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NEUES THEMA29.09.2006, 17:04 Uhr
 Kollektiv 
AG Internationalismus
• Shinzo Abe ist neuer japanischer Premier Der rechtskonservative Politiker Shinzo Abe ist neuer japanischer Regierungschef. Der 52-Jährige wurde am 26. September wie erwartet von der Mehrheit des Unterhauses im japanischen Parlament gewählt. Nach der Abstimmung veröffentlichte Abe die Namenliste seines neuen Kabinetts.
Shinzo Abe ist der 90. japanische Ministerpräsident und auch der jüngste in diesem Amt seit dem Zweiten Weltkrieg.

Der ehemalige stellvertretende Außenminister Japans, Yasuhisa Shiosaki, wurde zum neuen Chef des Kabinettssekretariats bestimmt, Taro Aso bleibt weiter Außenminister.

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Abe fiel in der Vergangenheit durch seinen revisionistischen Kurs auf: er stellte die Kriegsverbrecherprozesse in Tokio in Frage, in denen die Hauptveranwortlichen der faschistischen japanischen Aggression in Ostasien mit hohen Strafen zur Rechenschaft gezogen wurden. Die Besuche seines umstrittenen Amstvorgängers Koizumi im Shinto-Schrein Yasukuni verteidigte Abe. Im Yasukuni-Schrein werden unter anderem die faschistischen Generäle und Politiker Japans, die im Tokioter Prozess zum Tode verurteilt wurden, als shintoistische Gottheiten verehrt.

Abe kündigte an, den Paragraphen 9 der japanischen Verfassung, der unter anderem die Kriegsführung und Androhung militärischer Gewalt verbietet, abschaffen und eine neue militärische Rolle für Japan übernehmen zu wollen. Adressaten seiner aggressiven Äußerungen sind vor allem Nordkorea und die VR China.


#japan #shinzoabe
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