|
•NEUES THEMA18.03.2012, 08:00 Uhr
| Nutzer / in | |
| kaz | |
|
|
• Lübkes Rächer
Wenn nichts mehr dazwischen kommt, wird der nächste Bundespräsident der Erste seit 1990 sein, der ausdrücklich und offen die polnische Westgrenze an Oder und Neiße als Machwerk von Kommunisten kritisiert und ablehnt. Eine lebende Drohung gegen Polen und gegen den Frieden – und überhaupt eine erzrechte Socke ist dieser Gauck, dazu noch peinlich und unberechenbar, und so „beliebt“ beim Volk, dass der MDR seine Umfrage dazu löschen musste. All das pfeifen die Spatzen von den Dächern.
Warum ausgerechnet der?
[gauck.jpg]Gaucks prominenteste Tat ist der Aufbau der „Stasi-Unterlagen“-Behörde. Er machte sie zu einer Bastion gegen die bürgerliche Demokratie, so dass z.B. der frühere hessische Justizminister Horst Winterstein (SPD) 1998 feststellen musste, dass „die Gauck-Behörde in ihrem Zusammenspiel mit einigen Medien an Verfassungsgrundsätzen vorbei wirkt“ (siehe ND vom 24.02.2012). Gauck konnte sich, mit diesem Amt ausgestattet, als Großinquisitor und Oberdenunziant aufblasen, der jedes bürgerliche Recht beiseiteließ (und seine Nachfolger hielten und halten es genauso). Lebenslänglich droht jedem, der in den sogenannten „Stasi-Akten“ vermerkt ist, eine „Enthüllung“ – lanciert, veröffentlicht unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt, aber abhängig von den jeweiligen politischen Erfordernissen der herrschenden Klasse. Der bürgerliche Rechtsgrundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ wird dabei in den Staub getreten. Aber was gab und gibt es denn überhaupt anzuklagen?
Die DDR hatte allein durch ihre Existenz das deutsche Kapital in die Schranken gewiesen und die polnische Westgrenze geschützt, hatte gezeigt, dass Sozialismus auf deutschem Boden möglich ist, hat Antifaschismus verordnet (ein besonders „empörendes“ Verbrechen). Hier ein Beispiel: Als vor zwei Jahren Bundespräsident Köhler zurücktrat, verbreiteten sämtliche bürgerlichen Medien einträchtig die Lüge, dies sei der erste Rücktritt eines Bundespräsidenten. Eine peinliche Wahrheit wurde verschwiegen: Schon vor Köhler war ein Bundespräsident vor Ablauf der regulären Amtszeit zurückgetreten – Heinrich Lübke. Anlass dieses Rücktritts war die Enthüllung durch die DDR und deren Nachrichtendienste („Stasi“!), dass Lübke unter dem deutschen Faschismus als Architekt KZ-Baracken entworfen hatte. Und so stolperte noch mancher Politiker der Bonner Republik über die antifaschistische Aufklärungstätigkeit der DDR.
Frieden und Demokratie gehen zum Teufel, wenn die DDR täglich von Neuem und täglich wütender in den Staub getreten wird. Das und nichts anderes bedeutet die durch Gauck verkörperte Drohung, die von den Bundestagsparteien außer der Linksfraktion im Interesse des deutschen Kapitals in das Schloss Bellevue gehievt werden soll. Und gleichzeitig bedeutet es, dass sie die seit über zwanzig Jahren einverleibte und zertretene DDR nach wie vor fürchten.
Machen wir was draus!
E. W.-P.
#bundespraesident #christianwulff #ddr #heinrichluebke #joachimgauck
Warum ausgerechnet der?
[gauck.jpg]Gaucks prominenteste Tat ist der Aufbau der „Stasi-Unterlagen“-Behörde. Er machte sie zu einer Bastion gegen die bürgerliche Demokratie, so dass z.B. der frühere hessische Justizminister Horst Winterstein (SPD) 1998 feststellen musste, dass „die Gauck-Behörde in ihrem Zusammenspiel mit einigen Medien an Verfassungsgrundsätzen vorbei wirkt“ (siehe ND vom 24.02.2012). Gauck konnte sich, mit diesem Amt ausgestattet, als Großinquisitor und Oberdenunziant aufblasen, der jedes bürgerliche Recht beiseiteließ (und seine Nachfolger hielten und halten es genauso). Lebenslänglich droht jedem, der in den sogenannten „Stasi-Akten“ vermerkt ist, eine „Enthüllung“ – lanciert, veröffentlicht unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt, aber abhängig von den jeweiligen politischen Erfordernissen der herrschenden Klasse. Der bürgerliche Rechtsgrundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ wird dabei in den Staub getreten. Aber was gab und gibt es denn überhaupt anzuklagen?
