|
•NEUES THEMA11.05.2007, 18:29 Uhr
| Nutzer / in | |
| SDAJ | |
|
|
• Polizeiaktionen werden den legitimen Protest nicht stoppen!
Polizeiaktionen werden den legitimen Protest gegen die G8 nicht stoppen - Solidarität mit den Betroffenen der Repression!
Die bundesweiten Polizei-Razzien gegen Zusammenhänge der Gegner des kommenden G8-Gipfels in Heiligendamm stellen den Versuch dar, die absehbaren Massenproteste gegen den selbsternannten „Weltwirtschaftsgipfel“ zu behindern und bedeuten eine Eskalation der staatlichen Repression.
Die Bundesanwaltschaft und die politisch Verantwortlichen wollen offensichtlich durch die Beschlagnahmung von Computern und Materialien sowie dem konstruierten Vorwurf der „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ (§129a) die Protestvorbereitung ausschnüffeln und ihre Kommunikation behindern. Zugleich sollen die Aktiven eingeschüchtert und unter allgemeinen „Terrorverdacht“ gestellt werden. In diesem Zusammenhang muss auch die von Innenminister Schäuble angekündigte Schließung der Grenzen für G8-Demonstranten gesehen werden.
Die Maßnahmen der Staatsmacht sprechen aber auch dafür, dass die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel immer mächtiger wird und dies den Herrschenden zunehmend Kopfschmerzen bereitet. Die großen Spontandemonstrationen in vielen europäischen Städten als unmittelbare Antwort auf die staatliche Repression gegen die linken und demokratischen Bewegungen zeigen, dass das Kalkül der Einschüchterung und Spaltung der Protestbewegung nicht aufgehen wird.
Die SDAJ erklärt ihre Solidarität mit den Betroffenen der Repression und schließt sich der Forderung nach Beendigung der Gewaltmaßnahmen gegen die Protestbewegung an. Die vielfältigen Proteste gegen den G8-Gipfel werden auch ein unübersehbares Zeichen gegen die Aushöhlung demokratischer Rechte, die repressive Polizeigewalt und den geplanten Bundeswehreinsatz im Inneren setzen.
Die SDAJ wird weiterhin mit aller Kraft zu den Protestaktionen mobilisieren. Jetzt erst recht.
Auf nach Heiligendamm!
Gemeinsam gegen Krieg und Ausbeutung. Gemeinsam gegen Imperialismus.
Bundesvorstand der SDAJ, 11. Mai 2007
Link ...jetzt anmelden! Link ...jetzt anmelden!' target='blank
Die bundesweiten Polizei-Razzien gegen Zusammenhänge der Gegner des kommenden G8-Gipfels in Heiligendamm stellen den Versuch dar, die absehbaren Massenproteste gegen den selbsternannten „Weltwirtschaftsgipfel“ zu behindern und bedeuten eine Eskalation der staatlichen Repression.
Die Bundesanwaltschaft und die politisch Verantwortlichen wollen offensichtlich durch die Beschlagnahmung von Computern und Materialien sowie dem konstruierten Vorwurf der „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ (§129a) die Protestvorbereitung ausschnüffeln und ihre Kommunikation behindern. Zugleich sollen die Aktiven eingeschüchtert und unter allgemeinen „Terrorverdacht“ gestellt werden. In diesem Zusammenhang muss auch die von Innenminister Schäuble angekündigte Schließung der Grenzen für G8-Demonstranten gesehen werden.
Die Maßnahmen der Staatsmacht sprechen aber auch dafür, dass die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel immer mächtiger wird und dies den Herrschenden zunehmend Kopfschmerzen bereitet. Die großen Spontandemonstrationen in vielen europäischen Städten als unmittelbare Antwort auf die staatliche Repression gegen die linken und demokratischen Bewegungen zeigen, dass das Kalkül der Einschüchterung und Spaltung der Protestbewegung nicht aufgehen wird.
Die SDAJ erklärt ihre Solidarität mit den Betroffenen der Repression und schließt sich der Forderung nach Beendigung der Gewaltmaßnahmen gegen die Protestbewegung an. Die vielfältigen Proteste gegen den G8-Gipfel werden auch ein unübersehbares Zeichen gegen die Aushöhlung demokratischer Rechte, die repressive Polizeigewalt und den geplanten Bundeswehreinsatz im Inneren setzen.
Die SDAJ wird weiterhin mit aller Kraft zu den Protestaktionen mobilisieren. Jetzt erst recht.
Auf nach Heiligendamm!
Gemeinsam gegen Krieg und Ausbeutung. Gemeinsam gegen Imperialismus.
Bundesvorstand der SDAJ, 11. Mai 2007
Link ...jetzt anmelden! Link ...jetzt anmelden!' target='blank
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Ãœber die Ukraine hinaus (2) 
Lars
NEU
16.03.2025
Lars
NEU
08.03.2025
FPeregrin
• 17.02.2025
pol. Gef. Leonard Peltier - Kampf um sein Leben
arktika
• 09.11.2024
arktika
• 09.11.2024
Zum Tod von Friedrich Wolff
Ur- und Frühgeschichte: Die Blinkermauer
Zur PolÖk von Open Source
FPeregrin
• 21.09.2024
FPeregrin
• 10.04.2024
FPeregrin
• 10.04.2024
Ãœber die Ukraine hinaus (2) 12
Verschiedene Rauchzeichen verdichten sich und eine Reaktivierung der Nordstream unter veränderten Vorzeichen scheint näher ...mehr
Lars
NEU
16.03.2025
Lars
NEU
08.03.2025
FPeregrin
• 17.02.2025
pol. Gef. Leonard Peltier - Kampf um sein Leben 2
Stimmen von UnterstützerInnen, ebenfalls von der obigen Schwerpunktseite der jW:
Free Leonard Peltier!
Stimmen aus dem a...mehr
arktika
• 09.11.2024
arktika
• 09.11.2024
Zum Tod von Friedrich Wolff
nd gestern:
Nachruf auf Friedrich Wolff: Still und kundig
Zum Tod des Staranwalts Friedrich Wolff
Frank Schumann...mehr
FPeregrin
• 12.06.2024
Ur- und Frühgeschichte: Die Blinkermauer
Scienexx gestern:
Steinzeit-Megastruktur in der Ostsee entdeckt
Gut 10.000 Jahre alte Steinmauer ist älteste menscheng...mehr
FPeregrin
• 14.02.2024
Zur PolÖk von Open Source 3
heise heute:
Viele Open-Source-Maintainer schmeißen hin – steigender Druck auf Projekte
In Open-Source-Projekten ste...mehr
FPeregrin
• 21.09.2024
FPeregrin
• 10.04.2024
FPeregrin
• 10.04.2024