSR unter Stalin, die VR China unter Mao haben nicht anders gehandelt.
Von der KKE erwarte ich in kürzer Zeit die Korrektion ihrer Politik gegenüber China, das kriegen die Genossen mit ihrer wissenschaftlichen Methodik hin. Es darf auch Zeit dauern bis dies begreifen, immerhin bedroht Griechenland (auch unter ND oder PASOK) China nicht ihre Existenz, im Gegenteil zu das imperialistische Deutschland.
NEUER BEITRAG04.12.2010, 15:10 Uhr
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IvanDrago

KPChinas und die PASOK/Soz.Int. @redmarut: Ich halte deine Meinung auch für übertrieben und würde mich eher toto anschliessen und finde die Angst der KKE über die Zusammenarbeit (wie auch immer die wirklich aussieht und über nette Worte hinausgeht) zwischen PASOK und KPCh für durchaus berechtigt. Und ebenso wie die Richtung der KPCh nicht in Richtung "Westlicher ideen" entschieden ist ist sie eben auch noch nicht gegen sie entschieden.
@secarts: Der Text ist aus dem KI Newsleter.
NEUER BEITRAG04.12.2010, 19:40 Uhr
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SeppAigner
SeppA
igner
KPChinas und die PASOK/Soz.Int. Toto:
Bloss so nebenbei: Es gibt keine Berliner DKP, sondern bloss eine Landesverband Berlin der DKP. Das stell ich nicht klar, weil ich auf Spitzfindigkeiten aus bin, sondern weil im DKP-internen Streit von der Strömung um Leo Mayer versucht wurde (wird?), diesen Landesverband zu isolieren, bis hin zu Behauptungen, er benenne sich zwar noch als DKP, sei aber in Wirklchkeit schon eine andere Partei. (Der 19. Parteitag hat aber gezeigt, dass Berlin in der DKP überall ist.)

Zum Thema:
Die KKE will tatsächlich einen von China sehr verschiedenen Weg zum Sozialismus; - sehr schnell weg von der Warenproduktion und Übergang zur Produktion nach Bedarf, sehr schnelle und umfassende Sozialisierung von Produktion, Verteilung, gesamten gesellschaftlichem Leben. Ob das geht oder jemals ausprobiert werden kann, wissen wir noch nicht. Aber das haben die griechischen Genossinnen und Genossen jedenfalls im Kopf, und das beisst sich schon sehr mit dem chinesischen Entwicklungsweg. Ich vermute, dass das der Ausgangspunkt der (m.E. unzutreffenden) Urteile über die KPCh und den Charakter der Entwicklung in China ist.
NEUER BEITRAG05.12.2010, 18:53 Uhr
EDIT: secarts
05.12.2010, 21:58 Uhr
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secarts

KPChinas und die PASOK/Soz.Int. Ganz grundsätzlich überlagern sich hier zwei Ebenen: internationaler Klassenkampf ("sozialistische Diplomatie") auf der einen, nationaler Klassenkampf auf der anderen Seite. Wie tricky das bisweilen unter einen Hut zu kriegen ist, hat man oft gesehen, nicht zuletzt in Deutschland: Als 1922/23 die ärgste Konterrevolution gegen die KPD tobte (Hamburger Aufstand, Putsch gegen die Arbeiterregierungen in Sachsen und Thüringen, etc.), nahm die junge UdSSR enge Kontakte zum (damals ziemlich am Boden liegenden) dt. Imp. auf (die sog. Rapallo-Verträge, und in deren Gefolge selbst engste militärische Kooperation mit der Reichswehr!). Für die Genossen in Deutschland muss das oft hart zu begreifen gewesen sein; für die UdSSR war es geschickte (und letztlich verdammt effektive) Ausnutzung zwischenimperialistischer Widersprüche. Der Beispiele gäbe es noch Tausende.

Auf heute übertragen: die VR China versucht, in einer beinahe durchgehend feindlichen kapitalistischen Umwelt langfristig - und zwar unter Beibehalt grundlegender sozialistischer Strukturen - zu überleben. Die schlechte internationale Situation befördert dummerweise innenpolitisch tatsächlich den rechten Flügel der KPCh; für den linken Flügel stehen die Zeichen auch dort auf Defensive. Gleichzeitig entsteht eine neue Bourgeoisie, die, nach den Fleischtöpfen, nun auch an die Macht will, bisher daran allerdings gehindert wird. Also heftige Kämpfe, und die Frage Wer-Wen spitzt sich, so meine Meinung, zu.
Nichtsdestotrotz: die Frage, ob's Sozialismus ist oder nicht, wird wissenschaftlich und nicht polemisch entschieden. Und da sind die Fakten (Staatsbetriebe halten alle grundlegenden Industrien, privat ist "nur" ein neuer Mittelstand [aka neue Bourgeoisie] und ein ganzer Haufen von Kleinstunternehmern; die Partei und die Armee sind - nach wie vor! - Instrumente der Arbeiterklasse) ziemlich eindeutig. Oder, weiter gedacht: Spätestens nach 1989 wissen wir, dass eine kapitalistische Restauration und Konterrevolution nicht schleichend funktionieren kann. Wenn es anders wäre, hätte es der Zerschlagung der UdSSR und des Verbotes der KPdSU nicht bedurft - und dann hätten vielleicht unsere schlauen "Anti-Revis" vom Stile der KPD-ML/AO/etc., die dort schon 1956 einen neuen Kapitalismus ausgemacht haben, Recht gehabt...
Hatten sie aber nicht. Und die VR China, der ganze Staatsapparat, die Partei selbst, werden und müssen fallen, wenn eine Konterrevolution siegreich zu Ende geführt werden soll. Bisher ist dies ganz offenbar noch nicht gelungen.

