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NEUES THEMA05.07.2007, 06:29 Uhr
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• Taiwan provoziert Ungeachtet chinesischer Proteste und US-amerikanischer Warnungen will Taiwan ein Referendum über einen Beitritt zu den Vereinten Nationen durchführen. Dabei geht es insbesondere um die Sammlung von einer Million Unterschriften, die für eine Volksabstimmung notwendig sind.

Das Referendum soll nach dem Wunsch der Regierung zeitgleich mit der Parlaments- oder der Präsidentenwahl stattfinden, die für Januar beziehungsweise März 2008 angesetzt sind. Das Ergebnis hätte allerdings nur symbolischen Charakter. Ein UNO-Beitritt muss vom Weltsicherheitsrat unterstützt und von der UNO-Vollversammlung gebilligt werden. Angesichts des Vetorechts Chinas im Sicherheitsrat besteht dafür keine Chance.

Bis 1971 war Taiwan unter dem Namen "Republik China" Mitglied der UNO. Im Zuge der Annäherung vieler Staaten an Peking wurde der Inselstaat dann jedoch zu Gunsten der Volksrepublik aus der Weltorganisation ausgeschlossen. Die meisten Staaten unterstützen heute die Haltung, wonach es nur ein China gibt und Taiwan höchstens ein autonomer Teil dieses Landes sein kann.

China hat das geplante Referendum Taiwans als offene Provokation verurteilt. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan, das sich 1949 von der Volksrepublik losgesagt hat, als eigenen Landesteil. Das US-Außenministerium warnte Taiwan davor, mit der Durchführung des Referendums Spannungen auszulösen.
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