Die DDR hatte allein durch ihre Existenz das deutsche Kapital in die Schranken gewiesen und die polnische Westgrenze geschützt, hatte gezeigt, dass Sozialismus auf deutschem Boden möglich ist, hat Antifaschismus verordnet (ein besonders „empörendes“ Verbrechen). Hier ein Beispiel: Als vor zwei Jahren Bundespräsident Köhler zurücktrat, verbreiteten sämtliche bürgerlichen Medien einträchtig die Lüge, dies sei der erste Rücktritt eines Bundespräsidenten. Eine peinliche Wahrheit wurde verschwiegen: Schon vor Köhler war ein Bundespräsident vor Ablauf der regulären Amtszeit zurückgetreten – Heinrich Lübke. Anlass dieses Rücktritts war die Enthüllung durch die DDR und deren Nachrichtendienste („Stasi“!), dass Lübke unter dem deutschen Faschismus als Architekt KZ-Baracken entworfen hatte. Und so stolperte noch mancher Politiker der Bonner Republik über die antifaschistische Aufklärungstätigkeit der DDR.
Frieden und Demokratie gehen zum Teufel, wenn die DDR täglich von Neuem und täglich wütender in den Staub getreten wird. Das und nichts anderes bedeutet die durch Gauck verkörperte Drohung, die von den Bundestagsparteien außer der Linksfraktion im Interesse des deutschen Kapitals in das Schloss Bellevue gehievt werden soll. Und gleichzeitig bedeutet es, dass sie die seit über zwanzig Jahren einverleibte und zertretene DDR nach wie vor fürchten.
Machen wir was draus!
E. W.-P.
#bundespraesident #christianwulff #ddr #heinrichluebke #joachimgauck
JPG-Datei •
Bild öffnen
...ohne Wasserzeichen: anmelden!
gauck.jpg © Gruppe KAZ
...ohne Wasserzeichen: anmelden!
gauck.jpg © Gruppe KAZ
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
Emil Carlebach: 20. Todestag
FPeregrin
NEU
10.04.2021
"Mythos" Kronstadt
FPeregrin
NEU
21.03.2021
arktika
NEU
14.03.2021
arktika
NEU
14.03.2021
Täve Schur zum 90sten!
arktika
NEU
05.03.2021
arktika
NEU
05.03.2021
arktika
NEU
05.03.2021
...mal 'ne gute Aktion zu Corona: #ZeroCovid 
MrLeft
NEU
28.03.2021
arktika
NEU
24.02.2021
arktika
NEU
24.02.2021
Umstellung bei den XML-Newsfeeds
AG Technik
NEU
20.02.2021
Emil Carlebach: 20. Todestag 1
Lasst nicht nach in Eurer Wachsamkeit! - Diese Rede hat Emil Carlebach 1995 anläßlich des Gedenkens des 50. Jahrestages der...mehr
FPeregrin
NEU
10.04.2021
"Mythos" Kronstadt 3
Wie zu erwarten waren, gab es auf diesen jW-Artikel eine Reihe von Leserbriefantworten - der ausführlichste von Meas Tintenw...mehr
FPeregrin
NEU
21.03.2021
arktika
NEU
14.03.2021
arktika
NEU
14.03.2021
Täve Schur zum 90sten! 3
Und wer noch ein Oster-, Weihnachts-, Geburtstags- oderoderoder-Geschenk sucht:
Im jW-Shop erhältlich: Täve Schur, »Was...mehr
arktika
NEU
05.03.2021
arktika
NEU
05.03.2021
arktika
NEU
05.03.2021
| Jaimee |
5
Die sogenannte „Corona-Modellregion“ Saarland“, die am Mittwoch vom saarländischen Ministerpräsidenten Hans (CDU) und...mehr
MrLeft
NEU
28.03.2021
arktika
NEU
24.02.2021
arktika
NEU
24.02.2021
Umstellung bei den XML-Newsfeeds 1
*Update: Die XML-Feeds zu den Themendossiers konnten wieder implementiert werden:
Auch der alte Link zum früheren Doss...mehr
AG Technik
NEU
20.02.2021