DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA11.05.2007, 18:29 Uhr
Nutzer / in
SDAJ

• Polizeiaktionen werden den legitimen Protest nicht stoppen! Polizeiaktionen werden den legitimen Protest gegen die G8 nicht stoppen - Solidarität mit den Betroffenen der Repression!

Die bundesweiten Polizei-Razzien gegen Zusammenhänge der Gegner des kommenden G8-Gipfels in Heiligendamm stellen den Versuch dar, die absehbaren Massenproteste gegen den selbsternannten „Weltwirtschaftsgipfel“ zu behindern und bedeuten eine Eskalation der staatlichen Repression.

Die Bundesanwaltschaft und die politisch Verantwortlichen wollen offensichtlich durch die Beschlagnahmung von Computern und Materialien sowie dem konstruierten Vorwurf der „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ (§129a) die Protestvorbereitung ausschnüffeln und ihre Kommunikation behindern. Zugleich sollen die Aktiven eingeschüchtert und unter allgemeinen „Terrorverdacht“ gestellt werden. In diesem Zusammenhang muss auch die von Innenminister Schäuble angekündigte Schließung der Grenzen für G8-Demonstranten gesehen werden.

Die Maßnahmen der Staatsmacht sprechen aber auch dafür, dass die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel immer mächtiger wird und dies den Herrschenden zunehmend Kopfschmerzen bereitet. Die großen Spontandemonstrationen in vielen europäischen Städten als unmittelbare Antwort auf die staatliche Repression gegen die linken und demokratischen Bewegungen zeigen, dass das Kalkül der Einschüchterung und Spaltung der Protestbewegung nicht aufgehen wird.

Die SDAJ erklärt ihre Solidarität mit den Betroffenen der Repression und schließt sich der Forderung nach Beendigung der Gewaltmaßnahmen gegen die Protestbewegung an. Die vielfältigen Proteste gegen den G8-Gipfel werden auch ein unübersehbares Zeichen gegen die Aushöhlung demokratischer Rechte, die repressive Polizeigewalt und den geplanten Bundeswehreinsatz im Inneren setzen.
Die SDAJ wird weiterhin mit aller Kraft zu den Protestaktionen mobilisieren. Jetzt erst recht.

Auf nach Heiligendamm!

Gemeinsam gegen Krieg und Ausbeutung. Gemeinsam gegen Imperialismus.



Bundesvorstand der SDAJ, 11. Mai 2007
Link ...jetzt anmelden! Link ...jetzt anmelden!' target='blank
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Eichmann, Globke & das Bundekanzleramt
1
>>> Und ebd. am 21. Juni: Wie das Bundeskanzleramt ein System der Geschichtsfälschung verteidigt … 21. Juni 202...mehr FPeregrin NEU 24.06.2021
Antikommunistische Veranstaltung für Kinder
4
Kollegin von mir aus der Uni war super begeistert mir die Ganze Zeit Beweise zu schicken, dass die Kommunisten*innen sehr gef...mehr arktika NEU 26.07.2021
Dima NEU 22.07.2021
arktika NEU 21.07.2021
Hydro-Apartheid
1
Dank für den Hinweis auf die Bedeutung der Wasser-Frage im Nahost-Konflikt. Sie wird immer gern vergessen und ist doch von w...mehr FPeregrin NEU 23.07.2021
Gründung der SED – richtig, notwendig und vorw..
2
jW heute: Die Sammlungspartei Illusion eines »antifaschistisch-demokratischen Gesamtdeutschlands«: Anmerkungen zum 75...mehr FPeregrin 17.04.2021
FPeregrin 08.04.2021
VR China: 70 Jahre Tibet-Abkommen
1
Danke für den hilfreichen Hinweis auf den guten Artikel. Was vor ein paar Jahren die Tibeter, sind für den Westen heute die...mehr enOURmous 22.05.2021