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•NEUES THEMA21.07.2024, 12:05 Uhr
EDIT: FPeregrin
21.07.2024, 12:18 Uhr
21.07.2024, 12:18 Uhr
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• Tschechien: Die Abwege der KSČM
Nach der EU-Wahl sind die Abgeordneten der KSČM aus der GUE/NGL-Fraktion ausgetreten und haben sich dem BSW angewanzt, wobei aus einer gemeinsamen Fraktionsbildung aus von beiden nicht verursachten Gründen nichts geworden. Wenn man die Abwege der KSČM in den letzten Jahren am Rande mitverfolgt hat, wundert man sich darüber nicht besonders. Die Tolerierung der Regierung Babiš war hier nur eine Einzelepisode.
Die EP-Abgeordneten (u.a. die aktuelle Parteivorsitzende) veröffentlichten am 9. Juli folgendes:
Link ...jetzt anmelden!
Ich kann leider immer noch kein Tschechisch; Glate übersetzt mir das so:
GENUG! und wir werden keine Fraktionen oder Programme gegen Tröge eintauschen!
Wir, die Europaabgeordneten, die Sie, unsere Wähler, vertreten, haben GENUG!
– Kateřina Konečná und Ondřej Dostál, einen Monat nach den Wahlen zum Europäischen Parlament und den turbulenten Entwicklungen im Fraktionsbereich haben wir immer noch eine klare und prinzipielle Position.
Es gelten die klaren Regeln, die wir uns zu Beginn unserer Reise zur Vertretung der Interessen der tschechischen Bürger gegeben haben:
Zunächst einmal: Wir werden unser Programm, für das uns die Leute gestimmt haben, auf keinen Fall gegen warme Plätze eintauschen.
Zweitens: Wir werden gemeinsam handeln, nicht getrennt.
Wo das eine ist, wird auch das andere sein.
Am vielversprechendsten sah es bei der linkskonservativen Fraktion aus, die Sahra Wagenknecht zu gründen begann.
Unter anderem wurde auf die Entscheidung der slowakischen SMER gewartet, die aber am Ende der sozialistischen Fraktion (S&D) den Vorzug gab, wo sie sich bewarb.
Somit entstand keine neue linke Fraktion.
Logischerweise wurde uns daher die Teilnahme innerhalb der Linksfraktion (Die Linke) angeboten.
Auch wenn wir in der vergangenen Zeit in manchen Fragen (Green Deal, Migration) nicht damit einverstanden waren, hatte es im Gegensatz zu den anderen den Vorteil, konföderalistisch zu sein.
Das heißt, dass die Tatsache, dass man eine andere Meinung hatte, kein Grund für eine Rüge oder einen Ausschluss war.
Dies hat sich jedoch mit diesen Wahlen geändert.
Wir konnten keine politische Erklärung unterzeichnen, die die Stärkung des Green Deals und der Migration beinhaltete und die Friedenspolitik nicht ausreichend betonte.
Eine militärische Lösung des Ukraine-Konflikts und den weiteren Versand von mit Geld gekauften Waffen, die dann beispielsweise im Gesundheitswesen fehlen, lehnen wir entschieden ab.
Im Moment streben wir also nach nicht klassifizierten Abgeordneten.
Ja, es schränkt uns ein, aber im Rahmen der informellen Zusammenarbeit – zum Beispiel mit denen, die bereit waren, eine neue Fraktion zu bilden – sind wir bereit, nach Durchbrüchen zu suchen und Vorschläge zu unterbreiten, um unser Wahlprogramm so weit wie möglich zu erfüllen möglich.
Es basiert auf drei Säulen – konsequenter Friedenspolitik, grundlegender Verteidigung der Interessen der Tschechischen Republik (z. B. weniger Green Deal und STOP Migration oder Aufhebung des Vetorechts) und sozialen Bereichen.
Kateřina Konečná
Ondřej Dostál
#Nationaldemokratismus
Die EP-Abgeordneten (u.a. die aktuelle Parteivorsitzende) veröffentlichten am 9. Juli folgendes:
Link ...jetzt anmelden!
Ich kann leider immer noch kein Tschechisch; Glate übersetzt mir das so:
GENUG! und wir werden keine Fraktionen oder Programme gegen Tröge eintauschen!
Wir, die Europaabgeordneten, die Sie, unsere Wähler, vertreten, haben GENUG!
– Kateřina Konečná und Ondřej Dostál, einen Monat nach den Wahlen zum Europäischen Parlament und den turbulenten Entwicklungen im Fraktionsbereich haben wir immer noch eine klare und prinzipielle Position.
Es gelten die klaren Regeln, die wir uns zu Beginn unserer Reise zur Vertretung der Interessen der tschechischen Bürger gegeben haben:
Zunächst einmal: Wir werden unser Programm, für das uns die Leute gestimmt haben, auf keinen Fall gegen warme Plätze eintauschen.
Zweitens: Wir werden gemeinsam handeln, nicht getrennt.
Wo das eine ist, wird auch das andere sein.
Am vielversprechendsten sah es bei der linkskonservativen Fraktion aus, die Sahra Wagenknecht zu gründen begann.
Unter anderem wurde auf die Entscheidung der slowakischen SMER gewartet, die aber am Ende der sozialistischen Fraktion (S&D) den Vorzug gab, wo sie sich bewarb.
Somit entstand keine neue linke Fraktion.
Logischerweise wurde uns daher die Teilnahme innerhalb der Linksfraktion (Die Linke) angeboten.
Auch wenn wir in der vergangenen Zeit in manchen Fragen (Green Deal, Migration) nicht damit einverstanden waren, hatte es im Gegensatz zu den anderen den Vorteil, konföderalistisch zu sein.
Das heißt, dass die Tatsache, dass man eine andere Meinung hatte, kein Grund für eine Rüge oder einen Ausschluss war.
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Wir konnten keine politische Erklärung unterzeichnen, die die Stärkung des Green Deals und der Migration beinhaltete und die Friedenspolitik nicht ausreichend betonte.
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Im Moment streben wir also nach nicht klassifizierten Abgeordneten.
Ja, es schränkt uns ein, aber im Rahmen der informellen Zusammenarbeit – zum Beispiel mit denen, die bereit waren, eine neue Fraktion zu bilden – sind wir bereit, nach Durchbrüchen zu suchen und Vorschläge zu unterbreiten, um unser Wahlprogramm so weit wie möglich zu erfüllen möglich.
Es basiert auf drei Säulen – konsequenter Friedenspolitik, grundlegender Verteidigung der Interessen der Tschechischen Republik (z. B. weniger Green Deal und STOP Migration oder Aufhebung des Vetorechts) und sozialen Bereichen.
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