Zum Hintergrund in Griechenland: Im Zuge der kapitalistischen Krise und dem finanziellen Zusammenbruch Griechenlands hat die VR China versucht, in die EU einzudringen, indem sie Griechenland eine Entschuldung angeboten hat (und daran weitgehend gehindert wurde, aber dennoch in einzelnen Punkten erfolgreich neben den USA und den europäischen Imperialisten als "ökonomische Großmacht" auf den Plan trat). Das Vorgehen ist aus chinesischer Sicht verständlich (Kapitalexport, weg von der Abhängigkeit imp. Devisen), bringt aber natürlich die Genossen in Griechenland in die Zwickmühle. Für die VR China war es in dieser Situation nötig, gute internationale Beziehungen zum nicht-imperialistischen, aber natürlich kapitalistischen Regime in Griechenland aufzubauen... und das ist nun mal u. a. die PASOK. Es ging darum, das chinesische Engagement als die bessere Alternative zur weiteren Verschuldung bei den Imperialisten schmackhaft zu machen, und das läuft eben nicht, wenn man diese Kräfte durchbeleidigt. So verschlungen und vielschichtig läuft manchmal der internationale Klassenkampf.

Etwas perspektivisch: Ähnliches werden wir selbst noch tausendfach erleben, wenn chinesische Staatsbetriebe in größerem Stil Kapital auch in die BRD exportieren... Auch dort, also in Betrieben in der BRD, die in chinesischem Besitzt sind, würden dann (selbstredend) kapitalistische Bedingungen herrschen, auch dort würden Arbeiter ausgebeutet werden. Und unsere Bourgeoisie würde nix unversucht lassen, uns China als den neuen "Manchester-Turbo-Kapitalismus" hinzustellen... Das alles wird kommen, und es könnte sehr bitter für uns werden, wenn wir es nicht schaffen, dort mit Klarheit dagegen zu halten.

Ich kann und will der KKE keine schlauen Tipps geben - von Deutschen, die alles besser wissen, wimmelt es eh mehr als genug. Ich gehe davon aus, dass die KKE eine kräftige und gesunde Partei ist und ihren Kurs bezüglich der VR China und der KPCh korrigieren wird. Bis dahin halte ich alles scheinheilige antichinesische Getue ( a la "die KKE hats ja selbst gesagt...") für FALSCH und BEKÄMPFENSWERT. Das geht nicht gegen die KKE, sondern gegen unsere Feld- und Wiesenmarxisten, die ohne eigene Analyse nachplappern und kritikastern.

Eine letzte Anmerkung noch: es mag auf den ersten Blick der leichtere, weil eher Sympathien in der vollkommen antikommunistisch und antichinesisch verhetzten Bevölkerung bringende Weg sein, die Verteidigung Chinas aufzugeben - es ist schließlich arg mühselig und oftmals zum Verzweifeln aussichtslos, gegen die Richtkanoniere unserer bürgerlichen Medien standhaft zu bleiben und China zu verteidigen, und außerdem gibt es ja auch genug andere Baustellen, an denen wir gegen eine übermächtige Meinungsindustrie antreten müssen...
Nur: letztlich geht das voll nach hinten los. Unsere Bourgeoisie (und auch die griechische et al.) weiß sehr gut, dass die VR China nicht durch antichinesische Propaganda im Westen besiegt wird. Diese Propaganda geht nicht in erster Linie gegen das sozialistische China, sondern gegen uns, gegen alle möglichen sozialistischen Anläufe in der Zukunft. Wenn alle internationalen Gefühle erstickt sind, wenn wir immer weiter zu Zugeständnissen, Zurückweichungen, Distanzierungen gezwungen werden, sind wir irgendwann so diskreditiert, dass uns keine Distanzierung der Welt mehr helfen kann. Ein lehrreiches Beispiel sollten all jene linkssektiererischen Kräfte (bei den Trotzkis angefangen) sein, die die UdSSR, die VR China, alle sozialistischen Länder bei jeder Gelegenheit fallen gelassen haben - und 1989/90 trotzdem mit untergegangen sind. Es hat ihnen alles nix genützt.
NEUER BEITRAG05.12.2010, 21:36 Uhr
Nutzer / in
SeppAigner
SeppA
igner
KPChinas und die PASOK/Soz.Int. secarts:
Das ist zwar kein Argument - aber ich bin ganz Deiner Meinung.
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